Die „Extreme“ i s t die niedrige Wahlbeteiligung, Herr Deckers. Da sollten Sie sich und uns nichts vormachen. Gewählt haben nur noch die, die sich an diesem System, gleich ob in Brüssel oder in Berlin vertreten, noch nicht völlig die Augen wund gerieben haben. Ob all deren Dreistigkeiten und ordinären Machtspielchen. Auch wenn die FAZ das nur an einer, na sagen wir mal, ich will sie ja nicht beleidigen, mehr oder weniger systemirrelevanten Person hat demonstrieren können/dürfen. Doch ist ihr das gelungen, was das Volk anders oder besser nicht hätte sagen können. Quod erat demonstrantum also, und es hat dabei noch ein wenig Frauenfeindlichkeit hoch kommen lassen, wenn das nicht ein kalkulierter Kollateralschaden war, dann vielleicht eine volle Breitseite auf die eigentliche Stimmung im Volk. Es dürfte dann nicht wundern, dass jene Systemfeindlichkeit im Volk so leicht nach rechts abdriftet? Genau diese Extreme nicht wahrzunehmen, gehört wiederum zu den Systemschwächen, denn eigentlich gefährlich ist eine Extreme nur dort, für das System, wo sie das System, das Kapital, in Frage stellt, nicht die eine oder andere Regierungsform, oder die ein oder andere „Schweinerei“.

Bewerten: schlecht gut

grundlegend falsche Begründung. Wir wollen keine alleine von den Parteien aufgestellte Listenwahl mehr in Deutschland, wir wollen die Abgeordneten über eine Vorwahl, wie es Professor von Arnim vorschlägt, vor-auswählen. Jene Abgeordneten, die dann über genügend Unterstützung verfügen, sollten dann zur Endauswahl sich stellen. Dann ist jedem der sich zur Kandidatur als Abgeordneter stellt, bewusst, dass er bei der nächsten Wahl -je nach seiner Leistung - abwählbar ist. Wir sind zu einem Parteienstaat verkommen. Alle politischen Posten werden aus 1,6 Millionen Parteimitgliedern ausgewählt, von denen 60 % Beamte sind. Aus denen sollen dann die 62 Millionen Wahlberechtigten wählen. Wir werden von einer Minderheit regiert, das entspricht nicht meinem Veständnis von Demokratie. Es wird höchste Zeit, dass wir eine Verfassung bekommen, die uns mehr Demokratie und weniger Parteienstaat bringt.
Heider Heydrich

Bewerten: schlecht gut

Ich bin nicht wählen gegangen. Leide allerdings nicht an einem Demokratiedefizit - im Gegenteil. Diese sog. Europawahlen tragen jedoch in sich mehrere Possen:
1. Wer gestalt in der EU die Poilitk und macht den einzelnen Mitgliedersländern Gesetzesvorschriften die diese dann umzusetzen haben? Straßburg:nein, der nicht demokratisch gewählte Kommisar in Brüssel: ja. Also Diktatur.
2. Deutschland hat die größte Bevölkerungszahl, darf allerdings nicht mehr Abgeordnete nach Straßburg senden als andere Länder die bis zu 20 Millionen Einwohner weniger haben. Ich nehme stark an, dass die fast 60 Prozent Nichtwähler aus ähnlich lauteren Motiven eben nicht gewählt haben und diesem verlogenen Getue "EU" damit eine klare Absage erteilen. Für ein demokratisches Europa JA, jedoch nciht für eine Diktatur aus Brüssel

Bewerten: schlecht gut

Die Tendenz der Hessen-Wahl setzt sich fort: noch nicht einmal der "Fernsehreife" Polit-Krimi um Roland Koch, eine Frau mit Ypsilon und die fantastischen 4 war imstande, 2/3 aller Wahlberechtigten an die Urnen zu holen - und dem Europaparlament, das öffentlich nur als Produzent absurder bürokratischer Schikanen und Empfänger fürstlicher Diäten wahrgenommen wird - warum soll 's dem besser gehen ? Fast 60% der Deutschen - und der restlichen Europäer - will nichts von ihm wissen, und der vorlaute Gewinner, die Union, sollte sich vergewärtigen, daß allenfalls 15% der wahlberechtigten Bundesbürger sie gewählt haben. Die demokratische Legitimation des real existierenden Parlamentarismus schmilzt rapide dahin. Zuviel Mist haben sie gebaut, viel zu viele Versprechen nicht gehalten, und vor allem: viel zu viele Schulden angehäuft, in Wahrnehmung ihrer nachhaltigen Veranwortung für die künftigen Generationen. Für alles und jedes fühlen sie sich zuständig, entscheidungsbefugt, einmischungsbefugt - und nichts bekommen sie wirklich geregelt. Völlig egal, wer da regiert oder die Mehrheit hat - eine Partei so korrupt und unfähig, wie die andere. Mit keinem will man mehr was zu tun haben. Das ist die Botschaft des Wählers im Jahre 2009.

Bewerten: schlecht gut

Die EU-Politiker erzeugen zunächst einmal nur noch weitere Kosten und keinen Gewinn. Besser und billiger wäre es für den deutschen Steuerzahler, wenn die EU-Abgeordneten aus dem Plenarsaal in Berlin abgezogen und somit das edle Haus beweglicher und kostengünstiger zu gestaltet werden könnte. Das monatliche Salair eines EU-Abgeordneten beträgt rund 15.000 € plus Spesen und Heimflüge, die z.T. nur auf dem Papier angetreten werden. Was tun diese dafür eigens gewählten Leute unserer Parteien als Gegenleistung? Welchen Nutzen können sie uns vermitteln? Nun, das EU-Parlament arbeitet eher ziellos vor sich hin; denn im demokratischen Sinne ist ja in Wirklichkeit garkeines. Es gibt in der EU weder eine Gewaltenteilung noch einen demokratischen Prozess; es gibt nur Lobbyisten und Absprachen von Politiker zu Politiker im "Rat". Abgeordnete des EU-"Parlaments" können, müssen aber nicht dazu gehört werden. Eine Opposition im EU-Parlament? - Fehlanzeige. Wenn wir verfolgen, wie allein unser deutsches Parlament vor Leere gähnt, dann wissen wir, wie es im EU-"Parlament" zugeht. Wer gewinnt eigentlich dabei? Ausschließlich der Lobbyismus der Parteien und natürlich ihr Etat, da ihre Abgesandten von Steuern leben und die Parteikasse entlasten.

Bewerten: schlecht gut

Der Bürger will direkt mitbestimmen. Die Parteiendemokratie hat sich nur für die wenigen bewährt, die von dieser ungerechten Entscheidungswelt profitieren.
Nur die Direkte Demokratie hat heute noch ihre Berechtigung.

Bewerten: schlecht gut