Home
 

Gratis-ProbeaboStellenmarkt

Manche Region in Ostdeutschland ist nicht zu retten



itz. BERLIN, 22. Juni. In den neuen Bundesländern gibt es Landstriche, die niemals den deutschen Entwicklungdurchschnitt erreichen können und in denen sich öffentliche Förderung deshalb nicht lohnt. "Manche Regionen sind nicht förderbar", heißt es in einer Untersuchung des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung zum demografischen Wandel. In den "abgekoppelten" Gegenden seien keine Investitionen zu erwarten, es fehlten motivierte Lokalpolitiker, gut ausgebildete und innovative Arbeitskräfte. Daran änderten auch aufwendige Infrastrukturbauten, Entwicklungsprogramme oder der Einsatz von Beratern nichts. Der Staat sollte sich in diesen "verlorenen Räumen" auf die Daseinsvorsorge beschränken und auf weitergehende Förderung verzichten. Es sei "der Öffentlichkeit klar zu sagen, dass die grundgesetzlich festgelegte ,Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse' nicht mehr gewährleistet werden kann", schreiben die Autoren Reiner Klingholz und Andreas Weber. Für welche Räume das gelte, müsse ein Innovationswettbewerb zeigen.

Der Auftraggeber der Studie, Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), distanzierte sich von diesem Ergebnis. "Für mich gibt es keine verlorenen Menschen", sagte er. "Ein Mindestmaß an Lebensqualität darf nicht unterschritten werden". Einige Empfehlungen teile er aber, etwa "Zwergschulen" auszuprobieren, anstatt Schulen zu schließen, oder die dezentrale Energieversorgung voranzutreiben. Auch sagte er zu, eine Veränderung der Raumplanung in strukturschwachen Regionen zu prüfen und die Kritik an bestehenden Demographieprojekten ernstzunehmen. Das Papier bezeichnet mindestens ein Dutzend Vorhaben, an denen das Ministerium beteiligt ist, als zweifelhaft.

Auch eine Studie der Hypo-Vereinsbank zur Wirtschaftsentwicklung seit dem Mauerfall nährt Zweifel daran, dass der Osten Westniveau erreichen kann. Setze sich die gute Entwicklung der vergangenen fünf Jahre fort, werde die Wirtschaftskraft je Kopf bis 2025 trotzdem nur von 71 auf 75 Prozent des westdeutschen Werts steigen. Für den unwahrscheinlichen Fall, dass der Osten um 3 Prozentpunkte stärker wachse, seien 95 Prozent zu erwarten.

Text: F.A.Z.