verbindet, dass beide an das Gewissen glauben und beide davon überzeugt sind, dass Politiker dem ihren folgen sollen. Ich bin sehr froh, dass es auch in der CDU sog. "Abweichler" (oder sollten wir nicht besser sagen: Meinungsvielfalt) gibt, deren Meinung ich überaus respektiere, genauso wie die Meinung der Abweichler in der SPD. Ich würde mich freuen, wenn es insgesamt gelänge, mit der eigenen Meinung und dem Gewissen nicht hinter dem Berg zu halten, sondern - wie Frau Metzger - dazu zu stehen; wenn die anderen SPDler dies getan hätten während des langen Prozesses der Regionalkonferenzen und des SPD-Parteitages, dann wäre es nie zu dem Versuch der SPD gekommen, für den diese nun so abgestraft wurde. Und das wäre für alle besser gewesen. Deshalb habe ich auch die Gegenstimmen in der CDU nicht "bejubelt", wie mir unterstellt wird. Ich bedauere nur, dass die Abweichler sich nicht schon früher zu Wort gemeldet haben, dann hätte sich der CDU die Chance eröffnet, über die Eignung ihres Spitzenkandidaten nachzudenken, was meiner Meinung nach mehr als angebracht gewesen wäre. Denn dies hätte mit Sicherheit zu einem besseren Wahlergebnis für die CDU und einem anderen Ministerpräsidenten geführt. Und das wäre wohl für alle besser gewesen.
Ich würde bei der Redaktion gerne bzgl. der Namen derjeniger "Sprecher" nachfragen, die allen Ernstes in der Öffentlichkeit kundtun, zwei ihrer MdL seien zu blöde, einen Stimmzettel zu perforieren. Eine großartige Einzelleistung !!!!
zu Ypsilanti, ich habe noch von keiner Seite Äußerungen wie "Verräterschwein" oder ähnliches vernommen, noch höre von CDU-Seite irgendwen der es seinen Kollegen absprechen möchte, auf diese Art und Weise abstimmen zu dürfen. Wer hier mein das es sich um gleiche Vorgänge handelt, hat nach wie vor nicht verstanden was so skandalös am Verhalten der Sozialdemokratie ihren Andersdenkenden gegenüber war.
Auf welcher Seite Sie stehen, ist mir schon klar. Jetzt bejubeln Sie, daß wohl Abgeordnete der CDU ihrem Gewissen gefolgt (warum auch nicht?). In einem Leserbrief vom November haben Sie den 3 Abweichlern der SPD (mit Ausnahme Frau Metzger) dieses Gewissen abgesprochen und von "politischer Dummheit" der Drei geschrieben. Der Unterschied von heute zu damals ist lediglich: die 3 von der SPD haben mit offenen Karten gespielt. Die 4 von der MP-Wahl Koch dagegen nicht - was sogar ihr verbrieftes Recht bei geheimen Abstimmungen ist. Und sogen. "Probeabstimmungen" gab es diesmal auch nicht. Der wirklichen Demokratie der Abgeordneten bei der MP-Wahl wurde diesmal Genüge getan. Und warum sollen in einer Partei nicht auch Abgeordnete sein, die ihren eigenen MP nicht mögen? So ein "Warnschuss" kann oft sehr hilfreich sein, damit ein MP - egal welcher Partei- auch auf dem Teppich bleibt. Der Frau Y. ist das ja nicht gelungen.
Ja, das ist Demokratie, allerdings die negative Seite von ihr. Da wollten irgendwelche Abgeordneten ihr Mütchen kühlen, weil sie bei der Regierungsbildung übergangen wurden, weil dem Regionalproporz nicht entrochen wurde oder sonstwas. Dafür verpasst man Koch einen Tritt vors Schienbein, wohlwissend, dass seine Mehrheit zum Ministerpräsidenten gesichert ist. Also wirklich toll finde ich so ein verhalten unserer gewählten Abgeordneten nicht, ein höheres Maß an Professionalität wäre wünschenswert.
...bei Ypsilanti ein Skandal. Es kommt eben darauf an, von welcher Warte wir es betrachten. Und vier Abgeordnete der CDU/FDP wollten Koch nicht die Hand reichen zum Machterhalt. Vielleicht fehlte einigen anderen der Mut, Koch ein deutlicheres Signal zu geben. Dass die FDP Koch zugestimmt hat, ist einleuchtend. Sie wollten sicher gehen, dass sie wieder Steuergelder verteilen können.
ein Sozi hätte in der gleichen Situation gesagt: Mehrheit ist Mehrheit. Motivspekulation ist nutzlos, Business ist usual.
"Grandioser Fehlstart", "Misstrauensvotum gegen Koch"- es ist noch gar nicht solange her, das die Parteien, die jetzt jubeln, Abgeordnete, die ihr Mandat frei ausuebten, als Nestbeschmutzer oder schlimmeres beschimpften, von den Parteiausschlussverfahren und Hetze in oeffentlichen Medien ganz zu schweigen. Zum Glueck leben die Deutschen noch in einer Demokratie, und zum Glueck sind abweichende Meinungen (noch) bei einigen Parteien erlaubt.
… daß man auch damit rechnen muß, daß innnerhalb eines politischen Lagers Meinungsverschiedenheiten bestehen. Die Frage ist: Wie geht man damit um? Geht man mit leicht indigniertem Kopfschütteln darüber hinweg und akzeptiert den Abgeordnetenwillen auch dann, wenn man persönlich anderer Meinung ist, oder veranstaltet man eine Hexenjagd auf die Abweichler wie letztens bei den sozialistischen Parteien bei der Sache mit Frau Y … Yps … äh, wie hieß die doch gleich noch mal? An solchen Reaktionen zeigt sich nicht zuletzt das Verhältnis zur Demokratie.
dafür, dass Koch - nach allem was passiert ist - doch geblieben ist und der CDU damit einen Neustart mit einer unbelasteten neuen Führungsfigur vermasselt hat. Koch hat überlebt, aber das ist auch alles. Ansonsten ist alles anders. Es ist ein gutes Signal, dass nicht nur die Wähler jedes Überschreiten der Schmerzgrenze (Jugendkriminalität, Bildungslüge etc.) einfach so hinnehmen und vergessen, sondern auch einige CDU-Abgeordnete, von denen anscheinend einige ihrem Gewissen gefolgt sind. Es ist gut möglich, dass dies der Anfang eines Aufstandes gegen Koch ist, der der CDU sehr zu Gute kommen würde.
Es ist wirklich bezeichnend, dass ausgerechnet eine schwarz-gelbe Regierung an vorderster Front bei der schleichenden Islamisierung Deutschlands aktiv beteiligt ist. Islamunterricht auf Deutsch... und wer bezahlt das?
Da nehmen also zum wiederholten Male vier Abgeordnete im hess. Landtag ihr Recht auf die freie Ausübung Ihres Mandates wahr und jetzt ist es die CDU, die schimpft? Dass sogar Herr Wagner von den eigenen "Truppen" sprechen muss? Sind wir schon wieder im Krieg?
4 Stimmen ? fast die schwarze 'Heidi Simonis'.... Eben nicht, der eine kann es sich leisten, die andere nicht. So einfach rechnet sich das.
Da schau her, immerhin 6% der schwarz/gelben Fraktion stimmt gegen Koch. Das ist ziemlich viel. Man stelle sich vor die SPD hätte sich vor der Wahl etwas geschlossener verhalten, dann wäre Koch jetzt wohl die schwarze 'Heidi Simonis'...
F.A.Z. Electronic Media GmbH 2001 - 2009 Medienpartner: NZZ Online
