Wenn auch ihre Wähler diesem Wahlprogramm zugestimmt haben mögen, basiert doch ein erheblicher Anteil der Stimmen auf ihrer ständig wiederholten Zusage sich nicht mit den Stimmen der Linken wählen zu lassen. Zumindest dieser Stimmanteil ist durch Betrug erschlichen. Gleiches Verhalten in der Wirtschaft oder im Privaten führt zur Verurteilung bis zur Freiheitsstrafe. Den Schaden, den Ypsilanti der Demokratie und dem Ansehen von Politikerinnen zugefügt hat, ist jetzt noch garnicht absehbar.
Der Druck auf Frau Metzger, die von einem Verfassungsrecht gebrauch macht, und die diesen Vorgang begleitenden wüsten Beschimpfungen, gehen von Wahlbetrügern aus.
Horst Steinmetz
Na, so klug war sie dann wohl doch nicht gewesen. Die Gier nach Macht ist wohl ungleich größer. Die Spaltung ist ja jetzt voll da.
Evtl. sollte man sich endlich von dem idealisierten Bild der Frau Ypsilanti verabschieden.
Unmöglich finde ich zudem, dass auf gewählte Personen Druck ausgeübt wird zurückzutreten, nur weil sie die eigene Meinung nicht vertreten. Das konnte die Vorgängerpartei der Linken früher auch ganz gut. Man kann nur hoffen, dass unsere Demokratie so stark ist und die Bundes SPd der Frau Metzger so stark den Rücken stärkt, dass solch ein Verhalten nicht zum Erfolg führt.
Ypsilanti bereitet der SPD wie viele ander schon in der Vergangenheit eine herbe selbstverschuldete Niederlage. Warum war sie sich so sicher gewonnen zu haben, obwohl doch Koch ca. 300 Stimmen mehr hatte. Wenn sie sich als Zugewinneri und nicht als nicht als Siegerin so weit aus dem Fenster gelehnt hätte, wäre Koch in spätestens 12 Monaten weg gewesen. Die Rot-Rot-Grüne-Mehrheit hätte Koch an der ausgestreckten Hand verhungern lassen können bis er von alleine in den Ruhestand, als Minister nach Bonn oder als sonstwas nach Brüssel gegangen wäre, was immer noch schlimm genug gewesen wäre.
So steht sich die SPD wieder selbst im Weg und Koch lacht sich eins ins Fäustchen.
Aber Dummheit siegt eben im wahrsten Sinne des Wortes.
... eine Merheitswahlrecht, Bundesweit. Roman Herzog hat recht. Das Französische System ( absolute Mehrheit ) sichert auch den Wettbewerb der Ideen ( Parteien ) von Wahl zu Wahl das existenzrecht zu um sich zu entfalten, nicht so das Britische.
Bei den Britischen ( einfache Mehrheit ) verschwinden die kleinen Parteien nach der ersten Wahl und gehen dann in den zwei führenden Volksparteien auf und können dann als einzelne Abgeordnete natürlich nicht mehr so laut und deutlich über Ihre spezifische Anliegen reden als als eigenständige Partei.
Dann hätten wir halt mal eine richtig Linke Mehrheit im Land.Die könnte dann ungehindert, Ihren Paternalistischen Irrsinn eine Weile lang durchziehen, bis auch dem unbedarftesten im Land ein Licht aufgeht. Das dürfte keine Legislaturperiode lang dauern. Der Absturz der Republik wäre zu offensichtlich. Es gäbe keine Chance mehr die Verantwortung auf andere Koalitionspartner zu schieben.
Was bitte spricht dagegen?
Falsch-völlig daneben.
Die SPD gibt auf.Sie stellt sich zur Wahl und die Partei weiss jetzt nicht, wie sie sich entscheiden soll. In der SPD ist keine Mehrheitsentscheidung möglich. Sie möchte nicht rot,nicht schwarz,grün oder gelb sein.
Diese Partei kostet uns Wählern eine Unsumme die wir für bessere Zwecke verwenden könnten.Nicht Parteien bestimmen den Wahlausgang sondern WÄHLER und wer diesen Wählerwillen nicht umsetzen kann, der sollte Papierkörbe leeren aber nicht so tun als ob er von Politik etwas versteht.
Solche Leute an die Spitze einer Firma und die wäre unweigerlich pleite.
Wandelt die SPD um in einen Verein. Wie heisst der schöne Spruch?
"Wenn der Bart das Wichtigste wäre, könnten die Ziegen predigen." Aus
Dänemark
Walter Wasilewski
Schon werden in der SPD Stimmen laut, allen voran Herr Scheer, Frau Metzger auszuschliessen. Das zeigt, wie die SPD zur Zeit tickt. Wenns der Sache, und vor allem der eigenen, dient, ist das Belügen des Wählers ok, das Gewissen selbst wird zum Verbrechen erklärt. Bezeichnend, das Scheer im Kabinett der Frau Ypsilanti einen Ministerposten bekommen sollte. Ich bin mir sicher, es ging nie um den Willen des Volkes, sondern immer nur um die eigene Karriere. Erbärmlich, was da abgeht, traurig, das es in den anderen Parteien genauso ist. Was oder wen soll man denn noch wählen? Armes Deutschland.
es sollte für eine demokratische partei, bei diesem kurswechsel nach links bitte nicht einfach ein bauernopfer (dagmar metzger) gesucht werden. nach dem motto: > die ist schuld <.
Der durch Roland Koch's Wahlkampf eingeleitete Zersetzungsprozess fortschrittlichen Geistes und konsensfähiger Demokratie ist schleunigst einzudämmen. Funktionieren kann dies nur, wenn Koch noch vor Ostern sein Ehrenwort abgibt, keinen Tag länger als unbedingt nötig im Amt zu bleiben.
