Leitartikel

Das Dilemma der Nato

13. September 2006 Das Ergebnis einer Umfrage hat in der vergangenen Woche einige Aufregung verursacht: Gefragt, ob die Nato noch immer für die Sicherheit Deutschlands von Bedeutung sei, antworteten 41 Prozent der befragten Deutschen mit nein. Vor vier Jahren hatten nur 22 Prozent diese Auffassung geäußert. Die negative Entwicklung ist in Deutschland besonders augenfällig, sie fügt sich allerdings ein in einen allgemeinen Meinungstrend in Europa. Kurz gesagt: Die Nato verliert an Akzeptanz und Unterstützung.

Dieser Befund ist nicht zuletzt deshalb alarmierend, weil das Bündnis und seine Mitgliedstaaten mittlerweile in zahllosen Missionen engagiert sind. Sie sind also auf ein hohes Maß an Vertrauen und innenpolitischer Zustimmung angewiesen. Diese Einsätze reichen von der Linderung der Folgen einer Naturkatastrophe bis zum unzweideutigen Kampfeinsatz in Afghanistan. Dort, im Süden des Landes, liefern sich Nato-Truppen einen regelrechten Krieg mit Taliban-Verbänden. Es ist kein Zufall, daß die Nato-Führung in diesen Tagen wie ein Bittsteller auftreten muß und zögernd Partner anfleht, das Versprechen von Truppen und Gerät endlich (vollständig) zu erfüllen. Liegt dort, am Hindukusch, auch ein Grund dafür, daß die Zustimmung zum Bündnis abnimmt? Dafür gibt es auch andere Gründe; die verzögerte Reaktion auf die Zeitenwende von 1989/90 und der Verdruß über Amerikas Politik sind zwei davon. Diesen Verdruß bekommt die Nato nicht weniger zu spüren als das, was man Interventionsmüdigkeit oder -skepsis nennen kann.

Es war nur Zufall, daß die Umfrage zu einem Zeitpunkt veröffentlicht wird, da die deutsche Öffentlichkeit mit neuen Einsatzanforderungen konfrontiert wird und erleben muß, wie gefährlich bestehende Einsätze geworden sind. Der Libanon, Afghanistan und Kongo sind die Stichworte, Darfur müßte hinzugefügt werden. Es wäre verwunderlich, wenn diese Interventionskonjunktur nicht wenigstens einen Teil der Vorbehalte gegen die Allianz speiste. Wer genau hinhört, findet auch in der Nato selbst das Eingeständnis, daß sie in den vergangenen Jahren vor allem von Ereignissen getrieben worden ist - und zwar bis zur physischen und politischen Kapazitätsgrenze. Ist die Nato eine Organisation, die ihre innere Struktur und das, was sie militärisch nach außen hin tut, in den vergangenen Jahren allein an der "Nachfrage" ausgerichtet hat?

In den neunziger Jahren, als es darum ging, die Nato nach dem Ende des Kalten Kriegs vor falschen Nachrufen zu bewahren und ihren Daseinszweck zu aktualisieren, lautete die in Amerika ersonnene Parole: "Out of area or out of business" - also Ausgreifen über das Bündnisgebiet oder Geschäftsaufgabe. Heute ist die Nato "out of area", und was die Traditionalisten, die Anhänger der klassischen Landesverteidigung, als Zumutung empfanden und weiterhin empfinden, bestimmt heute den Alltag des Bündnisses. Aber wenn der Schein nicht trügt, geht die Begeisterung für immer neue Interventionen in vielen Mitgliedstaaten der Allianz zurück, hat sich die Stimmung gedreht. Klagen darüber, daß es nicht die Nato ist, die im Libanon oder vor der libanesischen Küste zum Einsatz kommt, hat man nicht gehört. Als Heilmittel für das institutionelle Überleben werden Expeditionseinsätze nicht mehr gesehen. Diese Nüchternheit ist neu; sie spiegelt die Erfahrungen bisheriger Auslandseinsätze mit ihren oftmals unbefriedigenden Mandaten und diffusen Zielen ebenso wider wie die chronische Unterfinanzierung vieler Militärhaushalte und die Auffassungsunterschiede über den Atlantik hinweg.

Zum Thema

Natürlich leben die Nato und ihre Mitglieder nicht in einer idealen Welt, die ihnen den politischen Luxus gönnte, die kollektiven Interessen quasi im Seminarstil zu definieren, und in der es politisch keinen Anstoß erregte, zwischen "lebenswichtigen" und weniger wichtigen Interessen zu unterscheiden - um dann entsprechend zu handeln oder eben nicht zu handeln. Ob ideale Welt oder rauhe Wirklichkeit: Es ist nicht nur legitim, eine solche Unterscheidung vorzunehmen, es ist eigentlich unabweisbar. So wie es überhaupt legitim und notwendig ist, außen- und sicherheitspolitische Interessen zu definieren, Ziele festzulegen und ihnen die Mittel zuzuordnen. Diese Interessenbestimmung kann selbst für eine Mittelmacht wie Deutschland dabei heutzutage nicht an den Grenzen Europas haltmachen. Aber weil sich die Allianzmitglieder nicht danach drängen, immer neue, teure und zeitlich unkalkulierbare Aufträge mit allenfalls vager Erfolgsprognose zu übernehmen, wird man Prioritäten setzen müssen. Und sich möglicherweise moralisch angreifbar machen: weil man dort nicht eingreift, wo Menschenrechte massiv verletzt werden, aber dort, wo die eigene Sicherheit unmittelbar in Gefahr ist und die eigenen Interessen bedroht sind. In diesen Fällen läßt sich verständlicherweise leichter öffentliche und parlamentarische Zustimmung mobilisieren. Wo die Sache unklar und strittig ist, nisten sich Zweifel ein. Kongo ist so ein Fall.

Es hilft nichts, davor die Augen zu verschließen. Genausowenig läßt sich allerdings das Dilemma leugnen, das darin besteht, daß Nachfrage nach atlantischer Sicherheitsleistung nicht abnehmen wird, aber die Anbieter dieser Sicherheit zurückhaltend geworden sind. Technische Antworten führen aus dem Dilemma nicht heraus, auch eine Aufstockung der Verteidigungshaushalte kann es nicht wirklich auflösen. Intervention und ihre Grenzen - das reicht an den Kern des Selbstverständnisses des Bündnisses. Bis das geklärt ist, wenn es je zu klären sein wird, kann es nur darum gehen, die Aufgaben, die man übernommen hat, so gut es geht zu erledigen. Zum Beispiel in Afghanistan.

Text: F.A.Z., 13.09.2006, Nr. 213 / Seite 1

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