Die SPD in der Krise

Wo sind bloß die Willy-Jahre geblieben?

Von Eckart Lohse, Berlin

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Kurt Beck vor dem Denkmal des früheren SPD-Vorsitzenden im Willy-Brandt-Haus in Berlin

02. August 2008 Führte die SPD eine Hitliste über die besonders missglückten Wochen der Parteigeschichte, so hätte die zurückliegende das Zeug zu einem Spitzenplatz. Sie begann mit dem Triumph der CDU, erstmals mehr Mitglieder zu haben als die große, alte – sozialdemokratische – Dame der deutschen Parteienlandschaft, auch wenn beide Volksparteien unter Schwindsucht leiden. Und sie endete mit der trotzigen Reaktion der Genossen, dass es nun auf einen mehr oder weniger auch nicht ankomme und man getrost einen Prominenten wie den einstigen nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten und Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement vor die Tür setzen könne. Tut die SPD denn alles, um ihre Mitglieder loszuwerden, auch noch ihre bekanntesten?

In der Bochumer SPD, wo Clement einst seine politische Heimat hatte, herrscht am Donnerstag Hochstimmung, jedenfalls unter denen, die den Rauswurf des ehemaligen Ministerpräsidenten betrieben haben. Im Ortsverein Bochum-Hamme sind sie nicht nur sauer über Clements Äußerungen vor der Hessen-Wahl, sondern rechnen auch den enormen Mitgliederschwund der SPD nebst Gründung der Linkspartei zum Erbe des überzeugten Reformers Clement. „Letztlich hat er sich selbst rausgekegelt“, sagt der Ortsvereinsvorsitzende Rudolf Malzahn.

„Wir werden weniger?“

Der lange Schatten der Agenda 2010: Clement und Schröder 2004 in Berlin

Stimmt das so: Schröders Reformen, von Clement durchgepeitscht, sind der große Grund für den Mitgliederschwund der SPD? Gleich neben Bochum liegt Gelsenkirchen, ebenso eine alte SPD-Hochburg. Die Stadt bildet mit ihren 27 Ortsvereinen und 4400 Mitgliedern einen eigenen Unterbezirk. Dessen Vorsitzender Dietmar Dieckmann bestreitet nicht den Rückgang der Mitgliederzahl: „Wir werden weniger. Das ist ein Trend, mit dem wir schon lange leben.“ Ja, es gebe Austritte: „Aber das ist nicht unser Hauptproblem.“ Das bestehe vielmehr in der Altersstruktur.

Dieter Deuse, der Geschäftsführer der Gelsenkirchener SPD, über dessen Schreibtisch alle Abgänge in der Mitgliedschaft wandern, erklärt, was das heißt: „Es sterben uns viel mehr weg als austreten.“ Vor zwei bis drei Jahren hätten sich Austritte und Sterbefälle noch die Waage gehalten. Inzwischen seien „weit über zwei Drittel“ aller Verluste in der Mitgliedschaft Todesfälle.

Das widerspricht allerdings dem Bundestrend, wo es sich ziemlich genau umgekehrt verhält. Übereinstimmend gilt jedoch für die Gelsenkirchener wie für den Bund, dass seit vielen Jahren deutlich mehr Mitglieder von der SPD weggehen als hinzukommen. Das Problem in Gelsenkirchen sei, dass die 20 bis 35 Jahre alten Mitglieder fehlten, sagt der Geschäftsführer. Das Phänomen kennt nicht nur Gelsenkirchen: Viele junge Menschen sind zwar noch politisch interessiert, ebenso, wie sie sportlich sind. Sie binden sich aber nicht mehr gern an eine Partei oder einen Verein.

Mitgliedschaft zu teuer

Und diejenigen, die austreten – warum tun die das? In einer Region mit hoher Arbeitslosigkeit und einem langen Niedergang der industriellen Produktion ist vielen Gelsenkirchener Genossen eine Parteimitgliedschaft schlicht zu teuer. Selbst die 2,50 Euro monatlicher Mindestbeitrag für Mitglieder, die kein Einkommen haben, würden häufig noch gespart, sagen die Parteioberen. Trete jemand aus solchen Gründen aus, dann werde er nicht etwa zum politischen Gegner. Vielmehr versicherten die meisten sogar, sie würden auch weiterhin die SPD wählen. Nur Mitglied wollen sie eben nicht mehr sein – oder können es nicht.

