Stoppt die HESSEN-SPD endlich
Die Behandlung (viele sprachen von Mobbing, einige sogar von Erpressung) einer direkt gewählten SPD Abgeordneten im Hessischen Landtag, die durch ihr angekündigtes Nein eine Wahl Ypsilanties durch rot/rot/grün verhinderte, brachte Kritiker dazu, in Deckung zu gehen, weil niemand aus der Bundes SPD dieses undemokratische Verhalten kritisierte, da Beck, freiwillig oder gezwungenermaßen, schon längst dafür gesorgt hatte, daß auch die Bundes SPD diesen Kurs einschlug. Jetzt stehen zwei Vertreter der Vor-Nahles-Ära an der Spitze, was den in Deckung gegangenen Gegnern einer rot/rot/grünen Lösung ermöglicht, ohne Eigengefährdung ihren Überzeugungen zu folgen und Ypsilantie bei einem erneuten Versuch die rote Karte zu zeigen. Die Taktik, sie durch Beschlüsse in Regionalkonferenzen zu isolieren und mundtot zu machen, könnte somit ins Leere gelaufen sein. Alle verzweifelten Versuche, den Kurswechsel bzw. Betrug zu rechtfertigen, wurden innerhalb von Tagen ad absurdum geführt. Die Medien des 21. Jahrhundert sorgten dafür, daß die Linken temporär die Oberhand gewannen, nun aber müssen sie entsetzt erleben, daß auch ihre innerparteiliche Konkurrenz sich ihrer zu bedienen vermag. Der Ausgang der Flügelkämpfe in der SPD ist noch völlig offen.
Nein,Müntefering und Steinmeier sind die Hartliner der Hartz Reform.Das diese gescheitert ist ,ist eindeutig.Andere Alternativen müssen her.Dies kann nur durch neue Regierungskonstellationen geschehen.
Was könnte die neue SPD-Führung den tun ? Einen neuen Vorstandsbeschluß fassen, der Bündnisse mit der Linkspartei nur im Westen verbietet, während man im Osten fröhlich zusammen weiterregiert ? Würde sich damit irgendetwas bessern für die desolate SPD in Hessen und im Bund ? Wäre es wirklich opportun für Müntemeier und Steinfering, sich sogleich auf ein solches Armdrücken mit dem linken Flügel einzulassen, der seinem Oskar sowieso seit Jahren hinterherweint? - Und was würde dann aus Hessen ? Große Koalition ? Neuwahlen ? - Man würde sich in zahllose Imponderabilien stürzen, mit ungewissem Ausgang und eventuell noch verheerenderen Folgen für den Bund - zumal die Ypsilanti bislang nicht den Eindruck erweckt, sich einem Berliner Votum "einfach so" zu beugen, und auf ihren gefühlten Wahlsieg zu verzichten. Schon Maccialvelli hat dazu geraten, vertrackte Situationen lieber auszusitzen, und das wird sich auch die neue Doppelspitze der Sozis angeraten sein lassen: Gelingt Ypsilanti ihr Linksbündnis, kann man sich mit ihr arrangieren und sie "einbinden", ohne an Gesicht und Autorität verloren zu haben, weil "man konnte ja nichts mehr tun" - scheitert sie, dann wird man es schon immer gesagt haben - und den linken Flügel in der Tasche.
Umfrage hin oder her. Wichtig ist doch, dass eine Entscheidung getroffen wird. Und wenn Frau Ypsilanti einen Hintern in der Hose hat, dann lässt sie sich nicht dulden, sondern nimmt die Linke mit in die Verantwortung - in eine Koalition.
Da ich der festen Meinung bin, dass Frau XY sich nicht ins Zeug reden ließe und auch in der hessischen SPD kein klarer Verstand in Riechweite der Macht mehr vorhanden ist (siehe Hr. Walter) werden Herr Steinmeier und Herr Müntefering noch 2 Frau Metzger finden, die den Schulterschluß mit mit DKP- und SED-Granden im Demokratiemäntelchen verhindern.
