26. Juni 2005 Abermals haben die Iraner die Welt überrascht. Sie haben sich in einer Wahl, die zwar nicht als demokratisch gelten kann, aber doch die Meinungsäußerung eines bedeutenden Teils der Bevölkerung ist, für den religiös konservativsten aller Kandidaten entschieden und damit einige der in den vergangenen Jahren im Westen gewachsenen Grundannahmen über ihr Land ins Wanken gebracht.
Ist Iran, das man auf dem Weg zu einer der modernsten Gesellschaften des Mittleren Ostens sah, doch religiöser, konservativer, traditioneller, als viele angenommen hatten? Hat der politische Islam, der 26 Jahre nach der Revolution in Iran schon weitgehend diskreditiert schien, doch wieder an Anziehungskraft gewonnen? Wie läßt sich erklären, daß ein finster dreinblickender, kleiner Mann, der in seinem Wahlkampf keine Angst davor hatte, die eigene Mittelschicht, ausländische Investoren und große Teile der westlichen Welt zu verschrecken, zum Hoffnungsträger für 17 Millionen Iraner werden konnte?
Die Wahl Mahmud Ahmadineschads hat wirtschaftliche und soziale Gründe. Sie zeigt, daß das Ringen um politische Reformen und kulturelle Liberalisierung für einen bedeutenden Teil der Bevölkerung nicht den Kern ihrer Sorgen und Nöte betraf. Sie ist zugleich eine Protestwahl gegen das politisch-religiöse Establishment, das der Gegenkandidat Rafsandschani, reich, korrupt, skrupellos und seit einem Vierteljahrhundert an der Macht, wie kein anderer verkörpert. Aber das Votum ist nicht nur eine soziale Protestwahl, sondern auch ein ideologischer Rückschlag gegen die vorsichtige Loslösung vom revolutionären Erbe, die in den vergangenen Jahren begonnen hatte. Einige Wähler mögen Ahmadineschad trotz seiner religiösen Prinzipien, trotz seiner Rückgriffe auf den Diskurs der Revolution gewählt haben, viele aber gerade auch deswegen. In diesem Sinn ist der Generationswechsel in der iranischen Politik paradoxerweise ein Rückschritt, ist der erste Nichtkleriker im Präsidentenamt seit 1981 konservativer als der letzte Kleriker.
Ahmadineschad hat etwas mehr als ein Drittel der Wahlberechtigten für sich gewinnen können. Das ist viel, zugleich aber auch wenig, wenn man bedenkt, daß Chatami vor vier Jahren noch mehr als die Hälfte für sich mobilisiert hatte. Ahmadineschad erhielt weniger Stimmen als die Zahl derer, die den Wahlen fernblieben. Von ihnen dürfte sich ein Großteil durch keinen der beiden Kandidaten repräsentiert gesehen haben.
Die Präsidentenwahl, deren Ausgang zum ersten Mal in der Geschichte der Islamischen Republik vollkommen offen war, hat eine zunehmende Gefährdung des inneren Zusammenhalts der iranischen Gesellschaft aufscheinen lassen. Auf der einen Seite steht das Fußvolk der Islamischen Republik und ihres religiösen Führers - konservativ, religiös und in der Mehrzahl arm -, das den Parolen von sozialer Gerechtigkeit und einer islamisch geprägten Gesellschaftsordnung anhängt. Auf der anderen Seite steht eine Mittel- und Oberschicht, säkular orientiert und materiell bessergestellt, die die kulturellen Freiheiten ausweiten, die Wirtschaft liberalisieren und das politische System säkularisieren möchte.
Diese Schicht sieht sich nun gar nicht mehr vertreten; ihre Angehörigen dürften in Zukunft in noch größerer Zahl das Land verlassen als bisher schon. Die Reformer, die im zweiten Wahlgang fast ausnahmslos zur Unterstützung Rafsandschanis aufgerufen hatten, haben damit endgültig ihre Glaubwürdigkeit eingebüßt. Die wirklich demokratischen Kräfte, von denen einige wenige zum Wahlboykott aufgerufen hatten, fristen am Rande der Legalität ihr Dasein, beständigen Repressionen ausgesetzt, die sich jetzt noch verschärfen könnten. Sie haben in der Vergangenheit immer wieder die Hoffnung geäußert, daß Europa den Druck auf die iranische Führung erhö-
hen und Menschenrechtsverletzungen schärfer anprangern möge. Auf die Dauer aber wird Ahmadineschad kaum an seinem polarisierenden Kurs festhalten können, ohne stärkeren Protest hervorzurufen.
Die Konservativen haben nun, nachdem sie schon aus den Parlamentswahlen im vergangenen Frühjahr siegreich hervorgegangen waren, die uneingeschränkte Macht. Aufgrund der hohen Öleinnahmen wird der neue Präsident seine populistischen Wahlversprechen einlösen können, Renten, Gehälter von Staatsangestellten und Subventionen zu erhöhen. Sollte er allerdings tatsächlich wie angekündigt die Öffnung für ausländische Investitionen, vor allem in die Ölindustrie, rückgängig machen, muß er mittelfristig mit schweren Nachteilen für die iranische Wirtschaft rechnen.
Für den Westen dürfte Ahmadineschad, der über keinerlei internationale Erfahrung verfügt, zu einem schwierigen Partner werden. Auch wenn die in Rafsandschani gesetzten Hoffnungen auf eine Einigung im Streit um das iranische Atomprogramm überzogen waren: mit Ahmadineschad stehen sie noch schlechter. Die Gefahr einer Eskalation ist groß. Denn während sowohl Washington als auch die EU von Teheran einen Verzicht auf Urananreicherung verlangen, steht die iranische Machtelite geschlossen hinter dem Beschluß, ihr durch den Atomwaffensperrvertrag garantiertes Recht auf die Urananreicherung nicht aufzugeben. Die westlichen Einflußmöglichkeiten sind begrenzt. Die ansehnliche Wahlbeteiligung hat gezeigt, daß Washingtons Reden vom Regimewechsel, sofern es in einer von innenpolitischen Themen bestimmten Wahl überhaupt Einfluß hatte, negativ gewirkt hat. Die Jahre nach der Revolution und der Krieg gegen den Irak, die für den neuen Präsidenten prägend waren, haben ihn und viele Iraner zu der Überzeugung gebracht, daß es sich auch in internationaler Isolation überleben läßt. Iran und dem Westen stehen schwierige Zeiten bevor.
Text: F.A.Z., 27.06.2005, Nr. 146 / Seite 1
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