hat virtuellen Charakter. Es gibt nicht DEN Wähler und daher auch nicht einen monolithischen Willen des Wählers. Die Wähler übergeben den Mandatsträgern (lat. mandare = "zu Händen geben") in den Parlamenten entweder direkt in den Wahlkreisen oder über die Liste eine Vollmacht zur Abstimmung. Direkt gewählte Kandidaten wie z.B. Frau Metzger sind im Zweifelsfall näher an den Wählern dran, um zu wissen, wie das Spektrum der Willensbildung - ggf. in all seiner Widersprüchlichkeit aussieht. Wenn ich mich recht entsinne, haben das die Mütter und Väter unserer Verfassung in der Weise berücksichtigt, indem sie formulierten, daß die Parlamentarier alleine ihrem Gewissen unterworfen sind - UND EBEN NICHT DEM PARTEIDIKTAT, welches sehr häufig der von einer einzelnen Person definiert wird. Daß Mehrheiten nicht grundsätzlich im Recht sind, hat die deutsche Geschichte hinreichend deutlich gezeigt. Wenn Linksaußen etwas anderes wollen und die 4 Abweichler zur Rückgabe ihrer Mandate auffordern, bewegen sie sich auffällig nahe am Denken der Totalitaristen und abseits des Grundgesetzes. NB: Es steht der SPD frei, die Abweichler auszuschließen und damit zu zeigen , daß ein gewisses Spektrum sozialdemokratischer Auffassungen eliminiert werden soll.
Dieser Artikel ist ja nicht mal das Stück e-papier wert auf dem es steht. Natürlich ist sie Macht geil, jeder normal denkende Politiker wäre schon längst zurückgetreten. Was ich hiermit Frau Ypsilanti auch empfehle! Den Abweichlern größten Respeckt und Dank. Sie Haben der SPD einen großen Gefallen gemacht! Das schreibt ein Hesse der SPD gewählt hat!!!
Ein echter Politikwechsel klappt nur über einen Regierungswechsel. Das ist nun mal in der Politik, die Kompromisse und Koalitionen schliessen muß so. Auch in Hamburg gab es schon Tolerierungsmodelle durch gewisse "Parteien", die bereits in der Versenkung verschwunden sind. Warum durfte Frau Ypsilanti Ihr - zugegeben pragmatisches Modell - nicht versuchen? Letztlich trägt W. Clement Mitschuld, dass die paar 1000 Stimmen zur stärksten Fraktion im Januar gefehlt haben. Frau Mezger war immer offen gegen eine Zusammenarbeit mit der Linken, das verdient Respekt. Aber was Herr Walter, Frau Everts und Frau Tesch hier auf der Zielgeraden verzapft haben, ist verlogenes politisches Intrigenspiel unter dem Mantel des "Gewissens". Das politische Geschäft ist mitunter schmutzig, aber dies war der Gipfel!
... die hessen haben gewählt - auch wenn das ergebnis nicht allen gefällt. ein herr koch sitzt (mal wieder) aus - die fdp gibt sich heuchlerisch, weil im innersten an der künftigen (wolkenkuckucksheim?) "macht mit der cdu" klebend -sonst hätte vielleicht einmal ein konstruktives gespräch mit spd und grünen statt gefunden (wenn auch nur über ein tolerierung. der wähler hat sich entschieden und die parteien - welcher couleur auch immer - soll(t)en da auch in der lage sein eine regierung zu bilden - sich über die arbeit für die nächste (turnusgemässe) wahl zu qualifizieren oder eben auch zu disqualifizieren. ein ruf nach neuwahlen ("du dummer wähler, jetzt füll' den zettel doch mal so aus, dass er uns (parteien) ins zeug passt" ;-)) ist für mich schlichte ignoranz der wählerentscheidung!
Die vier 4 SPD-Statisten haben ihrer Partei einen Bärendienst erwiesen. Dass Die Linke nun nicht auf geringstmögliche Art und Weise in die Regierungsverantwortung eingebunden werden konnte, wird ihre Stimmenzahl bei der nächsten Wahl noch weiter nach oben treiben.
