17. Januar 2007 Es gibt auch Beispiele dafür, dass Softwarepatente den technischen Fortschritt gar nicht berühren. Manche sind schon älter, etwa das Patent, in dem sich der Computerriese IBM die Erfindung der Tabellenkalkulation schützen ließ (US3610902, angemeldet 1968 und erteilt 1971). Das war lange vor dem Jahr 1979, als das Tabellenkalkulationsprogramm Visicalc auf den Markt kam und die Verkaufszahlen der ersten Mikrocomputer wie des Apple II und später des IBM PC entscheidend in die Höhe trieb. Visicalc aber stammte von zwei jungen Unternehmensgründern, Dan Bricklin und Bob Frankston, die ihre eigene Schöpfung wiederum nie patentieren ließen.
Der Patentanwalt erklärte uns die Schwierigkeiten, ein Patent auf Software zu bekommen, und sah eine Chance von zehn Prozent, das der Antrag durchginge, selbst wenn man mit verschiedenen Techniken zu verbergen versuchte, dass es sich um Software handelte (etwa indem man es als Maschine darstellte), schreibt Bricklin in seinen Erinnerungen und fügt an, dass die Wendung der Rechtssprechung im Fall Diamond vs. Diehr 1981 (siehe Und ewig ringen die Ämter) für die beiden leider zu spät kam.
Er hält sie für Quatsch
Bricklin hat ohnehin eine interessante Haltung zu Software-Patenten: Er hält sie zwar für Quatsch, weil man einer patentfrei gewachsenen Branche nicht plötzlich solche Werkzeuge verordnen könne; nun seien sie aber da, und man müsse sich damit zurechtfinden. Die höhere Ironie besteht in diesem Fall ja darin, dass IBM mit der Verkleidung seiner Software als Maschine dieses Patent bekam, dann aber nie ein Produkt daraus machte. Reich wurden zwei Studenten, die von ihrem großen Vorläufer offenbar nicht einmal etwas wussten. Und IBM hatte da die eigene Erfindung wohl schon vergessen. Eine Klage jedenfalls gab es nie.
Die höchst lesenswerte Website von Dan Bricklin: bricklin.com