Und nicht zuletzt aus diesem Grund bin ich sicher, dass Sie mit mir einer Meinung sein werden, dasss Hessen-Pinocchio und Lügenbaron Roland Koch - wenn auch einige Jahre zu spät - im November endlich seinen überfälligen Abschied nehmen müssen wird. Er hat im Spendenskandal seinerzeit nachweislich gelogen. Was Frau Ypsilanti und das Abrücken von ihrem Wahlversprechen anbetrifft, so mag man dies als Wortbruch bezeichnen, terminologisch kann sich aber eine "Lüge" nicht auf Umstände in der Zukunft beziehen. Insofern hätte man in der Deutschstunde den Begriff "Lügilanti" - überstrapaziert von zahlreichen unqualifizierten Kommentaren in diesem Forum - mit dem Attribut "Thema verfehlt - 6" ad acta gelegt. Das Gerede von Neuwahlen, die sinnlosen Meinungsumfragen und wutschäumenden Angriffe, sie werden alle nicht verhindern, dass Andrea Ypsilanti im November zur ersten hessichen Mininsterpräsidentin gewählt werden wird. Der nächste relevante Wahltermin in Sachen Landtagswahl findet 2013 statt.
Warum sollten sich die Herren Müntefering und Steinmeier zu dieser Frage aus dem Fenster lehnen? Es werden sich doch in Hintergrundgesprächen die zwei erforderlichen Heckenschützen finden lassen, die das Problem fein und zuverlässig erledigen werden. Nach Y kräht danach kein Hahn mehr. Diese beiden Profis wiederholen Beck´sche Kinderfehler nicht.
Frau Ypsilanti setzt sich nach wie vor über Ihre vor der Wahl gegebene Zusage an die Wähler hinweg, mit der Linkspartei nicht zusammen zu arbeiten! Das zitierte Sprichwort wird sich daher bei der Bundestagswahl zumindest in Hessen auswirken und der dortigen SPD einen zweistelligen Stimmenverlsut bescheren! Das ist von den Wählern konsequent, der wer lässt sich denn schon ungestraft belügen? Das gilt im Privatleben wie in der Politik! Daher darf auch an die zweite Lebensweisheit erinnert werden: "Wer nicht hören will, muss fühlen"! Da Frau Ypsilanti glaubt, ihre Wahl zur Ministerpräsidentin werde gelingen, denkt sie nur an den eigenen erhofften Karrieresprung und es ist ihr egal, wenn "danach für die SPD die Sintflut" kommt! Hauptsache, Ministerpräsidentin geworden zu sein! Da sich aber neben Frau Metzger 2 weitere aufrechte SPD Abgeordnete der Stimmen enthalten werden, wird es Frau Ypsilanti wie Frau Simonis ergehen und 2 Jahre später redet niemand mehr von Frau Ypsilanti, und die SPD wird froh sein, nach der Bundestagswahl mit der CDU in Hessen eine große Koalition bilden zu können;bis dahin bleibt die geschäftsführende Regierung im Amt! Ansonsten droht die Auflösung des Landtages mit den Stimmen von Schwarz Gelb und Linkspartei!
... nur von wessen Gnaden? Am "Parteitag" der Linken in Lollar sah man, dass Lafontaine mit den seinen spielte, wie er wollte. Anträge wurden weggedrückt, Hindernisse für eine Tolerierung beseitigt. Frau Ypsilanti lässt sich - vermutlich aus Gründen der mohrrübengleichen Macht vor Augen - nicht abbringen von ihrem Plan einer Minderheitsregierung unter dunkelroter Gnaden. Das hat bereits fatale Folgen für die SPD auf Bundes- und Landesebene. Ein Scheitern Ypsilantis würde ich natürlich begrüßen, vorallem, weil Schlimmeres von Hessen fernbleibt. Aber die Disharmonie in der Balance der beiden Volksparteien wird die Bildung der Landes- und Bundesparlamente nachhaltig verändern. Wer auch immer die Hessen-SPD stoppen kann, sollte seine Chance wahrnehmen. Für eine stabile Balance der beiden Volksparteien sind die nächsten Wochen die einzige Chance!