Den Sozialismus in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf! Aber er dachte nicht daran, es gibt Mertzger!!! Es ist schon merkwürdig, dass Frau Metzger im Aufsichtsrat eines Energieversorgers ist, der auch noch Verbindungen zu Clement hat. Ein klein wenig wundern darf man sich da schon, obwohl ich froh bin, dass dieses Experiment gescheitert ist. Aber es ist nicht immer die Moral die zu Entscheidungen zwingt.
die FDP umgarnt grade die Grünen in Hessen für eine Jamaika Koalition. Wo bitte sind denn Gemeinsamkeiten mit den Grünen die es mit der SPD nicht gibt ?
Die hessischen Grünen stehen ja traditionell noch weiter links als die dortige SPD und der FDP Westerwelle wird normalerweise nie müde zu behaupten, daß Grüne angeblich auch alles 'rote Socken' sind.
Die FDP hat schlicht und einfach der Mumm verlassen selbstständig zu agieren und auch mal mehr zu sein als nur der kleine Pudel der CDU.
Die Grünen sind da viel selbstbewusster, siehe Frankfurt, siehe Hamburg.
Und Sie bleiben es auch.
Man kann es daran erkennen, daß Sie über eine satte Mehrheit im hessischen Parlament verfügen werden.
Mit dieser Mehrheit, Andrea Ypsilanti, können sie Rot-Rot-Grüne Politik durchsetzen.
Lustig ist, das "Mr. the lame Duck - Roland Koch" diese dann ausführen muß.
Herrn Beck und keine redet mehr davon, dass es Roland Koch war, der mit seinem rechts-populistischen und menschenverachtenden Wahlkampf die Wählerinnen und Wähler in Hessen so erschreckt hat, dass sie lieber Links wählten als Mitte. Und dass eben diesem skrupellosen Politiker und seiner Politik von Wählerinnen und Wählern eine deutliche Absage erteilt wurde.
Frau Ypsilanti hat sich in den letzten Wochen sicherlich naiv verhalten. Sie hat es aber nicht verdient, den Demagogen der CDU und FDP als Übeltäterin ausgeliefert zu werden.
So zumindest die meisten Jubelarien in Medien- und Forenkommentaren.
Dann hat man dem SPD-Wähler demnach auch versprochen, Herrn Koch unter allen Umständen an der Macht zu halten ?
Gemeinsame Politikvorhaben der Parteien werden von einer künftigen Rot-Rot-Grünen Mehrheit durchgesetzt.
Dazu braucht man den Posten des Ministerpräsident/In nicht.
In Hessen ist Rot/Rot/Grün an der Macht. Und zwar mit einner Mehrheit von 4 Stimmen im Paralment.
"Ich kann für eine Mehrheit nicht garantieren", hat Ypsilanti gesagt. Bis vorgestern hatten SPD(42Sitze),Grüne(9)und Linke(6) zusammen 57 von 110 Sitzen im Landtag. 56 Sitze braucht sie nur. Durch den Wegfall von Frau Metzger hat sie nur noch 56 Sitze. Mit 56 Sitzen hat Koch in Hessen 5 Jahre regiert. Entweder hat Frau Y also Kenntnis über weitere Abweichler, hat es sich (mal wieder) einfach anders überlegt oder sie wurde von anderer Stelle zurückgepfiffen. Ich tippe auf letzteres. Zumindest stimmt die Behauptung nicht, sie könne keine Mehrheit garantieren! Sie will es nicht mehr oder wurde gewollt! Da muß jemand kräftig interveniert haben! Fazit: Rot-Rot-Grün wurde von Metzger und einer weiteren Person X torpediert. Wer ist Person X?
denn gleich mit einem dramatischen "Et tu Brutusse?"
Ypsilanti war schlicht zu dumm, sich bevor sie sich so weit aus dem Fenster gelehnt hat, der Zusstimmung ihrer gesamten Fraktion zu versichern und schwadroniert nun, sie selbst habe keine Hohlschuld, sondern Frau Metzger eine Bringschuld gehabt.
In der Tat, dieses Versäumnis ist Ypsilandis eigne Hohlschuld.
Hessen braucht Neuwahlen! Denn alles andere ist unehrlich. Fast 50% der Teilnehmer an Ihrer umfrage sagen Neuwahlen ist der einzige Weg aus dieser unbefriedigenden Lage. Aber leider ist zu fürchten, dass diejenigen, die angst vor dem Ergebnis haben müssen, sich mit aller Macht degegen stellen werden. Aber das Volk muß die Wahl haben ob es Koch, der immer noch sehr angefeindet wird; oder die Ypsilanti, die ja zeigte, dass sie ihr Wort nicht halten wollte, als Regierungsche/in haben will.
Fr. Ypsilanti ist Realistin genug gewesen, sich den Folgen eine Spaltung ihrer Partei nicht auszusetzen und hat klugerweise nachgegeben.
Ein Signal ist durch die leidliche Geschichte der hessischen SPD laut geworden: Die Schröder´sche SPD der Agenda ist nicht mehr in der eigenen Partei unangefochten. Es mag eine Fr. Metzger geben, die sich immer noch für den Verrat des Gazprom-Mannes begeistert, aber das gehört alles nicht mehr zum Selbstverständnis der SPD. Diese Partei, die lobenswerterweise in der Koalition das soziale Empfinden aus dem Dornröschenschlaf erweckt hat, sollte sich genau überlegen, ob sie ihre Zukunft bei der Anbiederung an Smiths Monetarismus oder bei der Suche nach zeitgemäßenen Modellen nach dem Zusammenbruch des Kommunismus und dem offensichtlichen Versagen der US-Amerikanischen Kapitalismus-Modell sieht. Der Dollar steht auf 1,45 und die erzkapitalistischen USA sind das weltgrößte Schuldnerland, nur haben sie genug Militärkraft, um die Eintreibung der Schulden abzuwehren. Klingen den Lesern keine Glocken dabei? Frankreich, Polen, Belgien einerseits, Irak, Serbien, demnächst, Gott behüte uns, Iran... anderseits.
Ich empfehle zur Lektüre "Hitlers Volksstaat", von G. Aly. Dort stehen die genauen Parallele.
leider bedarf es erst einer frau metzger, eine verlogene machtorientierte "möchte-gern-politikerin" in ihre schranken zu weisen,
<br><br>DANKE FRAU METZGER!!!!!!!
