Der Vergleich Obama/Lafontaine hinkt doch sehr. Folgt man Ihren Aussagen, hätte Obama ja von der amerikanischen Unterschicht gewählt werden müssen. Fakt ist aber, dass die Mehrheit seiner Wähler aus der Mittelschicht kommen. Anders als Sie und einige Republikaner halte ich Obama nicht für einen Kommunisten oder Ultralinken. Nach deutschem Verständnis wäre er eher als linksliberal-konservativ einzustufen, also irgendwo zwischen FDP und Grünen. Im Gegensatz zu Herrn Lafontaine hat er wenigstens Konzepte und setzt nicht nur ständig auf Miesmacherei. Im Gegensatz zu Ihnen, halte ich es durchaus für möglich, dass auch Empfänger von Hartz IV so intelligent sind, diese Spielchen zu durchschauen und ermutigt werden, ihr Leben wieder in die Hand zu nehmen, anstatt darauf zu warten, dass Herr Lafontaine es für sie richtet.
Im Medienteil schießt Herr Hanfeld aus allen Rohren auf den HR. Im Politikteil werden die 4 Abgeordneten gefeiert wie Erlöser. Wo, bitteschön FAZ, ist da eigentlich noch die objektive Berichterstattung, die Herr Hanfeld vom HR fordert? Bei der FAZ auf jeden Fall nicht. Sie kommt mir schon etwas hysterisch vor. Frau Everts hätte weniger schlechte Nächte gehabt, wenn sie ihre Position so wie Frau Metzger schon vorher deutlich dargestellt hätte.
Ich habe vor der Entscheidung der Abgeordneten höchsten Respekt. Mit dieser Entscheidung haben sie es sich offensichtlich nicht leicht gemacht, da sie damit ihre berufliche und politische Existenz aufs Spiel gesetzt haben. Die Vorwürfe der SPD-Spitze sind daher völlig unangebracht. Man sollte sich eher mal Gedanken darüber machen, dass die Abgeordneten aufgrund ihrer Entscheidung unter Polizeischutz gestellt werden mußten. Ist das das neue gesellschaftliche und politische Klima, welches Frau Ypsilanti in Hessen verbreiten will?
Ich finde es einfach köstlich, hier auf faz.net die vielen Beiträge zu lesen, die sich um die Zukunft der SPD "sorgen" und glauben, diese läge wohl am besten darin, recht nah an die CDU heranzurücken. Dazu kann ich nur sagen, das was die SPD derzeit am allerwenigsten benötigt, sind gute Ratschläge von Nicht-SPD-Wählern. Daß die FAZ aus allen Rohren gegen Ypsilanti wegen des "Wortbruchs" schießt und als Alternative ausgerechnet "Schwarzgeld"-Koch empfiehlt ist schon viel weniger lustig. Aber offensichtlich hat man bei der FAZ schon vergessen, wie sehr sie vor Jahren bei einem Interview mit Wittgenstein wegen der Schwarzgeld-Konten von diesem nach Strich und Faden belogen wurden. Der Schock und die CDU-kritische Berichterstattung hielten ja auch nur kurz an, bevor man wieder auf ganz strammen Pro-CDU-Kurs ging. Ich war während meiner Frankfurter Zeit in den 70er- und 80er-Jahren viele Jahre Abonnent der FAZ und habe sie trotz ihres auch damals schon CDU-freundlichen Stils gerne gelesen. Das was ich heute, im Ausland lebend, nach längerer FAZ-Abstinenz an CDU-Jubelartikeln und Haßtiraden gegen die SPD in dieser Zeitung lesen muß, widert mich nur noch an.
Wenn die (leider sehr geringe) Wahlbeteiligung von H4 Empfängern oder Immigranten steigen würde, dann würden solche Parteien profitieren, welche diesem Klientel attraktive Angebote machen. Ob z.B. die Verschärfung der Zumutbarkeitsregeln zur Aufnahme von Arbeit oder doch eher die Forderung einer Erhöhung von Sozialleistungen dazu geeignet ist wird man dann sehen. Die Vergangenheit hat zumindest gezeigt, daß jene Minderheit welche aus diesen Kreisen doch zur Wahl gegangen nicht zu den Stammwählern eines Roland Koch gehört haben. Es würde also spannend in Hessen werden falls es, wie in den USA gelingen sollte diese Wählerschichten massenhaft für eine Wahl zu mobilisieren. Lafontaine ist als Redner zwar nicht solch ein Genie wie Obama, aber gänzlich unbegabt ist es auch nicht darin Menschen zu begeistern.