Wie soll man das Machtstreben von Frau Y. denn stoppen. Ihr geht es doch ausschließlich darum, Ministerpräsidentin zu werden. Um der Sache willen zu verzichten, diesen Gedanken kennt sie wohl nicht. Solidarität ist ein Fremdwort geworden, da es ja um ihre Karriere geht. Sind das also die Vorbilder, mit denen wir künftig leben und arbeiten müssen? Wie soll man das jungen, vielleicht eher politikfernen Menschen erklären?
Offenbar hat das Parteiprogramm und die SPD weder eine Agenda nach der anderen aufhalten können. Jetzt versucht eine Hessen- SPD, Sozialdemokratisches am Überleben zu halten und schon kommt der Ruf nach einem Stoppschild. Wenn jemand ernsthaft Politik für seine Wähler machen will, kann er in jedem Anzug kommen, solange er das macht, was er verspricht. Nur da hapert´s bei uns. Die Geschichte zeigt: Wenn die Menschen merken, dass das Leben vor den Türen des Polit-Theaters stattfindet, werden sie überlegen, wo ihre Zeit besser investiert ist.
Die Hessen-SPD wird sich weiterhin kaum etwas aus Berlin sagen lassen wollen - und wird dabei aber merken, dass Müntefering anders als Beck im parteiinternen Umgang Härte zeigen kann. Es wäre aus Sicht der bevölkerung und des Landes Hessen außerordentlich zu begrüßen, wenn die machtsüchtige Stewardess aus Hessen endlich gestoppt und der Bürgerwille respektiert werden würde. Man muss sich aber darüber im Klaren sein: das wäre nur ein Sieg auf Zeit. Irgendwann werden und wollen SPD und Linkspartei gemeinsame Wege gehen - der linke Flügel und vor allem der SPD-Nachwuchs werden unaufhaltsam dafür sorgen. Dann wird es Nacht in Deutschland - Rot-Rot-Grün wird die Bürgerlichen und Freiheitlichen Menschen spüren lassen, was Ungerechtigkeit und Niedergang bedeuten.
lassen und Steinmeier/Müntefering wären angeschlagen, innerparteilich wie auch nach außen. Hoffnungen in die neue Parteiführung zu setzen ist verständliches Wunschdenken aber vergebens, so bitter das für Hessen möglicherweise werden wird. Das dann angeschlagene Duo bekäme noch mehr und früher Schwierigkeiten (kein Zweifel sie werden zunehmen) die Linken in der eigenen Partei bis zur Bundestagswahl unter Kontrolle zu halten. Selbst wenn Frau Ypsilanti ihre Pläne aufgeben würde, das würde das die Unruhe in der Partei nicht dämpfen, im Gegenteil. Wirkungsvoller wäre ein blamables Scheitern. Sofort bei der Wahl oder aber später durch Die Linke betrieben. Das könnte dann die innerparteiliche Position von Steinmeier/Müntefering stärken. Noch besser für die Partei wäre es, Nahles & Co. würden dann Konsequenzen ziehen und dorthin gehen wo ihre wirkliche politische Heimat ist. Die SPD könnte sich dann als linksliberale und bürgerliche Partei etablieren.
