Mit Martin Bursík sind die tschechischen Grünen zu einer gestaltenden Kraft geworden.
Ein neues Gesicht auf der politischen Bühne der Tschechischen Republik ist nie wirklich ganz neu. Meist stand es schon mindestens eine Viertelstunde lang im Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit; nur ist das schon so lange her, daß man es fast vergessen hat. Wenn es dann plötzlich wie aus dem Nichts wieder auftaucht, erzeugt es daher weniger den Eindruck, man wohne der Wiederkehr des ewig Gleichen bei, als die Erwartung, die erstarrten Verhältnisse könnten in Bewegung geraten. Genauso verhält es sich mit Martin Bursíks Gesicht. Es verheißt nichts weniger als eine kleine Revolution: den jähen Aufstieg der Grünen von einer abstrusen, außerparlamentarischen Politsekte zu einer gestaltenden Kraft im tschechischen Parteiengefüge.
Als Grüner ist Martin Bursík, geboren 1959 in Prag, ein Spätberufener. Der Partei der Grünen (Strana Zelených, SZ) ist er erst im Juni 2004 beigetreten, den Parteivorsitz übernahm er im September vergangenen Jahres. In den wenigen Monaten seither ist die SZ in den Umfragen von unter drei auf knapp zehn Prozent gestiegen. Ob sich diese Verheißung bei der Parlamentswahl im Juni erfüllen wird? Es wäre jedoch möglich, daß ihr als einziger Partei neben der sozialdemokratischen ÈSSD, der konservativen ODS und der kommunistischen KSÈM der Einzug ins Parlament gelingt. Ihren Aufstieg, der die großen Parteien dazu gezwungen hat, die eigenen Strategien im Wahlkampf zu modifizieren und die Koalitionsoptionen neu zu überdenken, verdankt sie ihrem neuen Parteivorsitzenden.
Martin Bursík steht erst seit zwei Jahren im Dienst der Grünen, aber er ist ein professioneller, erfahrener Politiker. Nach westlichen Maßstäben beurteilt, würde es einem, der in knapp sechzehn Jahren viermal die Partei gewechselt hat, nicht leicht- fallen, das Vertrauen der Wähler zu gewinnen. In postkommunistischen Ländern, die erst ein neues Parteiensystem aufbauen, erproben und konsolidieren mußten, sind solche gebrochenen Karrieren jedoch nicht außergewöhnlich.
Bursík hatte in den achtziger Jahren ein Studium der Umwelttechnik in Prag absolviert. Im Juni 1989 schloß er sich der Dissidentenbewegung an und unterzeichnete die Erklärung der Bürgerrechtsbewegung, während der samtenen Revolution im November 1989 zählte er zum Kreis der Gründer des Bürgerforums (OF) in Prag. In der Bürgerbewegung (OH), die aus dem OF hervorging, wurde er einer der stellvertretenden Vorsitzenden und zog als Abgeordneter ins Parlament ein. Nach dem Zerfall der Bürgerbewegung wechselte er zu den Freien Demokraten, war 1998 wenige Monate lang Umweltminister in der Regierung Tošovský, bewarb sich danach erfolglos als Kandidat der Vierer-Koalition bei der Bürgermeisterwahl in Prag und schloß sich schließlich den christlichen Demokraten der KDU-ÈSL an, die er 2003 verließ. Mit der Entscheidung bewies er politische Weitsicht.
Denn die Koalition mit den Sozialdemokraten in den Regierungen Špidla, Gross und Paroubek erwies sich nicht nur für die kleine und instabile Freiheitsunion (US-DEU) als zermürbend, sondern auch für die in der Realgesellschaft verwurzelte und weit stabilere KDU-ÈSL. Auch sie haftet für die Regierungspolitik, welche die Sozialdemokraten mit der parlamentarischen Unterstützung der Kommunisten nicht nur gegen die konservative Opposition, sondern auch gegen ihre bürgerlichen Koalitionspartner durchsetzen.
Als vorläufiges Ergebnis dieser Entwicklung kann die ODS zum ersten Mal glaubwürdig den Anspruch erheben, daß sie allein das konservative Lager bei dieser Wahl erfolgversprechend vertritt. Damit öffnet sich aber ein neuer politischer Raum zur Erfassung jener Wähler, die die Kommunisten ablehnen und den Sozialdemokraten mißtrauen, aber die ODS und vor allem deren Ehrenvorsitzenden, den Staatspräsidenten Václav Klaus, fürchten - und hassen. Als Václav Havel Präsident war, hatte er sich aus diesem Teil des politischen Spektrums auch Unterstützung geholt. Zudem gab es mehrere Versuche, dort neue Parteien zu verankern, aber keiner war auf Dauer erfolgreich.
Bursíks Projekt, die Grünen umzupolen und als politische Kraft der Mitte neu zu positionieren, ist nicht ohne Risiko: einerseits objektiv, weil die typischen grünen Themen in den postkommunistischen Ländern Mitteleuropas noch immer Randthemen sind und die Sensibilität für Umweltprobleme, der Wunsch nach höherer Lebensqualität und die Bereitschaft, sich für den Schutz gesellschaftlicher Minderheiten und Randgruppen einzusetzen, erst allmählich, mit zunehmendem Wohlstand, wachsen; andererseits subjektiv, weil sich die Geschichte der Grünen in der Tschechischen Republik wie eine der kollektiven Neurosen und der narzißtischen Selbstbespiegelungen ihrer Protagonisten ausnimmt und die Personaldecke ihrer Partei dünn ist.
Bursík ist bereits der achte Vorsitzende der Grünen seit 1990. 2002 war ein Konflikt entbrannt, in dessen Verlauf eine radikale „dunkelgrüne“ Fraktion um Jakub Patoèka und Jan Beranek die Macht ergriff und die gerade etwa 1200 Mitglieder umfassende Partei weiter schwächte. Milan Horáèek, ein emigrierter Tscheche, der für die deutschen Grünen im Europäischen Parlament sitzt, wurde im Zuge dieser Wirren sogar aus der SZ ausgeschlossen. Erst Bursík, der von außen kam, wurde am Ende zugetraut, neue Impulse setzen und die innere Lähmung überwinden zu können. Von Horáèek unterstützt, bereitete er eine Wende vor, deren erste positive Ergebnisse sich bereits in Meinungsumfragen Anfang des Jahres spiegelten.
Vielleicht liegt das Geheimnis seines Erfolges gerade darin, daß Bursík eben kein typischer Grüner ist. Mit der „Basis“, die in der Tschechischen Republik eine statistisch irrelevante Größe darstellt, hat er nichts gemein, schon gar nicht den persönlichen Lebensstil - Bursík ist durch Restitutionen wohlhabend geworden und pflegt genügend teure Hobbys, um der neureichen Mittelklasse zu gefallen. Er tritt als selbstsicherer, eloquenter und professioneller Politiker auf, der in der Lage ist, den Spitzenpolitikern der großen Parteien auf gleicher Augenhöhe zu begegnen; und er ist frei von ideologischen Anwandlungen und hält sich offen für pragmatische Lösungen. Entsprechende Angebote von links und rechts dürften nach den Wahlen nicht lange auf sich warten lassen.
Text: F.A.Z. vom 09.05.2006
Bildmaterial: F.A.Z.
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