Naja, darüber kann man streiten, wer hier nun innerhalb der hessischen SPD am meisten versagt hat: eine - meinetwegen - "missionarische" Ypsilanti oder die vier Figuren, die nun plötzlich - nach so vielen Diskussionen und Voraus-Abstimmungen-ihren Widerstands- oder gar Widerwillen zu Frau Ypsilanti entdeckten.. Für einen Außenstehenden wie mich scheint zweierlei deutlich: Eine Frau Ypsilanti, die sich große politische Fehler jetzt bei der Regierungsbildung leistete und diese vier, die offenbar vorher zu feige oder zu dumm waren, ihr rechtzeitig ihre Contra-Ypsilanti-Meinung deutlich zu machen. Zur Kunst des Regierens hätte es natürlich gehört, Abweichler zu überzeugen und in die Regierung einzubinden, das scheint Frau Ypsilanti nicht gelungen zu sein. Zu Glaubwürdigkeit von Politikern gehört es jedoch auch, rechtzeitig kund zu tun, dass sie bestimmte Wege nicht mitgehen werden. Das ist mindestens so verwerflich wie die politische Unbegabtheit der Frau Ypsilanti. Unbegabt und verlogen, daraus kann nichts werden. Jetzt muss man wohl sagen: Ein Glück für Hessen!
Möglicherweise erfordert die neue Lage bei Fraport erhöhten Beratungsbedarf, der durch qualifizierte LandespolitikerInnen gedeckt werden kann.
'Glauben' darf natürlich jeder wie er will. Aber aus guten Gründen hat man die Bedeutung von 'Glaube' in unserer Gesellschaftsordnung zu Gunsten von Fakten ersetztt. Und wie sehen die Fakten aus ? Die einzige Partei welche in Hessen NACHWEISLICH illegal und damit verfassungsfeindlich agiert hat war die: CDU ! Deren illegale Parteispendenpraxis wurde gerichtlich bestätigt und der amtierende Chef, Roland Koch, muss sich den Vorwurf gefallen haben den Vorsitz einer Partei inne zu haben deren demokratisches Gebaren zumindest zweifelhaft ist. Der 'Glaube' an die potentielle Verfassungsfeindlichkeit der hessischen CDU wird also durch Fakten gestützt wohingegen ihr 'Glaube' an die (angebliche) Verfassungsfeindlichkeit der Linkspartei wohl wirklich nur 'Glaube' ist. Oder können sie echte Fakten, z.B. ein Gerichtsurteil gegen die HESSISCHE (nur die steht ja zur Wahl) Linkspartei, vorweisen ? Die Linkspartei ist im übrigen auch nicht die PDS oder die SED, falls sie es nicht verstehen fragen sie mal den nächsten Anwalt oder Richter, der kann Ihnen das sicher erklären...
@ Paul Rabe (heidelpaul) ... anderer, das ist lustig! Herr Paul: Frau Ypsilanti hat keineswegs, von ihrem "Gewissen gelenkt", das getan, wofür sie gewählt wurde. Denn sie wurde eindeutig, und von ihr selbst so gewollt, dafür gewählt, eine Regierung ohne Beteiligung der SED/PDS/Linken zu bilden. Denn genau das hatte sie vor der Wahl ohne Not, denn sie hätte dazu ja auch schweigen können, versprochen - und dazu auch noch das Wort vom "hoch und heiligen Schwur" bemüht. Wenn sie dann nach der Wahl genau das Gegenteil tut, dann bedarf es schon einiger ideologischer Verblendung, das als "Erfüllung des Wählerwillens" zu qualifizieren. Aber darin waren Sie ja schon immer groß, das durften wir in vielen Diskussionen zur Genüge verfolgen. Und noch mal zum Demokratieverständnis: Die extreme Form von Fraktionszwang und inquisitorscher Verfolgung anders Denkender, die Frau Ypsilanti in den letzten Monaten an den Tag gelegt hat, ist genau das, was die Väter unseres GG aus wohl erwogenen Gründen nicht wollten - und was, nebenbei gesagt, zu massiver Verprellung auch wohlmeinender Bürger führt! Insofern dürfen wir die vier Abgeordneten, die nun wirklich ihrem Gewissen folgten, loben für dieses (schwache) Zeichen gegen die Politikverdrossenheit.
aber ich glaube den LINKEN ihre Aussagen, daß sie auf dem Grundgesetz stehen, nicht. Ich hätte auch der NSDAP - hätte man sie nach dem Krieg wieder zugelassen- nichts geglaubt. Und Ihre Spitzfindigkeiten bezügl. der hessischen Verfassung kann ich Ihnen nur entgegenen, Frau Y hat vor der Wahl Aussagen gemacht und nachdem ihr die Hessen geglaubt haben, das völlige Gegenteil. Sie können nun aufjaulen bezügl. des Vergleiches SED und NSDAP aber beide Parteien waren Volksverachtend und ich werde Ihnen in keinem Kommentar mehr antworten.
