Von Albert Schäffer, München
17. Oktober 2007 In Bayern ist der bisherige Innenstaatssekretär Georg Schmid mit einem überraschend guten Ergebnis zum Vorsitzenden der CSU-Landtagsfraktion gewählt worden. Auf Schmid entfielen 110 von 112 abgegebenen gültigen Stimmen; die Fraktion umfasst 124 Abgeordnete.
In der Fraktion hatte sich zuvor Unmut darüber geregt, dass Ministerpräsident Beckstein seinen langjährigen Gefolgsmann Schmid für den Fraktionsvorsitz nominiert hatte, ohne ausreichend Rücksprache zu halten. Schmid war als Innenminister im Gespräch gewesen, musste aber dann dem bisherigen Fraktionsvorsitzenden Herrmann dieses Amt überlassen, dem er in der Fraktion nachfolgt.
Teamspieler, nicht Alleinunterhalter
Vor seiner Wahl war Schmid bemüht, die Verstimmungen in der Fraktion zu überwinden. Er hob die Eigenständigkeit der CSU-Fraktion hervor, die gegenüber der Staatsregierung ihre Akzente setze. Zwischen beiden Machtzentren gebe es einen „gleichberechtigten Gleichklang“. Seine Aufgabe als Fraktionsvorsitzender verstehe er als Teamspieler, nicht als Alleinunterhalter.
Der 54 Jahre alte Schmid gehört seit 1990 dem Landtag an; bei der Landtagswahl 2003 erzielte nur der damalige Parteivorsitzende Stoiber in seinem Stimmkreis ein besseres Ergebnis bei den Erststimmen als Schmid, der im Stimmkreis Donau-Ries 73,2 Prozent auf sich vereinigen konnte. Mitglied der Staatsregierung war Schmid seit 1999, zunächst als Staatssekretär im Arbeitsministerium, seit 2003 im Innenministerium.
Quittung für Becksteins Taktieren bleibt aus
Vor der Abstimmung hatte in der CSU die Angst geherrscht, Schmid könnte durch ein vergleichsweise schlechtes Ergebnis die Quittung für das Taktieren Becksteins erhalten. Allerdings wurde auch darauf verwiesen, dass es sich die CSU nicht leisten könne, mit einem geschwächten Fraktionsvorsitzenden in das nächste Jahr zu gehen, in dem die Partei Kommunal- und Landtagswahlen zu bestehen habe.
Die CSU müsse sich auf ihre Tugend besinnen, gerade in schwierigen Zeiten Geschlossenheit zu demonstrieren. Schmid sprach nach seiner Wahl von einem „außergewöhnlich exzellenten Ergebnis“; Beckstein bewertete die Wahl als „großes Zeichen der Geschlossenheit“ seiner Partei.
Mit Schmids Wahl zum Fraktionsvorsitzenden ist die personelle Erneuerung der CSU nach dem Ausscheiden Stoibers aus seinen Ämtern fast abgeschlossen. Es steht nur noch die Berufung der Landtagsabgeordneten Christine Haderthauer als Generalsekretärin durch den Parteivorstand aus, der am Montag zusammentritt. Da der Parteivorsitzende Huber das alleinige Vorschlagsrecht für diese Position hat, gilt die Berufung von Frau Haderthauer als sicher.
Text: F.A.Z.
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