Roman Herzogs Vorschläge - die kleinen frechen demokratischen Parteien unschädlich zu machen - sind ja ganz schön ,
aber ich fordere die Wiedereinführung des 3-Klassenwahlrechtes , um zu verhindern , dass die erodierende Mittelschicht mit den Globalisierungsverlierern noch weiter unten demnächst wieder eine Mehrheit hat.
Alternativ wäre auch über die Aufhebung des Frauenwahlrechtes nachzudenken.
Wie haben einfach zu viele Volksvertreter, die sich nicht scheuen zu sagen, es sei wichtig wieder an die Macht zu kommen, da dort die Posten und Pfründen winken. Das Wohl des Volkes tritt in der Regel hinter solche Überlegungen zurück. Umso anerkennenswerter ein Neuparlamentarierier, ein Frau, die sich, wie es alle Abgeordneten schwören, dann sich aber an den Fraktionszwang halten, wirklich unabdingbar ihrem Gewissen verpflichtet fühlt und zu dem steht, was sie ihren Wählern versprochen hat.
Hans Chr. Riedelbauch
Hoffentlich beendet nun die SPD ihr Tabu auf Bundesebene, somit den steten Eiertanz, und erklärt sich koalitionsbereit mit jeder demokratisch gewählten Partei, auch der Linken. In Koalitionsverhandlungen können dann pazifistische, irreale Positionen der Linken abgeklärt oder zurückgestellt werden.
Stoiber war gegen die EU und hat für die Hoffähigkeit von Haider in Österreich plädiert, wurde aber nicht tabuisiert und von Beust hat mit dem Rechtschaot Schill koaliert.
Eine Partei, die Kohl trotz Spendenbetrugs (immerhim hat er 200.000 DM in einem Vergleich gezahlt um nicht vorbestraft zu sein) zum Ehrenvorsitzenden macht und uns einen Innenminister beschert, der 100.000 DM bar vom korrupten Schreiber annimmt (somit wohl Geldwäsche machte) zeigt, dass man trotz Unmoral noch gut 30-40 % der Wähler bekommt!! Alte Kameradschaft?!
..........ihren Optimismus, wenn es noch nicht einmal zum Antritt der Frau Ypsi... am 5. April reicht? Mit Sicherheit war Frau Metzger zwar diejenige, die sich geoutet hat, wogegen andere (noch) schwiegen.
mfg
Kurt Beck und Andrea Ypsilanti sollten umgehend zurücktreten! Sie haben der Demokratie schweren Schaden zugefügt, sind aber zum Glück gescheitert. So eine Peinlichkeit wie heute wünscht man ja dem ärgsten politischen Gegner nicht. *g*
Herr Bütikofer sagt weis:
„Die Irrfahrt von Andrea Ypsilanti wird sicherlich einmal in allen politischen Lehrbüchern stehen - als Beispiel dafür, wie man nach einem Wahlsieg alles falsch macht"
Hoffentlich steht in demselben Lehrbuch auch, was ein Wahlsieg ist.
TF
soweit kann es kommen, wenn SPD und Grüne den Vorlagen der Linken zustimmen werden.
Kaum zu glauben, daß es Menschen in Deutschland gibt, die sich das wünschen!
Es ist mehr als bedauerlich, daß es Mitmenschen gibt, die aus der Geschichte nicht lernen WOLLEN.
Das schlimmste an der ganzen Hessen-Geschichte ist, daß Koch durch geschicktes Intrigieren und Aussitzen, die Fähigkeiten, die er schon in der Spendenaffäre gezeigt hat, den armen Hessen wohl erhalten bleibt. Und das obwohl sie ihn mit über 55% der Stimmen und 13% Minus abgewählt haben.
Der die Chuzpe besitzt, durch 3000 Stimmen Mehrheit seinen Mandatsverlust nicht anzuerkennen. Am unerträglichsten ist jedoch, daß er SPD und Grüne nach Gutsherrenart traktiert und sich darüber mockiert, daß diese nicht akzeptieren können, daß er konservativ sei und ihnen eine Regierung Koch unterjubeln will.
Der "Wortbruch" Ypsilantis ist aus mehrheitspragmatischen Gründen ja noch vertretbar. Aber was ist das gegen den Wortbruch Kochs, der "Ypsilanti, Al Wazir und Kommunisten stoppen" wollte und sie nun in den Wortbruch treibt, daß sie sich zusammenschlossen, um Koch abzuwählen, um später mit ihm zu regieren.
Es wäre ein Zeichen des politischen Anstands, wenn nach Ypsilanti auch Koch als Spitzenkandidat zurückträte.
Künftig werden in Hessen Rot-Rot-Grüne Gesetzesvorlagen verabschiedet.
Und das beste daran ist, Koch, der Wahlverlierer, muß Sie verkünden und umsetzen :-).
Was meinen Sie, was hier in D los gewesen wäre, wenn die CDU in irgendeinem Flächenstaat erwogen hätte, sich von den REPs dulden zu lassen...
Also, diese Niederlage von der "Lieben Andrea" war vollig unnotig und hatte sie ihr Wort gehalten und hatte sie das Machtgehabe seingelassen, wobei ich sagen muss, das Kurt Beck seine Parteigenossen mit Gewalt zum Einlenken zwingen wollte und verfuhrte Andrea unwiderstehlich. Die Parteispitze der SPD hat sich desolat verhalten und grossen Schaden unter den Parteigenossen angerichtet. Wer auf Kommunisten zuruckgreifen will, um seine Machtanspruche mit aller Gewalt durchzusetzen und mutwillig das gegebene Wort brechen will, der darf sich nicht wundern, wenn Parteigenossen, "nein" sagen. Die politische Karriere fur Andrea ist jetzt beendet. Fur Hessen heisst das, das drohende Chaosjahre bzw Chaostage beendet sein durfte und die CDU hatte jetzt nicht mit einem blauen Auge davon kommen sollen, denn Roland Kochs Wahlkampf war desolat und aggressiv. Jetzt heisst es, gemeinsam zum Runden Tisch zu laden und ernste Gesprache zu fuhren und sollte Roland Koch Anstand besitzen, sollte er sich nicht zur Ministerwahl stellen lassen. Kurt Beck hat jetzt begriffen, wie Andrea Ypsilanti auch, das scharmlose Politik mit Kommunisten sich nicht auszahlt.