Die gute Frau Y wird entweder durch Lafontaine vorgeführt, oder es tritt zu Tage was Landespolitik eigentlich ist: verwalten, nichts als verwalten. Die Bildungspolitik, Wissenschaft und Polizei sind die einzigen Felder auf denen "Unheil" angerichtet werden kann. Bildungspolitik bedeutet eine ohnehin überfällige Neuorientierung, Koch,s Kreationistin ist auf ganzer Linie gescheitert, Herr Koch war froh das sie von selbst ging. Wissenschaft: Die Rückabwicklung der Privatisierung des Uni-Klinikums Gießen-Marburg ist selbst von den größten Spinnern der neuen Landesregierung nicht mehr zu realisieren. Polizei, Justiz: Mehr Stellen kann auch eine Frau Y nicht streichen als es Koch ohnehin schon getan hat, im Gegenteil, als natürliche Verwaltungslobbyistin wird sie versuchen auf Kosten des Steuerzahlers, die Beamtenschaft hinter sich zu bekommen. Die Staatsgläubigen Linken sind da ohnehin schnell dabei. Zu guter letzt ihr Energieprogramm: Seit wann regeln Länder die Art der Angebote? Welcher SPD Landrat läßt sich Windmühlen in seinen Wahlkreis stellen? Schließlich: Wie sollen zwei SPDler aus Berlin hier vorgehen? Die Linke wird nur durch konkrete Beteilung an Macht entzaubert und selbstverständlich korrumpiert.
Es ist zu befürchten, daß Steinmeier und Müntefering ohnmächtig mitansehen müssen, wie Ypsilanti ihr Vorhaben rücksichtslos durchziehen wird in Hessen. Welche Machtmittel hätten sie? Die so auf Genossensolidarität erpichte Ypsilanti, schert sich einen feuchten Kehricht um das Wohlergehen der Bundes-SPD, moralische Appelle helfen nichts - sie hat eine Mission der sozialistischen Erneuerung zu führen. Es gibt darüberhinaus zu viele in der SPD, die den Sirenenklängen dieser irrlichternden Strategie folgen möchten. Das ist eigentlich das Schlimmste: die zunehmende Verwirrung der Geister an der SPD-Basis und dem Funktionärscorp. Das Kaninchen SPD im Banne der Schlange Lafontaine-SED. Müntefering feierte in Bayern mit seiner Rede "Feuer im Herzen und klare Kante" ein furioses comeback. Aber werden er und Steinmeier das um sich greifende Bild einer immer verzagteren SPD übertünchen können, die am liebsten - so scheint es - in weiten Teilen zur LINKEN, in die wohligen Arme Lafontaines überlaufen möchte?
...denn die politische Karriere von Fr. Ypsilanti neigt sich so oder so dem Ende entgegen, meiner Meinung nach: Wenn Sie tatsächlich Ministerpräsidentin werden sollte, dann ist die Wahrscheinlichkeit sehr groß, dass dieses "filigrane" Bündnis sehr schnell zerbricht. Wenn Sie auf diese Wahl verzichtet und Neuwahlen stattfinden, dann rauschen die Prozente für die SPD tief in den Keller. Beides wird man Fr. Ypsilanti persönlich anlasten und sie wird fürchterlich unter Druck geraten. Warum also sollen sich die neuen alten SPD-Granden jetzt noch die Finger schmutzig machen???
Müntefering und Steinmeier sollten Frau Ypsilanti einfach machen - und gnadenlos verlieren lassen. Dann ist ein für allemal und exemplarisch durchgespielt Schluss mit dem Irrsinn. Vielleicht kann Roland Koch dann endlich in Ruhe weiter regieren. Mir wäre es nur recht, und den meisten hessischen Wählern ja wohl auch!
Die Beantwortung der Frage hängt wohl davon ab, welche Präferenzen man selbst hat. Die aktuellen Umfragewerte zeigen der selbsternannten "Wahlsiegerin", dass Ihre Wahrnehmung ganz und gar nicht dem Willen der Bürger entspricht. Aber wie schon bei den Hinweisen auf die Auswirkungen des Y-Kurses auf die Situation der Bundes-SPD, wird sich Y. nicht beeindrucken lassen, denn sie weiß, dass dies ihre letzte Chance ist. Neuwahlen scheut sie, weil sie dann die Quittung vom Wähler bekommen würde. Insofern kann sie nur an dem Versuch festhalten, eine Minderheitsregierung mit Hilfe der Linken aufzustellen. So hätte sie immerhin noch wenige Jahre eine "Karriere". Spätestens mit den Neuwahlen wäre Y. erledigt. Die spannende Frage ist, ob Steinmeier und Münte einen Eiertanz dulden wie es unter Beck der Fall war. Steinmeier ist sich bewusst, dass Y. der Bundes-SPD und damit gerade seiner (neuen) Rolle als K-Kandidat im Falle der Linksduldung mehr als schaden wird. Er dürfte neben dem Ziel, endlich die Wogen für die SPD zu glätten also auch sehr persönliche Interessen haben, die gegen das Vorhaben Y. sprechen. Darüberhinaus ist aber zu bedenken, dass ein Machtwort erneut die Situation der SPD offen legt, trotz Personal-Wechsel! Ebenso fatal.
