19. November 2008 Der große, schlaksige Mann im schwarzen Anzug und mit der inzwischen bundesweit bekannten Brille wirkt gelöst. Ich habe mich nicht blamiert“, sagt Thorsten Schäfer-Gümbel in der kurzen Sitzungspause im Foyer des Hessischen Landtags in Wiesbaden und grinst dabei wie ein großer Junge, der eine Mutprobe bestanden hat.
Bei seiner ersten großen Rede in der neuen Rolle als über Nacht berufener neuer Spitzenkandidat hat der bisherige SPD-Hinterbänkler beim Thema Opel und Finanzkrise nicht gepatzt. Er redet staatsmännisch und in geraden Sätzen wie der geschäftsführende CDU-Ministerpräsident Roland Koch, als er die Zustimmung seiner Fraktion zur geplanten Landesbürgschaft für den Rüsselsheimer Autobauer Opel und viele Zulieferbetriebe als besondere Antwort in besonderen Zeiten“ begründet. Als ob er schon seit Jahren für die SPD-Fraktion in wichtigen Debatten als Oppositionsführer aufträte, steht Schäfer-Gümbel in der letzten Sitzung des Landtags in der 17. Wahlperiode vorne am Rednerpult.
Diesen Wettbewerb würde ich gewinnen
Hinter ihm hört Roland Koch auf der Regierungsbank aufmerksam zu, wie sich sein neuer politischer Gegner schlägt. Wenige Meter entfernt, auf der linken Seite des Plenarsaals, streicht Andrea Ypsilanti in den ersten Minuten der Rede Schäfer-Gümbels nervös immer wieder über das Display ihres Mobiltelefons. Die sonst nicht medienscheue SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende hat sich an diesem 19. November zur stummen Statistin degradiert, um ihrer Partei und dem neuen Spitzenkandidaten einen wertvollen Dienst zu erweisen.
Andrea Ypsilanti weiß sehr genau, dass ihr Auftritt CDU und FDP eine noch bessere Gelegenheit gegeben hätte, sie als den personifizierten Wortbruch gegenüber den hessischen Wählern ins Visier zu nehmen. Zwar hat auch ihr enger Vertrauter und Ratgeber Schäfer-Gümbel sein sogar in Zeitungsanzeigen vor der Wahl am 27. Januar gegebenes Wort gebrochen, niemals mit der Linkspartei zu paktieren. Doch wie der Name keines anderen SPD-Politikers ist der Name Andrea Ypsilanti mit dem hässlichen Begriff Wortbruch“ verbunden, der eines der zentralen Argumente in den Wahlkampagnen von CDU und FDP sein wird. Nie wieder dem Versprechen eines SPD-Spitzenkandidaten zu vertrauen - heiße er nun Schäfer-Gümbel in Hessen oder Frank-Walter Steinmeier im Bund – so wird die Botschaft lauten. Und auch den Spott, der in der SPD fast zärtlich nur TSG“ gerufene Schäfer-Gümbel sei eine willenlose Marionette in der Hand einer immer noch machtverliebten Frau, will die SPD-Führung um Ypsilanti mit dem von vielen Kameras begleiteten Solo-Auftritt des großen Unbekannten abwehren.
Seine Brille im Look der frühen sechziger Jahre setzt Schäfer-Gümbel auch im Rededuell gegen Koch in der zweiten Debatte ein, in der es vor allem darum geht, wer die Schuld trägt an den elenden hessischen Verhältnissen und dem seit Jahrzehnten tobenden Stellungskrieg der beiden politischen Lager. Es sei schon viel über seine Brille berichtet worden, sagt Schäfer-Gümbel und dreht sich dabei feixend zum Brillenträger Koch um. Wir machen hier aber keinen Wettbewerb Germany's next top model. Im Übrigen: Diesen Wettbewerb würde ich gewinnen.“
Schluss mit Lustig
Mit solch selbstironischen Schlenkern löst Schäfer-Gümbel auch große Heiterkeit in den Reihen von CDU und FDP aus, und auch Koch muss über soviel Frechheit des bisherigen politischen Nobodys lächeln. Doch in Schäfer-Gümbels restlicher Rede und auch in den Beiträgen, die noch folgen an diesem Nachmittag, ist Schluss mit Lustig. Angriffslustig und ohne Demut in der Stimme verspricht der Giessener SPD-Mann, dass seine Partei den Wählern offen sagen werde, wo wir Fehler gemacht haben“. In der Plenardebatte jedoch spart es sich der SPD-Linke Schäfer-Gümbel, auf seinen Wortbruch, die vielen handwerklichen Fehler seiner Mentorin Ypsilanti und den fast inquisitorischen Umgang der SPD-Führung mit den vier SPD-Abgeordneten Silke Tesch, Carmen Everts, Dagmar Metzger und Jürgen Walter einzugehen.
