Kommentar

Kein neuer kalter Krieg

„Ein kalter Krieg war wirklich genug”: Putin und Gates

12. Februar 2007 Die Frage, ob es einen neuen kalten Krieg mit Russland geben werde, lässt sich relativ leicht beantworten: Es wird ihn nicht geben. An einer Neuauflage des politischen, ideologischen und militärischen Systemgegensatzes, der - Gott sei Dank - Geschichte ist, haben die Hauptprotagonisten keinerlei Interesse. Die Zeitläufte sind darüber hinweggegangen. Aber damit ist die Frage nicht beantwortet, welcher Natur die Beziehungen Russlands zum „Westen“, zu Europa und zu den Vereinigten Staaten, heute und in Zukunft sein werden.

Nach dem Auftritt des russischen Präsidenten Putin bei der Sicherheitskonferenz in München, bei dem er Attacke an Attacke gegen Amerika reihte und in das alte Moskauer Klagelied über die Nato-Erweiterung ausbrach, ist jedenfalls klar, dass Moskau nicht der freundlich-verlässliche, unkomplizierte Partner sein wird, für den es hierzulande viele halten. In der gelenkten „Demokratie“ des Wladimir Putin ist die machtpolitische Rauflust mindestens so ausgeprägt wie der Bedarf an Zusammenarbeit. Vermutlich ist sie angesichts der allgemeinen Entwicklung der vergangenen Jahre im Moment sogar etwas größer - als Signal des Kremls, dass Russland „wieder da“ ist.

Amerikas relative Schwäche

Ein Grund, warum Putin so auftritt, wie er es in München getan hat, und warum Russland weltpolitisch „wieder da“ ist, liegt offen zutage: Es ist die Petromacht, die sein Selbstbewusstsein wiederaufgerichtet hat. Dazu kommen das Wissen, dass Amerika und seine europäischen Verbündeten Russland bei der Regelung von Konflikten - zum Beispiel der Atomkonflikt mit Iran - an ihrer Seite haben wollen, und die zutreffende Einschätzung, dass sich die Regierung Bush gegenwärtig in einer alles andere als kommoden Lage befindet.

Es ist Amerikas relative Schwäche, die Putin meint ausnutzen zu können. Mit der Rückkehr zu autoritären Herrschaftsformen und seiner wenig zimperlichen Außen- und Energiepolitik steht Putins Russland sich dabei jedoch selbst im Weg. Wenn Putin ein fester Partner des Westens werden will, dann war seine Münchner Vorstellung eine merkwürdige Bewerbung. Sie war ein geradezu „sowjetischer“ Kommentar zur Hoffnung der Bundeskanzlerin, dass an die Stelle der Großmachtrivalitäten gemeinsames Handeln treten möge.

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