Strategiewechsel der EU gefragt

Partner Lateinamerika?

Von Daniel Deckers

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Erste Reise als Kanzlerin nach Südamerika: Mit Blumen empfangen in Brasilia

14. Mai 2008 Selten waren die Beziehungen zwischen Europa und Lateinamerika besser als derzeit. Beleg dafür könnte der fünfte EU-Lateinamerika-Gipfel sein, der in dieser Woche stattfindet. Sechzig Staats- und Regierungschefs aus Europa, Lateinamerika und der Karibik werden aus diesem Anlass in der peruanischen Hauptstadt Lima erwartet. Zur weiteren Festigung der „biregionalen“ (was für ein Wort!) Beziehungen wird man wieder die vielbeschworenen gemeinsamen Werte und Interessen hochleben lassen: Armutsbekämpfung und sozialer Zusammenhalt, Umweltschutz, Klimawandel und nachhaltige Entwicklung.

Tatsächlich haben sich seit dem ersten EU-Lateinamerika-Gipfeltreffen 1999 in Rio de Janeiro auf beiden Seiten des Atlantiks viele Koordinaten für die Bestimmung des Verhältnisses zwischen der Alten und der Neuen Welt erheblich verschoben. Die Globalisierung hat den größten Teil der politischen Energien wie der wirtschaftlichen Interessen Europas endgültig nach Asien gelenkt. Noch werden die meisten Auslandsinvestitionen in Lateinamerika aus Europa getätigt, noch steht Europa dem Handelsvolumen nach in Lateinamerika an erster Stelle. Die Frage ist nur, wie lange noch?

Potential instabiler Politik

Denn auch an Lateinamerika ist die Globalisierung nicht vorbeigegangen. Dieselben Länder, die noch vor wenigen Jahren mit Hyperinflation und Finanzkrisen von sich reden machten, erleben mittlerweile ein Wirtschaftswachstum, das im Vergleich mit Asien bescheiden, aber für lateinamerikanische Verhältnisse ungewöhnlich stetig ist. Diese Entwicklung ist jedoch nicht die Folge einer Intensivierung der europäisch-lateinamerikanischen Beziehungen, sondern der von Asien ausgehenden Rohstoffhausse sowie der weltweit steigenden Nachfrage nach fossilen und pflanzlichen Energieträgern sowie nach Agrarprodukten.

Exportiert werden aber nicht nur Güter, sondern auch Menschen. Ihre Zahl geht in die Millionen. Diese Arbeitsmigranten überweisen wiederum Milliardenbeträge an ihre Familien in der Heimat. In manche Länder fließt auf diesem Weg mehr Geld als durch Entwicklungshilfe und ausländische Direktinvestitionen zusammen.

Die positiven Entwicklungen können aber nicht verdecken, dass der Anteil Lateinamerikas am Welthandel seit Jahren schrumpft. Nahezu unverändert groß ist hingegen die Ungleichverteilung von Einkommen und Besitz. Entsprechend hoch ist das Potential einer politischen Destabilisierung ganzer Regionen, vor allem in Mittelamerika und im Andenraum.

Neuausrichtung der Lateinamerika-Strategie

Gleichwohl hält die EU nicht nur an der Fiktion einer „strategischen“ Partnerschaft fest, sondern weigert sich einzugestehen, dass die von vielen guten Wünschen aus Europa begleitete regionale Integration des Subkontinents sich eher als Holz- denn als Königsweg erwiesen hat. Ob die seit Jahren beschworenen Assoziierungsabkommen mit dem Mercosur und der Andengemeinschaft jemals zustande kommen werden, ist angesichts der politischen und wirtschaftlichen Zentrifugalkräfte in beiden Bündnissen ungewisser denn je.

Es ist daher nicht nur hohe Zeit, die Politik der EU gegenüber Lateinamerika neu auszurichten. Der regionale Ansatz, hinter dem sich die meisten EU-Staaten einschließlich Deutschland versteckten, sollte, wenn nicht aufgegeben, so doch durch themen- und interessengeleitete Zusammenschlüsse von „Willigen“ und „Fähigen“ ergänzt werden. An länderübergreifenden Themen fehlt es nicht: So liegt die Eindämmung der Rauschgiftökonomie im Interesse nicht nur der Herkunfts- und immer zahlreicher werdenden Transitländer in Südamerika, sondern auch in dem Europas.

Deutschland muss seinen Sonderstatus nutzen

Indes ist die Rauschgiftökonomie nicht nur Ursache von Gewalt, sondern Resultat struktureller Schwächen vieler Gesellschaften. Das beginnt mit der Vernachlässigung ländlicher Räume und der damit einhergehenden rapiden Verstädterung und geht bis zu schweren Mängeln des Justizsystems und elementaren Versäumnissen bei der Gewährleistung der inneren Sicherheit. Solche Defizite sind im Zuge der formalen Demokratisierung Lateinamerikas in den vergangenen zwanzig Jahren weniger behoben als übertüncht worden.

Unterstützung auf dem Weg von der formalen zur funktionstüchtigen Demokratie müsste weniger von der EU als von einzelnen europäischen Ländern kommen, nicht zuletzt von Deutschland. Anders als Spanien und Portugal ist Deutschland jedes postkolonialen Interesses unverdächtig und durch die eigene Geschichte im 19. und 20. Jahrhundert mit vielen Facetten der Nationenbildung bestens vertraut.

Der Aufbau föderaler Strukturen, die Einrichtung von Katastern als Basis von Armutsbekämpfung und Umweltschutz zugleich, oder die Förderung der Unabhängigkeit der Justiz als Fundament der Herrschaft des Rechts - auf der Ebene der bilateralen Beziehungen könnte Deutschland mehr für Lateinamerika tun als in der Höhenluft überfüllter Gipfel, wenn es solche überhaupt wieder geben sollte. Der Aufbruch der Bundeskanzlerin zu ihrer bislang ausgedehntesten Auslandsreise - nach Lateinamerika - könnte eine solche Neuorientierung einleiten.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: ddp, F.A.Z.

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