Eine Mehrheit hatte Ypsilanti in ihrer Partei, noch dazu eine fast 100-prozentige. Doch den Kurs diktierte letztlich die winzige Minderheit. Eine seltsame Demokratie! Nun warte ich gespannt darauf, was passiert, wenn sich im Bundestag plötzlich eine Minderheit in der SPD findet, die mit der Opposition zum Beispiel gegen die Fortführung des Afghanistan-Einsatzes stimmt. Am Beitrag selbst stört mich die offenkundige Parteinahme des Autors. Immer dann, wenn ihm das, was seine Gesprächspartner sagten, nicht passte, kommentierte er es abwertend. Wollte er informieren oder Meinung machen? Seriöser Journalismus ist solch eine Vermengung von Information und Kommentar nicht. Dr. Peter Richter, Berlin
Magda Geisler (Magdag) ... allerdings trifft dieser Satz ja wohl ganz eindeutig auf diejenigen Genossen (und so betiteln Sie sich nun mal selbst) zu, die nun ihr ach so fabelhaftes Projekt (gebaut auf eindeutigem Wahlbetrug) in Hessen nicht verwirklichen können. Und als undemokratische Verwahrlosung empfinde ich es, wenn eine Partei oder Fraktion ausgerechnet diejenigen Abgeordneten mit Hass und Abscheu verfolgt, die als einzige Skrupel hatten, sich - entgegen eindeutiger Versprechen vor der Wahl - ausgerechnet mit der SED/PDS/Linken zusammen zu spannen, um Hessen und die Welt zu retten. Also räumen Sie doch bitte erst mal im eigenen politischen Haus auf, bevor Sie hier völlig unangebrachte Medienschelte betreiben. Das ist schon immer das Problem linker Gutmenschen: Sie können vor lauter Sendungsbewußtsein (vulgo: Schaum vor dem Mund) nicht klar denken - und vor allem nicht verlieren. Und wenn sie doch verlieren, muss es natürlich Verrat sein, und böse Neoliberale und eine Presen-Kampagen und überhaupt. Einfach lächerlich! Das gehört in der Demokratie nun mal dazu: Man braucht eine Mehrheit, zuerst bei den Wählern, aber auch bei den eigenen Genossen. So einfach ist das...
gibt es faktisch nur eine Antwort: Die Hessen-SPD empfindet diesen Akt als Verrat, denn die Abweichler hätten sich schon vorher öffentlich entscheiden können. Da die SPD sich zur Zeit im Tal der Tränen befindet wurde eine Hoffnung mehr zerschlagen. Harter Arbeit statt wurde das Fell des Bären schon vor der Jagd aufgeteilt und sind alle Teile davongeschwommen. Nicht wütend sein? Alle Zukunftserwartungen im Eimer. War doch zu schön um wahr zu sein Nur sollte man sich fragen:" Was hat diese Entscheidung ausgelöst "? Nach dieser Antwort sucht keiner. Ist ja viel zu unbequem, ist ja mit harter Arbeit verbunden.
@ Rolf Jonasson, Ich habe mich nur der Meinung von Herrn Professor Mommsen, Mitglied der SPD, in einem Interview mit Deutschlandradio Kulur angeschlossen. Und wenn Sie keinen kritischen Blick für Medienpolitik haben, dann steht es nicht sehr gut um Ihren Bildungsstand in Sachen Demokratie. Wissen Sie, was uns westdeutsche Politiker und Medienexperten zuallererst verklickert haben? "Es gibt eine öffentliche Meinung und eine veröffentlichte Meinung. Und nicht immer stimmen die überein". Undemokratische Verwahrlosung ist es - nebenher auch - wenn man jemanden mit "Sie und Ihre Spießgesellen" betitelt. Mit Schaum vorm Mund ist man selten im Recht. Mit freundlichem Gruß
Die Kritiker der "Abweichler" haben offenbar vergessen, dass auch Frau Y und ihre Weggefährten an die Hessische Verfassung gebunden sind. Sie verdrängen , dass es da ziemlich eindeutige Regeln gibt : Art.76: "Jedermann ist die Möglichkeit zu sichern, in den Landtag gewählt zu werden und sein Mandat ungehindert und ohne Nachteil auszuüben." Art. 77 :"Die Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes." Art.95: Kein Mitglied des hessischen.... Landtages darf zu irgendeiner Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen in der Ausübung seiner Abgeordnetentätigkeit getanen Äußerngen gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst außerhalb der Versammlung zur Veantwortung gezogen werden". Was da jetzt mit den Vieren geschieht, ist also ein klarer Verstoß gegen die Hessische Verfassung. Das nehmen die Y-Anhänger aber nicht wahr, sondern leben nach dem bekannten SED-Lied "Die Partei, die Partei, die hat immer recht !" Wehret den Anfängen !
wenn man die Meinung anderer ignoriert, sie nicht zu Wort kommen läßt, sondern nur Machthungrig und mit Hass auf den politischen Gegner, sprich Koch, den Blick für die Realität verliert muss man damit rechnen, dass jemand nicht mehr mitspielen will. In Zukunft wird man mit seiner Meinung besser erst bei der geheimen Wahl ein Zeichen setzen. Damit wäre dann nur eine Person und nicht gleich viere betroffen.
Wenn ich lese, dass einige sauer waren, dass die "Abweichler" quasi Schicksal spielten und dafür sorgten, dass der eine oder andere kein nettes Pöstchen und Dienstwagen bekommt, kommt mir die Galle hoch. Das Abgeordnetenmandat, ist kein Arbeitsplatz, sondern ein vom Volk verliehenes Mandat auf Zeit. Es leiten sich daraus keinerlei Ansprüche ab, vier Jahre seinen Parlamentssitz behalten zu können. Man sollte jedem dieser verblendeten SPDler mal das Grundgesetz zum ausführlichen Studium in die Handdrücken. Anschließend geht's dann auf das Seminar "Respekt vor dem freien Mandat"
daß man dafür nicht belangt werden könne"? Ist das alles, was es zum Thema Gewissen zu sagen gibt? Meines Erachtens ist das bewußte Brechen von Wählerversprechen um der Macht willen nur eine sichtbar gewordene Abbruchkante. An obiger Äußerung von Herrn Roth lassen sich Abgründe erahnen.
