Putschgerüchte bei der CSU

Vom Dreifach-S zum Doppel-P

Beckstein und Huber: "Politiker aus der Provinz"?

03. April 2008 Der dialektischen Kraft der Dementis ist die CSU am Donnerstag aufgesessen. Mit einer solchen Verve wurde dem Bericht einer Boulevardzeitung widersprochen, in der CSU werde über einen Putsch gegen den Parteivorsitzenden Huber spekuliert, dass auch arglose Gemüter, die grundsätzlich an das Gute in der Menschheit im Allgemeinen und in der Politik im Besonderen glauben, ins Grübeln geraten konnten.

Wäre es doch leicht gewesen, das süffig formulierte Putschgerücht - der CSU-Ehrenvorsitzende Stoiber, der stellvertretende Parteivorsitzenden Seehofer und Europaminister Söder hätten sich unter dem Codewort „Dreifach-S“ gegen Huber verschworen - einfach wegzulächeln, ganz nach dem bayerischen Sprichwort: „Se non è vero, è ben' trovato.“

„Bösartiger Schmarrn“

Aber gegenwärtig ist die CSU von einer solchen Leichtigkeit fast so weit entfernt wie von ihrem Ergebnis bei der Landtagswahl 2003. Seehofer bellte sogleich los, das Gerede über das „Dreifach-S“ sei ein „bösartiger Schmarrn“ - und Stoiber ließ durch einen Sprecher erklären, niemand könne doch glauben, dass ausgerechnet der Ehrenvorsitzende ein Putschist sei.

Mit anderen Worten, ein Wandel vom Putschopfer zum Putschisten ist nach dieser Lesart denkgesetzlich ausgeschlossen - eine elegante Volte mit einem kleinen Seitenrempler, wird doch in der parteiamtlichen Geschichtsschreibung heftig daran gearbeitet, Stoibers Rückzug im vergangenen Jahr als planmäßige Pensionierung zu interpretieren, mit Beckstein und Huber als wohlmeinenden Rentenberatern.

Geringe politisch-suizidalen Neigungen

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Trotz aller grellen Dementis, die in der Politik oft die besten Wahrheitsbeweise sind, sprach am Donnerstag allerdings wenig dafür, dass die deutschen Kabarettisten, die Huber und Beckstein zu ihren neuen Lieblingen erkoren haben, schon bald ihre Wahrnehmungsgewohnheiten umstellen müssten.

Denn die Sitzung der Landtagsfraktion am Mittwoch, die manchen Beobachter mit Blick auf das Führungstandem der Partei schon zu endzeitlichen Phantasien beflügelt hatte, hatte gezeigt, dass die politisch-suizidalen Neigungen in der CSU gering ausgeprägt sind. So dass das große Scherbengericht über Beckstein und Huber ausgeblieben war, von freundlichen Ermahnungen abgesehen, bei öffentlichen Auftritten doch mehr auf das Erscheinungsbild zu achten, semantisch und modisch gesehen.

„Immer mal Schwierigkeiten gehabt“

Brutalstmögliche Geschlossenheit bis zur Landtagswahl - zumindest am Donnerstag mühten sich kleine und große Parteitaktiker, diese Losung eisern durchzuhalten. Kleinere Betriebsunfälle blieben allerdings nicht aus, etwa wenn Sozialministerin Stewens sich überzeugt gab, dass das Führungstandem eine Zukunft habe - und im gleichen Atemzug wissen ließ, die CSU habe „immer mal Schwierigkeiten“ gehabt: „Ich denke da an die Endphase der Regierungszeit von Max Streibl.“

Es wird noch einiger Handreichungen aus der CSU-Zentrale für den Landtagswahlkampf bedürfen, etwa dass der Name Streibl auch unter verschärften Verhörmethoden nicht genannt werden dürfe, schon gar nicht in Verbindung mit dem Wort „Endphase“.

Auch Beckstein unter Druck

Auf eine Sicherheit konnte die CSU am Donnerstag aber fest bauen - die SPD, die nach einer Erklärung Hubers zu den Belastungen der Landesbank wieder dessen Rücktritt verlangte. Was Beckstein die Gelegenheit gab, diese Forderung zurückzuweisen - womit eine aparte Wahrnehmungsdissonanz weiter bestehen blieb.

Denn es ist nicht Huber, sondern Beckstein, der auf die längste Verweildauer im Verwaltungsrat der Landesbank zurückschauen kann; als Innenstaatssekretär und Innenminister gehörte Beckstein von 1988 bis 2007 dem Aufsichtsgremium an, mithin auch in einer Zeit, in der die Landesbank die Kreditgeschäfte tätigte, die jetzt ihre Bilanz eintrüben.

„Ein Politiker aus der Provinz“

Wobei der frühere Finanzminister Faltlhauser am Donnerstag in einer fast schon genialischen Weise offenbarte, was böse Kommentatoren schon immer vermutet hatten. „Wie sollte ein Politiker aus der Provinz klüger sein als jene Finanzmarktexperten, die den entsprechenden Kreditverbriefungen Triple-A-Qualität bescheinigten?“, wurde Faltlhauser in der Zeitung „Münchner Merkur“ zitiert.

Damit dürfte nicht nur das Resümee feststehen, das die CSU von der Arbeit des Untersuchungsausschusses zur Landesbank ziehen dürfte, den der Landtag am Donnerstag einsetzte. Faltlhauser könnte mit seinem Doppel-P - Politiker aus der Provinz - auch das Codewort gefunden haben für den Landtagswahlkampf, den die CSU auf einer Vorstandsklausur vorbereiten will, die an diesem Freitag in Wildbad Kreuth beginnt.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: picture-alliance/ dpa

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