Die SPD Abweichler sollten mal überlegen, wo sie persönlich ohne die zurecht selbstbewußte SPD in Hessen wären und wen das interessieren würde, was sie von sich geben, wenn sie nicht den dramaturgisch besten Zeitpunkt für ihre "Gewissensbisse" gewählt hätten. Wer pflegt denn hier "Personenkult" in narzistischer Manier? Saubere Moral!
Ist die Entscheidung der vier gegen Ypsilantis Wahl der Gewissensfreiheit von Abgeordndeten zuzuschreiben, so ist diese Entschiedung sicherlich auch eine solche. Es ist bei dieser doppelten Verneinung nur die Frage, inwiefern es nicht von einer gewissen Realitätsverweigerung zeugt, nachdem man keine eigene Ministerpräsidentin zu wählen in der Lage ist. Man kann nur hoffen für das Personal der SPD, daß hier taktische Erwägungen im Spiel sind, die Neuwahlen ermöglichen sollen - aber derzeit kann man dieser Partei wirklich alles zutrauen...
Die Entscheidung von Metzger, Everts, Tesch und von Walter gegen ein Votum für Ypsilanti und die Art und Weise ihrer Bekanntgabe, inklusive iher Begründung, verdient in aller höchstem Maße Respekt. Dies kann nur, als ein leuchtendes Beispiel, in die Geschichte der Berliner Republik eingehen. Der gesamten Bundes-SPD werden die Augen geöffnet. Geschieht dies nicht endlich, verliert die Republik irgendwann ihre Identität. Dies ist einzig und allein als ein Aufstand der Anständigen zu verstehen. Den Glauben an die Bündnis/Grünen hatte man schon längst verloren und was sozialdemokratische Gewissenlosigkeit bedeutet und wie sie zur Verkommenheit führt, kann man leider ganz subtil an der Berliner SPD und iherer Umarmung von Gisy, Bisky und Co wahrnehmen und erkennen. Dem deutschen Rufen und dem Reden gegen Dogmatismus und Intoleranz, verleihen diese Bekenntnisse endlich wieder ihre ursprüngliche Kraft. Die Pluralität der Meinungen und deren freie Äußerung, werden in hessischen Gymnasien als allzeit höchste Werte vermittelt und diese vier dienen nun als bestes Lehrbeispiel. Die Verantwortung für eine politische Stabilisierung tragen nun alle Hessen. Eine Besondere trägt Fr. Ypsilanti - die Verantwortung für die Verantwortungslosigkeit.
Ach, vielleicht wird das schlechte Gewissen dieser 4 irgendwann doch noch ein wenig "unterstützt", um damit schnell den Weg frei zu machen für eine "im Sinne der Bevölkerung" oh so notwendige "funktionsfähige" Regierung. Es ist ein echtes Dillema für den sozialdemokratisch orientierten Teil der Bevölkerung. Die "Sozial"demokraten der "S"PD kann man nicht merh wählen. Werden nun die Stimmen verteilt zwischen Grünen und Linken? Ich könnte es mir vorstellen.
Wer "wie high" nach der Landtagswahl darin den Auftrag sieht "Koch muss weg", obwohl die CDU immerhin noch mehr Stimmen als die SPD hatte und sich dann an die Forderungen der Grünen (Flugplätze, P. Hinz als Kultusministerin anstatt Domisch) verkauft, noch dazu mit der "großen Lüge", niemals mit den Linken paktieren zu wollen und mit der "kleinen Lüge", dass der Finnlandexperte Domisch Kultusminister wird, der erregt solchen Widerstand, der auch in der eigenen Partei darin gipfelt: "Jetzt ist Schluss!"