Die vier üben den "Beruf" eines Politikers aus. Arbeitgeber ist der Staat, Cheff ist in diesem Fall wohl die Partei; und wie war das mit dem AGG-Gesetz nochmal? Kein Arbeitnehmer darf auf Grund von [...] politscher Haltung und [...] diskriminiert werden, sonst ist der Arbeitgeber zu Schadenersatz verpflichtet? Kollektives Mobbing kann auch geahndet werden und jeder wird mir zustimmen, dass sie bis zur Berufsunfähigkeit gemobbt wurden! Es freut mich, dass es noch Politiker mit eigenen Ansichten gibt und nicht nur jasagende Rudeltiere...
RICHTIG: eine Partei ist eben genau kein Karnevalsverein, bei dem sich Mitglieder dem Vereinsinteresse bedingungslos unterwerfen müssen. Sondern: Abgeordnete eines Parlaments sind gewählte Interessevertreter und nur ihrem Gewissen und dem Wohl des Landes verpflichtet. Das wollen die Parteien natürlich nicht wahrhaben. Je linker, desto weniger. Eine stramm "kommunistische" Parteiorganisation mit Top-Down Befehlslinien ist doch allemal einfacher als Mitglieder und Abgeordnete mit eigenen Meinungen. Dafür hat man den "Fraktionszwang" empfunden. Er ist ein sehr klarer Ausdruck der gesellschaftlichen Fehlentwicklung, wie sie die Parteiendemokratie heute darstellt. Diese Parteien sollen laut Grundgesetz an der politschen Willensbildung "mit"wirken. Von Alleinherrschaft, Fraktionszwang und Denkverbot ist nirgendwo die Rede. Das Durchbrechen dieser Parteigesetze führt folgerichtig zur Hilflosigkeit einer Figur wie Y, die dann fragt: wie soll man dann noch Politik machen? Dass sich diese Figur dann auch noch zum Thema "Gewissen" äußert, ist die Krönung: sie weiss nicht nur nicht, was das ist, sondern sie hat auch keines, wie man an ihrer ungeschminkten Lügerei bzgl der Wahlaussage sehen kann. In die ´Verbannung mit ihr!
Ich kann mir sehr gut vorstellen welchem psychischen Druck Leute mit abweichender Meinung während des innerparteilichen Entscheidungsprozesses ausgesetzt waren. Dass die vier dann trotzdem - unter Inkaufnahme erheblicher persönlicher und beruflicher Nachteile - vor der entscheidenden Abstimmung an die Öffentlichkeit gegangen sind, zeugt von -wenn auch später- Zivilcourage. Sie hätten es auch einfacher haben können. Frau Simonis weiß bis heute nicht wer sie letztendlich zu Fall gebracht hat......
das Foto "Drei Frauen mit Walter". Die vier und ihre peinlichen Auftritte an sich sind banal, sowas kommt vor. Interessant ist die Verbissenheit der Kampagne, die sie ausgelöst haben. Sie verdeckt in Teilen das realwirtschaftliche und ordnungspolitische Dilemma, in das sich die herrschende Meinung durch die Finanzkrise gestürzt sieht. Und da gibt es durchaus Verbindungslinien zwischen dem Begründungsmuster der vier ("nicht mit der Linken") und der Verwirrung, die in vielen Köpfen entstanden ist ob der Tatsache, daß plötzlich Staaten, Regierungen, Notenbanken von der Finanz- und Realwirtschaft als Notretter gebraucht werden.
Ob man (egal welche Partei) mit den Linken zusammenarbeitet, ist eine Frage der Zweckmäßigkeit, vielleicht auch der Vorurteile, nicht des Gewissens. Ob man ein Wahlversprechen hält oder nicht, ob man seiner Partei durch grob fahrlässiges Manövrieren Schaden zufügt (finanziell sogar fast der Tatbestand der Untreue), das muss man mit seinem Gewissen ausmachen, wenn man ein bischen Verstand hat. Die vier Abgeordneten berufen sich zu Unrecht auf ihr Gewissen. Entscheidend ist, ob sie in einer schwierigen Situation richtig gehandelt haben. Zumindest zu spät haben es drei von ihnen. Gewissenlos ist allein Andrea Ypsilanti und wer ihr so bedingungslos und begeistert folgte, weil auf ein Ämtchen gierig. Josef Heinzelmann
Das Demokratieverständnis der Hessen-SPD nähert sich immer mehr dem Robert Mugabes. Vier Abgeordnete, ausgestattet mit einem freien, keinem imperativen Mandat, machen von ihrem Recht gebrauch, nur dem eigenen Gewissen und nicht politischen Zwängen unterworfen zu sein. Natürlich kann man sich über den Zeitpunkt, also das WIE streiten. Anschließend sollte es jedoch keinerlei Diskussionen über das WAS geben, da das, was sie getan haben, verfassungsmäßig abgesichert ist. Basta. Nun werden sie aber systematisch von Sitzungen ausgeschlossen, sollen vielleicht sogar eine eigene Ecke im Plenum bekommen. Man entscheidet sich für eine Disqualifizierung, statt den Dialog zu suchen. Aber Meinungsautausch ist ja eh nicht so Sache der Hessen-SPD. Da folgt man eher in Lemmingmanier einer führungsstärkemäßig nicht gerade sonderlich begüterten Vorsitzenden treu ergeben in den Abgrund. Interessant zudem, dass Herr Paris als Vertreter des wirtschaftnahen Flügels zu Wort kommen darf. Er hat dieses absurde Projekt unterstützt und muss daher als wirtschaftsfeindlich eingestuft werden. Vielleicht sollte man ihm aber zu Gute halten, dass er bisher nur auf dem Spielplatz üben durfte.
Auch wenn diese Partei im Niedergang ist, wird noch so viel Wut, Häme und Geschwätz über "Gewissen" aus rechten Kreisen nichts nützen. Wo gibt es denn bei den schwarzen Kofferträgern "Gewissen" ? Weder die CDU noch die FDP werden von der Abwendung der Wähler profitieren. Keine dieser Parteien hat eine Anwort auf die sich ausweitende Krise mit der einhergehenden Abstiegsangst breitester Kreise. Wohin sich diese Angst wenden wird, werden wir bei den nächsten Wahlen sehen. Vielleicht erinnern sich manche an die Endzeiten der Weimarer Republik, wo es den sogenannten "demokratischen" Parteien auch nicht gelang, an einem Strick zu ziehen, um die militaristische,revanchistische, braune Sosse zu verhindern.