"Ypsilanti hat alles getan,...." @ Herr Rabe, diese Bemerkung ist richtig! Y. hat in der Tat alles in ihrer Macht stehende getan, um die SPD in Hessen zu eine Marginalie schrumpfen zu lassen. Sie hat alles getan, um die SED/PDS/usw. zu rehabilitieren, hoffähig zu machen. Um das alles zu "tun", hat sie keinerlei Hemmungen vor dem Willen der Wähler und der weit überwiegenden Mehrheit der Menschen im Lande gehabt und selbstherrlich blind gehandelt. Und weil sie auf ihre Taten so stolz ist, ist sie auch heute um 12.00 Uhr Mittags selbstbewußt (wenigstens im Geiste) vor die laufenden Kammeras getreten. Nicht wahr, so war es doch? Um auf Ihre früheren Einlassungen zurückzukommen: Wie oft sollte Y. (Pardon: Heide Dill) das Volk in Hessen noch vorführen?
Ein böses Wort. Aber das was dahinter steckt, um im polit. Wettbewerb Bestehen und Aufsteigen zu können. Schade, wenn das alles sein soll um keine politische Fehlbesetzung zu sein. Trotzdem: das ist für mich die beste Nachricht seit dem großen Ausbruch der Finanzkrise. Man hat sich schon fast an den Reigen schlechter Nachrichten gewöhnt. ;-)
Sie schreiben hier es sei eine 'Schande', daß die Linkspartei überhaupt zur Wahl zugelassen worden sei. Welches demokratische Verständnis steht denn hinter dieser Aussage ?? Wünschen Sie sich DDR Verhältnisse, wo man nur Parteien zugelassen hat welche den Herrschenden (im Falle Hessen also dem Herrn Koch) gefallen ? Die Linkspartei hat die SELBE Legitimität wie jede andere Partei im Landtag, nur ausgesprochene Feinde der Demokratie erkennen das nicht an. Frau Ypsilanti wurde (schauen sie mal in die Verfassung) NICHT mit einem bestimmten Auftrag in den Landtag gewählt, die hessische Verfassung kennt nämlich den Begriff des 'Wahlversprechens' gar nicht. Sie hat aber als Abgeordnete die Pflicht ihrem Gewissen zu folgen und solche Politik durchzusetzen welche sich aus dieser Gewissensentscheidung ergibt. Das hat Ypsilanti mit viel Energie getan. Das sie dabei momentan keine Mehrheit hat ist ein völlig normaler demokratischer Vorgang und kein 'Scheitern' wie hier behauptet wird. Koch wird nun zeigen müssen ob ihm das better gelingt...
Sie irren sich Herr Krombach! Ich versichere ihnen, dass Jörg-Uwe Hahn zu seiner Aussage aus dem Wahlkampf steht, und damit erfreut er sich als FDP Vorsitzender der größtmöglichen Zustimmung von Seiten seiner Partei. Die Optionen erschöpfen sich derzeit in einer großen Koalition unter Leitung von Roland Koch und einer Jamaika Koalition unter Roland Koch. Beides erscheint mir nach Betrachtung der Entwicklung seit der letzen Wahl als sehr wenig wahrscheinlich. Aber warum sollte Roland Koch auf seinen Anspruch als Ministerpräsidenten verzichten? Was wäre der Lohn für ihn und die CDU? Warum sollten nach erneutem Scheitern des geplanten Linksbündnisses die bürgerlichen Parteien eine Neuwahl scheuen? Denken sie einmal darüber nach. Anbetracht des Zickzackkurses der Hessen SPD würde es mich allerdings nicht wirklich wundern, wenn sie für eine neue Überraschung sorgen würde. Nach dem Motto Franz Münteferings: was interessiert uns unser Geschwätz von gestern - Opposition ist Mist!
In ihrem missionarischen Eifer hielt sich Frau Ypsilanti für kugelfest - die Erde hat sie wieder.
