Stoppt die HESSEN-SPD endlich
Die Behandlung (viele sprachen von Mobbing, einige sogar von Erpressung) einer direkt gewählten SPD Abgeordneten im Hessischen Landtag, die durch ihr angekündigtes Nein eine Wahl Ypsilanties durch rot/rot/grün verhinderte, brachte Kritiker dazu, in Deckung zu gehen, weil niemand aus der Bundes SPD dieses undemokratische Verhalten kritisierte, da Beck, freiwillig oder gezwungenermaßen, schon längst dafür gesorgt hatte, daß auch die Bundes SPD diesen Kurs einschlug. Jetzt stehen zwei Vertreter der Vor-Nahles-Ära an der Spitze, was den in Deckung gegangenen Gegnern einer rot/rot/grünen Lösung ermöglicht, ohne Eigengefährdung ihren Überzeugungen zu folgen und Ypsilantie bei einem erneuten Versuch die rote Karte zu zeigen. Die Taktik, sie durch Beschlüsse in Regionalkonferenzen zu isolieren und mundtot zu machen, könnte somit ins Leere gelaufen sein. Alle verzweifelten Versuche, den Kurswechsel bzw. Betrug zu rechtfertigen, wurden innerhalb von Tagen ad absurdum geführt. Die Medien des 21. Jahrhundert sorgten dafür, daß die Linken temporär die Oberhand gewannen, nun aber müssen sie entsetzt erleben, daß auch ihre innerparteiliche Konkurrenz sich ihrer zu bedienen vermag. Der Ausgang der Flügelkämpfe in der SPD ist noch völlig offen.
Nein,Müntefering und Steinmeier sind die Hartliner der Hartz Reform.Das diese gescheitert ist ,ist eindeutig.Andere Alternativen müssen her.Dies kann nur durch neue Regierungskonstellationen geschehen.
Was könnte die neue SPD-Führung den tun ? Einen neuen Vorstandsbeschluß fassen, der Bündnisse mit der Linkspartei nur im Westen verbietet, während man im Osten fröhlich zusammen weiterregiert ? Würde sich damit irgendetwas bessern für die desolate SPD in Hessen und im Bund ? Wäre es wirklich opportun für Müntemeier und Steinfering, sich sogleich auf ein solches Armdrücken mit dem linken Flügel einzulassen, der seinem Oskar sowieso seit Jahren hinterherweint? - Und was würde dann aus Hessen ? Große Koalition ? Neuwahlen ? - Man würde sich in zahllose Imponderabilien stürzen, mit ungewissem Ausgang und eventuell noch verheerenderen Folgen für den Bund - zumal die Ypsilanti bislang nicht den Eindruck erweckt, sich einem Berliner Votum "einfach so" zu beugen, und auf ihren gefühlten Wahlsieg zu verzichten. Schon Maccialvelli hat dazu geraten, vertrackte Situationen lieber auszusitzen, und das wird sich auch die neue Doppelspitze der Sozis angeraten sein lassen: Gelingt Ypsilanti ihr Linksbündnis, kann man sich mit ihr arrangieren und sie "einbinden", ohne an Gesicht und Autorität verloren zu haben, weil "man konnte ja nichts mehr tun" - scheitert sie, dann wird man es schon immer gesagt haben - und den linken Flügel in der Tasche.
Umfrage hin oder her. Wichtig ist doch, dass eine Entscheidung getroffen wird. Und wenn Frau Ypsilanti einen Hintern in der Hose hat, dann lässt sie sich nicht dulden, sondern nimmt die Linke mit in die Verantwortung - in eine Koalition.
Da ich der festen Meinung bin, dass Frau XY sich nicht ins Zeug reden ließe und auch in der hessischen SPD kein klarer Verstand in Riechweite der Macht mehr vorhanden ist (siehe Hr. Walter) werden Herr Steinmeier und Herr Müntefering noch 2 Frau Metzger finden, die den Schulterschluß mit mit DKP- und SED-Granden im Demokratiemäntelchen verhindern.