@ Magda Geisler (Magdag) Tja Frau Geisler: So ist das in einer freiheitlichen Gesellschaft, die Medien berichten eben auch und gern über solche Dinge, die "der Partei", die ja in Ihren Augen immer recht hat, nicht so angenhm sind. Und das ist auch gut so - denn wenn Sie und Ihre Spießgesellen von der SED/PDS/Linken erst mal die DDR- light eingeführt haben, müssen wir sicher alle wieder mit Gleichschaltung der Medien und Zensur leben. Und genau das wird die Demokratie, unter tätigen Mithilfe der freien Medien und aller Deokraten, verhindern - ob Ihnen das passt oder nicht! Oder glauben Sie im Ernst, dass Ulbricht, Honecker und CO mit Mauerbau, Stasibespitzelung und dem ganzen Irrsin duchgekommen wären, wenn es in der DDR so etwas wie freie Medien gegeben hätte? Und der Umstand, dass Sie das "nervt" wirft ein sehr bezeichnendes Licht auf Sie und Ihr Demokratie-Verständnis...
Liebe Leute, ohne diese vier Abweichler hat SPD noch die Schanze gegen Koch zu bestehen. vor allen Dingen soll die SPD den grossen Verräter d. h. Wolfgang Clement aus der Partei rausschmeißen. schließlich er war der jenige der die SPD Wahlerfolg zu NICHTE gemacht hat. also kurz und bündig: Wolgang Clement und die vier aus Hessen SPD müssen weg. dann werden wir sehen wie gut die Damen und Herren mit ihren gekauften"Gewissen" und ihre schönen Posten als Vorstand oder Abgeordnete noch bei der SPD hatten. Abi1959 aus Frankfurt
aber viele SPD-GenossInnnen kann man sich durchaus als Mugabes Schwestern/Brüder im Geiste vorstellen.
Was ist das eigentlich für eine Partei,wenn über 60% dort "eigentlich" und insgeheim ganz froh darüber sind,daß aus der hessischen Neuauflage der SED nun doch nichts wird ;diejenigen aber,welche ihr Unbehagen öffentlich in Handlungen -im insgeheimen Sinne dieser Mehrheit- umgesetzt haben, so verfolgt,als wären wir noch (oder schon wieder) in der DDR ?! ! Und seit wann ist das Abgeordneten-"Dasein" als Beruf zu verstehen,dessen "Flöten- gehen" man unter ALLEN Umständen verhindern müßte ?! Die Abgeordneten (auch der SPD) verweisen bei Diskussionen über ihre NEBENBESCHÄFTIGUNGEN doch immerzu darauf,daß sie diese Nebenbeschäftigungen bräuchten,um in ihre angestammten Beruf zurückkehren zu können oder etwas Neues finden zu können,falls man nicht mehr Abgeordneter oder Minister oder Staatssekretär ist !
Immer weiter anheizen die Kampagne - es nervt. Die Medien sind in diesen Zeiten die schlimmsten Scharfmacher und Nervtöter. Ich verweise auf das Interview,das Professor Mommsen kürzlich dem Deutschlandradio Berlin gab.
als sich vom entblößten Innenleben der Hessen-SPD mit Grausen abzuwenden. Soviel Selbstgerechtigkeit und Intoleranz auf einem Haufen findet man wirklich selten. Und das Politikverständnis nach dem Motto " die Partei hat immer recht" hatten wir auch schon mal. Nicht schon wieder!
Sie bilden sich ein, sie seien Volksvertreter - aber offensichtlich haben sie keinerlei Ahnung davon, was "das Volk" so denkt. Gut zwei Drittel der hessischen Bevölkerung lehnten nach Umfragen das Vorgehen der Ypsilanti-Fraktion ab - dennoch glaubt man dort nach wie vor, man habe alles richtig gemacht. Man ist wütend auf die vier Abgeordneten, die als einzige Gewissensbisse hatten, erstens einen klaren Wahlbetrug zu begehen und zweitens mit einer eindeutig extremistischen Partei zu kooperieren. Eventuelle Hinweise auf die extremistischen Tendenzen bei der Linken kennt man nicht oder man "versteht" sie nicht - wie naiv kann man sein? Ergebnis: Die weit überwiegende Mehrzahl der hessischen SPD-Fraktion weiß eigentlich nur, dass man an die Fleischtöpfe der Macht will. Einziger Programmpunkt: Koch muss weg. Alles andere, wie etwa demokratische Spielregeln oder gar so etwas wie Anstand im Umgang mit dem Wähler oder den eigenen Genossen, spielt offenbar keine Rolle. Also: Wer Sozialismus will, wähle unmittelbar SED/PDS/Linke. Wer unsere freiheitlich demokratische Grundordnung - mit all ihren Schwächen - weiterhin für das kleinere Übel hält, muss wohl oder übel CDU oder FDP wählen. Wer aber braucht noch die Partei der Ahnungslosen?!
So so, schon seit 145 Jahren gibt die SPD nichts auf Minderheiten! Zitat: „Nur dadurch, dass Minderheiten Mehrheitsentscheidungen mitgetragen hätten, habe die SPD über-haupt 145 Jahre alt werden können“ Will Claus Coutandin damit sagen, dass die SPD schon immer mit MACHT regieren wollte und die Minderheiten gezwungen worden Mehrheitsentscheidungen mit zu tragen?? Ich hoffe doch nicht. Ich glaube den SPDler die sagen das sie die Gewissenentscheidung nicht verstehen, bzw. in abrede Stellen das es eine Gewissenentscheidung war. Sie können nicht anders, denn um eine Gewissens-entscheidung treffen/erkennen zu können muss man ein GEWISSEN haben und das kann man bei einigen SDPler wohl ausschließen. Paris ein Mann ohne Gewissen?? "Wenn drei Mitarbeiter die Arbeitsplätze der anderen gefährden, wäre das für die anderen Kollegen sicher eine schwierige Situation“ Nur sind Politiker wohl kaum vergleichbar mit Kollegen in einem Un-ternehmen. Es spricht wohl nicht für die betr. Politiker, dass sie so auf die Posten gehofft haben. Nur sollte man auch über legen, wie viele Kollegen in Unternehmen ihren Arbeitsplatz verloren hätten, wenn das rot-rot-grüne Ungeheuer durch die reihen gegangen wäre. Stichwort: z.B. Flughafenausbau. Die Mehrheit
....dann gibt es ja in 5 jahre ein jubelfest.150 jahre, jasager.nun verstehe ich auch die geschichte aus den 30ern.....
