Hannelore Kraft

Ruß, Schweiß und Pläne für die SPD

Von Reiner Burger, Oberhausen

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Geht mit der eigenen Partei hart ins Gericht: Hannelore Kraft

05. November 2009 In den alten Backsteinhallen der Zinkfabrik Altenberg gegenüber dem Oberhausener Hauptbahnhof glaubt man, Ruß, Schweiß und schwere Arbeit noch riechen zu können. Heute ist die denkmalgeschützte Fabrik einer von sechs Standorten, die zusammen ein in Europa einmaliges Museum für Industrie- und Sozialgeschichte bilden. Den Besuchern in Oberhausen soll vermittelt werden, wie das Herz des Reviers schlug: „Die ganze Geschichte des größten Industriegebiets der Welt, sein Beginn, sein Aufstieg, die Blütezeit mit Millionen von Arbeitern, Tausenden von Schloten. Die rote Ruhr. Und das Ende, schleichend erst, dann immer schneller“, heißt es in der Selbstdarstellung des Museums.

Am Samstag ist auch die nordrhein-westfälische SPD ins Museum gekommen. Um in schwerer Zeit über die Zukunft der Sozialdemokratie zu debattieren, hat die Landesvorsitzende Hannelore Kraft ihre Genossen in die Zinkfabrik eingeladen. Bald nach ihrer ersten großen Niederlage, als die SPD im Mai 2005 nach 39 Jahren die Macht in Nordrhein-Westfalen verloren hatte, begannen die Genossen an Rhein und Ruhr mit ihren sogenannten Zukunftskonventen, um mit der Basis über Grundlegendes wie „gute Arbeit“, „Bildung“, „starke Städte“, „Wirtschaft und Industrie“ zu diskutieren und möglichst herauszufinden aus dem Gefühls- und Argumentationsdilemma, das an Rhein und Ruhr besonders stark ist. Selbstvertrauen und Orientierung wollen die Genossen so zurückgewinnen, wieder wissen, wo rechts und links ist und wo die Partei steht.

Ein „Weiter so“ darf es nicht geben

In Oberhausen, wo in der ersten Eisenhütte des Ruhrgebiets das stählerne Zeitalter im Revier begann, geht es der Sozialdemokratie etwa sechs Monate vor der Landtagswahl in ihrem einstigen Kernland um das Thema „Sozialer Zusammenhalt in Nordrhein-Westfalen“, also um nichts weniger als um das Herz und die Seele der SPD, wie Frau Kraft ihren Parteifreunden zuruft. Mehr als eine Stunde spricht die Landesvorsitzende. Und je länger sie spricht, desto befreiter wirkt sie vom Joch der großen Koalition in Berlin. Endlich ist wenigstens wieder klar, wer der Gegner ist. Der neuen schwarz-gelben Bundesregierung wirft Frau Kraft „Wählertäuschung mit Ansage“ vor. Mit dem Koalitionsvertrag von Union und FDP werde Deutschland das „Virus des Sozialabbaus und der Entsolidarisierung eingepflanzt“. Verzweifelt versuche Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) das zu bemänteln. Doch nach der Landtagswahl werde die „Epidemie mit Sozialkürzungen und finanziellen Belastungen“ ausbrechen. Im Koalitionsvertrag sei die „soziale Kälte“ angelegt, er enthalte „Brand- und Sprengsätze“, sei ein Angriff auf den sozialen Zusammenhalt. Deshalb habe der Oberhausener Zukunftskonvent besondere Aktualität.

Aber auch mit ihrer eigenen Partei geht Frau Kraft, die Mitte November auf einem Sonderparteitag in Dresden zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt werden soll, hart ins Gericht. Die SPD befinde sich in einer außerordentlich schwierigen Lage. „Wir haben nicht nur einfach eine Wahl verloren - nein, wir haben in dramatischem Umfang Vertrauen und Zustimmung verloren.“ In dieser Situation dürfe es kein „Weiter so“ geben. Nun gelte es Ursachenforschung zu betreiben, zu erkunden, „was wir in unserer Politik falsch gemacht haben“, und „Ballast abzuwerfen“, sagt Frau Kraft, ohne näher auszuführen, welche Belastungen sie meint. Dafür empfiehlt sie der Bundespartei ihr Konventmodell. Der Prozess, der in Dresden eingeleitet werde, „orientiert sich an unserem erfolgreichen Vorgehen hier in Nordrhein-Westfalen in den letzten viereinhalb Jahren“, ruft die Politikerin ihren Genossen selbstbewusst zu.

Der typische „Stallgeruch“ fehlt ihr

Die 48 Jahre alte Hannelore Kraft bezeichnet sich selbst immer wieder als Pragmatikerin, sie gehört keinem Parteiflügel an. Obwohl die aus Mühlheim an der Ruhr stammende Kraft erst mit 33 in die SPD eintrat, ihr also der typische „Stallgeruch“ fehlt und sie auch keine Ochsentour durch die Gliederungen absolvierte, machte sie schnell Karriere. Kaum ein Jahr gehörte sie dem nordrhein-westfälischen Landtag an, als Ministerpräsident Wolfgang Clement (damals SPD) sie 2001 zur Europaministerin ernannte. Unter Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) war sie bis Mai 2005 Wissenschafts- und Forschungsministerin. Nach dem Verlust der Macht wählte die SPD-Fraktion sie im selben Monat zu ihrer Vorsitzenden. Den mit heute 138.000 Mitgliedern größten SPD-Landesverband führt Frau Kraft seit Januar 2007. Im Mai soll sie als Spitzenkandidatin ihrer Partei gegen Ministerpräsident Rüttgers antreten, der sich recht erfolgreich in die Tradition von Johannes Rau stellt.

Kritiker haben Frau Kraft immer wieder mangelnde Durchsetzungs- und Führungskraft vorgeworfen. Als Beleg gilt ihnen das Parteiverfahren gegen Clement oder eine Unterlassungsklage gegen CDU-Generalsekretär Hendrik Wüst, mit der Frau Kraft eine davor kaum beachtete Kampagne des CDU-Mannes gegen sie erst richtig zum Medienthema machte. In Oberhausen aber lobt Frau Kraft unbeirrt ihre „Politik zum Mitgestalten“. Wie in Nordrhein-Westfalen gelte es, auch auf Bundesebene „sozialdemokratische Grundüberzeugungen wieder deutlicher herauszustellen“.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AP

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