Was ist denn der Wählerwille? Oder vereinfacht gefragt, was ist den mehrheitlicher Wählerwille? Selbst diese Frage ist gar nicht so einfach zu beantworten.
Ist es, dass die bei der Regierung dabei sind, die die meisten Stimmen bekommen haben? Dann haben wir eine große Koalition zwischen CDU und SPD.
Oder wollte der Wähler CDU, FDP, Grüne? Oder SPD, Grüne, FDP, oder gar CDU, Linke, FDP, oder eine der anderen Möglichkeiten...
Wieviel kann denn in den immer so schön platt daher gesagten Wählerwillen interpretiert werden? Es ist jedesmal mehr als seltsam wie einzelne Parteien den imaginären Wählerwillen zu ihren Gunsten recht dehnbar interpretieren.
Zudem, ich sehe die Lage gerade als eine der spannenderen Stunden der Demokratie, da eben nicht einfach eine/r sich einfach diktatorisch aufschwingen kann, sondern man sich auch mit schwierigeren Situationen auseinandersetzen muss.
Die Demokratie braucht auch starke Parteien.Die CDU mit Koch ist auch ziemlich am Ende.Es gibt in der CDU mit Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch juengere Politiker als der an der Macht klebende Koch,die entwicklungsfaehig sind.
Ich bin kein Waehler und auch kein Freund der CDU,aber ich bin ein Anhaenger der parlamentarischen Demokratie und die braucht nun mal eine starke Partei,die von der Mitte bis rechts reicht und eine starke Partei,die von der Mitte bis links reicht.Rechtsradikale und Linksradikale braucht die Demokratie nicht.
Nun muss einen Aufstand bei der CDU geben,damit Koch in Rente geht und eine neue Generation antritt.Alles andere ist etwas,wir schon mal gegessen haben...
Was Ypsilanti angeht;sie muss ausloeffeln,was sie sich eingebrockt hat oder,was sie sich von manchen einbrocken lies...
Wenn die Emotionen abgekuehlt sind,koennten die CDU und die SPD in eine neue Verhandlung eintretreten,denn eine Neuwahl wuerde bei den Waehlern Unmut und Verdruss hervorrufen.
Frau Ypsilanti und Herr Beck hatten vor der Wahl erklaert, keine Buendnisse mit der SED-Nachfolgepartei eingzuehen. Nun muss man aber auch davon ausgehen, dass es noch Politiker gibt, die zu Ihrem Wort und zu Ihren Positionen stehen. Frau Metzger hat dies eindrucksvoll dargelegt.
Wie waere die Wahl denn gelaufen, haette Yspilanti und Beck vor der Wahl gesagt, dass Buendnisse mit den Ex-Komunisten auf Laenderebene akzeptabel sind?
Diese haette zu einem ganz anderen Wahlausgang gefuehrt.
Man muss den Waehlern in Hessen die Chance geben, die neue Position der SPD in seine Wahlueberlegungen einzubeziehen.
Frau Ypsilanti, Sie sind grandios gescheitert. Tun Sie Ihrer Partei einen letzten Dienst und treten Sie zusammen mit Ihrem Parteivorsitzenden zurück.
Lieber Herr Koch: Sie wissen, was jetzt kommt. Ja auch Sie sind grandios gescheitert. Machen auch Sie den Weg frei für einen neuen Anfang, wenn die Koordinaten stimmen: Ypsilanti macht den Abflug, der grün-radikale Linksausleger El-Wasir macht ebenfalls den Abgang und alle drei Parteien (CDU, FDP und Grüne) tun das, was sie eh schon hätten tun sollen: eine Koalition bilden, aber bitte nicht mit Herrn Jung an der Spitze, der sein "Können" in Berlin bereits hinreichend unter Beweis gestellt hat!
Die Führungskrise der SPD in Hessen und auf der Bundesebene ist sehr syptomatisch für den Zusatand dieser Partei. Im Zeitalter der Rationalisierung, Digitalisierung und der Globalisierung kann man mit historisch veralterten Parolen für die "Arbeiterklasse" keine Politik mehr machen. Die Zeit der Versprechen von Reichen (gemeint sind wohl die Leistungsträger der Wirtschaft und Gesellschaft) zu nehmen und auf Arme (Gemeint sind wohl die immer weniger werdende Arbeiter und immer mehr werdende Harz IV-Empfänger) zu verteilen, ist endgültig vorbei. Ende der Fahnenstange! Ende der Verteilungspolitik! In der Tat müssen die Wirtschaft und Gesellschaft für die Anforderungen des neuen Zeitalters reformiert werden. Da hat die alte Reformpartei SPD aber kein Konzept. Einziger Trost für die SPD ist, dass die anderen Parteien da nicht viel besser stehen. Die Politik denkt leider nur immer an die nächsten Wahlen und hat fundamentale Defizite mittel- und langfristige Konzepte zu erarbeiten, zu präsentieren und villeicht irgendwannmal in die Tat umzusetzen.. Deswegen wenden sich viele junge und gescheite Menschen von der Politik ab. Die unklaren Wahlergebnisse und alle möglichen Koalitionssortimente zeugen von der allgeneimen Ratlosigkeit...
Es wurde auch Zeit, dass die Hofierung von Kommunisten und Linksradikalen durch die SPD gestoppt wird. Offensichtlich gibt es noch Sozialdemokratinnen mit Rückgrat, die das Ypsilanti-Abenteuer nicht mitzumachen bereit waren. Eine Stellungnahgme von Beck ist fällig. Aber der wird sich wieder einmal opportunistisch winden. Gut für Hessen, dass es nun eine neue Chance auf eine stabile Regierung gibt - wenn sich nur einige Grüne (wie in Hamburg) einen Ruck geben!