Wer in führender Position Politik betreibt kennt die Regeln, die drei kannten sie auch und wirken deswegen ziemlich unglaubwürdig. In keiner Fraktion irgendeiner Partei würde so ein Verhalten akzeptiert. Nichtmal bei den 'anarchischen' Grünen, in der eher streng und autoritär geführten CDU/CSU erst recht nicht (da haben Leute wie Kohl oder Strauß schon immer sehr robust für eiserne Disziplin gesorgt) Wer ernste Bedenken hat der bespricht das früh genug mit seiner Fraktionsführung im Hinterzimmer und nicht öffentlich in den Medien einen Tag vor der Abstimmung. Der Bruch der Regeln hat Konsequenzen, auch das muss den Abweichlern klar gewesen sein. Diese Konsequenzen hätte es in JEDER(!) anderen Partei auch gegeben.
Während laufend zum "Kampf gegen Rechts" geblasen wird, wird es höchste Zeit, sich einmal "Links" vorzunehmen. Nicht ganz 20 Jahre nach dem Ende der SED-Diktatur, reißt diese umfirmierte Partei ihren Mund wieder weit auf und wird noch von den Medien unterstützt. Die seit Jahrzehnten versteckten Einflußagenten in der Alt-BRD-Medienlandschaft sehen ihre Stunde noch einmal gekommen. Was uns bei einer Volksfront-Regierung droht sieht man in Hessen. Einschüchterung, Psychoterror, Besetzungen von Parteibüros. Man bekommt das Gruseln, wenn man daran denkt, daß sich der linksextreme Mob unter Gysi/Lafontaine so richtig wird entfesseln können. Jede Woche müßten TV-Sendungen zu sehen sein, die die Geschichte des Kommunismus seit 1917 einmal anprangern. Die zig, ja hundert Millionen Toten nicht zu vergessen, die diese Wahnidee bis jetzt weltweit gefordert hat und immer noch fordert.Es wird höchste Zeit zum "Kampf gegen Links"!
ist nicht das "Wahlvolk". Nur wenige (3-5%) der Bevölkerung sind in Parteien organisiert. Es ist dahe rnur recht und billig, wenn diese 3-5% eine Mehrheitsnetscheidung akzeptieren. Stattdessen kleben sich an der Macht(aussicht) wie andere am eigenen Leben. Den drei späten Abweichlern kann ich höchsten ihre sehr späte Entscheidung ankreiden. Da war Frau Metzger klarer und überzeugender. Trotzdem zeigten die drei einen Mut der Verzweiflung. Sie wußten, daß sie damit einen noch steinigeren Weg gehen würden. Die meisten Äußerungen der SPD-Mitglieder erschienen eher überheblich und selbstgerecht. Viele würden in ähnlicher Situation die wirtschaftlichen Überlegungen den Gewissensüberlegungen vorziehen.
die tiefe Betrübnis der SPD´ler zum geplatzten Regierungswechsel und die Äußerungen in diesem Artikel zeigen das wahre Gesicht der SPD. Es geht nicht um Inhalte, um Hessen oder die Menschen sondern nur um Posten, persönliche Karrieren und Dienstwagen. Kein Wort mehr zur gebrochenen Wahlversprechen „nicht mit den Linken“ (hat Herr Roth mir persönlich in einer E-Mail versichert). Die Äußerungen des Herrn Roth kann man verstehen (kein Verkehrsminister, vermutlich Verlust des Mandates nach der Bundestagswahl). Ich glaube nicht, dass dies SPD in Osthessen noch ein Fuß auf den Boden bekommt (Stichwort: Renaturierung der Werra, damit Gefährdung von 4000 Arbeitsplätzen in Kalirevier.) Die standhaften Abgeordneten werden gemobt, diskreditiert und ausgeschlossen, ähnlich wie in der früheren DDR. Dieser Umgang zeigt die wahren Ziele der Linken und SPD: Einschränkungen von persönlichen Freiheiten hin zu einer postkommunistischen BRD. Mein Tipp für Ypsilanti und Co: In Nordkorea wird bald ein Posten frei. Dort hat man langjährige Erfahrungen mit Andersdenkenden und kann Ziele durchsetzen. Ich wünsche der SPD viel Spaß bei der Übernahme des Projektes 18% der FDP.
unglaubliche Einblicke in Seele und Zustand der SPD werden uns hier gewährt. Zum einen offenbart sich, dass die SPD - jedenfalls auf Provinzebene - erhebliche Probleme mit dem Einmaleins der Demokratie hat. Wenn Abgeordnete, die vom Volk direkt gewählt wurden aus ihrer Partei geworfen werden sollen, weil sie nicht der Parteilinie folgen, dann ist das arg und lässt sich auch nicht mit dem späten Zeitpunkt entschuldigen, zu dem sie ihre Entscheidung bekannt gegeben haben. Die innerparteiliche Anrede "Genosse" ist wohl in diesem Fall sehr weit östlich zu verstehen. Zum anderen offenbart sich hier ein führungsloses Taumeln der SPD, und das gilt bundesweit. Es gibt keine starke Persönlichkeit innerhalb der SPD, die diesem blinden und vor allem schädlichen Selbstzerfleischen Einhalt gebieten könnte. Es muss doch selbst jedem Ortsverband erkennbar sein, dass solche Parteiausschlußverfahren den Erfolg bei den anstehenden Landtagswahlen zusätzlich belastet. Die SPD bringt damit zum Ausdruck, wer nicht bei der Lüge mitmacht, den schmeißen wir raus; ein erlesenes Zertifikat der Glaubwürdigkeit für die nächsten Wahlversprechen... Die Folge davon wird eine Abwanderung der Wähler sein. Mitte und rechts zu Grün und CDU, links zu der Linken.
Soweit ich weiß geht es in der Politik im Inhalte. Welcher der Inhalte des Koalitionsvertrags ist den Abweichlern denn so sauer aufgestoßen? Sie wollen nicht mit den Linken zusammenarbeiten, nur darf man fragen wieso selbst die CDU keine Probleme hatte die Bauernpartei in ihre Ränge aufzunehmen die einer der Steigbügelhalter der SED war? Anscheinend wurde hier eine Prinzipfrage hochgejubelt unabhängig von dem was real hinten rausgekommen wäre, denn auch im Rot-Rot regierten Berlin wird Realpolitik mit teilweise sehr unangenehmen Entscheidungen gemacht. Bisher hat mir noch keiner erklären können (oder wollen) WAS die Abweichler an der Linken so stört. Es wird immer sehr schwammig von Postkommunisten etc. geredt aber was bitte schön stört wirklich? Bei der NPD wäre das die menschenverachtende undemokratische Grundhaltung und bei den Linken die sich zu großen Teilen auch aus Ex-SPD Mitgliedern zusammensetzt?
