Von Albert Schäffer, München
19. Februar 2008 Wer im bayerischen Kommunalwahlkampf CSU-Oberen gründlich die Laune verderben will, muss nur zwei Wörter sagen: rote Rathausregenten. In den Rathäusern der drei größten Städte des Landes - in München, Nürnberg und Augsburg - regieren Sozialdemokraten; für die erfolgsgewohnte CSU ein Ärgernis, das über den 2. März, den Tag der Kommunalwahlen, hinaus bestehen könnte. Denn die roten Regenten, wie die sozialdemokratischen Stadtoberhäupter genannt werden, haben gute Aussichten, in ihren Ämtern bestätigt zu werden: in München Christian Ude, in Nürnberg Ulrich Maly und in Augsburg Paul Wengert.
Die Erklärung, dass die Bürger bei Kommunalwahlen mehr auf die Persönlichkeit als auf das Parteibuch achteten - und die SPD gerade das Glück habe, in den drei Städten populäre Amtsinhaber aufbieten zu können -, ist nur die halbe Wahrheit. Auch wenn es auf den ersten Blick paradox anmutet: Die Stärke der SPD in den großen Städten ist das Spiegelbild ihrer Schwäche außerhalb der Zentren. In München, Nürnberg, Augsburg - und auch noch in manchen kleineren Städten - gelingt es der SPD, sich in den vorpolitischen Strukturen zu behaupten; dort ist sie in vielen Vereinen, Kirchengemeinden und Bürgerinitiativen präsent.
Im ländlichen Raum in einer Abwärtspirale
Anders schaut es in ländlichen Gemeinden aus, etwa in Oberbayern: Wenn dort in den Vereinen gefeiert wird, ist es mit der SPD-Präsenz häufig schlecht bestellt. In solchen Kommunen gehört es für den CSU-Nachwuchs zur Grundausbildung, nicht nur in der Jungen Union zu lernen, wie politische Netze geknüpft werden, sondern auch bei der freiwilligen Feuerwehr sämtliche Leistungsabzeichen zu erwerben. Die SPD befindet sich im ländlichen Raum, wie die politisch korrekte Bezeichnung lautet, in einer Abwärtsspirale: Weil sie personell schwach ist, ist sie wenig präsent - und wird deshalb noch schwächer.
Aber das sind für die roten Regenten in den Städten fremde Erfahrungen; sie können gelassen verfolgen, wie die CSU in regelmäßigen Abständen verkündet, sie wolle Großstadtpartei werden. Am entspanntesten kann der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude auf den 2. März blicken: Seit 1993 im Amt, hat er sich als kleiner Sonnenkönig im Rathaus der mit etwa 1,3 Millionen Einwohnern größten bayerischen Stadt etabliert; und er verübelt es keinem Bürger, wenn er nicht als Sozialdemokrat wahrgenommen wird. Auch dass sich Ude in seiner Amtszeit mitunter auf schillernde Machtkonstellationen stützte, darunter ein Bündnis aus SPD, Grünen, ÖDP und Rosa Liste, ist im Gedächtnis der Wählerschaft allenfalls als Beitrag zur politischen Folklore gespeichert.
Kein Rezept gegen Udes Wiederwahl
Die Widersprüchlichkeiten des Lebens in ein ideologisches Korsett zu zwängen, ist Udes Sache nicht: Er streitet gegen den Bau des Transrapids zum Flughafen, unterstützt aber den Bau einer dritten Start- und Landebahn. Udes Geschmeidigkeit hat in den Reihen der Münchner CSU den Wandel von hoffnungsvollen Talenten zu Politikveteranen bis zur politischen Lichtgeschwindigkeit beschleunigt; immer neue Herausforderer wurden gegen Ude ins Rennen geschickt.
Dem gegenwärtigen CSU-Kandidaten, dem 38 Jahre alten Rechtsanwalt Josef Schmid, könnte wenigstens das Kunststück gelingen, seinen Kandidatenstatus bis zur übernächsten Kommunalwahl zu bewahren - für die Zeit nach Ude. Doch wer weiß: Der 60 Jahre alte Ude hat sich schon vor dieser Kommunalwahl den inständigen Bitten seiner Partei nicht verschlossen, entgegen früheren Ankündigungen noch einmal anzutreten.
