06. Mai 2008 Der CDU-Bundestagsabgeordnete Bernward Müller wird neuer Kultusminister in Thüringen. Der 58-Jährige soll am Donnerstag in Erfurt vereidigt werden, wie Ministerpräsident Dieter Althaus am Dienstagabend mitteilte.
Müller sei ein verlässlicher politischer Weggefährte, der bestens mit den Themen Schule, Hochschule, Wissenschaft und Forschung sowie mit den kommunalen Strukturen in Thüringen vertraut sei. Zuvor hatte der Regierungschef den CDU-Landtagsabgeordneten Peter Krause für das Amt nominiert. Dieser war wegen seiner Veröffentlichungen in der Zeitung „Jungen Freiheit“ sowie Beiträgen im „Ostpreußenblatt“ und der Zeitschrift „Etappe“ in die Kritik geraten. Krause erklärte am Montag seinen Rückzug. (Siehe auch: Thüringen: Kesseltreiben gegen Krause)
Althaus bezeichnete Müller als anerkannten Experten, der sich in den Bereichen Bildung, Tourismus, Soziales, Wirtschaft und Landwirtschaft bundespolitisch profiliert habe. „Als Schulamtsleiter, stellvertretender Abteilungsleiter im Kultusministerium und als mein persönlicher Referent war er bereits in den 90er Jahren maßgeblich am Aufbau des Thüringer Schulwesens beteiligt“, sagte Althaus. Er sei prädestiniert für die neue Aufgabe und werde Impulse setzen.
Wegen der Turbulenzen um Krause geriet Althaus unter enormen Druck: Die Oppositionsparteien SPD und Linke sprachen von einer Regierungskrise und forderten vorgezogene Wahlen. Die in Thüringen mit absoluter Mehrheit regierende CDU wies dies entschieden zurück.
Krauses Rückzug wurde in Thüringen mit Erleichterung aufgenommen. Die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und die Jüdische Landesgemeinde zollten dem Entschluss Krauses Respekt. (Siehe auch: Krauses Erklärung im Wortlaut: „Eine ideologisierte Kampagne“)
Kabinettsumbildung sollte CDU aus Umfragetief holen
Ursprünglich wollte Althaus mit seiner Kabinettsumbildung einen Befreiungsschlag landen und die CDU aus ihrem derzeitigen Umfragetief holen. Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Dieter Hausold, nannte diese Kabinettsreform „auf ganzer Linie gescheitert“. Die Glaubwürdigkeit des Ministerpräsidenten sei auf einem Tiefpunkt angelangt. Auch die Grünen erklärten, die Landesregierung sei am Ende.
Die Neubesetzung des Kultusministeriums ist Teil einer umfassenden Kabinettsumbildung. Neben Müller werden am Donnerstag Christine Lieberknecht (Soziales, Familie und Gesundheit), Marion Walsmann (Justiz), Manfred Scherer (Inneres), Gerold Wucherpfennig (Bau-, Landesentwicklung und Medien) und Klaus Zeh (Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Staatskanzlei) nach der Ernennung durch den Ministerpräsidenten im Thüringer Landtag vereidigt.
Müller seit 1998 im Bundestag
Müller kam 1950 in Kreuzebra im Eichsfeld zur Welt. Er ist Diplomlehrer für Mathematik und Physik, war unter anderem Leiter des Schulamtes im Landkreis Eisenberg, Referent im Landesverwaltungsamt, Referatsleiter im Kultusministerium und Leiter des staatlichen Schulamts Stadtroda sowie 1998 persönlicher Referent des Kultusministers.
Müller ist seit 1998 Mitglied des Bundestages und war dort unter anderem Mitglied in den Ausschüssen für Umwelt, Bildung und Entwicklungshilfe. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder.
Text: FAZ.NET mit AP
Bildmaterial: dpa