Die geistige, politische und moralische Haltung der "Parteisäuberer" ist nicht nur einer Demokratie unwürdig, ich empfinde ihn - nicht nur mit Blick auf die erstarkenden SED-Nachfolger - als bedrohlich.
Damit wir nicht in Zimbabwe sind, sieht das Grundgesetz u.a. die Gewissensentscheidung vor. Die Landesverfassung sieht eine geheime Wahl des Ministerpräsidenten vor, damit die Gewissensentscheidung des Abgeordneten unangetastet bleibt. Der Frankfurter SPD-Abgeordnete Paris wiederum meint, er wisse überhaupt nicht genau, was eine Gewissensfrage sei. Es ist wohl an der Zeit dass dem linken SPD-Flügel Nachhilfe-Unterricht in Sachen Grundgesetz und deutscher Geschichte erteilt wird. Das könnte vielleicht die Hatz auf die vier Aufrechten beenden und mit den gottseidank vielen sozialdemokratisch denkenden Mitgliedern und Ortsverbänden zu einem Neuanfang führen. Die SPD hat Frau Ypsilanti nicht verdient.
Schließlich wird dieser Begriff von linken Politiker bei jeder sich passenden und unpassenden Gelegenheit aus dem Hut gezaubert; nur bei den eigenen Mitgliedern soll das nicht mehr gelten? Ist ja abartig, dieser "Verein"...
Was hier geschieht ist ein letztes Aufbäumen der SPD gegen das Denknotwendige. Gewöhnt Euch daran: In wenigen Jahren werden Koalitionen der SPD und der LINKE, jedenfalls auf Landesebene, nichts besonderes mehr sein. Die SPD kann gar nicht anders, als mit der LINKE zu koalieren, will sie nicht in der Bedeutungslosigkeit verschwinden und als ewiger Juniorpartner der Union dienen. Und, wie man in den letzten Tagen immer wieder aus dem Mund von Sozialdemokraten hört: Es geht hier um das Überleben der Sozialdemokratie und das ist in den Augen eines Parteifunktionärs, der leider nur zu oft außerhalb der Politik keine Perspektive hat, wichtiger als das Wohl des Landes und seiner Bevölkerung. Wo sollen die ganzen SPD-Funktionäre mit 17 Semestern Sozialwissenschaften und keiner außerpolitischen Berufserfahrung denn hin, wenn es weiter so läuft mit der SPD? Craig McDermott
Natürlich kann man nachvollziehen, wenn ein Politiker sich darüber ärgert, daß ihm die Felle davonschwimmen in einer Situation, in der die Regierungsübernahme winkt. Aber worum geht es hier eigentlich? Die SPD - nicht nur in Hessen - ist zutiefst gespalten im Umgang mit der LINKEN. Wenn die Regierungsmacht winkt, wird eine politische Grundsatzentscheidung deshalb schon mal gerne an den Rand gedrängt, verdrängt. In der Opposition wird die SPD immer wieder auf sich selbst zurückgeworfen. Die "phantastischen Vier" haben diesen Verdrängungswettbewerb nicht mitgemacht und diese Grundsatzfrage - sicherlich unfreiwillig - neu auf die Agenda der SPD gehoben. Der nun sich äußernde Haß hat natürlich auch damit zu tun, daß das Verhältnis zur LINKEN wieder neu in Frage gestellt wird. Die Frage nach der LINKEN wird auch den Bundstagswahlkampf der SPD massiv beeinflussen. Wenn die Frage aber nicht bald gelöst wird, wird die SPD möglicherweise daran zugrunde gehen. So ungern ich Hern Ramelow zustimme - in einem hat er Recht: in vielen Teilen Deutschlands (als Sachse, weiß ich wovon ich spreche) hat die LINKE die SPD bereits abgelöst. Wer von Donany, Clement, Vogel usw. richtig zuhört, sieht eine Spaltung der SPD am Horizont aufscheinen.
Bei der "demokratischen" SPD scheint in gewiesser Weisse noch das Führerprinzip vorzuherschen. Doch ups, das war doch damals eine andere Partei :-)
Hessen ist zwar nicht Zimbabwe, aber allein die Tatsache, dass man sich selbst mit einem Land vergleicht, in dem Menschen Haende und Fuesse abgehackt werden, weil sie oder ihre Verwandten verdaechtigt werden, ihr Kreuzchen an der falschen Stelle gemacht zu haben, ist aber immerhin ein wertvoller Hinweis darauf, dass es im hessischen SPD-Landesverband anscheinend en vogue ist, die Einhaltung demokratischer Prinzipien fuer ein Werk des Teufels zu halten. In einer Partei, in der Personen das Sagen haben, die stolz darauf sind, nicht zu wissen, was Gewissensfragen sind, bzw. fordern, das eigene Gewissen den Karrierewuenschen der ehrenwerten "Genossen" zu opfern, ist wohl auch Zimbabwe nicht mehr weit.
Schiesslich sind die Damen und Herren ,die jetzt gegen die bösen 4 wettern,gelehrige Schüler der DDR-Metoden !
Die Hessische SPD, sozusagen die YPD, ist nicht nur SED-indoktriniert. Richtig ist es wohl, was Sie sagen. Es ist nur milde formuliert. Die YPD alias SPD in Hessen ist die SED! Die Linkspartei mit Herrn Lafontaine und Kollegen sind heute, verglichen mit der YPD, in Dingen der Meinungsfreiheit und dem Gewährenlassen von Andersdenkenden - jedenfalls nach meiner subjektiven Wahrnehmung - merklich toleranter. Die würde ich zwar nicht wählen, aber die würde ich sogar noch eher wählen als die YPD. Bei denen weiß ich doch wenigstens, mit wem ich rede und was die wollen, auch wenn es vorwiegend ganz anders ist. Bei der YPD dagegen muss man in vorauseilendem Gehorsam immer auf Zack sein, sprich auf Parteilinie. Und diese Linie ist im Gegensatz zu jeder anderen Partei in Deutschland einfach nur diffus. So eine Partei brauchen wir nicht. Weg mit dem Geisterschiff! Den fliegenden Holländer am besten abwracken.
Absurd, wie die vier Kronzeugen in Probeabstimmungen dafür zu stimmen und dann in letzter Minute schwere Gewissensnöte zu kriegen. In Berlin regiert die SPD mit der Linkspartei seit Jahren und die Welt ist immer noch nicht untergegangen. Unter der CDU gabs jedenfalls in Berlin mehr Skandale, Korruption, Geldverschwendung und Mauschelei. Und in Hamburg hat sich die CDU mit Koksnase Schill, den man jetzt ja sogar krimininell nennen darf, einst zusammengetan. Niemand hats gekratzt. Geblieben sind nur die blauen Polizeiuniformen.