was wäre wenn die Wahlbeteiligung größer gewesen wäre? War sie aber nun mal nicht. Und wer nicht gewählt hat, muss mit dem Ergebnis nun leben. Wer von denen sich darüber beschwert, sollte doch überlegen beim nächsten Mal doch zur Wahl zu gehen. Ich für meinen Teil halte das Wahlrecht für das höchste Gut in einer Demokratie. Es ist für mich eine freiwillige Verpflichtung und eine Ehre so an dem politischen Willensbildungsprozess in diesem Land teilzunehmen. In Ländern, in denen eine freie Wahl nicht möglich ist, beneiden uns die Menschen darum. Sie können gar nicht verstehen, warum bei uns keiner mehr wählen will. Insofern gebe ich Ihnen Recht. Die Wähler müssen wieder mehr mobilisiert bzw. überzeugt werden, dass sie mit ihrer Stimme etwas beitragen können. Ob das dann in Ihrem Sinne ist, bleibt m. E. aber offen. Nur weil jemand Hartz IV bekommt, heißt das ja nicht automatisch, dass er die Linke wählen würde.
ausfaellt... Nachher machen die 'Gewaehlten' sowieso,was sie wollen,denn dann hat der Waeheler seine Stimme schon abgegeben;sie ist ab und weg. C'e la democratie..
Was ist nur aus Teilen der SPD geworden? Am Anfang stand der Wortbruch von Frau Ypsilanti, und wenn-leider- nur 4 Politiker endlich nach Ihrem Gewisssen handeln, werden Sie behandelt, wie es einer Sozialdemokratischen Partei unwürdig ist
Edle Menschen - mit Gewissen . Im Falle Walter ist die Motivlage klar . Bei anderen wird man sehen , ob es sich um WAHRHAFTIGKEIT oder etwas anderes handelte. Das wird die Zukunft zeigen . Ob sich dann noch ein Leser -in vielleicht vorschnellen Urteilen - korriegiert. Unwahrscheinlch !
Mit der Linkspartei will man auf keine Fall zusammenarbeiten, mit der CDU und der FDP aber auch nicht. Kann man also davon ausgehen, dass die Abweichler einfach nur nicht Regieren wollen?
...DAS sollte Y den "Fantastischen 4" geben! Weil die 4 ihre Meinung VOR der offiziellen Abstimmung veröffentlicht haben und damit verhinderten, dass Y sich eben erst dort - und damit total - lächerlich macht (gemacht hätte) wie weiland 'unsere Heide'. Im erheblich weiteren Vorfeld hätte eine Veröffentlichung aber dazu geführt, dass die "fanta4" (mit einer hätte Y ja leben können) quasi 'politisch exkommuniziert' worden wären und mit dubiosen Mitteln eine 'Nein'-Stimme verhindert worden wäre. Der politische Scheiterhaufen ist zwar immer noch sicher, aber nun, in der Öffentlichkeit, kann man (auch Y oder Münte nicht) einen nicht so schnell mundtot machen. Dass die 'fanta4' nicht die CDU unterstützen ist doch klar. Wer in diesem Alter in diesen 'Regionen' politisch engagiert ist, wechselt nicht mehr glaubwürdig. Ob Ulla vom MKBW (maoistischer Kommunistischer Bund Westdeutschlands) zur SPD oder nun einer von der SPD zur CDU - das ist unglaubwürdig und auch unwürdig. Nur - dieses Rückrat zu zeigen und gegen den sozialistischen Mainstream eine Zusammenarbeit mit der SED-NO (Nachfolge-Organisation) abzulehnen ist äußerst beachtenswert und lässt mich zumindest noch auf aufrechte Sozialdemokraten hoffen!!!!
Aus SPD-Sicht kann es sich bei diesen „Abweichlern“ doch gar nicht um solche handeln. Die Genossen sollten den „glorreichen Vier“ eher aus Dankbarkeit zu Füßen fallen. Schließlich haben diese NICHT ihr per Grundgesetz garantiertes Recht, in geheimer Abstimmung nach Gewissen zu entscheiden, wahrgenommen; solches hätte nämlich wohl zu einer völligen Zerfleischung mindestens innerhalb der hessischen SPD auf der Suche nach den „Schweinen“ und „Verrätern“ geführt. Das Bild, das Ypsilanties sowie Steinmeiers und Müntes Truppe dann abgegeben hätte, wäre durchaus verheerender und desaströser als es jetzt schon ist. Die drei Abgeordneten der „4“, die in ihr Abgeordnetenmandat direkt gewonnen hatten, sollte die SPD in Hessen auch unbedingt wieder aufstellen, wenn sie ein nicht allzu desaströses Ergebnis bei wohl inzwischen quasi angesagten Neuwahlen in Hessen erzielen will: Ich denke, dass diese „Schweine“ (es mussten in diesem Falle wohl eher „Säue“ sein) in ihren Wahlkreisen eine enorme Zustimmung erhielten.
