Von Peter Sturm
20. Februar 2008 Es ist ruhig geworden um den Streit über das nordkoreanische Atomwaffenprogramm. Nordkorea behauptet, es habe alle Verpflichtungen erfüllt. Dazu gehörten die Abschaltung der Atomanlage von Yongbyon und die Übergabe einer vollständigen Liste der Anlagen, die mit dem Atomprogramm des Landes zu tun haben. Den zweiten Punkt bestreiten allerdings die Vereinigten Staaten, die außerdem monieren, Pjöngjang habe die Liste nicht termingerecht (bis Ende 2007) abgeliefert. Problematisch ist vor allem die Frage, ob Nordkorea auch ein Programm zur Urananreicherung verfolgt. Das behaupten die Amerikaner mit der gleichen Hartnäckigkeit, mit der Nordkoreaner es dementieren. Ernsthafter Verhandlungsgegenstand war dieses Thema jedenfalls bislang nicht.
Hatten die Sechsergespräche im vergangenen Jahr deutliche Fortschritte gebracht, demonstrierte Nordkorea in jüngster Zeit wieder Härte. Man werde die weiteren Verhandlungen scheitern lassen, wenn „Hardliner“ in den Vereinigten Staaten ihre feindselige Haltung gegenüber Pjöngjang nicht aufgäben, hieß es. Diese neu-alte Haltung Nordkoreas könnte auch eine Reaktion auf die bevorstehenden Veränderungen in Südkorea sein. Am 25. Februar wird der neue Präsident Lee Myung-bak in sein Amt eingeführt. Und der hatte im Wahlkampf immer wieder gesagt, im Verhältnis der beiden Koreas werde unter seiner Herrschaft mehr Realismus einziehen.
„Preistreiberei“ gehört zum festen Repertoire
Die Zeit einseitiger Vorleistungen des Südens sei jedenfalls vorbei. Falls Lee seinen vollmundigen Ankündigungen Taten folgen lässt, muss Nordkorea aus seiner Sicht Verhandlungsmasse zurückhalten, was die Bemerkungen zu den Atomverhandlungen erklären könnte. Vielleicht aber zeigt Nordkorea hier einfach wieder sein altes Gesicht. „Preistreiberei“ gehört zum festen Repertoire nordkoreanischer Verhandler. Mit diesem Kurs sind sie in der Vergangenheit ziemlich gut gefahren, haben viel erreicht für ihr heruntergewirtschaftetes Land. Pjöngjangs Verhandlungspartner werden jedenfalls die nächste Gesprächsrunde besonders sorgfältig vorbereiten müssen.
In Washington meinen jetzt offenbar einige, man müsse angesichts der unklaren Haltung Nordkoreas in der Frage der Atomanlagen die Daumenschrauben wieder fester anziehen. Zudem solle die wahrhaft beklagenswerte Menschenrechtssituation in Nordkorea zum Verhandlungsgegenstand gemacht werden. Wenn die Regierung Bush sich diese Position zu eigen machte, wäre das Scheitern der Atomgespräche gewiss. Die Verletzung der Menschenrechte muss in Gesprächen mit Nordkorea zwar unbedingt angesprochen werden. Das Thema gehört aber nicht auf den Tisch der Atomverhandlungen.
Südkoreas Druckmittel
Vielmehr wartet hier eine lohnende Aufgabe auf den neuen südkoreanischen Präsidenten. Lee Myung-bak weiß, dass Südkorea bei seinen mittlerweile vielfältigen Kontakten mit dem Norden wirksame Druckmittel in der Hand hat. Und vielleicht bringt er es ja — im Gegensatz zum Beispiel zur Regierung des noch amtierenden Präsidenten Roh Moo-hyun — übers Herz, diese auch einmal einzusetzen. Möglicherweise wird er die Parlamentswahl im Süden im April abwarten. Auf jeden Fall braucht Nordkorea die Hilfe der Landsleute im Süden dringend. In den vergangenen Jahren hat es vieles bekommen. Die Gegenleistungen Pjöngjangs freilich hielten sich in engen Grenzen. Wenn sich daran etwas änderte, dann könnten sich, den richtigen Ton am Verhandlungstisch vorausgesetzt, auch bei der Einhaltung der Menschenrechte in Nordkorea gewisse Verbesserungen erreichen lassen.
Nordkorea muss sich aber nicht nur im Süden auf eine neue Regierung einstellen. Auch in den Vereinigten Staaten wird es in absehbarer Zeit einen neuen Präsidenten geben. Und wenn Pjöngjang etwas sehr schwerfällt, dann ist es das Verarbeiten neuer Konstellationen. Ziemlich sicher annehmen darf man, dass Nordkorea dem scheidenden Präsidenten Bush keinen großen außenpolitischen Erfolg mehr bescheren will. Aber Pjöngjang sollte sich nicht täuschen. Es ist nämlich keineswegs gesagt, dass ein neuer amerikanischer Präsident oder eine Präsidentin nachgiebiger gegenüber dem Regime wäre als Bush.
Der hat immerhin die wahrscheinlich entscheidende Wendung in der Nordkorea-Politik seiner Regierung vollzogen. Das zunächst angestrebte Ziel eines Regimewechsels in Pjöngjang wurde nicht weiterverfolgt und der Lösung des Atomkonflikts der Vorrang gegeben. Das wird Bush von einigen in Washington bis heute verübelt. Aber gerade mit dieser Haltung hat Washington das nordkoreanische Regime schwächen können.
Das Feindbild von Amerika, das angeblich nicht nur den armen Norden Koreas mit Atomwaffen bedrohe, sondern durch seine unversöhnliche Haltung auch die Wiedervereinigung der Halbinsel verhindere, wirkt nicht mehr. Das sieht man vor allem in Südkorea, wo die Vereinigten Staaten zwar weiterhin nicht geliebt werden, wo man aber einsieht, dass das Bündnis mit Washington eine Sicherheitsgarantie bietet, auf die Südkorea nicht gut verzichten kann. Auch deshalb ist Lee Myung-bak gewählt worden.
Text: F.A.Z.