Und auch in sechs Jahren könnte der Gedanke, dass es keine schönere Bühne für einen Satiriker gibt als das Münchner Rathaus, für Ude verführerisch sein, zumal zumindest die Sommer auf Mykonos, wo er ein Haus besitzt, doch recht heiß sein können für ältere Herren. Schließlich gibt es kaum Termine für den Oberbürgermeister Ude, die er nicht für kabarettistische Einlagen nutzt - selbst die Begrüßung des neuen Erzbischofs Marx geriet ihm zur launigen Plauderstunde.
Der „Manager“ in Nürnberg
Ein anderes Temperament ist dem zweiten roten Regenten zu eigen, dem Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly. Seinen Beruf versteht er als Management- und Kommunikationsaufgabe, weniger als „Zirkusdirektorenamt“. Maly war vor seiner Wahl zum Oberbürgermeister im Jahr 2002 Kämmerer der zweitgrößten bayerischen Stadt mit etwa 500.000 Einwohnern, ein klassischer „Innendienstler“, wie er es nüchtern beschreibt.
Und ähnlich unprätentiös skizziert er, welche Fragen die städtische Verwaltung beherzigen sollte: „Bieten wir unseren Bürgerinnen und Bürgern die richtigen Leistungen an? Bieten wir Leistungen in der besten Qualität an?“ Als Oberbürgermeister konnte Maly in den vergangenen Jahren im Rat auf eine nicht alltägliche Kooperation aus CSU, SPD und Grünen vertrauen.
Die Anforderungen der Mediengesellschaft vernachlässigt der 47 Jahre alte Maly aber nicht gänzlich, auch wenn er nicht mit Udes Qualitäten als Entertainer konkurrieren kann. Selbstverständlich hatte er den Vorsitz in der Jury inne, die im vergangenen Monat einen Namen für die berühmteste lebende Nürnbergerin auswählte - die kleine Eisbärin, die im Tiergarten der Stadt aufwächst. Und selbstverständlich ziert im Internet die Eingangsseite der Stadt ein Bild von „Flocke“.
Wahlkampf im Internet
Gegen Maly tritt aus den Reihen der CSU der 46 Jahre alte Klemens Gsell an, der 3. Bürgermeister der Stadt. Gsell setzt in seinem Wahlkampf nicht nur auf das klassische Instrumentarium wie Kundgebungen und Informationsstände, sondern auch auf zeitgemäße Kommunikationsformen wie „Video Podcasts“.
Ganz vorne in dieser Disziplin dürfte der Herausforderer des Augsburger Oberbürgermeisters Paul Wengert sein. Der CSU-Kandidat Kurt Gribl wirbt nicht nur mit einem „Gribl webTV“; für Mobiltelefone ist auch ein Klingelton im Angebot, bei dem eine Frauenstimme seinen Namen mit einer Verve intoniert, als ginge es um die Anrufung eines Schutzheiligen für Kommunikationsgläubige. Der 43 Jahre alte Gribl ist in der Riege der CSU-Streiter vielleicht der Kandidat, der mit den geringsten Blessuren rechnen muss; immerhin hat Wengert bei seinem ehrgeizigen Vorhaben, den innerstädtischen Verkehr neu zu ordnen, durch einen Bürgerentscheid einen empfindlichen Dämpfer erhalten.
Anders sein als die Konkurrenz
Der 55 Jahre alte Wengert amtiert seit 2002 in der drittgrößten bayerischen Stadt mit etwa 265.000 Einwohnern; er stützte sich in den vergangenen Jahren auf eine Zusammenarbeit von SPD, Grünen, ÖDP und Freie Bürger Union. Wengert, der vor seiner Zeit in Augsburg Erster Bürgermeister der Stadt Füssen war, ist auch innovativ, was die Kommunikation mit dem Bürger betrifft - er beschreitet nur andere Wege als sein Konkurrent Gribl. In seiner bisherigen Amtszeit hat Wengert alle vier Wochen zehn bis 15 Bürger, die nach dem Zufallsprinzip mit Hilfe des Telefonbuchs ausgewählt wurden, ins Rathaus eingeladen; manchmal sei man drei Stunden zusammengesessen und habe über alles geredet, „was die Leute bewegt“.
München, Nürnberg, Augsburg - diese drei Städte stehen am 2. März im Fokus, wenn es um die Frage geht: Können Sozialdemokraten im schwarzen Bayern siegen? Zumindest bei den vergangenen Kommunalwahlen ist dort die Annahme widerlegt worden, es müsse in der bayerischen Bevölkerung ein spezifisches CSU-Gen geben, das in der Wahlkabine zu einer bestimmten Bewegungsabfolge führt.
Text: F.A.Z., 19.02.2008, Nr. 42 / Seite 4
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