Dieser Herr Paris meint, man solle sich mal in die Situation der zukünftigen, fast schon im Amt sitzenden Minister und Staatssekretäre versetzen, für die diese vier Abweichler "Schicksal" gespielt hätten. Dem kann man nur entgegensetzen, dass diese Minister und Staatssekretäre nur durch schäbigen Lug und Betrug ihrer Anführerin in ihre Ämter gekommen wären. Wie realitätsfremd sind diese Herrschaften in der hessischen SPD überhaupt? Mir scheint, da ist ein Häufchen Leute, die durch einige ihrer Mitglieder bestärkt in ihrer Raffgier nach dem politischen Amt jeglichen Sinn für Volksmeinungen und Realitäten verloren haben. Die große Mehrheit der Hessen und Deutschen wollen weder Frau Y. noch die Rotfaschisten (so Willy Brandt zu den Sozialisten) in einer westdeutschen Landesregierung sehen. Und das muss für alle Ewigkeit so bleiben. Dafür muss man kämpfen!
Versteh nicht muß die gute Frau erst die gesamte SPD in den Abgrund schicken. Wenn Frau Ypsilanti es so gut kann mit den linken soll Sie es doch so tun wie es mal eine Windmühle gemacht hat, da gibt es gute Beispiele in der SPD. Also gehen Sie doch bitte. Alles kann man übrigens im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland lesen unter Artikel 21. Was Frau Ypsilanti da macht da muß Sie höchst aufpassen, weil dieses was Sie tut, bzw. diese Angelegenheit schon gegen die freiheitliche demokratische Grundordung ist oder schon beeinträchtigt. Wie kann man vor der Wahl sagen das man nicht mit den linken Geschäfte macht und dann die Spd-Abgeordneten zwingen. Es soll aber nicht heißen das Sie es machen kann. Da wird man Ihr bzw. der SPD kein Votum geben wollen. Und den Grünen auch nicht. Also raus mit Ihr.
In Hessen scheint es tatsächlich mehr Unverbesserliche zu geben, als wir bisher dachten. Manfred Roth scheint offensichtlich bei Peter Ramsauer von der CSU in die Lehre gegangen zu sein, wenn er Zimbabwe zum Vergleich heranzieht, um über den Umgang der SPD mit ihren Abweichlern zu räsonieren. Wer so mutwillig zu einer Eskalation beiträgt, wie die vier Verräter vom 3.11.2008, der sollte auch doppelt bestraft werden, denn gerettet haben die vier niemandem sondern nur dafür gesorgt, dass etliche ihrer Abgeordneten-Kollegen sich nun nach einer neuen Lebensperspektive umsehen müssen, denn es ist doch wohl klar, dass das externe SPD-Bashing sowieso weitergehen wird. In Hessen sind die Höllenhunde doch immer ganz besonders bissig.
Ein Polnisches Sprichwort sagt: Wenn man anfängt in der Scheisse zu rühren, fängt es an zu stinken. Anstatt sich zu beruhigen und die Sache vernünftig anzugehen und sich für die Wahlen vorzubereiten, wird weiter geschnattert. Das ist schon ein weiterer Grund für mich, diese Partei nicht zu Wählen, weder im Landtag noch im Bundestag. Als ich jünger war, habe ich Symphatie für die SPD gehabt, mittlerweile muss ich leider erkennen das diese "Soziale" Partei Gesetze und Beschlüsse mitträgt, die sogar gegen die Menschenrechte verstossen, z.B. die in den Gesetzlichen Krankenkassen freiwillig Versicherten Selbstständigen müssen den Mindestbeitrag von einem von der Regierung festgelegten Summe ( monatlich 1.863,75 EURO) bezahlen, auch wenn viele der Selbstständigen mit ihrem realen Einkommen weit unter dieser Summe liegen, nur weil sie selbstständig sind. Ist es Sozial? Entspricht dieses Verhalten der Demokratie und der Gleichbehandlung? Deutschland wurde schon mehrmals vom EUGH wegen Verletzungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes angemahnt, was tut sich? nichts!, wer regiert mit? die SPD! Hoffentlich bekommen sie am 18. Januar auch nur 18% der Stimmen. Wegen den Studiengebühren werde ich die CDU und die FDP auch nicht Wählen.
Wer aufrechte Demokraten aus seiner Parftei ausschließt ist für mich nicht mehr wählbar! Er sollte gleich einen Zusammenschluß, wie damals SED, vollziehen und alle wissen, die Linkspartei und die Altkommunisten der sog. Linken ist ein Einheitsbrei, es fehlt nur noch der Diktator!
Würde Frau Ypsilanti auch sagen, es sei keine Gewissensfrage, mit der NPD zusammenzuarbeiten?
Schon Macchiavelli schrieb, die Menschen könnten einfach nicht 100% gut oder 100% böse sein. Die "Fanta Vier" brachten den Mut nicht auf zum 100% böse sein, der Simonisierung Ypsilantis in geheimer Abstimmung - sie wollten ein bischen "gut" sein. Doch dann so gut zu sein, die echten Motive offenzulegen, trauten sie sich auch wieder nicht. Die honorige Metzger aussen vor - die andern drei konnten einfach nur nicht mit ansehen, wie die sich selbst besoffen redenden Ypsilantisten das ultimative rot-rot-grüne Chaos veranstalten. Sie hätten es offen sagen müssen: Mit hauchdünner, kommunistisch erpressbarer Mehrheit ein brutalstmögliches maximales Öko-Links-Programm gegen die Ministerialbürokratie, gegen die organisierte Wirtschaft von Fraport bis Verdi und die öffentliche Meinung durchzupauken, und das noch in der schlimmsten Rezession seit dem II. Weltkrieg und zur Bundestagswahl - das kann einfach nicht gutgehen. Aber nein, es mußte wieder gelogen werden: das endlose Ringen mit dem "Gewissen". In diesem ganzen SPD-Landesverband traut sich keiner mehr, die Wahrheit zu sagen, auch wenn er nichts mehr zu verlieren hat - jeder meint trotzdem, alle und jeden belügen zu müssen, einschließlich sich selbst. Bloß weg damit !