Es ist völlig "Wursch", ob sich die Herren Steinmeier und/oder Müntefering bei der Hess. SPD einmischen. Frau Ypsilanti hat hinreichend gezeigt, dass sie "beratungsresistent" ist. Ihr geht es schon lange nicht mehr darum, den Wählerwillen oder Bürgerwillen umzusetzen. Dieser wird von ihr mit Füssen getreten - Hauptsache, sie erlangt die Macht. Frau Ypsilanti kommt mir vor, wie die bekannte Comic-Figur Isnogood, der unbedingt Kalif an Stelle des Kalifen werden möchte, und dem jedes Mittel (auch dubiose), recht sind, um sein Ziel zu erreichen. Aber der Comic lehrt auch, das ein solches Vorhaben von Anfang an zum Scheitern verurteilt ist. Man kann von Roland Koch halten was man will, aber einer Frau Ypsilanti (und ihrem Schattenkabinett mit einem gewissen Herrn Scheer) ist er in jeder Hinsicht um Lichtjahre voraus. Es wird mir ein besonderer Tag der Freude sein, wenn sie abermals scheitert. Das wird der traurigste Tag der hess. SPD werden und dann winken nicht einmal mehr die 18%!
...das absehbare Scheitern der Hessen SPD, im schlimmstenfall unter Inkaufnahme monatelangen Misswirtschaftens im Wiesbadener Landtag, wird dem Ansehen der SPD weiter schaden und sich schlimmstenfalls negativ auf die Bundestagswahl auswirken. Darüber hinaus ist es ein Zeichen von Schwäche, wenn die Bundesvorsitzenden sich nicht in die Landesangelegenheiten einmischen, insbesondere dann, wenn eine Landesgruppe offensichtlichen verheerenden Schaden an der Partei insgesamt anrichtet. Nicht zu guter letzt war das auch einer der Gründe für das Scheitern Becks. Vielmehr wird auch die Kooperation der SPD mit den Linken in Hessen jegliche Versprechen der SPD im Bund für Koalitionen ab 2009 unglaubwürdig erscheinen lassen. Strategisch sieht die Situation so aus: die Hessen SPD meint, die Linkspartei bekämpfen zu können, in dem sie sich inhaltlich auf sie zu bewegt, und sogar mit ihr kooperiert. Ganz in Vergessenheit gerät dabei, dass die Linke gerade einmal 5% mit ihrem Programm erreicht hat. Der Platz der SPD ist in der Mitte. Und nur die Mitte bietet das Potential, eine Regierungsmehrheit zu erreichen. Daher muss sie lieber heute als morgen zur Linken auf Distanz gehen, auch wenn sie ihr so das kleine, äusserste linke Lager überlässt.
...die Hessen-SPD wird sowieso scheitern. Entweder schon bei der Ministerpräsidentinnenwahl oder kurz darauf im Regierungsalltag. Damit werden zwei Probleme gelöst: 1. ist Frau Y. weg vom Fenster und die SPD-Linken bekommen einen Dämpfer 2. wird die PDS als völlig unfähig entlarvt
"Anstieg des Dollar" ist nur Reaktion gegen den Euro
22:46Woran erkennt man ein "freies Land"?
22:45Um sich brüderlich zu verhalten, brauchen wir keinen Sozialismus!
22:29Persien ist ein unabhängiges Land!
22:29
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