Leitartikel

Zapateros Spanien

Von Leo Wieland

19. Juni 2006 Es gibt zwei Möglichkeiten, zu deuten, was im Spanien des sozialistischen Ministerpräsidenten Jose Luis Rodriguez Zapatero vor sich geht. Die wohlwollende Interpretation ist, daß ein politisch stabiles und wirtschaftlich dynamisches Land es sich leisten kann, die vielfältigen Eigenständigkeitswünsche seiner Regionen mit dem Ziel zu befriedigen, das große Ganze unter dem Dach einer unbefangenen nationalen Solidarität zu stärken. Die weniger wohlwollende Bewertung ist, daß Zapatero mit seiner Politik des Lächelns und der Konzessionen eine Pandorabüchse geöffnet hat, die zu einer inneren Destabilisierung dieses EU-Partners, immer neuen Begehrlichkeiten tribalistischer Lokalnationalisten und letztlich zu einer iberischen Balkanisierung führen könnte.

Es ist kein Wunder, daß Zapatero selbst am Tag nach dem für ihn außerordentlich erfolgreichen Referendum über das neue Autonomiestatut für Katalonien beredt die erste Variante beanspruchte. Seine Vision von Spanien ist die eines zunehmend föderalistischen Vielvölkerstaats, in dem die derzeit sowohl im Zentrum als auch in verschiedenen der insgesamt siebzehn autonomen Regionen regierenden Sozialisten durch Pakte mit den grünen Kommunisten und den mehr oder minder radikalen nationalistischen Regenbogenparteien zwischen Katalonien, dem Baskenland, Galicien und Andalusien ihre Macht konsolidieren. Nach zwei Jahren im Madrider Moncloa-Palast und heftigen Anfechtungen durch das konservative "andere Spanien", das in seiner Amtsführung ein den nationalen Zusammenhalt gefährdendes Desaster nach dem anderen sieht, scheint Zapateros Rechnung bislang aber aufzugehen.

Der Regierungschef ist der angesehenste Politiker des Landes. Kurz vor der Madrider Wende nach den Terroranschlägen des Jahres 2004 gewann seine Sozialistische Partei in Katalonien und führte hernach in Galicien einen Wechsel herbei. Im Baskenland gelang es ihm nach diskreten Kontakten mit der Terrororganisation Eta, diese zur Ausrufung eines "permanenten Waffenstillstands" zu bewegen. Gestärkt durch den Zuspruch der Katalanen, denen er den Status einer "Nation" konzedierte, will er nun darangehen, im Sommer mit Eta über Gewaltverzicht, Entwaffnung und das Schicksal der verurteilten Terroristen in den spanischen (und französischen) Gefängnissen zu verhandeln. Parallel dazu hat er die Bereitschaft signalisiert, die verbotene radikale Batasuna-Partei bald wieder zu legalisieren, sobald diese wenigstens ein akzeptabel anmutendes Lippenbekenntnis gegen den Terrorismus ablegt. Sollte das im Herbst der Fall sein, dann könnte der "politische Arm von Eta" im kommenden Jahr bei den Kommunalwahlen im Baskenland wieder in die Rathäuser einziehen und außerdem bei den Regionalwahlen im benachbarten Navarra, das noch von der konservativen Volkspartei regiert wird, das Zünglein an der Waage sein. Mit einer mehrheitsfähigen Allianz aus Sozialisten, Kommunisten und baskischen Nationalisten fiele dort dann der nächste regionale Dominostein zugunsten Zapateros - und das im Jahr vor den spanischen Parlamentswahlen.

Die Opposition unter der Führung des noch von Zapateros konservativem Vorgänger Jose Maria Aznar per Fingerzeig ausgesuchten Mariano Rajoy ist in denkbar schlechter Verfassung. Ihm fehlen der Biß, das Charisma und die Autorität seines Mentors. Schwerer wiegt aber noch, daß die Sozialisten es durch ihre Bündnisse mit den Nationalisten verstanden haben, die Volkspartei allerorten zu isolieren. Die noch immer unverwundene Niederlage, die abschreckende Präsenz politisch ramponierter "alter Köpfe" unter ihren Spitzenfunktionären und der Ruf, stumpf "rechts", dialogunwillig und unkonstruktiv zu sein, sprechen nicht gerade für eine absolute Mehrheit beim nächsten Urnengang. Weil der Partido Popular, der noch während Aznars erster Amtszeit mit Hilfe der baskischen und katalanischen Nationalisten regierte, hier die Brücken abgebrochen hat, ist er nun auf sich allein gestellt.

Solange die spanische Wirtschaft der Bevölkerung bessere Ergebnisse beschert als den meisten anderen EU-Ländern und Zapatero von dem baskischen Friedensbonus - kein Mord mehr seit drei Jahren und kein Attentat mehr seit drei Monaten - profitieren kann, ist er nur schwer angreifbar. Besorgniserregend wirkt dennoch auch im europäischen Kontext der radikaler gewordene spanische Regionalismus. Die harten Nationalisten im Baskenland und die etwas weicheren in Katalonien sind keine weltoffenen, urbanen Gestalten, sondern scheinen häufig alten Bilderbüchern des 19. und 20. Jahrhunderts entsprungen. Wo sie regieren, entwickeln sich nicht gerade beispielhaft freiheitliche Gemeinwesen, sondern Gegenden, in denen die (manchmal sogar rassistische) Engstirnigkeit, der Stammesfilz und die geschickt auch mit der Lokalsprache als Machtinstrument eingesetzte Vetternwirtschaft blühen. Diese Gruppierungen, die zum Teil offen sagen, daß sie die volle Unabhängigkeit und einen eigenen Staat wollen, werden auch dem verständigungsbereiten Zapatero auf Dauer keine Ruhe lassen.

So ist es nicht ausgemacht, ob Zapateros Spanien auf dem Weg in eine harmonische Zukunft ist oder sich bei dem Versuch innerlich aushöhlt. Die konstitutionelle Monarchie mit Juan Carlos in der Doppelrolle des Symbols der nationalen Einheit und des Oberkommandierenden der Streitkräfte wird möglicherweise noch etwas demonstrativer ihre Klammerfunktion beweisen müssen. Aber viel Spielraum über freundlich-patriotische Zusammenhaltsappelle hinaus hat auch dieser König nicht, der einst die junge Demokratie vor altfranquistischen Putschisten gerettet hat. Den Kurs bestimmt Zapatero.

Text: F.A.Z., 20.06.2006, Nr. 140 / Seite 1

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