Von Majid Sattar
17. Mai 2008 Die hessische CDU hat ihren Vorsitzenden Roland Koch mit 95,3 Prozent im Amt bestätigt. Der 50 Jahre alte geschäftsführende Ministerpräsident erhielt auf dem Landesparteitag am Samstag in Offenbach 306 Stimmen. 15 Delegierte stimmten gegen ihn; sechs Enthaltungen wurden satzungegemäß als nicht-gültig gewertet.
Koch kommentierte seine Wiederwahl mit den Worten: „Das ist schon eine tolle Partei, vor der auch in Zukunft alle anderen Angst haben sollten.“ Die Worte bezogen sich darauf, dass er in der Landtagswahl am 27. Januar ein Ergebnis mit Verlusten von zwölf Prozentpunkten zu verantworten hatte. Vor zwei Jahren hatte er 97,8 Prozent der Stimmen erhalten.
Koch wirbt für „neue Verbindungen“
Der Generalsekretär der Landespartei, Michael Boddenberg, musste hingegen bei seiner Wiederwahl starke Stimmverluste hinnehmen, die von einigen Delegierten als stellvertretende Botschaft gewertet wurden: Er erhielt 73,4 Prozent, nach 87 Prozent vor zwei Jahren. Der 47 Jahre alte Landtagsabgeordnete wurde so für die Organisation und die Themensetzung im Landtagswahlkampf verantwortlich gemacht. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Innenminister Volker Bouffier und Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung wiedergewählt. Neu dazu kommt Sozialministerin Silke Lautenschläger, die anstelle der früheren Kultusministerin Karin Wolff für den Stellvertreterposten antrat.
Koch hatte sich zuvor in seiner Rede in einer neuen Tonlage an den Parteitag gewandt. Er übernahm „auch ganz persönlich die Verantwortung für die Niederlage“ und warb für den Versuch „neue Bindungen zu entwickeln“. Koch sagte, er glaube, dass es sich Parteien zu einfach machten, wenn sie nach einem nicht leichten Wahlergebnis ihren Auftrag an den Wähler zurückgäben. „Das wäre Faulheit vor dem Wähler, die schlimmste Folge wäre, wenn der Wähler das Ergebnis wiederholt.“ Daher müsse man nun alles ausloten, sagte er mit Blick auf ein Jamaika-Bündnis mit FDP und Grünen. Er sagte aber auch, „wenn die Grünen nun im Landtag Anträge stellen, um uns zu testen , dann sind sie auf dem Holzweg“. Veränderungen seien erforderlich, die hessische CDU werde aber nicht ihre Werte und ihre Identität aufgeben. „Wer glaubt, er könne uns das Rückgrat brechen, der irrt - dann ziehen wir in Wahlen.“
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: ddp
