Niedergang der SPD

Das letzte Aufgebot

07. September 2008 Kanzlerkandidaten, das weiß die SPD aus eigener Erfahrung nur zu gut, sind ähnlich leicht zu ruinieren wie Parteivorsitzende. Daher hatte die Partei die Entscheidung, wer im Herbst 2009 gegen Bundeskanzlerin Merkel antreten soll, um keinen Preis vor dem Jahresende verkünden wollen. Doch der Niedergang der SPD geriet am Wochenende abermals auf spektakuläre, wenn auch für sie nicht völlig ungewöhnliche Weise außer Kontrolle.

Der Versuch, die Lage durch die vorzeitige Bekanntgabe der Kandidatur Steinmeiers zu stabilisieren, endete mit dem Abgang Becks. Die SPD verbraucht ihre Vorsitzenden schneller als abstiegsgefährdete Fußballvereine ihre Trainer. Nun muss der ehemalige, auch schon einmal zurückgetretene Vorsitzende Müntefering, dessen politische Karriere vorbei schien, wieder ins Geschirr. Wird als Nächstes der 1. FC Nürnberg die Rückkehr von Willi Entenmann vermelden? Ein Teil der SPD mag jubeln. Doch das neue Tandem an ihrer Spitze ist ihr letztes Aufgebot, jedenfalls vor der Bundestagswahl.

Überall rauscht die SPD ins Bodenlose

Beck war in wachsender Gefahr, seit die Debatte über die Kanzlerkandidatur begann. Es mag stimmen, dass er sich mit Steinmeier schon lange auf seinen Verzicht geeinigt habe. Doch auf die Verkündung zum Jahreswechsel, die für den unter rapidem Autoritätsverlust leidenden Beck wenigstens eine Gesichtswahrung bedeutet hätte, wollte die SPD nicht mehr warten. Auch der zögernde Steinmeier konnte das nicht mehr.

Ob Umfragen oder Mitgliederstatistik: Überall rauscht die Partei ins Bodenlose. Beck gelang es zu keinem Zeitpunkt, den Sturzflug aufzuhalten. Mit der ihm von der Parteilinken aufgenötigten und miserabel gehandhabten Öffnung hin zum größten Peiniger der SPD, der Linkspartei, schickte der Vorsitzende seine Partei nur noch weiter in die Tiefe. Seine eigene Glaubwürdigkeit wurde dabei so stark beschädigt, dass seither nicht mehr ernsthaft daran zu denken war, dass er die SPD zu einem Sieg in der Bundestagswahl führen könnte oder wenigstens zu einem achtbaren Ergebnis.

Abkommandierung zum Himmelfahrtskommando

Zum Thema

Das parteiinterne Urteil wurde am Schluss so unbarmherzig, dass selbst Beck nicht mehr glauben konnte, es stehe nur für den Versuch, ihn als Kanzlerkandidaten zu verhindern. Auch die Leidensfähigkeit rheinland-pfälzischer Ministerpräsidenten ist irgendwann einmal erschöpft.

Damit fiel, das gibt es in dieser Partei nicht sehr oft, Steinmeier die Kandidatur geradezu vor die Füße. Dort durfte man sie nicht lange liegenlassen, sonst hätten der Kandidat Schaden genommen und die Partei gleich mit. Dennoch war Steinmeiers Zaudern verständlich, und zwar nicht nur, weil er sich bisher nie um ein Wahlamt beworben hat, noch nicht einmal für einen Sitz im Kreistag. Er zögerte, weil eine Kanzlerkandidatur unter dem schwachen Regiment Becks wie die Abkommandierung zu einem Himmelfahrtskommando aussah. Für eine SPD auf dem Links-Trip ist Steinmeier der falsche Kandidat.

68 Jahre alter „Hoffnungsträger“

Er hatte als Schröders Chefkonstrukteur maßgeblich an der Agenda 2010 mitgewirkt, die in großen Teilen der SPD als Teufelszeug verdammt und für den Niedergang der Partei verantwortlich gemacht wird: Schröders Reformpolitik erst habe den Raum für die Linkspartei geöffnet, in dem sie blüht und gedeiht. Steinmeier aber steht wie Steinbrück und Müntefering für die Fortsetzung dieses Kurses, gegen den zuletzt wieder sechzig Genossen vom linken Flügel Sturm liefen.

Mit der Rückholung Münteferings an die Parteispitze mag Steinmeier die Hoffnung verbinden, dass der die Partei besser zusammenhält und verlässlicher auf seine Linie zwingt als Beck. Aber wie lange und wie weit wird die SPD dem schon einmal von der Parteilinken unter Frau Nahles aus dem Vorsitz gedrängten Müntefering folgen, der mit seinen 68 Jahren aufs Neue als „Hoffnungsträger“ herhalten muss? Andrea Ypsilanti, die sich im November in Hessen von der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen lassen will, scherte sich schon zu Becks Zeiten nicht um Ratschläge aus Berlin; sie wird auch künftig vor allem die eigene Karriere im Auge haben und nicht das politische Schicksal von Steinmeier und Müntefering.

Gegen Nervosität helfen nur gute Ergebnisse

Deren Zukunft ist auch nicht die erste Sorge der Partei. In dem verbleibenden Jahr bis zur Bundestagswahl wird es zwar nicht einmal die SPD wagen, ihr Führungsduo noch einmal auszuwechseln. Doch die Nervosität der Partei vermögen nur steigende Umfragewerte und gute Wahlergebnisse in Bayern und im Saarland zu mildern. Dort hat es die SPD direkt mit dem „Hochverräter“ Lafontaine zu tun, dessen Linkspartei ihr die Luft zum Atmen raubt. Wenigstens einen Tag lang schaffte es die SPD, nicht an ihn zu denken.

Dabei ist er es, der das Vorsitzenden- und Kandidatenkarussell der SPD in Bewegung hält und eine Trophäe nach der anderen an seine Wand hängt. Für ihn muss es die reine Freude sein, zu verfolgen, wie seine alte Partei, sich in Krämpfen windend, immer weiter seiner neuen zukriecht. Das werden weder der Kanzlerkandidat noch der künftige Parteivorsitzende der SPD aufhalten können, jedenfalls nicht lange.

Text: F.A.Z.

Lesermeinungen zum Beitrag [13]