Nachdem CDU und SPD den Wählerwillen bereits 2005 eklatent missachteten, geht dies nun weiter. Weil es offenbar immer noch Ewigestrige auch in der SPD gibt, wird der Wählerwille einmal mehr ad absurdum geführt.
Ich halte Herrn Koch für einen ganz vernünftigen Mann. Nachdem er aber zum zweiten Mal einen Wahlkampf geführt hat mit schielendem Auge auf die niederen Instinkte, werden die Grünen keine Koalition mit der CDU eingehen können, nicht ohne sich selbst zu zerstören.
Rot-rot-grün wäre nicht zur neo-kommunistischen Katastrofe geworden. Das jetzige Chaos dürfte jedenfalls unangenehmer sein. Mein Lob dennoch an die Stimmverweigerer in der SPD, haben sie doch die Freiheit des Abgeordneten, der nur von seinem Gewissen abhängig sein sollte, verwirklicht. Das kommt selten vor und zeigt: es funktioniert, in der SPD jedenfalls.
Dank der PDS gelingt es auf einmal, das alte Lagerdenken hier rot-grün, da schwarz-gelb aufzubrechen. Leider geht die PDS aber weiterhin rückwärts in die Zukunft und ist damit keine Option für eine zukunftsweisende Politik für Deutschland.
Die GRÜNEN als erste Partei der nachindustriellen Gesellschaft Deutschlands haben sich schon zu Zeiten ihrer Gründung für einen Dritten Weg eingesetzt.
Ein Fünf-Partein-System zwingt nicht nur zu neuen Konstellationen, sondern ermöglicht diese sogar!!!
Nachdem eine PDS-tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung nicht möglich ist und m. E. auch nicht sinnwoll, müssen sich die GRÜNEN nicht von der SPD vor sich her treiben lassen, sondern selbst zur treibenden Kraft werden!!!
Die GRÜNEN sollen sich nunmehr offensiv für eine Jamaika-Koaliton einsetzen mit der derzeitigen Frankfurter Oberbürgermeisterin, Frau Petra Roth, als künftiger hessischer CDU-Landesvorsitzenden und als Ministerpräsidentin. Herr Koch als Wahlverlierer muss von beiden Ämtern zurücktreten.
Auch der Alt-Liberale Gerhart Baum fordert von seinen hessischen Parteifreunden, für eine Jamaika-Koalition zu öffnen. Die FDP muss jetzt den Mut aufbringen und Herrn Koch in den poliltischen Vorruhestand verhelfen!
L.P. Häußner, KA
Zitat Koch:
„Wenn man Respekt vor dem Wähler haben will, muss man Wege gehen, die weiter sind, als man gedacht hat“, sagte der CDU-Ministerpräsident.
Gilt natürlich selbstredend nur für ihn, nicht für seine Kontrahentin...
Es ist natürlich jedem unbenommen, rot-rot-grün aus welchen Gründen auch immer abzulehnen, aber das Niveau, auf dem das hier geschieht, ist enttäuschend. Auch gibt es für rot-rot-grün - anders als die FAZ meint - durchaus eine demokratische Legitimation, nicht nur vom Wahlergebnis her, sondern auch, weil die Profile dieser Parteien - bislang jedenfalls - noch am ehesten kompatibel gewesen wären. Ob man deren Politik dann mag oder nicht, ist wieder eine andere Frage.
Ich finde den Weg, den Frau Ypsilanti versucht hat, absolut in Ordnung und ihr Verhalten im Scheitern absolut honorig.
Die FDP ist in Rheinland-Pfalz überhaupt nicht mehr in der Regierung, schon gemerkt? Soviel Profil können ihr all die Jahre Rot-Gelb wohl nicht gebracht haben!
Es ist schon Ironie des Schicksals, daß Frau Ypsilanti aus Machtgier zum Bruch eines Wahlversprechens bereit ist, dann aber an der Standhaftigkeit von Frau Metzger scheitert.
Alle Achtung, Frau Metzger, es gibt doch noch Anstand in der Politik!!!
...bei welchen Positionen von Frau Y. die FDP zustimmen sollte:
- dem arbeitsplatzvernichtenden Mindestlohn?
- der völlig überteuerten Subvention von alternativen Energien auf Kosten der konventionellen Energieträger (auf 20 Jahre hinaus wohlgemerkt) und zu gunsten von Lobbyisten wie Herrn Scheer?
- der Einheitsschule?
Die FDP gibt wirklich eine jämmerliche Figur in dem Spiel ab. Da regiert man in Rheinland Pfalz mit der SPD und hofiert die Grünen für eine Jamaika Koalition aber ohne den Wahlverlierer Koch traut man sich nicht.
Hat die FDP der Mut verlassen auch mal ohne die CDU agieren zu können ?
Die Grünen sind da viel selbstbewusster:
Man setzt die eigenen Inhalte durch, in Hamburg mit der CDU und in Hessen zur Not auch mit der Linkspartei. Richtig so !
Denn am Ende kommt es nur auf Inhalte an. Wer einem dazu verhilft ist nebensächlich.
Die FDP scheint aber gar keine zu haben, oder wieso will sie mit den Grünen aber nicht mit der SPD regieren ?
simonis, bisky und jetzt ypsilanti!
es ist gut zu wissen, dass es in deutschland noch abgeordnete mit rückgrat gibt, die sich nicht - gemeinhin unter dem deckmäntelchen des sog. fraktionszwangs - von einem machtversessenen parteiapparat fernsteuern lassen.
Das Problem heißt SPD !
Nicht Frau Ypsilanti- die SPD ist das Problem. Wofür steht die SPD?
Momentan ist die SPD die rote Variante der CSU in der CDU /CSU Koalition.
Als SPD braucht sie nicht mehr antreten. Innerhalb der Partei SPD ist keine Richtung sicher notwendige Stimmenmehrheit zu erhalten.
