Wieder als Kandidatin der SPD im Gespräch: Gesine Schwan

Gesine Schwan durch SPD im Gespräch

Eine Frau ins Schloss Bellevue?

Führende SPD-Politiker rücken von Horst Köhler als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten ab - Gesine Schwan, ehemals chancenlose Konkurrentin, ist wieder im Gespräch. Doch Kurt Beck will die Haltung seiner Partei offen halten. Von Günter Bannas, Berlin

Kuscheln im Park: Weiterhin erlaubt.

Sexualstrafrecht

Koalition nimmt Pläne zur Verschärfung zurück

Sexuelle Kontakte unter Jugendlichen sollten nach Plänen des Bundesjustizministeriums strafbar werden. Nach vielstimmigem Protest hat Justizministerin Zyries den Entwurf jetzt zurückgezogen. Nun soll es nur noch verboten sein, Zwangslagen auszunutzen. Von Reinhard Müller

Bereit für neue Herausforderungen: Der niedersächsische Ministerpräsident Wul...

CDU-Führung

Wulff schlägt Merkel eine Arbeitsteilung vor

Der niedersächsische Ministerpräsident Wulff bietet sich für bundespolitische Aufgaben an. Fortan möchte er die Bundeskanzlerin von innenpolitischen Aufgaben entlasten. In den CDU-Landesverbänden stößt er auf Kritik: „Der will sich vordrängeln.“ Von Günter Bannas

Entlasten will die FDP vor allem Familien

Neues Steuerkonzept der Liberalen

FDP will mindestens 25 Milliarden Steuerentlastungen

Die Debatte über Steuerkonzepte ist voll im Gange - nun schaltet sich die FDP ein. Ihr großes Credo: Steuerentlastungen. 25 Milliarden weniger sollen die Bürger zahlen, jeder einzelne soll 8000 Euro Grundfreibetrag haben. Die FDP nannte ihr Konzept einen zentralen Punkt für Koalitionsverhandlungen.

„Null Steuern” wird es auch in Becks Konzept nicht geben

SPD arbeitet an Steuerkonzept

Reiche sollen zahlen

Die SPD will für Besserverdienende die Steuern erhöhen, um zugunsten der Geringverdiener und mittlerer Einkommen die Sozialabgaben zu senken. Das sollen nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung die Eckpunkte von Kurt Becks Zukunftskonzepts sein.

Der Bundestag debattiert: Sind höhere Bezüge für die Abgeordneten berechtigt?

Diätenerhöhung

„Das ist kein gutes Signal“

Während Kanzlerin Merkel das Vorhaben rechtfertigt, kritisiert ein Vertrauter des SPD-Vorsitzenden Beck den Entschluss der großen Koalition, die Entschädigung für die Abgeordneten abermals zu erhöhen. Nicht nur bei der Opposition, sondern auch in der SPD-Fraktion werden immer mehr Gegenstimmen laut.

Rüttgers empfängt Kanzlerin Merkel: „Tragfähiger Kompromiss”

Rentenpolitik

Merkel und Rüttgers sind sich einig

Fünf Tage nach dem Kompromiss zur Rentenpolitik in der CDU-Spitze bemühen sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident und die Kanzlerin in Düsseldorf Einigkeit zu demonstrieren.

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Gedenken an Bücherverbrennung

Köhler verteidigt „Freiheit des Wortes und der Kunst“

Bundespräsident Horst Köhler betrachtet die Bücherverbrennungen vor 75 Jahren als ewige Mahnung gegen jede Form von Zensur. „Die Freiheit des Wortes und die freiheitliche Kunst sind Fundamente unserer Kultur“, sagte das Staatsoberhaupt am Freitag auf der zentralen Gedenkveranstaltung in der Berliner Akademie der Künste.

Counterstrike gilt bei vielen als klassisches “Killer-Spiel“

Bundestag verschärft Gesetz

Keine „Killerspiele“ für Jugendliche

Kinder und Jugendliche sollen besser vor medialer Gewaltdarstellung und gewaltbeherrschten Computerspielen geschützt werden. Eine vom Bundestag verabschiedete Gesetzesnovelle erweitert die Kriterien, nach denen Gewaltvideos und „Killerspiele“ als jugendgefährdend auf dem Index landen.

Wie gemalt: Das CDU-Trio Rüttgers, Merkel und Wulff

Merkels Erben

Zwei Kronprinzen sind einer zu viel

Hinter Angela Merkel begeben sich Jürgen Rüttgers und Christian Wulff langsam in die Startblöcke. Sie stehen für zwei Flügel der CDU, in denen die Frustration über die Politik der großen Koalition wächst. Szenen einer komplexen Dreierbeziehung. Von Majid Sattar

Ein-Euro-Jobberin in einer Küche: Nur sporadische Beratung

Bericht des Bundesrechnungshofs

Ein-Euro-Jobs werden missbraucht

Nach Informationen der F.A.Z. fällt der Bundesrechnungshof ein vernichtendes Urteil über Hartz-IV-Maßnahmen: Ein-Euro-Jobs seien kein geeignetes Mittel, Erwerbslose zurück auf den Arbeitsmarkt zu bringen. Vielmehr verdrängen sie reguläre Arbeitsverhältnisse.

Abgeordnetenentschädigung

Diäten, Pauschalen, Pensionen

Die große Koalition hat sich auf eine weitere Anhebung der Abgeordnetenbezüge geeinigt. Die Diätenerhöhung ist allerdings umstritten. FAZ.NET erklärt das Versorgungssystem der Bundestagsabgeordneten.

Beruhigungsmittel: Das Geld wird eine Barzahlung speisen

Einmalige zusätzliche Zahlung

50 Millionen Euro für Contergan-Geschädigte

Der Pharmahersteller Grünenthal geht auf Forderungen der Contergan-Geschädigten ein und zahlt noch einmal. So soll die Pflege und Versorgung in den kommenden 35 Jahren gesichert werden. Auch die staatliche Rente verdoppelt sich. Von Brigitte Koch und Carsten Knop

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SPD

Kandidatur des Kreises

Was hat Kurt Beck vor? In der SPD heißt es, er betreibe die Angelegenheit Kanzlerkandidatur als „Verschlusssache“. Keiner wisse, wie er sich entscheiden werde. Manche ziehen daraus den Schluss: „Beck will.“ Zunächst aber bemüht er sich gemeinsam mit Steinmeier um ein Dementi. Von Günter Bannas, Berlin

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