SPD

Genossen rügen Clement

Kündigte Berufung an: Wolfgang Clement

23. April 2008 Der frühere Wirtschaftsminister Wolfgang Clement wird nicht aus der SPD ausgeschlossen. Die Schiedskommission der Bochumer SPD habe ihm aber wegen „Verletzung innerparteilicher Solidarität“ im hessischen Wahlkampf eine Rüge erteilt, sagte der Vorsitzende der Bochumer SPD, Bernd Faulenbach, am Mittwoch. Einen Parteiausschluss habe das Gremium abgelehnt.

Clement kündigte am Mittwoch bereits an, vor der Landesschiedskommission Berufung gegen die Entscheidung einzulegen. Dafür hat er zwei Wochen Zeit. Eine Rüge gegen eine so herausragende Persönlichkeit sei in der SPD bislang einzigartig, sie sei aber unbedingt nötig gewesen, betonte Faulenbach.

Mehr Gelassenheit in der SPD angemahnt

Die Schiedskommission sei zu der Einschätzung gekommen, dass die Aussagen Clements das Wahlergebnis in Hessen beeinträchtigt hätten. Sie habe aber auch mehr Gelassenheit bei der Meinungsbildung in der Partei angemahnt. „Verschiedenste Meinungen müssen in einer Volkspartei zusammengeführt werden“, sagte Faulenbach.

Clement, der seit bald 40 Jahren Parteimitglied ist, habe von seiner Möglichkeit, sich zu dem Ordnungsverfahren zu äußern, keinen Gebrauch gemacht. Clement hatte in der Endphase des hessischen Wahlkampfes die SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti wegen ihrer Energiepolitik indirekt als nicht wählbar bezeichnet.

Zum Thema

Führende SPD-Politiker wie Fraktionschef Peter Struck hatten daraufhin Clement den Parteiaustritt nahe gelegt und auch einen Ausschluss ins Gespräch gebracht. Auf Antrag von acht Ortsvereinen und zweier Unterbezirke hatte die SPD ein Parteiordnungsverfahren gegen Clement eingeleitet, das nach den Statuten als härteste Maßnahme den Parteiausschluss vorsieht.

Text: FAZ.NET
Bildmaterial: ddp

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