Das Erbe Schröders.
Walter Wasilewski
tough, na ja, konsequent kaum und ehrlich? Doch sicher nicht. Fr. Y hat in Ihrem Wahlkampf die Zusammenarbeit, Tolerierung in jeglicher Form zig mal ausge-schlossen.
Dann ist sie umgefallen, aus reinem Machtkalkül und wollte um den Preis eines Bruches dieses gebetsmühlenhaft wiederholten Wahlversprechens Ministerpräsidentin werden.
Jetzt ist sie wieder umgefallen, weil sie Angst hat als 2. Heide Simonis aus der Abstimmung hervorzugehen.
Das hat mit Ehrlichkeit nichts zu tun, nur mit Angst vor einer Blamage und der Angst als Politiker komplett untragbar zu werden.
Einer erfolgreichen wortbrüchigen Politikerin hätte die SPD verziehen, aber einer erfolglosen?
Und wann gibt Beck auf?
Waren das schon Vorzeichen seiner Erkrankung als er glaubte, diese Basisrote Ibsilandi werde so einen Amoklauf durchstehen? Kurzschluss? Nein, nicht beim Elektriker Beck, eher Panik.
Da hat er ihre Integrationskraft aber deutlich überschätzt. Bisher hatte sie diese auch nur für die demoralisierten Fußtruppen der Hessen-SPD gebraucht.
Wie sich nun nach und nach herausstellt waren die höheren Kader in Hessen von Anfang an skeptisch in der Bewertung dieser überdrehten Ideologin.
Und nun ist der Stöpsel ´raus. Wer hat ihn gezogen? Hat dieser vielleicht schon das politische Ableben Becks auf der Agenda? Fragen über Fragen.
Na, wenigstens wissen wir jetzt das es keine Mehrheit links der Mitte gibt, auch keine gefühlte...
Frau Y. hat richtig entschieden. Ebenso wie MP Koch setzt sie nun auf eine verlässliche Mehrheit. Oder muss ich mich hier korrigieren? Wurde sie auf eine verlässliche Mehrheit gesetzt? War der innerparteiliche Druck zu groß geworden? Hatte man Angst vor noch mehr politischem Schaden? Wo bleiben all die Blogger, welche das kalkulatorische Verhalten von Koch, bei einer nicht vorhandenen Mehrheit nicht anzutreten, als verwerflich abqualifizierten? Y. handelt nun ebenso (?) - nein sie handelt tatsächlich verwerflich denn, sie zündelte verantwortungslos und steht nun vor einem Scherbenhaufen. Y. bewies mit ihrem Handeln wie wenig sie für ein Amt wie das des MP geeignet ist.
Trotzdem stehen den Hessen schwierige Zeiten bevor. Es bleibt bei einer strukturellen Mehrheit gegen "Schwarz - Gelb". Gesetzesvorlagen der SPD in Bezug auf G8 etc., haben durchaus zukünftig die Chance Gesetzeskraft zu erlangen. Auch Frau Metzger und ihre Unterstützer bleiben Vertreter der SPD. Nur weil zukünftig die Linke mit der SPD stimmen wird, können diese Mitglieder des Parlaments nicht grundsätzlich gegen die eigenen Vorschläge stimmen. Da kann noch arger Galgenhumor gebraucht werden. Vorschlag: Neuwahlen!
Herr Koch hat die Quittung für seine Fehler bekommen und äussert sich wenigstens in Ansätzen einsichtig. Das Verhalten von Frau Ypsilanti in den Wochen nach der Wahl demonstriert eindrucksvoll, welches Glück die Hessen haben. Man stelle sich nur diese so lange faktenresistente, ihren eigenen Laden nicht im Griff habende Traumtänzerin als Ministerpräsidentin vor. Am Wahlabend und kurz danach noch herumschrödern und sich als Gewinnerin darstellen - das kann man einer Unerfahrenen eventuell nachsehen. Aber noch Wochen danach, wenn effektiv einige tausend Stimmen fehlen? CDU-Fraktionsvize Bosbach stellte eine Situation wie in der Bundesliga am Saisonende fest: Punktegleichstand, aber wegen des besseren Torverhältnisses ist der Vorjahresmeister der Gewinner.
Ein gestutzter geschäftsführender Ministerpräsident Koch ist allemal berechenbarer als ein Regierungsbündnis von Anfängern wie Ypsilanti (SPD) und dem Grünen Al-Wazir, deren Arbeit zu sehr von persönlichen Animositäten geprägt ist.
Was sie nun nicht mehr anstellen kann, hätte mit einiger Wahrscheinlichkeit zu anni horribili für die Bürger des Landes mutieren können.
Was auch immer in Hessen jetzt regieren wird, die Welt steht nicht still. Man konnte die Hoffnung haben das ein Linkes Bündnis in Hessen die Große Koalition zu ein Ende bringt.
Diese Chance hat sich nun in Luft aufgelöst. Positiv ist nur, das für 2009 im Bund ein guter Einwand gegen die SPD im Wahlkampf zu hören sein wird vom Bürgerlichen Lager. Da hat sich die SPD ein Ei ins Nest gelegt das bis zur Wahl vor sich hin stinken wird.
Die Beliebigkeit in der Politik -was vor der Wahl gesagt wird oder aber machbar/realistisch ist- hat wieder einmal die SPD für sich reklamiert. Hierin ist Sie ungeschlagen.
Unvergessen das Finanzminister Eichel 2005 noch über eine Mehrwertsteuererhöhung nachdachte... vor Ausruf der Neuwahlen. Dann machte man -unter anderem- Front gegen die Merkelsteuer.
Fraglich nur ob eine Mehrheit unter uns, das nicht schon wieder vergessen hat oder überhaupt mitbekommen hat.
Das schlimme in Deutschland ist das man in letzter Zeit immer nur Hoffen kann. Hoffnung kann etwas sehr wichtiges sein. Nur ist es auch immer ein Zustand des Hände in den Schoß legen, und Warten. Die Welt wartet nicht auf die Deutschen, im Gegenteil, sie nimmt es genugtuend zur Kenntnis. Ich glaube es wird Zeit für eine 6 Partei.
