Von Berthold Kohler
01. März 2006 Am Aschermittwoch feiert man schlecht, am schlechtesten sich selbst. Die große Koalition zog lieber vorzeitig Bilanz über die ersten hundert Tage der Regierung Merkel - und stieß mit ihrem flotten Eigenlob kaum auf Widerspruch.
Die Leichtigkeit, mit der das schwarz-rote Bündnis trotz überschaubarer Leistungen zur Koalition der Herzen aufstieg, mag auch den geringen Erwartungen zu verdanken sein, mit denen dieser ungewollte Pakt belastet war. Im vergangenen Herbst, als Union und SPD nach der Wahl jeweils vor einem Scherbenhaufen standen, war es nicht ausgemacht, daß die zweite große Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik ohne viele Fehlzündungen ins Rollen kommen würde.
Noch nicht standfest
Die Sozialdemokraten hatten die Macht verloren, wenn auch nicht ganz. Die Union hatte sie aber auch nicht gewonnen, jedenfalls nicht in dem erwarteten Maße. Das Wahlergebnis jagte Schockwellen durch beide Lager. Union und SPD waren personell wie programmatisch erschüttert.
Gut 160 Tage nach dem Wahlabend, an dem der damalige Kanzler Schröder seiner Herausforderin noch das Mandat und die Befähigung für die Übernahme der Regierungsgeschäfte abgesprochen hatte, genießt die Kanzlerin, die abermals die Skeptiker überraschte, ungeahnte Popularität. Doch die alte Standfestigkeit der sie tragenden Parteien ist noch nicht zurückgekehrt. Union und SPD erzeugen den Eindruck von Stabilität vor allem dadurch, daß sie sich aneinander festhalten. Es stützen sich ihrer Mission unsicher gewordene Volksparteien, die auf den früheren Gegner angewiesen sind, weil die Wähler anderes nicht wollten.
Was gilt künftig als fortschrittlich?
Seit dem ersten Schrecken bemühen sich Sozialdemokraten und Christliche Demokraten geradezu rührend darum, selbst produktiven Streit auf offener Bühne zu vermeiden. Zwar straft der Souverän die SPD für Uneinigkeit in der Parteispitze ab. Doch insgesamt kommt die große Koalition dem ausgeprägten Harmoniewunsch der Deutschen weit entgegen. Sorgsam halten die Parteien sich an die begrenzte Schnittmenge der politischen Vorstellungen, die sie in den Koalitionsgesprächen identifiziert hatten.
Dieses Stillhalteabkommen fällt den Kontrahenten bislang vergleichsweise leicht, weil sie noch nicht geklärt haben, wofür sie mit aller Macht streiten wollen. In beiden Parteien ist seit dem 18. September wieder offen, was künftig als fortschrittlich zu gelten habe. Schröder hatte die Wahl wegen seiner von der SPD ungeliebten Agenda 2010 und Hartz IV verloren; Frau Merkel gewann sie wegen ihres für viele zu forschen Reformprogramms nicht, dessen Galionsfigur Kirchhof von Schröder zu einer grotesken Fratze umgearbeitet worden war. Diese Erfahrungen brachten den Glauben beider Lager ins Wanken, wieviel dem Bürger an Neuerungen zugemutet werden könne, auch nur in Ankündigungen. Zeugnis dieser Verunsicherung ist das uneinheitliche Bild, das jede der Regierungsparteien für sich in Reformfragen bietet, von der Familien- bis zur Arbeitsmarktpolitik.
Wer bestimmt den Kurs der SPD?
Frau Merkel hat auf ihr Waterloo mit der Proklamation einer Politik der kleinen Schritte reagiert; selbst der strahlendere Sieger Schröder wollte 1998 nicht gleich alles anders machen, sondern nur „manches besser“. Die Kanzlerin versucht nun mit einem neuen Dreiklang, in dem die Weichmacher „Solidarität“ und „Gerechtigkeit“ dem (bisherigen) Merkelschen Leitgedanken der Freiheit die Schärfe nehmen sollen, die „neue Mitte“ zurückzuerobern, deren Bedürfnis an sozialer Sicherheit offenbar nicht zu überschätzen ist. Frühestens nach den Landtagswahlen Ende März wird sich zeigen, ob die Kanzlerin nur ihre Rhetorik entgratete oder ob sie sich nachhaltig abwendet von der Reformlinie des Leipziger Parteitags.
Die programmatische Freiheit der Oppositionszeit ist für CDU und CSU in jedem Fall vorbei. Jetzt geht es auch um den Machterhalt, und das in direktem Wettbewerb mit einem Koalitionspartner, der sich genötigt sieht, immer lauter darauf hinzuweisen, daß er die sozialdemokratische Partei sei. Allerdings kann auch die SPD nicht mehr (wie Schröder im Wahlkampf) so tun, als reichten zur Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit und zur Sanierung der sozialen Sicherungssysteme kosmetische Korrekturen. Münteferings Überrumpelungsmanöver zur Verlängerung der Lebensarbeitszeit zeigt, daß mindestens Teile der SPD sich der Verantwortung bewußt sind, die eine Regierungspartei zu tragen hat, auch wenn sie nicht den Kanzler stellt. Doch wer bestimmt den künftigen Kurs der Sozialdemokratie? Ihr Vorsitzender Platzeck hat so recht noch nicht zu erkennen gegeben, was er will - und was er durchsetzen kann.
Der Vorschußlorbeer wird bald welk sein
Noch vermag die Koalition von dem Ansehen zu zehren, das die Kanzlerin sich mit ihren selbstbewußten, aber unprätentiösen Auftritten im Ausland und mit ihrer präsidialen Distanz zu den kleineren Disputen im Inneren erworben hat. Doch besonders hoch lag die Latte bisher nicht, weder in der Außen- noch in der Innenpolitik. Das ändert sich, falls die Iran-Krise eskalieren sollte oder auch nur der aufgeschobene Konflikt über die Reform des Krankenversicherungswesens.
Der Vorschußlorbeer wird bald welk sein. Und dann? Eine große Koalition, die über eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag verfügt, kann sich nicht mit kleinen Schritten zufriedengeben in einer Lage des Landes, die der Bundespräsident zur Begründung der vorgezogenen Wahl als in mehrfacher Weise kritisch geschildert hatte. Nicht erst nach tausend Tagen werden die Kanzlerin und ihre Koalition daran gemessen werden, ob sie die großen politischen Möglichkeiten zu nutzen wagten, die ihnen - auch die Demokratie kennt eine Dialektik - zugefallen sind, weil die Mehrheit der Deutschen sich vor allzu großem Tatendrang fürchtete.
Text: F.A.Z., 01.03.2006, Nr. 51 / Seite 1
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