Hessen

Ypsilanti gibt auf - Koch will auf Zeit im Amt bleiben

Linkes Experiment gescheitert: Die hessische SPD-Chefin will nicht zur Wahl als Ministerpräsidentin antreten. „Ich kann für eine Mehrheit nicht garantieren“, sagte Ypsilanti. Zuvor hatte sie vergebens versucht, die Abgeordnete Dagmar Metzger umzustimmen, die sich einer Zusammenarbeit mit den Linken verweigert. Koch will nun geschäftsführend im Amt bleiben.

Lesermeinungen zum Beitrag

10. März 2008 16:42

Ypsilanti und ihre Wähler

Horst Steinmetz (Horst28)

Wenn auch ihre Wähler diesem Wahlprogramm zugestimmt haben mögen, basiert doch ein erheblicher Anteil der Stimmen auf ihrer ständig wiederholten Zusage sich nicht mit den Stimmen der Linken wählen zu lassen. Zumindest dieser Stimmanteil ist durch Betrug erschlichen. Gleiches Verhalten in der Wirtschaft oder im Privaten führt zur Verurteilung bis zur Freiheitsstrafe. Den Schaden, den Ypsilanti der Demokratie und dem Ansehen von Politikerinnen zugefügt hat, ist jetzt noch garnicht absehbar.
Der Druck auf Frau Metzger, die von einem Verfassungsrecht gebrauch macht, und die diesen Vorgang begleitenden wüsten Beschimpfungen, gehen von Wahlbetrügern aus.
Horst Steinmetz



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09. März 2008 12:03

@JFranzrot

O. Morrissey (Morrissey)

Na, so klug war sie dann wohl doch nicht gewesen. Die Gier nach Macht ist wohl ungleich größer. Die Spaltung ist ja jetzt voll da.
Evtl. sollte man sich endlich von dem idealisierten Bild der Frau Ypsilanti verabschieden.

Unmöglich finde ich zudem, dass auf gewählte Personen Druck ausgeübt wird zurückzutreten, nur weil sie die eigene Meinung nicht vertreten. Das konnte die Vorgängerpartei der Linken früher auch ganz gut. Man kann nur hoffen, dass unsere Demokratie so stark ist und die Bundes SPd der Frau Metzger so stark den Rücken stärkt, dass solch ein Verhalten nicht zum Erfolg führt.

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08. März 2008 13:43

Ypsilanti gibt auf

Werner Eickhoff (WernerEickhoff)

Ypsilanti bereitet der SPD wie viele ander schon in der Vergangenheit eine herbe selbstverschuldete Niederlage. Warum war sie sich so sicher gewonnen zu haben, obwohl doch Koch ca. 300 Stimmen mehr hatte. Wenn sie sich als Zugewinneri und nicht als nicht als Siegerin so weit aus dem Fenster gelehnt hätte, wäre Koch in spätestens 12 Monaten weg gewesen. Die Rot-Rot-Grüne-Mehrheit hätte Koch an der ausgestreckten Hand verhungern lassen können bis er von alleine in den Ruhestand, als Minister nach Bonn oder als sonstwas nach Brüssel gegangen wäre, was immer noch schlimm genug gewesen wäre.

So steht sich die SPD wieder selbst im Weg und Koch lacht sich eins ins Fäustchen.

Aber Dummheit siegt eben im wahrsten Sinne des Wortes.

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08. März 2008 11:49

Zeit ist reif für...

Klaus Schmidt (Wetten)


... eine Merheitswahlrecht, Bundesweit. Roman Herzog hat recht. Das Französische System ( absolute Mehrheit ) sichert auch den Wettbewerb der Ideen ( Parteien ) von Wahl zu Wahl das existenzrecht zu um sich zu entfalten, nicht so das Britische.
Bei den Britischen ( einfache Mehrheit ) verschwinden die kleinen Parteien nach der ersten Wahl und gehen dann in den zwei führenden Volksparteien auf und können dann als einzelne Abgeordnete natürlich nicht mehr so laut und deutlich über Ihre spezifische Anliegen reden als als eigenständige Partei.