1. Unabhängig davon, wie man Ypsilantis Kurs oder das Drumherum bewertet oder bewertet, sollte doch eines nicht unter den Teppich gekehrt werden. Die nun an den Pranger gestellten Personen haben (abgesehen von Frau Metzger) bei der Probeabstimmung nichts von ihrem Gewissen erahnen lassen. Das gibt ihrem Verhalten und dem Zeitpunkt des entdeckten Gewissens eine besondere Note. 2. Unabhängig davon, wie man zu den Parteien steht: die SPD sollte das Umfragetief nutzen, um sich von der permanenten Vorwurfslast der LINKEN zu befreien. Wenn man sich jetzt dazu bekennt, fällt es auch nicht mehr allzu tragisch aus und muß sich in Zukunft nicht darüber ärgern, wenn ihr moralische Vorwürfe gemacht werden. Egal was man von diesen hält...
Eine sozialistische Partei kann sich einfach nicht damit abfinden, daß sie die Wahl nicht gewonnen hat? Das hat schon etwas von Simbabwe. Mitglieder dieser Partei sind sauer, weil sie ihre Pfründen, zum Greifen nahe, nun doch nicht erreichen können und bringen damit zum Ausdruck, daß es ihnen gar nicht um das Beste für ihr Land, sondern um Selbstversorgung geht — hat auch was von Simbabwe. Der Wille der großen Wählermehrheit interessiert bei der Regierungsbildung nicht mehr, solange man nur eine Möglichkeit zur Machtausübung sieht? Das kennen wir doch aus Simbabwe! Abweichler werden eingeschüchtert, unabhängige Abgeordnete in der freien Mandatsausübung behindert, zum Beispiel durch organisierte »Ausbrüche spontanen Volkszorns«, die sich z. B. in Bureaubesetzungen ausdrücken? Simbabwe! (wenn auch vorerst noch nicht ganz so gewalttätig, schließlich ist man ja auch noch nicht an der Macht). Die »unabhängige Gerichtsbarkeit« hat nicht den Mut, wegen Nötigung eines Verfassungsorgans einzuschreiten und die wirklich Schuldigen solcher Aktionen zu verhaften? Das könnte in Simbabwe vielleicht sogar besser funktionieren. Ein Abgeordneter kann mit dem Begriff »Gewissensfrage« nichts anfangen und hat demzufolge auch keines? Hessen? Simbabwe?
Jeder, buchstäblich jeder, der aus Enttäuschung über die geplatzte Ministerpräsidentenwahl von Frau Ypsilanti gleich noch Hass hinterherschickt, hat in einer Partei, welche sich rühmt, auf unserer freiheitlich- demokratischen Grundordnung zu stehen, nichts zu suchen. Jeder, der den vier Abgeordneten nun den Parteiausschluss- oder gar die Pest an den Hals wünscht, ist unreif und einer Demokratie unwürdig. Die Gewissensfreiheit ist im Zweifel höher zu bewerten, als der Partei- bzw. Fraktionszwang. Alles Andere würde im Umkehrschluss ja bedeuten, dass das Parteienverständnis der Mitglieder ( und damit von Parteien insgesamt) nie mit unserem Grundgesetz vereinbar wäre. Wer das nicht verstanden hat, sollte sich schleunigst aus einer Partei verabschieden. Im konkreten Fall der SPD sei angemerkt. Der rapide Verfall des eigenen, demokratischen Grundverständnisses hat spätestens mit dem offenen Paktieren mit den kommunistisch-ideologischen Demokratiefeinden, die LINKE, eine üble Eigendynamik entwickelt. Hier kam jedoch nur zutage, was schon immer ein Grundübel der SPD war: nämlich die Nähe zur sozialistisch-kommunistischen Ideologie. Wie sonst erklärt sich die Tatsache, dass sich der SPD- Nachwuchs noch heute "Jungsozialisten" nennt?
Es wäre sehr unterhaltsam, wenn es nicht um unsere wertvolle Demokratie ginge. Das Schauspiel: XY, die Tragigkomische, TSG, der Narr und Gisy, el Diabolo. Klassisch, traurig und heiter. Aber dann kommt die Erinnerung hoch an die DDR: Inhafierung, Zersetzung, Ermordung durch die Spießgesellen des Diabolo. "Abweichler", ist das nicht so etwas wie Klassenfeind? Klassenfeinde zersetzt, isoliert oder ermordet man. SPD-SED Brüder im Geiste. Wenn XY an die Macht käme, würde sie als erstes die Demokratie abschaffen. Gott sei dank, daß es jeder merkt.
Bevor Sie hier haltlose Verdächtigungen nach Art des gutmenschlichen Blockwarts verbreiten, fragen Sie sich und ihresgleichen lieber mal, was Ihre SPD in Sachen MdB Lopez zu tun gedenkt. Die ist rechtskräftig als mehrfache Steuerhinterzieherin verurteilt, was ja wohl kaum mit den Grundüberzeugungen der SPD, dem Staat zu geben, was des Staates ist, zu vereinbaren ist. Wenn das mal kein Grund zum Parteiausschluss ist! Audiacter calumniare, semper aliquid haeret – verleumde nur dreist, es bleibt immer etwas hängen. Insofern sind sie ein Lichtblick. Die Anderen werfen nur mit Dreck; Sie verleumden wenigstens auch. Typisch SPD eben. Gelle!
Zu den hier angeführten Äußerungen der um ihre Glückseeligkeit gebrachten SPD-Fraktionsmitglieder gibt es nur ein schlagendes Argument: Rot/Grün wollte sich entgegen der Wahlversprechen und gegen den klaren Willen, nicht der SPD-Basis, sondern der SPD-Wähler, von der SED-Nachfolgepartei DIE LINKE tolerieren lassen. Das ist genauso, als wenn sich im konservativen Lager CDU/FDP nach der Wahl plötzlich von den Republikanern tolerieren lassen würden, obwohl das Roland Koch vor der Wahl noch wehement ausgeschlossen hätte. Wenn es dann für diesen "Weg" in der CDU vier Abweichler gäbe (und, zur Krönung, einer von denen vielleicht noch jüdischen Glaubens wäre) so würde man argumentieren, dass diese vier richtig gehandelt hätten. Soviel zur Gewissensentscheidung zwischen links und rechts.
