Hessen

Aufgelöst

19. November 2008 Es ist wohl ein Zufall, dass sich der Hessische Landtag am Buß- und Bettag auflöste. Auch das Land Hessen hat ihn 1994 als gesetzlichen Feiertag abgeschafft. Religiöse Feiertage, jedenfalls des Christentums, kümmern nicht mehr allzu viele Politiker in Deutschland. Zum Tag der großen Umkehr geriet der gestrige Mittwoch daher auch in Wiesbaden nicht.

Zwar stimmten die im Landtag vertretenen Parteien der vorzeitigen Beendigung der 17. Legislaturperiode zu. Alle gestanden damit ein, dass sie keine handlungsfähige Regierung bilden konnten. Doch gerade jene Partei, die das zweimal unter Ausnutzung aller ihr zur Verfügung stehenden Mittel versuchte, bleibt schnurgerade auf dem Kurs, den ihre Vorsitzende Ypsilanti festgelegt hat. Als deren größter Fehler wird in der SPD inzwischen nicht etwa gesehen, dass sie ihr Wahlversprechen gebrochen, sondern dass sie es überhaupt abgegeben habe.

Kochs Chance auf ein beispielloses Comeback

Der neue Spitzenkandidat aus ihrem Schatten, der auch schon einmal bekundete, niemals „mit Altkommunisten, Trotzkisten und versprengten Gruppen, die den Schießbefehl legalisieren wollen“, zusammenzuarbeiten, schließt daher ein Bündnis mit der Linkspartei nach der Wahl im Januar nicht mehr aus. Insofern wissen die hessischen Wähler jetzt, woran sie sind und womit sie rechnen müssen, wenn sie ihre Stimme der SPD geben.

Dass der hessische Souverän Anfang nächsten Jahres mit diesem Wissen seine Wahl treffen kann, verdankt er vier Abgeordneten, die für ihre Überzeugungen ihre politischen Karrieren opfern mussten. Die Wut der hessischen SPD über die vier „Abweichler“ ist so grenzenlos, dass sie Gründe für die Anfechtung der bevorstehenden Wahl hervorbringen könnte – auch wenn kaum vorstellbar ist, dass die Partei sich noch mehr Schaden zuzufügen vermag, als sie es bisher schon tat.

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Hessischer Landtag löst sich auf

Aus SPD-Sicht gehört dazu, dem schon beseitigt geglaubten Erzfeind Koch eine Chance für ein Comeback verschafft zu haben, wie es selbst in der bewegten Geschichte Hessens ohne Beispiel wäre. Es sieht nicht danach aus, als wollte Koch die Fehler des vergangenen Wahlkampfs wiederholen. Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise, in die auf hessischem Gebiet nicht nur Opel hineingezogen worden ist, bietet ihm mehr als eine Gelegenheit, sich als erfahrener Landesvater und Krisenmanager zu präsentieren. Schäfer-Gümbel hat es da schwerer, ob mit der alten Brille oder einer neuen.

Text: F.A.Z.

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