60 Jahre Israel

Israel läuft die Zeit davon

Von Jörg Bremer

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Lang sind die Reden über die Vergangenheit, kurz aber die Ausblicke auf die nächsten sechzig Jahre

08. Mai 2008 Israel blickt auf eine Erfolgsgeschichte zurück. Das Symbol dafür ist noch immer die fruchtbar gemachte Wüste, auch wenn aus dem Herkunftsland der Jaffa-Orangen längst eine Großmacht in Forschung und Technologie geworden ist. Wirtschaftlich ist der Staat der Juden stärker als alle seine Nachbarn zusammen. Israel exportiert mehr, als es einführt.

Seit seiner Gründung vor sechzig Jahren hat Israel Millionen von Einwanderern aus aller Herren Ländern integriert. Es gelang, die überwiegend europäisch geprägten Immigranten der Staatsgründerzeit mit der heutigen Mehrheit aus arabischen Ländern zu verschmelzen. Die demokratische Verfassung sorgte dafür, dass die orientalischen Israelis in allen Institutionen, auch an der Spitze des Staates, repräsentiert sind. Nach wie vor ist Israel die einzige Demokratie in der Region. Die Bürger- und Menschenrechte eines jeden sind garantiert. Das sieht man gerade daran, dass deren Verletzung in den besetzten Gebieten stets auf Neue die Öffentlichkeit und die Gerichte beschäftigt.

Da ist etwas faul

So sehr ist Israel ein Teil der westlichen Welt, dass sich auch die dort bekannten Neigungen zu Individualismus und Staatsferne breitmachen. Während sich aber niemand um die Existenz Frankreichs oder Italiens sorgt, ist Israel auch noch nach sechzig Jahren nicht eingebettet in der Umgebung seiner Nachbarn. Israel steht im Krieg mit Islamisten und ihrem Terror. Es hat weiterhin keine international anerkannte Hauptstadt, keine sicheren und international verbürgten Grenzen. Die Bürger des Landes aber scheint das wenig zu stören. Die Beteiligung an den Wahlen schrumpft. Das Engagement für die Verteidigung nimmt ab. Viele Politiker sind in Verfahren wegen Selbstbereicherung und Korruption verwickelt.

Da ist etwas faul im Staate Israel. Auch deshalb will keine rechte Freude über das Jubiläum aufkommen. Israels Mehrheit sähe das Geld dafür lieber „sinnvoll“ ausgegeben. Lang sind die Reden über die Vergangenheit, kurz aber die Ausblicke auf die nächsten sechzig Jahre. Die Liste der Probleme ist lang.

Da gibt es die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich. Vor allem die ultraorthodoxen Juden leben an der Armutsgrenze. Ihre Existenz basiert auf Almosen; ihre Subventionierung wird für den Staat immer teurer. Auch die arabische Minderheit gehört zu den Armen, vor allem die Beduinen. Immerhin jeder fünfte Israeli ist Araber. Die Armut in ihrer Mitte ist nicht nur ein soziales Problem. An diesen Arabern könnte das gesamte Modell des „jüdisch-demokratischen“ Staates zerbrechen. Auch wenn diese Gruppe mittlerweile einen ersten Minister stellt und einen Oberrichter am höchsten Gericht – immer wieder wird ihr vorgeführt, dass sie „nicht dazugehört“. Zweimal entschieden höchste Juristen, dass es in Israel keine „israelische Nationalität“ gibt, sondern nur eine jüdische.

Provokantes Verhalten der arabischen Lobby

Auch wenn „Juden und die Anderen“ vor dem Recht gleich sind, stoßen diese arabischen Anderen überall auf Benachteiligungen, die meist nur ein Gericht aufheben kann. Das zum Teil provokante Verhalten der arabischen Lobby stärkt andererseits bei der jüdischen Rechten das Gefühl, es handle sich bei den arabischen Israelis um eine „fünfte Kolonne des Terrors“ und eine „tickende Zeitbombe“. Tatsächlich müsste Israel, gerade wenn es an dem Gründungsmotiv eines „Staates der Juden“ festhalten und nicht zum „Staat zweier Nationen“ werden will, entschieden mehr zur Befriedung der Araber tun.

Da erscheint es fast noch leichter, zu einem Ausgleich mit den Brüdern der israelischen Palästinenser jenseits der Grünen Linie zu kommen. Immerhin unterstützt die Mehrheit der Nation und der gemäßigten arabischen Nachbarstaaten Friedenspläne und Verhandlungen für einen eigenen palästinensischen Staat. Doch die Zeit arbeitet nicht für Israel. Vierzig Jahre Besatzung stehen der Erfolgsgeschichte von sechzig Jahren entgegen. Wenn Israel seine Identität, Demokratie und demographische Mehrheit wahren will, muss diese Trennung rasch kommen.

600 Kontrollposten zerstückeln das Westjordanland

Nicht zuletzt die emotionale Bürde aus Israels Vorgeschichte von Jahrhunderten der Judenverfolgung bis zur Schoa lassen aber die Israelis zögern. Eine große Sehnsucht nach Sicherheit lähmt den Mut zum Frieden. Erst seit dem letzten Libanon-Krieg setzt sich die Einsicht durch, dass Israel seine Konflikte nicht weiter auf kleiner Flamme kochen und kontrollieren kann, nur weil die Zugeständnisse des Friedens zu teuer scheinen. Es fehlen aber die Staatsmänner von Rabin bis Scharon, die die Nation mitreißen könnten.

Seit Scharons Abzug aus dem Gazastreifen zogen weit mehr Siedler wieder in die besetzten Gebiete. Israels Politiker sehen zu. Vor allem für die Sicherheit der Siedler zerstückeln mehr als 600 Kontrollposten das Westjordanland. Mit diesen Sicherheitsvorkehrungen aber treibt die Politik nur noch mehr Palästinenser in die Arme der Islamisten – und diese unter den Schutz Irans, das zum Atomstaat zu werden droht. Denn wo es keine Friedensdividende gibt, haben es die Extremisten leicht. So ist Israels Zukunft nach sechzig erfolgreichen Jahren noch immer nicht gesichert.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AP

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