Hart auf hart

Von Heinz-Joachim Fischer

In der Politik Maltas steht es immer auf des Messers Schneide. Das zeigte sich auch beim Beitritt zur EU.

Die Fragen erregten die Parlamentarier der Republik Malta Mitte April besonders heftig: Sollten die Spiele der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 im heimischen Fernsehen übertragen werden? Nur einige oder alle? Und von welchem Sender? Vom staatlichen gratis? Oder in aller Ausführlichkeit, auf einem privaten Bezahl-Kanal? Da konnte sich die ganze Streitlust der Malteser in einer lebhaften Debatte entfalten, ihre Liebe zum Detail und eine gewisse Rechthaberei. Am Ende stand es auf des Messers Schneide, ob das „Grundrecht“ aller Bürger auf lückenlose Fernseh-Spiele mit legitimem Geschäftssinn in Übereinstimmung gebracht werden könnte. Wie so oft in der Geschichte Maltas bei ähnlich wichtigen Fragen.

Etwa als die Malteser im März 2003 in einem Referendum über den Beitritt zur EU zu entscheiden hatten. Eine Mehrheit von 53,6 Prozent stimmte zu, angetrieben von Edward Fenech Adami, dem Chef der christlich-demokratischen National-Partei. Seit 1977 hatte der Rechtsanwalt nie einen Hehl daraus gemacht, daß die Malteser mit all ihren Freiheits- und Vorteilsgelüsten zu Europa gehören und er mit seiner Partei zur Christlich-demokratischen Volkspartei. Dafür mußten er und seine Gefolgsleute von den Sozialisten der Labour-Partei manche Prügel - nicht nur im übertragenen Sinn - einstecken.

Schon in den achtziger Jahren erklärte Fenech Adami, warum es auf Malta immer hart auf hart zugehe. Die Insel sei klein; man lebe eng zusammen - 1200 Menschen pro Quadratkilometer; die wichtigen Leute kennten sich alle persönlich; politisch sei die Nation gespalten zwischen links und rechts; da würde schon die Änderung eines Wahlkreises um einen Straßenzug - wie damals von den Sozialisten praktiziert - ausreichen, um eine Mehrheit zu kippen. Oder die populistische Verwendung irgendeines Themas, in die eine oder andere Richtung. Denn alle Probleme mit all ihren Folgen seien allen bekannt; da würden sich über kurz oder lang immer zwei Lager bilden. Immer stehe es im Parlament der Inselhauptstadt Valletta „auf des Messers Schneide“. Weshalb sich Fenech Adami auch beeilte, im Frühjahr 2003 dem Referendum sogleich vorgezogene Neuwahlen folgen zu lassen. Tatsächlich, nur einen Monat später betrug die Zustimmung zu seiner „Nationalen“ Europa-Partei nur noch 51,8 Prozent. Hätte er gewartet, wäre das Pendel vielleicht umgeschlagen. So jedoch konnte er einen neuerlichen Triumph feiern, die Referendumsentscheidung vom Parlament bestätigen lassen und dann sein Lebenswerk dem Nachfolger im Amt des Ministerpräsidenten, Lawrence Gonzi, überlassen: Malta gehört zu Europa.

Der Freiheitsdrang der Malteser war und ist beträchtlich. Der frühere sozialistische Ministerpräsident Dom Mintoff hinterließ mit einer sprunghaften, im Kalten Krieg bedenkenlos zwischen Ost und West schwankenden Außenpolitik in der Nato und im westlichen Europa fast traumatische Erinnerungen. Doch innenpolitisch konnte er sich mit sozial-populistischen Programmen von 1971 bis 1984 als Regierungschef halten - stets mit knappen Mehrheiten. Gegen die christlich-demokratische Opposition behandelte kämpfte Dom Mintoff mit unablässigen Schikanen und Methoden, die oft die unterlegene Seite erbitterten. Seine Nachfolger aus der Labour-Partei folgten seinem Beispiel nicht weniger unabhängigkeitsbesessen.

Bis sich Fenech Adami durchsetzte: mit Europa. „Eddie“, wie ihn seine Landsleute rufen, hatte sein politisches Schicksal immer an Europa gebunden. Schon 1962, als er sich zum ersten Mal um einen Parlamentssitz bewarb, und erst recht nach 1969, als er diesen auch erhielt, sah er die Zukunft Maltas in der Anbindung an die Europäische Gemeinschaft und in der sozialen Marktwirtschaft.

1987 wählten die Malteser Fenech Adami zum ersten Mal, 1992 zum zweiten Mal an die Spitze der Regierung. Da brachte der Europa-Überzeugte die Verhandlungen mit Brüssel auf den Weg. Er ließ sich auch nicht beirren, als 1996 die Sozialisten mit ihrer Propaganda „gegen den Moloch im Norden“ Erfolg hatten und bei der Parlamentswahl die absolute Mehrheit gewannen. Eddie warb weiter für das Andocken an den Kontinent. Als Labour in ihrem Übermut 1998 Neuwahlen ansetzte, zahlte sich des Christdemokraten Verläßlichkeit aus. Seitdem und seit der Bestätigung seiner National-Partei im April 2003 gilt Maltas europäische Grundausrichtung.

Text: F.A.Z. vom 09.05.2006
Bildmaterial: F.A.Z.

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