Dann hätten wir halt mal eine richtig Linke Mehrheit im Land.Die könnte dann ungehindert, Ihren Paternalistischen Irrsinn eine Weile lang durchziehen, bis auch dem unbedarftesten im Land ein Licht aufgeht. Das dürfte keine Legislaturperiode lang dauern. Der Absturz der Republik wäre zu offensichtlich. Es gäbe keine Chance mehr die Verantwortung auf andere Koalitionspartner zu schieben.

Was bitte spricht dagegen?

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08. März 2008 11:40

Ypsilanti gibt auf?

Walter Wasilewski (wwasilewski)

Falsch-völlig daneben.
Die SPD gibt auf.Sie stellt sich zur Wahl und die Partei weiss jetzt nicht, wie sie sich entscheiden soll. In der SPD ist keine Mehrheitsentscheidung möglich. Sie möchte nicht rot,nicht schwarz,grün oder gelb sein.
Diese Partei kostet uns Wählern eine Unsumme die wir für bessere Zwecke verwenden könnten.Nicht Parteien bestimmen den Wahlausgang sondern WÄHLER und wer diesen Wählerwillen nicht umsetzen kann, der sollte Papierkörbe leeren aber nicht so tun als ob er von Politik etwas versteht.
Solche Leute an die Spitze einer Firma und die wäre unweigerlich pleite.
Wandelt die SPD um in einen Verein. Wie heisst der schöne Spruch?
"Wenn der Bart das Wichtigste wäre, könnten die Ziegen predigen." Aus
Dänemark
Walter Wasilewski

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08. März 2008 11:33

Ypsilanti gibt auf

Peter Windhöfel (peter2509)

Schon werden in der SPD Stimmen laut, allen voran Herr Scheer, Frau Metzger auszuschliessen. Das zeigt, wie die SPD zur Zeit tickt. Wenns der Sache, und vor allem der eigenen, dient, ist das Belügen des Wählers ok, das Gewissen selbst wird zum Verbrechen erklärt. Bezeichnend, das Scheer im Kabinett der Frau Ypsilanti einen Ministerposten bekommen sollte. Ich bin mir sicher, es ging nie um den Willen des Volkes, sondern immer nur um die eigene Karriere. Erbärmlich, was da abgeht, traurig, das es in den anderen Parteien genauso ist. Was oder wen soll man denn noch wählen? Armes Deutschland.

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08. März 2008 11:26

dagmar metzger und die spd

Walter F Brieke (walterbrieke)

es sollte für eine demokratische partei, bei diesem kurswechsel nach links bitte nicht einfach ein bauernopfer (dagmar metzger) gesucht werden. nach dem motto: > die ist schuld <.

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08. März 2008 10:52

Ein MP ohne ausreichende Legitimation

Konstantin Schneider (bundesboy)

Der durch Roland Koch's Wahlkampf eingeleitete Zersetzungsprozess fortschrittlichen Geistes und konsensfähiger Demokratie ist schleunigst einzudämmen. Funktionieren kann dies nur, wenn Koch noch vor Ostern sein Ehrenwort abgibt, keinen Tag länger als unbedingt nötig im Amt zu bleiben.

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08. März 2008 10:19

wie sagte doch Erich einst?

hermann koch (olmiro)

Den Sozialismus in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf! Aber er dachte nicht daran, es gibt Mertzger!!! Es ist schon merkwürdig, dass Frau Metzger im Aufsichtsrat eines Energieversorgers ist, der auch noch Verbindungen zu Clement hat. Ein klein wenig wundern darf man sich da schon, obwohl ich froh bin, dass dieses Experiment gescheitert ist. Aber es ist nicht immer die Moral die zu Entscheidungen zwingt.

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08. März 2008 10:10

Herr Spengler...