Also andersherum: Hartz, Schröder, Clement – alles kein Problem für die SPD? Auch falsch. Weder die Parteizentrale in Berlin noch die Genossen in Gelsenkirchen bestreiten, dass gerade die Agenda-Reformen von vielen als Grund für ihren Austritt genannt wurden. Es gebe, so sagt es der Unterbezirksvorsitzende Dieckmann, bei den Austritten Wellen. Diese entstünden fast ausnahmslos aus bundespolitischen Gründen. Die Hartz-Gesetze etwa hätten so eine Welle ausgelöst, die Rente mit 67 und für einige auch das Zustandekommen der großen Koalition. Das Personal spiele in der Regel nicht die entscheidende Rolle: „Es ist mir nicht bekannt, dass jemand wegen Kurt Beck ausgetreten wäre.“

Lang ist's her: Beck und Clement im April 2000 im Bundesrat in Bonn

Die Negativwirkung prominenter Parteifreunde entfaltet sich aus Sicht der Basis eher mittelbar. Etwa dann, wenn große politische Vorhaben nicht ausreichend erläutert werden. Das war einer der Hauptvorwürfe an Wolfgang Clement bei der Einführung der Arbeitsmarkt-Reformen. „Da wird ein Medikament auf den Markt geworfen, ohne dass dazu gesagt wird, gegen welche Krankheit es hilft“, klagt der Chef der Gelsenkirchner Sozialdemokraten.

Steinmeiers Ortsverein

Wo sind die Willy-Jahre geblieben, jene Zeit, als Heerscharen junger Menschen einer Person wegen in die SPD eintraten und Brandt alleine als Wahlkampfthema genügte? Wird das Wirken der Prominenz heute an der Basis denn gar nicht mehr als positiv wahrgenommen? Doch, schon, irgendwie. Zum Beispiel in Kirchmöser, in der Stadt Brandenburg, nicht weit von Berlin entfernt. Dort ist vor gut einem Jahr Außenminister und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier in den Ortsverein Kirchmöser-Plaue eingetreten. Er will auch endlich ein richtiger Genosse werden mit Ortsvereinsleben und Wahlkreis. Die Brandenburger SPD entwickelt sich gegen den Trend, hat für das erste Halbjahr 2008 einen leichten Mitgliederzuwachs auf 6713 zu vermelden. Allerdings ist das fürs ganze Land auch nur gut eineinhalbmal so viel, wie der Unterbezirk Gelsenkirchen hat.

Rückendeckung: Steinmeier will Clement in der SPD halten

Steinmeiers Ortsverein hat zwanzig Mitglieder, was einen positiven Saldo von drei Genossen bedeutet. Doch ist das nicht das Ergebnis einer Sogwirkung des Vizekanzlers. „Es ist nicht so, dass Steinmeier einen Riesenansturm ausgelöst hätte“, sagt der Ortsvereinsvorsitzende Frank Gerstmann. Über den „Frank-Walter“ spricht er gleichwohl nur Gutes, lobt, dass er so oft in den Ortsverein komme, wie das der volle Terminplan eines Außenministers eben zulasse.

Keine Bewegung durch Bundespolitik

Bei solchen Gelegenheiten muss der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD manchmal kritische Fragen beantworten, zum Beispiel zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Auch über die Hartz-Gesetze wird kontrovers diskutiert. Aber ein Grund, die Partei zu verlassen? „Es gibt keine großen Bewegungen durch die Bundespolitik – weder in die eine noch in die andere Richtung“, sagt Gerstmann. Nur ein Mitglied habe in jüngster Zeit seinen Austritt ausdrücklich mit der Ablehnung der großkoalitionären Gesundheitspolitik begründet. Bei zwanzig Mitgliedern sind das fünf Prozent.

Am Donnerstag, als bekannt wurde, dass Wolfgang Clement der Rauswurf droht, fiel eine seltene Verknüpfung zwischen Parteiprominenz und Mitgliederentwicklung auf. Der Bundestagsabgeordnete Gunter Weißgerber kündigte an, sollte Clement ausgeschlossen werden, so gäbe auch er sein Parteibuch ab. Die Basis dürfte anders denken. In Gelsenkirchen sind sie zwar verärgert, dass Clement vor der hessischen Landtagswahl davor gewarnt hatte, die SPD-Kandidatin Andrea Ypsilanti zu wählen. Doch wollen sie den „Ball flach halten“ und niemanden wichtiger machen, „als er ist“. Dieckmann sagt, ein Ausschluss wäre „ zu viel der Ehre“ für Clement. Und er fügt hinzu: „Das ist ein zorniger alter Mann, den wir in Ruhe lassen sollten und der uns in Ruhe lassen soll.“

Text: F.A.s.
Bildmaterial: AP, ddp, dpa

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