Chronik

Beck als Parteivorsitzender und die Kanzler-Frage der SPD

DruckenVersendenSpeichernVorherige Seite

Noch im Mai 2006 wurde Beck mit überwältigender Mehrheit zum Parteivorsitzenden gewählt

07. September 2008 Im Mai 2006 wurde Kurt Beck noch mit überwältigender Mehrheit zum Nachfolger Matthias Platzecks gewählt. Im August 2007 hält SPD-Fraktionschef Struck Beck „für den besten Kandidaten“, doch schon im März 2008 nur noch „für geeignet“. Zuvor hatte Beck viele Genossen damit verärgert, dass er Andrea Ypsilanti für eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei in Hessen den Rücken gestärkt hatte. Im Juni 2008 signalisiert Beck erstmals Bereitschaft, auf die Kanzlerkandidatur zu verzichten. Eine Chronologie der Geschehnisse:

14. Mai 2006: Kurt Beck wird auf einem Sonderparteitag in Berlin mit 95,1 Prozent der Stimmen zum Nachfolger von Matthias Platzeck gewählt.

6. Oktober 2006: Nach einer Umfrage von Infratest dimap sind 56 Prozent der Wahlberechtigten mit der politischen Arbeit von Kurt Beck zufrieden.

12. Dezember 2006: Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Wiesbaden ruft Beck dem arbeitslosen Henrico Frank zu, er solle sich waschen und rasieren, dann finde er auch eine Job. Frank wird in den nächsten Wochen zum berühmtesten Arbeitslosen Deutschlands.

5. August 2007: SPD-Fraktionschef Peter Struck spricht sich für eine Kanzlerkandidatur von Parteichef Kurt Beck aus: „Ich halte Beck für unseren besten Kandidaten.“

16. Oktober 2007: In einer heftigen Debatte innerhalb der SPD über die von Kurt Beck geforderte Verlängerung des Arbeitslosengeldes für Ältere setzt sich Beck auf einem Treffen mit Arbeitsminister Franz Müntefering und dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Peter Struck, klar gegen Müntefering durch. Am 22. Oktober spricht sich der SPD-Bundesvorstand mit nur drei Gegenstimmen für eine verlängerte Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I für Ältere und damit für die Rücknahme eines Teils der innerparteilich umstrittenen Hartz-Reformen aus.

26.-28. Oktober 2007: Auf dem Bundesparteitag der SPD in Hamburg wird Kurt Beck mit 95,5 Prozent der Delegiertenstimmen im Amt bestätigt. Frank-Walter Steinmeier wird mit 85,5 Prozent der Stimmen zum stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt.

18. Februar 2008: Kurt Beck signalisiert in Hamburg in einer kleinen Runde im Beisein von Journalisten, dass sich die hessische Parteivorsitzende Andrea Ypsilanti auch mit den Stimmen der Partei Die Linke zur Ministerpräsidentin von Hessen wählen lassen könnte. Dies wird als klare Abkehr von der bisherigen SPD-Position zur linken Konkurrenz interpretiert und stößt auf heftige Kritik.

24. Februar 2008: Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg verpassen die Sozialdemokraten ihr Ziel, die CDU von der Macht zu verdrängen. Viele Parteigenossen sind über Beck verärgert, der Irritationen zugibt: „Wenn ich selbst einen Beitrag dazu geleistet habe, dann bedaure ich das.“

25. Februar 2008: Auf Antrag von Beck gibt der Parteivorstand den SPD-Landesverbänden freie Hand für das Finden von Mehrheiten in den Landesparlamenten und bestätigt damit die neue Linie im Verhältnis zur Linkspartei.

16. März 2008: Peter Struck sagt der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, er halte Steinmeier „für geeignet, Kanzlerkandidat zu sein“, auch Finanzminister Steinbrück sei „ein möglicher Kanzlerkandidat“. Das erste Zugriffsrecht habe aber SPD-Chef Beck. Nur noch 32 Prozent der Wahlberechtigten sind zu diesem Zeitpunkt mit der Arbeit von Kurt Beck zufrieden.

26. März 2008: Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, nennt die Kanzlerfrage für „schon erledigt“. Er gehe nicht davon aus, dass Beck kandidieren werde.

7. Mai 2008: Beck und Steinmeier weisen gemeinsam einen NDR-Bericht zurück, die Kandidatur laufe auf den Außenminister hinaus.

17. Juni 2008: Struck kritisiert die stellvertretende Parteivorsitzende Andrea Nahles, die sich für Beck ausgesprochen hatte. Frühestens nach der bayerischen Landtagswahl am 28. September werde über den Spitzenkandidaten entschieden.

24. Juni 2008: Beck signalisiert erstmals Bereitschaft zum Verzicht auf die Kandidatur. Er werde sich mit Steinmeier „in klarer und freundschaftlicher Weise“ verständigen.

21. Juli 2008: Nur noch 20 Prozent der Wahlberechtigten sind mit der Arbeit von Kurt Beck zufrieden. Mit der Arbeit des Außenministers Frank-Walter Steinmeier zeigen sich dagegen 54 Prozent zufrieden.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: picture-alliance/ dpa/dpaweb

DruckenVersendenSpeichernVorherige Seite

Lesezeichen

Verlagsinformation

Die perfekte Wohnung oder das ideale Haus zum Kaufen oder Mieten: Jetzt über 960.000 Angebote bei Immowelt.de und FAZ.NET!