Paul Rabe (heidelpaul)

die FDP umgarnt grade die Grünen in Hessen für eine Jamaika Koalition. Wo bitte sind denn Gemeinsamkeiten mit den Grünen die es mit der SPD nicht gibt ?

Die hessischen Grünen stehen ja traditionell noch weiter links als die dortige SPD und der FDP Westerwelle wird normalerweise nie müde zu behaupten, daß Grüne angeblich auch alles 'rote Socken' sind.

Die FDP hat schlicht und einfach der Mumm verlassen selbstständig zu agieren und auch mal mehr zu sein als nur der kleine Pudel der CDU.

Die Grünen sind da viel selbstbewusster, siehe Frankfurt, siehe Hamburg.

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08. März 2008 09:34

Schade, Frau Ypsilanti, Sie sind die "Gewinnerin" der Wahl in Hessen

Albert Huber (AlbertHuber)

Und Sie bleiben es auch.

Man kann es daran erkennen, daß Sie über eine satte Mehrheit im hessischen Parlament verfügen werden.

Mit dieser Mehrheit, Andrea Ypsilanti, können sie Rot-Rot-Grüne Politik durchsetzen.

Lustig ist, das "Mr. the lame Duck - Roland Koch" diese dann ausführen muß.

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08. März 2008 09:03

Alle hauen jetzt auf Frau Ypsilanti und...

Kazem Hashemi (Kazem)

Herrn Beck und keine redet mehr davon, dass es Roland Koch war, der mit seinem rechts-populistischen und menschenverachtenden Wahlkampf die Wählerinnen und Wähler in Hessen so erschreckt hat, dass sie lieber Links wählten als Mitte. Und dass eben diesem skrupellosen Politiker und seiner Politik von Wählerinnen und Wählern eine deutliche Absage erteilt wurde.
Frau Ypsilanti hat sich in den letzten Wochen sicherlich naiv verhalten. Sie hat es aber nicht verdient, den Demagogen der CDU und FDP als Übeltäterin ausgeliefert zu werden.

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08. März 2008 08:10

So, so, Frau Metzger das dem Wähler gegebene Versprechen eingehalten

Friedrich Lorenz (LOCONS)

So zumindest die meisten Jubelarien in Medien- und Forenkommentaren.
Dann hat man dem SPD-Wähler demnach auch versprochen, Herrn Koch unter allen Umständen an der Macht zu halten ?

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08. März 2008 04:32

Zum Glück besteht eine Rot-Rot-Grüne Mehrheit....

Gunther Wolkenstein (Gunther.Wolkenstein)

Gemeinsame Politikvorhaben der Parteien werden von einer künftigen Rot-Rot-Grünen Mehrheit durchgesetzt.

Dazu braucht man den Posten des Ministerpräsident/In nicht.

In Hessen ist Rot/Rot/Grün an der Macht. Und zwar mit einner Mehrheit von 4 Stimmen im Paralment.

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08. März 2008 02:27

...und ich glaub sie lügt schon wieder!

B. Lehmann (lemdax1)

"Ich kann für eine Mehrheit nicht garantieren", hat Ypsilanti gesagt. Bis vorgestern hatten SPD(42Sitze),Grüne(9)und Linke(6) zusammen 57 von 110 Sitzen im Landtag. 56 Sitze braucht sie nur. Durch den Wegfall von Frau Metzger hat sie nur noch 56 Sitze. Mit 56 Sitzen hat Koch in Hessen 5 Jahre regiert. Entweder hat Frau Y also Kenntnis über weitere Abweichler, hat es sich (mal wieder) einfach anders überlegt oder sie wurde von anderer Stelle zurückgepfiffen. Ich tippe auf letzteres. Zumindest stimmt die Behauptung nicht, sie könne keine Mehrheit garantieren! Sie will es nicht mehr oder wurde gewollt! Da muß jemand kräftig interveniert haben! Fazit: Rot-Rot-Grün wurde von Metzger und einer weiteren Person X torpediert. Wer ist Person X?

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