Kommentar

Kandidatensuche ohne Kandidat

Von Georg Paul Hefty

02. März 2004 Alle denken nur an sich, nur ich denke an mich. Dieses Wortspiel gehört zu den Weisheiten, die Kinder im Trotzalter aufschnappen und eine Zeitlang immer wieder zum besten geben. Darin drückt sich nicht nur das wachsende Selbstbewußtsein aus, sondern auch die Erfahrung unter Gleichaltrigen. Diese Überzeugung verstetigt sich bis ins Erwachsenenalter hinein - auch unter den Politikern.

Womit wir bei der Bundespräsidentenfrage sind. Keineswegs will jeder, der sich jetzt äußert, selbst das höchste Amt im Staat erreichen, auch wenn wohl mehr als eine Handvoll Bürger insgeheim oder erkennbar diese Ambition hegt. Doch jeder, der sich jetzt öffentlich oder auch nur tuschelnd äußert, verfolgt damit ein persönliches Ziel - und sei es nur das, als wichtig, wohlinformiert, weitblickend oder geistreich zu gelten.

Die Hauptrolle spielen in diesen Tagen drei Parteiführer: Frau Merkel, Stoiber und Westerwelle. Innerparteiliche Demokratie hin oder her, letztlich steht mit jeder Entscheidung ihr persönliches Gewicht auf dem Spiel. Gewinnt einer von ihnen an Gewicht, verlieren in dem Dreierbündnis die anderen beiden im selben Maße. Auch die Inhaber der Nebenrollen versuchen das Beste für sich herauszuschlagen - am Ende zählt, wer früh genug an der Seite des vorläufigen Siegers stand. Freilich kommt nach der Kür des Bundespräsidentenkandidaten noch so manche andere Personalentscheidung, nicht zuletzt die Kanzlerkandidatur für das bürgerliche Lager.

Der Wahlerfolg der CDU in Hamburg hat die Bundesvorsitzende Merkel gestärkt. Dies rief sogleich ihren Widersacher Koch auf den Plan, der aus seiner eigenen Lebensplanung heraus kein Interesse daran hat, daß Frau Merkel von Erfolg zu Erfolg eilt und möglicherweise 2006 Bundeskanzler wird - da hätte Koch selbst kaum mehr Aussichten, seinen Traum zu verwirklichen. (Ähnlich taktieren wohl auch Merz und Rüttgers.) Also brachte Koch noch am Montag mittag Schäuble wieder ins Gespräch; Frau Merkel gelang es aber, eine Entscheidung im Führungsgremium der CDU zu verhindern. Am Abend legte die CSU nach. Unter Führung des Landesgruppenvorsitzenden Glos sprach sich in Anwesenheit Stoibers eine Mehrheit der CSU-Abgeordneten für Schäuble aus.

Stoiber hatte kein Interesse daran, schon jetzt von der eigenen Mannschaft vorgeschlagen, also aus der bayerischen Politik weggelobt zu werden, denn eine vorzeitige Nominierung würde der FDP die Gelegenheit verschaffen, Stoiber abzulehnen und ihn so beschädigt wieder auf die Landespolitik zu verweisen, was der bayerischen FDP freilich ein kleiner Trost wäre. Der Nachricht, "die Union" habe sich auf Schäuble festgelegt, hat die CDU-Vorsitzende rasch widersprochen. Sie hofft, ohne die öffentliche Festlegung auf einen Kandidaten in die Verhandlungen mit Westerwelle gehen zu können, um zu verhindern, daß die von ihr zuerst genannte Person von der FDP lediglich als Vorschlag gewertet werde. Der "gemeinsame Kandidat" ist das Ziel von Frau Merkel und Westerwelle; das würde beide stärken und die Eingriffsmöglichkeiten derer mindern, die in der jeweiligen Partei der oder dem Vorsitzenden ein Bein stellen wollen. Weiteres gemeinsames Ziel ist es, dabei Stoiber "einzubinden" oder "auf Normalmaß" zu bringen - denn sollte es je eine Bundeskanzlerin Merkel und einen Vizekanzler Westerwelle geben, so wäre ein übergroßer Stoiber in München ein ewiger Besserwisser im Strauß-Format. (Die Aussicht, eines Tages als einer von 16 Ministerpräsidenten in Pension zu gehen, ist allerdings auch für Stoiber nicht verlockend.)

Das Kräftemessen ist noch längst nicht entschieden. Das Gedankenspiel einiger FDP-Politiker, einen eigenen Kandidaten von SPD und Grünen ins Amt wählen zu lassen, zahlt sich nur aus, wenn es 2006 zu einer Ampelkoalition käme, könnte sich aber auch als Anstoß für eine absolute Mehrheit der Union entpuppen. Die ganze Taktiererei können sich die Politiker allerdings nur erlauben, weil es nirgends eine so überzeugende Person gibt, daß die Bevölkerung sie auf Anhieb gerne zum Bundespräsidenten gewählt sähe.

Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 03.03.2004, Nr. 53 / Seite 1

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