Kulturpolitik

Münster in Moll

Von Andreas Rossmann

28. April 2008 Die Gesichter wurden lang und länger am Sonntagabend in Münster. Denn das hatten sich alle, die, angeführt vom Oberbürgermeister und vom Generalmusikdirektor, siegessicher für die Kultur- und Kongresshalle auf dem Hindenburgplatz votiert hatten, ganz anders vorgestellt, und so war die Stimmung im „Heaven“, einem Club am Hafen, in dem sie jubilieren wollten, alles andere als himmlisch.

Schon fast zwanzig Jahre alt ist die Stiftung, die es sich zum Ziel gesetzt hatte, dass die Hauptstadt Westfalens endlich wieder eine Musikhalle erhält, und erst im Oktober 2007 hatte der Rat mit großer Mehrheit grünes Licht dafür gegeben. Doch den Gewinn für die Stadt, die einen scharfen Sparkurs fährt, wollten viele nicht erkennen, und so formierte sich, mit den Grünen als ersten Geigen, eine Initiative dagegen, strengte ein Bürgerbegehren an und erwirkte einen Bürgerentscheid (F.A.Z. vom 23. Februar), der so eindeutig ausging, dass er alle Pläne vom Tisch fegte.

Bürgerstolz und kommunale Schäbigkeiten

Denn von den 220.000 Bürgern, die aufgerufen waren, gingen 45,1 Prozent - knapp die Hälfte davon hätte schon ausgereicht - zur Urne; 70,9 Prozent von ihnen stimmten nicht gegen die Kultur- und Kongresshalle, sondern, um genau zu sein, dagegen, dass die Stadt sich an den Baukosten von dreißig Millionen Euro, von denen sie zwölf Millionen übernehmen wollte, überhaupt beteiligt. Zu erklären ist diese breite Ablehnung wohl vor allem damit, dass die Kommune für ihre Politik der letzten Jahre abgestraft werden sollte. Schwimmbäder wurden geschlossen und abgerissen, die Stadtbibliothek ausgehungert, die Gebühren der Musikschule erhöht, winzige Zuschüsse für kleine Institute gestrichen oder etwa (und die Gewerkschaft hat da mitgemacht) Erzieherinnen mit Zeitverträgen zu den Ferien gekündigt und danach wieder eingestellt: Mit vielen Schäbigkeiten und Nicklichkeiten hat die Stadt Bürger gegen sich aufgebracht und damit eine Stimmung intoniert, in der das Konzerthaus als Luxus für die „oberen Zehntausend“ hingestellt und zum Symbol einer Neiddebatte werden konnte.

So wurden soziale und kulturelle Belange gegeneinander ausgespielt, die im nahen Ruhrgebiet mit der Aktion „Jedes Kind ein Instrument“ gerade erfolgreich zusammengedacht werden. Zwar ist der Bürgerentscheid nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung nur für zwei Jahre bindend; doch dass die Musikhalle so schnell wiederaufersteht, glaubt in Münster niemand. Was die Stadt nun dringend braucht, ist eine andere Kommunalpolitik, die Weitsicht zeigt und die Münsteraner ihren Bürgerstolz wiederfinden lässt.



Text: F.A.Z.

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