Frau XYZ schmeisst hin, und das ist gut so! Hut ab vor einer couragierten Frau, nein, nicht vor XYZ, sondern vor einer Frau mit einem Gespür für Werte aus der eigenen Partei. Da wollte also jemand mit Soufleur im Windschatten unbedingt Ministerpräsidentin werden, wenns sein muss auch mit Fussaufstampfen und ohne Rücksicht auf Hessen und mit einer totalitär-radikalen Zielsetzung und entsprechenden Steigbügelhaltern. Schade, dass Kurt der Knuddel-Pfälzer sich nicht dazu äußern kann, der hat ihr nämlich diesen Kurs empfohlen! Zu wünschen ist Hessen, dass Neuwahlen für klare Verhältnisse, ohne Koch, sorgen werden. Möglicherweise erkennen die Wähler jetz doch, dass der geplante Umbau ihres wunderschönen Landes in einem Experiment gemündet wäre, dessen Ausgang extremen Schaden für jedermann dort zur Folge gehabt hätte.
Im Gegensatz zur behüteten Tänzerin aus Kiel weiß Madame Y grecque wenigstens, wann sie verloren hat.
Gäbe es doch mehr solcher Politiker,vielleicht wäre die Politik(er)Vertroßenheit dann nicht so extrem !
Frau Metzger hat Frau Ypsilanti sogar noch das Gesicht gewahrt!
Man kann doch davon ausgehen,daß am Wahltat nicht nur eine,sondern 2,3... nicht für ein Regieren von Linker Gnaden gestimmt hätten.
Insofern muß Frau Ypsilanti der aufrechten Demokratin Metzger sehr dankbar sein !
Hoffentlich wird die Abgeordnete nicht -statt Dankbarkeit und weitere Unterstüzung für ihren Mut und ihre Ehrlichkeit zu empfangen- von Teilen der SPD zerfleischt werden.
ABER GENAU DAS steht zu befürchten !
Und wessen Geistes die Linke ist,müßte doch spätestens nun allen klar sein : Wenn
für Minister vorgesehene Personen bei der "Volks"-Zentrale hätten vortanzen müssen und zeigen müssen,ob sie in das "ideologische Ganze" der Linken paßen -und das auch noch-obwohl ja keine "echte" Koalition,sondern nur eine Tolerierung von Gesetzesvorhaben angestrebt war (!):
Soll das eine Partei sein,der man getrost auch mal einen Zügel überlassen kann ?
Für einen Wechsel in Hessen spricht einiges und der Wählerauftrag anhand der Zahlen steht ja auch fest. Doch eine festgefahrene Meinung der etablierten Parteien, die DieLinke mit allen Mitteln nicht tolerieren wollen, behindert alles. Die Partei wird sich weiter etablieren und ehe die festgefahrenen Strukturen der Volksparteien aufwachen wird sie stärker und stärker. Ich vergleiche dies mit einem Verhalten eines Kindes, wenn die Eltern es nicht wollen macht dies es trotzdem - der Wähler wird weiter links wählen. Also liebe große Parteien akzeptiert die Situation, sonst gibt es bald keine Chance mehr Regierungskoalitionen der vergangenen Jahre zu bilden oder schließt sie nicht von vornherein aus. Die Nichtakzeptanz der DieLinke hat hier nun ein politisches Opfer aus eine der Volksparteinen gebracht.
Der Wandel ist unaufhaltlich und wird kommen.
Die Verweigerungshaltung der FDP zu Rot/Grün in Hessen mag nachvollziehbar gewesen sein - ganz gleich ob es für viele eher den Anschein hatte, dies geschehe mehr aus Prinzip heraus als aus politisch entscheidenden Gründen. Daß jedoch ausgrechnet der Verweis auf unüberbrückbare Diskrepanzen zu den Grünen für die Unmöglichkeit einer Ampelkoalition herangeführt wurde, verwundert angesichts der aktuellen Jamaika-Hoffnungen dann doch etwas. Wer nach dem ganzen bisherigen Theater wirklich noch überzeugt davon ist, den Protagonisten gehe es vordringlich um das Wohl des Landes Hessen und seiner Bürger - ja, der darf sich mit allem Recht als Idealist bezeichnen.
für den immensen Schaden, den Frau Y. angerischtet hat? Die eh schon so gebeutelte Glaubwürdigkeit der Politiker ist jetzt ganz dahin, das Ansehen der Frauen in der Politik hat großen Schaden erlitten, wo wir doch dringend taffe Frauen in der Politik brauchen. Die Entscheidung, künftig sein Wahlrecht zu nutzen, kommt jetzt der Entscheidung gleich, Dschungelcamp oder DSDS anzuschalten. Spott und Hohn über Politik und Politiker fällt jetzt vom Himmel. Wer kann Politik noch ernst nehmen? Diese angerichteten Schäden sind weitreichender als der Schaden, den Zumwinkel der deutschen Wirtschaft und ihren Führern zugefügt hat. Die SPD hat sich ins Abseits geschossen. Sie sollte länger in eine innere Klausur gehen, einen fähigen Chef wählen und noch länger betreten schweigen!
Das Scheitern des Unternehmens "Ypsilati for president" war vorhersehbar.
Hier versuchte eine Polit-Anfängerin dilettantisch die grosse Nummer zu machen, das konnte nicht gelingen.
Zurück bleibt ein Scherbenhaufen, was soll jetzt aus Hessen werden?
Detlef Stark
Es scheint in der SPD wohl doch noch Leute zu geben, die noch nicht den Verstand verloren haben. Linksextremisten mit Regierungsverantwortung - da könnten wir uns auch gleich von der NPD regieren lassen, in der Sache wäre das kein Unterschied.
Danke Frau Metzger für Ihre Gewissensentscheidung.
