Nach dem Wahldesaster

Auch „Aufwärts“-Kreis der SPD im Landtag aufgelöst

Hat sich mit seiner Forderung nach Auflösung der fraktionsinternen Zirkel durchgesetzt: der neue SPD-Fraktionschef im Landtag, Schäfer-Gümbel

21. Januar 2009 In der hessischen SPD-Landtagsfraktion hat sich auch der zweite interne Gesprächskreis, die konservative „Aufwärts“-Runde, aufgelöst. Der designierte Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel hatte dies zuvor gefordert. Wie auch der linke „Vorwärts“-Kreis sei man der Auffassung, dass die auf 29 Abgeordnete geschrumpfte Fraktion nun in der Opposition gemeinsam agieren müsse: „Keine Zeit für Spielchen - das gilt für alle.“ Als eine Konsequenz aus der Wahlniederlage müsse die hessische SPD ihr wirtschaftspolitisches Profil schärfen, sagte Sprecher Günter Rudolph: „Sozialdemokraten stehen für Arbeitsplätze.“ Sie dürften die klassische Industriepolitik nicht vernachlässigen.

Der eher linksorientierte „Vorwärts“-Kreis in der Landtagsfraktion der hessischen SPD hatte sich zu Wochenbeginn aufgelöst. Dies teilte dessen Sprecher Thomas Spies am Dienstag mit. Die Gruppe habe ihre Funktion der Vorabstimmung inhaltlicher Positionen zuletzt nicht mehr erfüllt. In einer auf 29 Mitglieder geschrumpften Fraktion seien solche Strukturen auch nicht mehr notwendig; stattdessen sei es erforderlich, „dass alle wieder an einem Strang ziehen“, damit die SPD wahrgenommen werde. Er erwarte daher, dass sich auch der zweite Kreis namens „Aufwärts“ auflöse. Der künftige SPD-Partei- und Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel forderte am Dienstag ebenfalls die Auflösung der beiden Kreise.

Spies sagte, die Abgrenzung zwischen beiden Gruppen sei überbewertet worden. Den Funktionsverlust begründete er mit dem weitgehenden Fehlen inhaltlicher Differenzen; eine solche Situation fördere die Selbstbeschäftigung. „Ich glaube, die Auflösung solcher Strukturen erleichtert es allen, miteinander umzugehen.“ Nach Angaben des Abgeordneten zählte die „Vorwärts“-Gruppe bei ihren Treffen in der vergangenen Wahlperiode 22 bis 23 regelmäßige Teilnehmer. 17 von ihnen gehörten auch der neuen Fraktion an.

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