Die vier in der SPD als Verräter“ gebrandmarkten Abgeordneten hat die Fraktionsspitze für diesen Tag von den anderen 38 Sozialdemokraten im Parlament räumlich isoliert. Als ob sie die vier Abweichler“ von der Parteilinie noch extra demütigen wollte, sind sie auf vier hintere Plätze genau neben der Linkspartei plaziert worden. Die vier haben sich eigens ein paar Minuten vor ihren Fraktionskollegen in den Plenarsaal begeben, um peinliche Begegnungen zu vermeiden. Vor Beginn der Sitzung sind sie umringt von Fernsehteams und Reportern, die wissen wollen, was in ihnen vorgeht an solch einem Tag, der auch das Ende ihrer politischen Karrieren bedeutet.
Sie verlasse den Landtag ohne Bitterkeit“, sagt Dagmar Metzger, die im März als erste SPD-Abgeordnete ihrem Gewissen folgte und ihrer Vorsitzenden die Gefolgschaft auf dem Weg in ein riskantes Bündnis verweigerte. Für ihre Partei empfinde sie ein bisschen Traurigkeit“, sagt die Darmstädter SPD-Frau. Schlechter an diesem Tag geht es ihrer Marburger Kollegin Silke Tesch, die, wie sie mit traurigem Gesicht sagt, in eine ungewisse Zukunft“ schaut. Aber sie hoffe, dass zumindest einige Freundschaften in der SPD bestehen bleiben“.
Wir haben in Hessen die härteste Opposition erlebt
Am Ende der Debatte geben Jürgen Walter und Carmen Everts auch im Namen der zwei anderen Kollegen persönliche Erklärungen ab. In der ersten Reihe hören Andrea Ypsilanti und Schäfer-Gümbel mit angespannter Miene den Ausführungen der beiden zu, während sich die sechs Abgeordneten der Linkspartei demonstrativ gelangweilt geben. Keine Regung zeigt der linke Vizepräsident des Landtags, Hermann Schaus, als ihn Jürgen Walter an seine unappetitlichen verbalen Entgleisungen erinnert. Herr Kollege Schaus, wenn ein veritabler Vizepräsident des Hessischen Landtags die Gewissensentscheidung von Abgeordneten mit den Worten ,Diese Schweine’ kommentiert, dann bin ich mir absolut sicher, dass wir die richtige Entscheidung getroffen haben.“
Aber Walter teilt auch in die andere Richtung aus und geißelt die unversöhnliche Gangart zwischen CDU und FDP auf der einen, und SPD und Grünen auf der anderen Seite, die jede andere Regierungsbildung in den vergangenen zehn Monaten verhindert und das politische Klima in den vergangenen Jahren wie in keinem anderen Bundesland vergiftet habe. Wir haben in Hessen die härteste Opposition erlebt, die noch aus der kleinsten Petitesse einen unglaublichen Vorgang machen konnte. Und wir kennen auch die brutalstmögliche Regierung, die den Staat als ihre Beute ansah, die es zu verteidigen galt.“ Mit diesem Satz attackiert der frühere SPD-Fraktionsvorsitzende seinen langjährigen Gegenspieler Koch, der ihn als ebenbürtigen Redner vermissen wird.
Koch selbst gibt in einer vorgezogenen Rede schon einmal das Hauptthema seiner Partei im Wahlkampf vor: Hessen braucht eine stabile, verlässliche Regierung in wirtschaftlich schwierigen Zeiten.“ Und auch das Thema Brille greift Koch dankbar auf: Es kommt bei der Brille nicht darauf an, dass das Design stimmt, sondern auf die richtige Sehschärfe.“
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: ddp, dpa, reuters