Frau Ypsilanti hätte von vornherein die Strategie verfolgen können, nicht die Regierung zu stellen, aber einzelne Gesetzesvorhaben im Parlament mit einer ja durchaus gegebenen Mehrheit durchzusetzen. Es ist unverständlich, dass dieser Weg der Mehrheitspolitik ohne Regierungsbesteiligung niemals ernsthaft diskutiert worden ist. Zwar hätte dabei auf die Stimmen Hessens im Bundesrat verzichtet werden müssen, aber den hessischen Wählern hätte deutlich gemacht werden können, was eine SPD-Regierung zusammen mit den GRÜNEN in der Landespolitik ernsthaft anstrebt.
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... die Selbstüberschätzung, der Frau Ypsilanti erwartungsgemäß zum Opfer gefallen ist. Schade für sie, dass sie es vorzog, die unsicheren Kantonisten (deren es zweifellos mehr gibt als Frau Metzger) als Grund ihres Rückziehers vorzuschieben, anstatt schlicht zu sagen: "Kurt Beck, große Teile der SPD und ich haben ein Versprechen gebrochen; dafür entschuldige ich mich."
Möglicherweise hätte dies dem Überleben dieser zarten politischen Pflanze eine kleine Chance verschafft. So wird die Dame halt nur im Papierkorb der Geschichte der deutschen Provinz landen.
Wer dort nicht gelandet ist, ist Roland Koch. Anders als manche hiesigen Poster halte ich ihn, auch wenn wahltaktisch ein wenig schlecht beraten, für einen der besten Ministerpräsidenten, die Hessen je hatte. Er hat sich weise zurückgehalten, den Gärschlamm der irrwitzig siegessicheren Rot-Knallrot-Grün-Koalition die zwangsläufigen Methanblasen werfen lassen.
Und er wird — um abermals die antiken Griechen zu zitieren — zum Wohl Hessens aus der Asche flattern wie Phönix aus derselben: Er kann's, die anderen können's nicht. Oder wenigstens, weil sie viel verbrannter sind als Herr Koch, nicht mehr.
Die Einsicht kommt spät, sehr spät - zu spät? Frau Ypsilanti hätte doch bei einer h in der SPD so umstrittenen Frage wie der 'Zusammmenarbeit' mit der Linken immer mit ein bis zwei 'Abweichlern' rechnen müssen!
Sie hat durch das lange Hick-Hack trotz ihrer späten Erkenntnis viel Porzellan zerschlagen. Im Falle einer Neuwahl wird die SPD vermutlich abgestraft werden, Grüne und Die Linke werden auf Kosten der SPD zulegen - Frau Ypsilanti wird Ihren Minsterpräsidentin-Traum begraben müssen.
Bundespolitisch wird Herr Beck innerparteilich der 'Spaltpilz' bleiben und die Kanzlerkandidatur 2009 kann er vergessen - oder glaubt noch irgendjemand, der Wähler würde Herrn Beck in Sachen Die Linke noch vertrauen!?!
Fr. Ypsilanti hätte schon vor den Wahlen ehrlich sagen müssen: "Wenn keine anderen Mehrheiten mehr zu finden sind, bin ich als Notlösung auch für eine rot-grün-rote Mehrheit zu haben, um den Kochschen Erz-Konservativismus u Raubtier-Kapitalismus abzulösen"..Da sie dieses Selbstbewusstsein u diese Ehrlichkeit nicht zeigen konnte, scheitert sie nun kläglich...
Ein Wort noch zu Fr. Metzger und ähnlich denkenden SPD-Abgeordneten: sie sollten sich nicht destruktiv verhalten u einfach dieser Konstruktion ihre Stimme verweigern, sondern die Alternative benennen, die sie als Koalition u Regierung hinkriegen wollen...
Etwa eine große Koalition unter Koch?!? Dann sollten sie vielleicht doch zur rechtslastigen hessischen CDU gehen, als Abgeordnete einer sozialdemokratischen Partei u ihrer Wählerschaft sein zu wollen..Denn sie vergraulen viele ihrer Wähler und werden bei den nächsten Wahlen nicht mit der großen Unterstützung der Basis rechnen dürfen.
Wozu all das Parteiengezänk ?
Ich fände es richtig wenn sowohl Koch als auch Ypsilanti antreten , dazu wurden sie schließlich gewählt.
Das Parlament hat jetzt endlich mal das sagen, jedesmal neu wenn es um neue Gesetze gibt und auch bei der Wahl vom MP.
Wo in der Verfassung steht denn, daß Abgeordnete ihrer Partei verpflichtet sind ? Wieso sollten nicht mal 'Linke' für vernünftige Gesetze aus der CDU oder 'Rechte' für vernünftige Gesetze aus der SPD stimmen ?
dass die numerisch kleinere den Präsidenten stellt?
Hier gibts doch wirklich nur EINE Lösung und vielleicht zwei Ministerpräsidenten, ich hoffe dass die Vernagelten dieser Republik das bald einsehen
Endlich hat das Treiben der Frau Ypsilanti ein Ende! Frau Metzger hat weit ab von Berlin das übernommen, was die Parteispitze schon vor Tagen hätte machen müssen.
Aber Kurt Beck und Frau Ypsilanti waren zuletzt so von der Machtübernahme in Hessen besessen, dass den beiden Wortbruch und Wahlbetrug als legitimes Mittel erschienen.
Tough und konsequent - und in gewissem Sinn auch ehrlich. Kein schlechtes Beispiel.
Endlich hat Frau Ypsilanti verstanden was die Wähler nicht wollen. Schade nur, dass sie so viel verbrannte Erde hinterlässt.
Jetzt müßen beide großen Parteien die Konsequenzen ziehen und die Spitzenkanidaten tauschen. Weder Koch noch Ypsilanti können nun mit gutem Gewissen Ministerpräsident werden.
Röttgen sollte zufriedener sein
18:43Es gibt wirklich Hochbegabte mit schlechten Schulleistungen,
18:41Ist doch offensichtlich.......
18:36Genau das was hier gefordert wird sollte der Herr Gabriel selbst tun!
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