Dieser Niedergang war (fast) vorherzusehen. Neun wertvolle Monate hat das Land Hessen verloren, weil an der Spitze von SPD, aber auch CDU und FDP Holzköpfe sitzen, die mit ihrer unbändigen Sturheit dem Land massiven Schaden zugefügt haben. An erster Stelle Roland Koch (!!!), der ohne Not nach den U-Bahn-Überfällen in München Frankfurt im Wahlkampf übermütig wurde, und damit eine noch vor Weihnachten 2007 sicher gewesene CDU/FDP-Koalition aufs Spiel gesetzt hat. An zweiter Stelle der FDP-Koch-Männerfreund Hahn, der sich einer vom Wählerwillen angesichts der außerhalb der CDU weit verbreitenen "Koch-muß-weg"-Stimmung durchaus getragenen Ampelkoalition strikt verweigerte. Und dann natürlich die Politik-Chaotin Ypsilanti, die mit ihren noch am Wahlabend verkündeten "Niemals mit den Linken"-Parole selbst in die Ecke stellte, aus der sie nicht mehr herauskonnte. Jetzt müssen in diesen drei Parteien neue Köpfe her: Koch muß weg - und sollte durch einen weniger polarsierenden Kollegen ersetzt werden (ich könnte mir Alois Rhiel gut vorstellen, denn Bouffier oder gar Jung sind geklonte Kochs!), bei der FDP sollte Hahn durch Posch ersetzt werden. Der SPD kann nur noch eine Integrationsfigur helfen - zum Beispiel Gerhard Grandke.
Der Abgeordneten Ypsilanti missionarische Heilssendung zu unterstellen ist abenteuerlich. Woher sollen wir das ableiten? Die Frau wollte Ministerpräsidentin werden, und ihre Mitstreiter hofften auf gutdotierte Machtpositionen, in deren Glanz sie sich wohlfühlen wollten. In einer Koalition mit der CDU, die 0,1% mehr Stimmenanteile hat, war das nicht möglich. Deshalb wollte sie es allein mit den Grünen versuchen. Der Wahlabend der Bundestagswahl 2005 mit dem damaligen Exbundeskanzler Schröder und seiner grandiosen Selbstüberschätzung bietet da mehr Parallelen als irgendein vermeintliches messianisches Sendungsbewußtsein. Alles andere ist an den Haaren herbeigezogen.
....geraten demokratische Systeme sehr schnell in Gefahr zerstört zu werden. In unserem demokratischen System entscheiden Wähler bei Wahlen und nicht in aufbereiteten, ob tendenziösen oder "objektiven" Befragungen, darüber, wie ein Parlament zusammengesetzt ist. Das haben alle, auch die Medien und auch vor allem einzelne Abgeordente zu respektieren, wenn sie für sich reklamieren als demokratisch attributiert zu werden. An diesem Respekt fehlt es sowohl dem Schreiber als auch einer Reihe von Abgeordneten, die persönliche Empfindungen im Umgang miteinander schon sehr früh nach der Wahl in den Vordergrund stellten, anstatt rationale Argumente, die darauf abzielen, den Wählerwillen umzusetzen. Und an diesem Respekt des Wählerwillens fehlt es auch den vier hessischen Abgeordneten, die für ihre Entscheidung, die weder eine Entscheidung auf Leben und Tod, noch eine Entscheidung ist, die die Grundrechte in irgendeiner Weise berührt, noch eine Entscheidung ist, die existenziell für das Land/die Menschen ist, auf ihr Gewissen. Dies ist hochkratig unglaubwürdig! In der Politik sollten nicht Emotionen, nicht Mythen, sondern rationale Argumente zählen - alles andere ist Wählerverdummung und gefährdet letztlich das System selbst.
wie so oft. Sie schreiben "...nur weil sie das tun, wofür sie in das Parlament gewählt worden sind." Ja, wofür wurde Y ins Parlament gewählt? Doch wohl nicht, damit sie mit Tolerierung der SED Hessen regiert. Hätte sie nicht immer wieder hoch und heilig erklärt, eine Zusammenarbeit mit der SED käme nicht infrage? Die Hessen hätten Y zum Teufel gejagt, wenn sie ihre geheime Absicht erklärt hätte, mit der SED regieren zu wollen. Ich kenne Ihre tiefe linke Gesinnung. Ich finde es eine Schande, daß SED-Nachfolgepartei zugelassen wurde, die vor kurzem noch die DDR tyrannisiert hat. Und ich empfinde es als eine Schande, daß es Leute gibt, die diese verkappten Kommunisten heute noch wählen. Aber es ist halt so, die dümmsten Schafe suchen sich ihren Metzger selbst.