Der Schlüsselsatz fällt erst am Schluss: "Soviel Mut müsse man als Abgeordneter schon haben, sagt Roth, dass man sich nach Bekanntgabe der Entscheidung nicht erst einmal an einen geheimen Ort in irgendein Hotel zurückziehe, sondern sich den Genossen im Wahlkreis stellte." In Deutschland vertritt ein Abgeordneter nicht die Bürger im Wahlkreis, sondern die Parteikollegen im Wahlkreis. Dass diese Mentalität sich bis in die letzte Hirnfaser der Abgeordneten aller Parteien eingeätzt hat, das ist der Grund dafür, dass die deutsche Demokratie so menschenfern ist. Sie erklärt auch das Entsetzen der Partei über die Abweichsler, die nicht Volks-, sondern bloß Parteivertreter sind.
Jetzt wird immer deutlicher wie freie Meinung zu verstehen ist. Wenn man wie die vier stärksten Persönlichkeiten der SPD soviel Mut besitzt vorher zu sagen "Mit mir nicht" wird man bestraft. Wenn sie gemeuchelt hätten wäre nicht viel passiert. Ausdrücklich muss man das Anerkennen. Alle die sauer sind weil es anders kam und sie nicht regieren dürfen geben ein sehr übles Bild ab. Demokratie wird hier verwechselt mit Regoierungsmacht um jeden Preis. Die SPD hätte besser auf das ganze Kasperletheater verzichtet und dafür gesorgt das es nach der Wahl zu Neuwahlen kommt. Man hätte dadurch gezeigt daß man verlässlich ist und es wäre sicher honoriert worden. Weshalb man mit der Linken zusammen arbeiten will wo man doch selbst einen linken Flügel hat kann man nicht nachvollziehen. Diese Partei demontiert sich selbst und wird bei den anstehenden Neuwahlen abgewrackt.
Frau Ypsilanti gehört zu den Personen, die nach ihren eigenen Worten im Fernsehen erklärt, sie habe "zuviel Selbstbewußtsein", um sich zurück zu ziehen. Das ist eine charakteristische Eigenschaft des antisozialen Typus der Psychopathen. Solche Leute merken erst, dass sie unerwünscht sind, wenn sie praktisch schon angespuckt werden. Solange man ihnen nicht wenigstens sagt, dass man ihr Handeln missbilligt, meinen sie, dass sie sozial erwünscht sind. Die vier sogenannten Abweichler sagten, sie seien nie gefragt worden, ob sie Rot-Rot-Grün überhaupt mitragen wollen. Frau Dr. Everts sagte bei Kerner, sie habe ein einziges Mal im August mit Frau Ypsilanti ein 4-Augen-Gespräch geführt. Dabei wurde sie aber nicht gefragt. Projekt 18 kommt in Fahrt: Bis 2009 müssen wir wohl mindestens noch warten, bis das Geisterschiff YPD endlich verschrottet wird. Auf den 150. Geburtstag der YPD, formell ist das im Jahr 2013, erhalten wir alle aus dem Vermögen der reichsten deutschen Partei - zurzeit auf Geisterfahrt am Kap der guten Hoffnung - eine Abwrackprämie: Der fliegende Holländer.
... und dass das in zukunft auch noch gilt, ist allein vier menschen zu verdanken, die noch wissen, was ein gewissen ist.
Die Wähler entscheiden, wer in Hessen regiert. Da brauchen sich die SPDler gar nicht lange mit Wut etc. befassen. Noch eine Chance Koch abzuwählen. Aber so werden die das nicht erreichen. Wer will einer Partei zur Macht verhelfen, bei der jede eigene Meinung nicht erlaubt ist. Ich empfehle die FDP, da denkt jeder erstmal nach, ob das Parteiprogram richtig ist und gibt dann seine Zustimmung.
Hessen ist nicht Simbabwe und dank der glorreichen Vier auch nicht auf dem Wege dahin.
Die hessische SPD ist offensichtlich von der Ex-SED indoktriniert. Anders ist ihr Verhalten im Augenblick nicht zu verstehen. Die angewandten Methoden erinnern in fataler Weise an Vorgehensweisen in der Ex-DDR. Nicht die mit aller Gewalt und ohne irgendwelche Rücksicht Erfolg suchende Ypsilanti wird in Frage gestellt, sondern die Abgeordneten, die den Wähler nicht betrügen wollten. Lafontaine wurde ganz knapp gestoppt, aber er weiß, daß die SPD-Linken ihm folgen. In das Chaos.
wenn 64 % der SPD-Mitglieder das Gewissen der 4 Abgeordneten respektieren. Dass Funktionäre und solche mit größeren Ambitionen anders ticken, liegt auf der Hand bzw verwundert nicht. Die harte Linie der SPD-Bezirke etc. wird dadurch erklärbar, dass damit von der eigenen Schwäche durch das Versagen der Kandidatin und ihrem Umfeld abgelenkt werden soll. Das glaubt man den Genossen schuldig zu sein, weil der Umstand "Genosse" zu sein verpflichtet, auch wenn man "Scheiße" gebaut hat. Weil das so usus ist, dass man Genossen auf Gedeih und Verderb ausgeliefert ist, gerade auch dann, wenn diese mit allen Mitteln um die Macht kämpfen, ist eine Abstrafung und Bloßstellung die Folge. Von wegen mehr Demokratie wagen; blinde Gefolgschaft als Genosse/in wird eingefordert!! Es lebe die wahre Demokratie und das Gewissen.
Es wird spannend, denn Walter ist noch ein jüngerer Mensch, welcher sein Berufsleben noch vor sich hat. Die Vermutung, dass Walters Stimme gekauft worden ist, lässt sich nicht vor der Hand weisen. Das ganze Prozedere spricht dafür. In einigen Wochen werden wir wissen, wer Walter möglicher weise eingekauft hat und wie hoch sein Preis ist. Ich tippe auf einen gut dotierten Job in der Energiewirtschaft .-).
Die "Zusammenarbeit" mit der SED (= Auslieferung an dieselbe) ist kein Grund für eine Gewissensentscheidung? Wer so etwas sagt, ist selbst ein gewissenloser Opportunist! Kennt eigentlich dieser Sozi- Funktionär die Namen älterer Parteigenossen wie Otto Wels, Kurt Schumacher und Ernst Reuter, die lieber nach Oranienburg oder Bautzen gegangen wären, als mit braunen oder rotlackierten Faschisten zu paktieren?
Der SPD reichen die Mitgliederverluste, die sie durch freiwillige Parteiaustritte erleidet, offenbar noch nicht. Da hilft man durch Parteiausschlüsse einfach noch ein bisschen nach. Seit der deutschen Einheit hat sich die Mitgliederzahl der SPD fast halbiert - die SPD auf dem Weg zur Splitterpartei?
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