Ich empfinde es schier als absolutistisch, diktatorisch übersteigertes Sendungsbewusstsein, wenn Abgeordnete an den Pranger gestellt werden, die bereits vor einer Abstimmung ihr ganz persönliches Recht zur Gewissensentscheidung in Anspruch nehmen und anzeigen, wie sie stimmen werden. Wie kann jemand hehre Werte für sich reklamieren, der aktiv beabsichtigt, eindeutige und deutliche Wahlaussagen oder Wahlversprechen zu brechen. Ich hoffe inständig, dass alle die Frau Ypsilantis Vorgehensweise nach der Hessenwahl goutieren zusammen mit ihr kurzfristig das Ende der Karriere erleben.
Kochs "Verräterrhetorik" ist wie immer purer Populismus. Dieser Politiker hat nun wirklich gar kein Gewissen und würde seine eigen Großmutter verkaufen um an der Macht zu bleiben. Koch sollte nicht so geschwollen über Werte oder die SPD und die Stimmungen in dieser Partei reden. Er hätte viel mehr Grund in der CDU mal auf die Mitglieder zu hören. Denn da wollen über 70 Prozent die Einführung eines Mindestlohn. Also Herr Koch, "net schwätze, schaffe!! Schaffen Sie den Mindestlohn, ihre Klientel will ihn.
haben dem Wählerwillen der überwiegenden Mehrheit der SPD-Wähler entsprochen und sich gegen eine Abhängigkeit von der Linken ausgesprochen. Es es geradezu absurd, daß diese vier Abgeordneten die einzigen SPD-Genossen sind, die unter Rechtfertigungsdruck stehen. Wie merkte Forsachef Güllner an: Eigentlich müßte Frau Ypsilanti, die die SPD mit ihrer Borniertheit in diese ausweglose Situation gebracht hat, sofort zurücktreten. Ergänzen könnte man: ... und die 95% Abgeordneten des SPD-Parteitages für ihre blinde Gefolgschaft gleich mit.
Also, ich bin von den Vieren begeistert. Trotzdem: Jetzt frage ich mich, was wollt ihr denn? CDU und FDP nicht! SPD/Grüne mit Linkstolerierung nicht! Bleibt nur Ampel, große Koalition und evtl. Jamaika. Zumindest in Hessen wäre eine soziale Mittelstand bzw. Mitte-Partei wirklich gut. Was ich wirklich bedaure: In der CDU sind die Koch-Ablehner, oder jene die ihn nicht mögen, einfach nur ruhig! Ich will einen Bouffier, aber das hat viele Gründe!
Rekapitulieren wir: Links nicht, FDP nicht, CDU nicht. Bleibt also: Rot-Grün. Ob die Abweichler überhaupt noch wissen, was sie eigentlich wollen? Oder, um es mit Bruce Darnell zu sagen: "For Rot-Gruhn reigt es nigt, Schaaahts!"
Der Sieg Obamas hat gezeigt was es bedeuten kann wenn es gelingt möglichst viele Bürger an die Wahlurne zu holen. Auch in Hessen war die Wahlbeteiligung der Oberschicht oder des gehobenen Mittelstandes in der Vergangenheit VIEL größer als z.B. die Wahlbeteiligung der Sozialhilfeempfänger, die Wahlbeteiligung der Immigranten oder die Wahlbeteiligung der Arbeitslosen. DAS muss und kann man ändern und dann sollte man mal sehen wie die Wahl ausgeht....da ist noch sehr viel Potential !
Wer und was ist noch SPD ? Was ist- wenn die SPD gewählt hat - oder wurde ? Eine unberechenbare Partei ! Walter Wasilewski
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