Und nicht zuletzt aus diesem Grund bin ich sicher, dass Sie mit mir einer Meinung sein werden, dasss Hessen-Pinocchio und Lügenbaron Roland Koch - wenn auch einige Jahre zu spät - im November endlich seinen überfälligen Abschied nehmen müssen wird. Er hat im Spendenskandal seinerzeit nachweislich gelogen. Was Frau Ypsilanti und das Abrücken von ihrem Wahlversprechen anbetrifft, so mag man dies als Wortbruch bezeichnen, terminologisch kann sich aber eine "Lüge" nicht auf Umstände in der Zukunft beziehen. Insofern hätte man in der Deutschstunde den Begriff "Lügilanti" - überstrapaziert von zahlreichen unqualifizierten Kommentaren in diesem Forum - mit dem Attribut "Thema verfehlt - 6" ad acta gelegt. Das Gerede von Neuwahlen, die sinnlosen Meinungsumfragen und wutschäumenden Angriffe, sie werden alle nicht verhindern, dass Andrea Ypsilanti im November zur ersten hessichen Mininsterpräsidentin gewählt werden wird. Der nächste relevante Wahltermin in Sachen Landtagswahl findet 2013 statt.
Warum sollten sich die Herren Müntefering und Steinmeier zu dieser Frage aus dem Fenster lehnen? Es werden sich doch in Hintergrundgesprächen die zwei erforderlichen Heckenschützen finden lassen, die das Problem fein und zuverlässig erledigen werden. Nach Y kräht danach kein Hahn mehr. Diese beiden Profis wiederholen Beck´sche Kinderfehler nicht.
Frau Ypsilanti setzt sich nach wie vor über Ihre vor der Wahl gegebene Zusage an die Wähler hinweg, mit der Linkspartei nicht zusammen zu arbeiten! Das zitierte Sprichwort wird sich daher bei der Bundestagswahl zumindest in Hessen auswirken und der dortigen SPD einen zweistelligen Stimmenverlsut bescheren! Das ist von den Wählern konsequent, der wer lässt sich denn schon ungestraft belügen? Das gilt im Privatleben wie in der Politik! Daher darf auch an die zweite Lebensweisheit erinnert werden: "Wer nicht hören will, muss fühlen"! Da Frau Ypsilanti glaubt, ihre Wahl zur Ministerpräsidentin werde gelingen, denkt sie nur an den eigenen erhofften Karrieresprung und es ist ihr egal, wenn "danach für die SPD die Sintflut" kommt! Hauptsache, Ministerpräsidentin geworden zu sein! Da sich aber neben Frau Metzger 2 weitere aufrechte SPD Abgeordnete der Stimmen enthalten werden, wird es Frau Ypsilanti wie Frau Simonis ergehen und 2 Jahre später redet niemand mehr von Frau Ypsilanti, und die SPD wird froh sein, nach der Bundestagswahl mit der CDU in Hessen eine große Koalition bilden zu können;bis dahin bleibt die geschäftsführende Regierung im Amt! Ansonsten droht die Auflösung des Landtages mit den Stimmen von Schwarz Gelb und Linkspartei!
... nur von wessen Gnaden? Am "Parteitag" der Linken in Lollar sah man, dass Lafontaine mit den seinen spielte, wie er wollte. Anträge wurden weggedrückt, Hindernisse für eine Tolerierung beseitigt. Frau Ypsilanti lässt sich - vermutlich aus Gründen der mohrrübengleichen Macht vor Augen - nicht abbringen von ihrem Plan einer Minderheitsregierung unter dunkelroter Gnaden. Das hat bereits fatale Folgen für die SPD auf Bundes- und Landesebene. Ein Scheitern Ypsilantis würde ich natürlich begrüßen, vorallem, weil Schlimmeres von Hessen fernbleibt. Aber die Disharmonie in der Balance der beiden Volksparteien wird die Bildung der Landes- und Bundesparlamente nachhaltig verändern. Wer auch immer die Hessen-SPD stoppen kann, sollte seine Chance wahrnehmen. Für eine stabile Balance der beiden Volksparteien sind die nächsten Wochen die einzige Chance!
Wie soll man das Machtstreben von Frau Y. denn stoppen. Ihr geht es doch ausschließlich darum, Ministerpräsidentin zu werden. Um der Sache willen zu verzichten, diesen Gedanken kennt sie wohl nicht. Solidarität ist ein Fremdwort geworden, da es ja um ihre Karriere geht. Sind das also die Vorbilder, mit denen wir künftig leben und arbeiten müssen? Wie soll man das jungen, vielleicht eher politikfernen Menschen erklären?
