31. Juli 2008 Das Internet wird in China in großem Maßstab kontrolliert. Beim Aufbau der automatischen Überwachungstechnik namens "Great Chinese firewall" - eine Anspielung auf die Chinesische Mauer - sollen westliche Firmen geholfen haben. Unliebsame Internetseiten wie etwa die von Menschenrechtsorganisationen, Exiltibetern, ausländischen Medien oder der Falun-Gong-Gemeinde werden immer wieder geblockt. Auch westliche Suchmaschinen müssen in ihrem chinesischen Angebot bestimmte Seiten unterdrücken, um den Marktzugang nicht zu verlieren.
Angeblich sind mittlerweile etwa 30 000 Internet-Polizisten im Einsatz, die Blogs und Diskussionsforen überwachen, unliebsame Beiträge sperren, aber auch selbst parteifreundliche Kommentare schreiben. Zudem wird der gesamte E-Mail-Verkehr automatisch gefiltert. Findet die Überwachungssoftware verdächtige Begriffe, wird ein Zensor eingeschaltet. Ihm bleibt ein gewisser Spielraum bei der Beurteilung. Manche Mails verschwinden spurlos; andere bleiben ganz und gar nicht folgenlos. Denn Internetunternehmen geben den Behörden auch sensible Informationen heraus. Mehrfach wurden auf diese Weise identifizierte Dissidenten zu hohen Haftstrafen verurteilt.
Findige Nutzer versuchen, die Beschränkungen der Zensurbehörden zu umgehen. Technisch versierte Nutzer können über einen Hilfsserver ("Proxyserver") im Ausland auf eigentlich gesperrte Websites zugreifen. Forenbetreiber probieren, die Kontrollsoftware zu überlisten, indem sie Schriftzeichen in Bilder einbetten oder seitenverkehrt formatieren. Die Zensur ist regional organisiert. Was in einer Provinz gesperrt ist, kann in einer anderen womöglich aufgerufen werden. Ziel der Behörden ist nicht nur die politische Kontrolle über das Netz, sondern auch die Bekämpfung von Pornographie und illegalem Glücksspiel.
Auch in Deutschland ermöglicht das Internet keine unbegrenzte Selbstentfaltung. So entscheidet etwa die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien, welche Seiten Suchmaschinenbetreiber unterdrücken müssen, meist handelt es sich um Rechtsextremismus oder Kinderpornographie. (nto.)
Text: F.A.Z.