Wieso ist "der Wille zur Macht" bei Politikern legitim? Wenn Manager ihn ausüben, ist er verwerflich. Aber Politiker machen nichts anderes als bonushungrige Manager und Investmentbanker. Sie wollen für die Ausübung von Macht schließlich bezahlt werden. Dabei weiß doch eigentlich jeder Mensch, das sie/er keine Macht hat. Niemand kann ein Haar weiß oder schwarz machen. Das wäre Macht. Kein Mensch hat diese und ist auf die Kooperation von Mitmenschen angewiesen. Macht kann kein Mensch beanspruchen oder als Gegeben voraussetzen. Der "Wille zur Macht" ist nicht legitim, sondern verwerflich. Dafür wird sogar gemordet (siehe die Mafia), gelogen, getäuscht und betrogen. Wer meint, der "Wille zur Macht" sei ein legitimer Antrieb, der soll dann bitte auch nicht meckern, wenn er bei Entscheidungen nicht gefragt wird, sondern nur als "Verfügungsmasse" und "Erfüllungsgehilfen zur Machtergreifung" angesehen wird. Beim "Willen zur Macht" zählt nur die "Macht des Stärkeren". Ohne Verantwortung ist das ein Weg in den Sozialdarwinismus mit allen Konsequenzen. Wer glaubt, das sei anders, der sollte mal schleunigst in das 3. Reich zurückreisen. Das ist der purste Ausdruck des "Willen zur Macht", den die Menschheit kennt.
erleben wir derzeit live und in Farbe mit etwas ganz anderem als es dasjenige der wackeren Frau Ypsilanti darstellt. Immerhin bietet die Hessen-SPD eine willkommene, wenn auch nur vorübergehende Ablenkung von dem wirklich Großen Scheitern, von dem unsere bisherige Wirtschaftsordnung erfaßt ist.
Danke an die 4 mutigen Menschen in dieser von der Realität abgedrifteten SPD. Danke für ihren Mut. Danke, dass mein Glaube an die SPD wieder ein klein wenig gestärkt worden ist.
"Und nur mit dem religiösen Eifer, der eine Art Sektenmentalität erzeugte, ist auch zu erklären, warum die Dissidenten in der Fraktion sich nicht früher aus der Deckung gewagt haben." Und Kochs Machtgeilheit ist dann rechtens, oder wie? Nein, Kochs Machtgeilheit ist mafios (Spendenaffäre, Schwarzgeldkonten, Jüdische Vermächtnisse usw). Hätte Koch mal gleich nach den Wahlen seine Niederlage eingestanden und - wie Huber/Beckstein, leider auch zu spät, es aber schließlich dann doch noch vorbildlich demonstrierten -, dann wäre es zu einer Großen Koalition ohne Koch gekommen und alles wäre demokratisch klar und sauber abgelaufen. So aber haben sich die Hessen-Politiker ziemlich blamiert, und zwar alle miteinander! Und Ypsilanti folgt Frau Simonis: nur noch peinlich ist das Alles.
Welches Verständnis von Demokratie schwingt eigentlich mit, wenn man Politiker bildlich in den 'Abgrund' schreibt, nur weil diese das tun wofür sie in ein Parlament gewählt wurde? (also probieren, für eigene politische Inhalte Mehrheiten zu finden) Ypsilanti hat alles getan, um ihre Vorstellungen von Politik zu verwirklichen, das war ihre Pflicht als Abgeordnete. Sie scheint dafür jetzt keine Mehrheit zu haben, Na und?? Was hat das mit 'Scheitern' oder 'Abgrund' zu tun? Jetzt kann sie sich entspannt zurück lehnen uns sagen, daß sie es probiert hat. Jetzt muss eben Roland Koch probieren, für seine Politik Mehrheiten zu finden. Deswegen gleich nach Neuwahlen zu rufen ist Blödsinn, man kann nicht so oft wählen wie es den Politikern in den Kram passt. Das Parlament macht Gesetze und Herr Koch muss diese jetzt exekutieren, so steht es in der Verfassung und so sollte man das jetzt auch einfach mal machen.....
Die Erklärung von Frau Everts zu ihrer Entscheidung - insbesondere die Charakterisierung der sog. Linkspartei - ist das Großartigste, das ich seit langem aus Politikermund vernommen habe. Respekt, Respekt!
Na da sind wir ja mal wieder fein raus
11:1816 Schüsse, 12 Treffer .........
11:11"Ganz sicher teurer wird es für Gutverdiener"
10:58
F.A.Z. Electronic Media GmbH 2001 - 2009 Medienpartner: NZZ Online
