Koalitionsdebatte in der SPD

Allein mit der Linken

DruckenVersendenSpeichernVorherige Seite

Zu zweit mit der Linken? Schwan und Beck Ende Mai in Nürnberg

07. Juni 2008 Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat sich auf dem Parteitag der Thüringer SPD in Erfurt gegen eine Diskussion um Ausgrenzung der Linkspartei ausgesprochen. „Wir lassen uns nicht einmauern“, sagte Beck und wies Aufforderungen zurück, auf Anträge oder Personalvorschläge zu verzichten, nur weil andere sie mittragen.

Der frühere Vizekanzler Franz Müntefering hatte nach der Nominierung Gesine Schwans zur Bundespräsidenten-Kandidatin als Konsequenz auf die anhaltende Debatte einen nochmaligen Abgrenzungsbeschluss gefordert. Nach anfänglichem Zögern hatte sich SPD-Chef Beck zunächst bereit gezeigt, im Wahlprogramm für die Bundestagswahl im kommenden Jahr die Zusammenarbeit mit der Partei „Die Linke“ des früheren SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine erneut auszuschließen.

Beck: „Wir brauchen keine Belehrungen“

Beck und Thüringens SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie am Samstag in Erfurt

Beck sagte nun, eine solche Ausgrenzungsdiskussion sei schon 1986 / 87 geführt worden, als es um die Zusammenarbeit mit den Grünen gegangen sei. Heute könnten diese Grünen nicht schnell genug mit der Union „ins Bett schlupfen und umgekehrt“. Ohne einen politischen Gegner namentlich zu erwähnen, sagte Beck: „Wir brauchen keine Belehrungen dieser Art.“ Müntefering gilt als Unterstützter einer Kanzlerkandidatur Außenminister Frank-Walter Steinmeiers.

Umfragewerte, die der SPD zwanzig Prozent in der Wählergunst bescherten, machten ihm keine Angst, sagte Beck in Erfurt. „Natürlich“ sei es an der SPD, dazu zurückzukehren, dass „unsere Inhalte wieder wahrgenommen werden“. In der Vergangenheit habe die SPD Anlass zum Eindruck gegeben, eher innerparteilich zu diskutieren. Wenn das als Zerrissenheit erscheine, müsse das ein Ende haben. Die Frage nach dem Kanzlerkandidaten der SPD im Wahljahr 2009 werde im Herbst oder erst Anfang des kommenden Jahres entschieden.

Auch die sozialdemokratische Bundespräsidenten-Kandidatin Gesine Schwan hält die von der SPD-Führung geplante neuerliche formale Abgrenzung gegenüber der Linkspartei für falsch. „Die SPD muss aufpassen, dass sie sich mit der Koalitionsaussage für die Bundestagswahl 2009 nicht wieder selbst eine Falle stellt“, sagte Schwan dem „Tagesspiegel am Sonntag“.

Auch Schwan gegen Abgrenzungsbeschluss

Die Wahrscheinlichkeit einer Koalition der SPD mit der Linkspartei nach den Wahlen im kommenden Jahr liege zwar bei Null Prozent. Dies sollte aber inhaltlich begründet werden, statt mittels kategorischer Abgrenzungsbeschlüsse, sagte Schwan.

Die Politologin ist bei ihrer Kandidatur gegen Amtsinhaber Horst Köhler im Mai nächsten Jahres auf die Stimmen auch der Linkspartei angewiesen. Ein neuerlicher Beschluss mache keinen Sinn, zitiert das Blatt die Kandidatin. „Ich meine, die intellektuell klarere Lösung ist die, die jetzt schon in Form des Parteiprogramms vorliegt, nämlich zu zeigen, wo es solche Unvereinbarkeiten gibt, dass es inhaltlich nicht klappt.“

Text: FAZ.NET
Bildmaterial: ddp, dpa

DruckenVersendenSpeichernVorherige Seite

Lesezeichen

Verlagsinformation

Sie möchten Zuschuss zur Ihrer neuen Brille? Vergleichen Sie jetzt online einfach und bequem verschiedene Krankenzusatzversicherungen und sparen Sie bares Geld!