Offenbar hat das Parteiprogramm und die SPD weder eine Agenda nach der anderen aufhalten können. Jetzt versucht eine Hessen- SPD, Sozialdemokratisches am Überleben zu halten und schon kommt der Ruf nach einem Stoppschild. Wenn jemand ernsthaft Politik für seine Wähler machen will, kann er in jedem Anzug kommen, solange er das macht, was er verspricht. Nur da hapert´s bei uns. Die Geschichte zeigt: Wenn die Menschen merken, dass das Leben vor den Türen des Polit-Theaters stattfindet, werden sie überlegen, wo ihre Zeit besser investiert ist.
Die Hessen-SPD wird sich weiterhin kaum etwas aus Berlin sagen lassen wollen - und wird dabei aber merken, dass Müntefering anders als Beck im parteiinternen Umgang Härte zeigen kann. Es wäre aus Sicht der bevölkerung und des Landes Hessen außerordentlich zu begrüßen, wenn die machtsüchtige Stewardess aus Hessen endlich gestoppt und der Bürgerwille respektiert werden würde. Man muss sich aber darüber im Klaren sein: das wäre nur ein Sieg auf Zeit. Irgendwann werden und wollen SPD und Linkspartei gemeinsame Wege gehen - der linke Flügel und vor allem der SPD-Nachwuchs werden unaufhaltsam dafür sorgen. Dann wird es Nacht in Deutschland - Rot-Rot-Grün wird die Bürgerlichen und Freiheitlichen Menschen spüren lassen, was Ungerechtigkeit und Niedergang bedeuten.
lassen und Steinmeier/Müntefering wären angeschlagen, innerparteilich wie auch nach außen. Hoffnungen in die neue Parteiführung zu setzen ist verständliches Wunschdenken aber vergebens, so bitter das für Hessen möglicherweise werden wird. Das dann angeschlagene Duo bekäme noch mehr und früher Schwierigkeiten (kein Zweifel sie werden zunehmen) die Linken in der eigenen Partei bis zur Bundestagswahl unter Kontrolle zu halten. Selbst wenn Frau Ypsilanti ihre Pläne aufgeben würde, das würde das die Unruhe in der Partei nicht dämpfen, im Gegenteil. Wirkungsvoller wäre ein blamables Scheitern. Sofort bei der Wahl oder aber später durch Die Linke betrieben. Das könnte dann die innerparteiliche Position von Steinmeier/Müntefering stärken. Noch besser für die Partei wäre es, Nahles & Co. würden dann Konsequenzen ziehen und dorthin gehen wo ihre wirkliche politische Heimat ist. Die SPD könnte sich dann als linksliberale und bürgerliche Partei etablieren.
Die gute Frau Y wird entweder durch Lafontaine vorgeführt, oder es tritt zu Tage was Landespolitik eigentlich ist: verwalten, nichts als verwalten. Die Bildungspolitik, Wissenschaft und Polizei sind die einzigen Felder auf denen "Unheil" angerichtet werden kann. Bildungspolitik bedeutet eine ohnehin überfällige Neuorientierung, Koch,s Kreationistin ist auf ganzer Linie gescheitert, Herr Koch war froh das sie von selbst ging. Wissenschaft: Die Rückabwicklung der Privatisierung des Uni-Klinikums Gießen-Marburg ist selbst von den größten Spinnern der neuen Landesregierung nicht mehr zu realisieren. Polizei, Justiz: Mehr Stellen kann auch eine Frau Y nicht streichen als es Koch ohnehin schon getan hat, im Gegenteil, als natürliche Verwaltungslobbyistin wird sie versuchen auf Kosten des Steuerzahlers, die Beamtenschaft hinter sich zu bekommen. Die Staatsgläubigen Linken sind da ohnehin schnell dabei. Zu guter letzt ihr Energieprogramm: Seit wann regeln Länder die Art der Angebote? Welcher SPD Landrat läßt sich Windmühlen in seinen Wahlkreis stellen? Schließlich: Wie sollen zwei SPDler aus Berlin hier vorgehen? Die Linke wird nur durch konkrete Beteilung an Macht entzaubert und selbstverständlich korrumpiert.
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