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Freie Wähler erwägen Antritt bei Bundestagswahl

In Bayern ziehen die Freien Wähler mit Hubert Aiwanger in den Landtag ein

09. Oktober 2008 Nach den jüngsten Wahlerfolgen der Freien Wähler in Bayern und Sachsen erwägt deren Bundesvereinigung, auch bei der Bundestagswahl 2009 anzutreten. Dazu müssten die vorwiegend in der Kommunalpolitik tätigen Wählervereinigungen zunächst eine Bundespartei gründen. Diese Entscheidung könnte schon am kommenden Wochenende in Flensburg fallen.

Dort will der Bundesvorsitzende des eingetragenen Vereins „Freie Wähler“, Armin Grein, den Mitgliedern am Samstag die Parteigründung vorschlagen. Sie solle „Bürgerpartei Freie Wähler“ oder „Freie Wähler Bürgerpartei“ heißen, da der Begriff „Freie Wähler“ bereits geschützt sei, sagte Grein der Deutschen Presse-Agentur. Zur Bundestagswahl wolle man aber nur antreten, „wenn es auch Aussicht auf Erfolg hat“, sagte Grein im fränkischen Marktheidenfeld. „Ich gehe kein Abenteuer ein, wo ich von vornherein weiß, dass es nicht gelingt.“

„Es braucht Zeit und Geld“

Sollten sich die Landesgruppierungen für ein Engagement bei der Bundestagswahl aussprechen, „dann müssen wir aber flächendeckend antreten“, sagte Grein. „Um das Ganze aufzubauen, braucht es Zeit und Geld.“

Beflügelt werden die Freien Wähler durch Erfolge bei der Landtagswahl in Bayern, wo sie aus dem Stand mit 10,2 Prozent drittstärkste Kraft im Landtag wurden, und bei den Kommunalwahlen in Sachsen. Dort sind sie seit Juni in allen Kreistagen vertreten und stellen mehr als ein Fünftel aller Bürgermeister. Auch bei den Kommunalwahlen im vergangenen Mai in Schleswig-Holstein waren die dortigen Freien Wählergemeinschaften erfolgreich. Zu den stärksten Bastionen der Freien Wähler gehört aber Baden-Württemberg - dort stellen sie mehr Gemeinderäte als die CDU.

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Zunächst richtet sich der Fokus auf die bevorstehenden Landtagswahlen. Im kommenden Jahr wollen Freie Wählergruppen im Saarland und möglicherweise auch in Sachsen antreten. Die Kandidatur bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2010 ist schon beschlossen. In all diesen Ländern würden die bürgerlichen Wählervereinigungen vor allem zu einer Konkurrenz für die CDU werden. Laut einer Umfrage kann sich fast jeder zweite Bürger vorstellen, seine Stimme bei der nächsten Landtagswahl den Freien Wählern zu geben. Damit ist deren Wählerpotential größer als das von FDP oder Grünen. (Siehe auch: Union im Stimmungstief - Bürger suchen „Freie Wähler“)

Derzeit haben die Freien Wählervereinigungen bundesweit etwa 260.000 Mitglieder und sind vor allem in Süddeutschland stark vertreten. „Es gibt noch viele Freie Wähler in den Kommunalgremien, die Landtagspolitik ablehnen“, sagte Grein. „Durch die Erfolge in Bayern wird sich sicher die Meinung ändern.“

Text: FAZ.NET
Bildmaterial: dpa

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