Schwarz-Gelb-Grün?

Fischer lehnt Beteiligung an Merkel-Regierung ab

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Fischer will Deutschland nicht unter Merkel dienen

19. September 2005 Außenminister Joseph Fischer (Grüne) hat es ausgeschlossen, unter einer Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Minister zu bleiben. Er könne es sich nicht vorstellen, dann weiter im Kabinett zu sein, sagte Fischer. „Ich kann den Menschen nicht erzählen, daß ich darum kämpfe, ... daß wir eine Politik der sozialen Kälte und des ökologischen Rückschritts nicht wollen und hinterher dann etwas völlig anderes machen.“

Sicher sei bei dem Ergebnis der Bundestagswahl gar nichts - „außer, daß Opposition eine demokratische Selbstverständlichkeit ist“, sagte Fischer. „Andere sind hier am Zug, nicht wir.“ Die Frage, ob er den Grünen-Fraktionsvorsitz übernehme, stelle sich jetzt nicht.

„Ein Hauch besonderer Kreativität“

Diese Flagge gibt der möglichen Koalition einen Namen

Verbraucherschutzministerin Renate Künast sagte, es gehöre „ein Hauch besonderer Kreativität dazu“, sich vorzustellen, daß sie unter Merkel ihren Posten behalte. Zu Gespräch mit den großen Parteien seien die Grünen bereit.

Umweltminister Jürgen Trittin sagte, die Grünen würden „mit allen“ zu reden haben. „Für uns gehen Inhalte über Machtfragen.“

Roth: „Inhaltliche Differenzen“

Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth konnte sich nach einer kurzen Nacht noch nicht mit einem Bündnis ihrer Partei mit Union und FDP anfreunden. „Ich war noch nicht in Jamaika, aber ich bin alter Reggae-Fan, und das hat herzlich wenig mit der Leitkultur von Herrn Stoiber zu tun“, sagte Roth.

Sie sehe „große inhaltliche Differenzen“ zur Union. „Ich rede gerne mit Herrn Stoiber über Atomausstieg, Gentechnikgesetz, EU-Integration der Türkei“, sagte Roth am Montag im ZDF. Eine Regierung sei nicht einfach nur eine numerische Größe, sondern es gehe um Inhalte und deren Kompatibilität. Die Grünen richteten sich auf die Opposition ein, sagte Roth.

Metzger: Vielversprechende Möglichkeit

Dagegen hält der frühere haushaltspolitische Sprecher der Grünen, Oswald Metzger, eine Koalition aus Union, FDP und Grünen für eine vielversprechende Möglichkeit der Regierungsbildung. „Eine Jamaika-Koalition wäre ein Modell, das das Lagerdenken in Deutschland endlich aufbrechen würde“, sagte Metzger am Montag in Berlin. Genau dieses Lagerdenken hätten die Wähler als Souverän schließlich auch zerbröselt.

In ersten Äußerungen führender Grünen-Politiker sieht Metzger Belege dafür, daß die Partei solchen Koalitionsverhandlungen nicht völlig ablehnend gegenübersteht. „Die Aussagen nach der Wahl zeigen, daß die Grünen das Ergebnis weit weniger dogmatisch sehen als der Kanzler.“ Es sei „für die Grünen strategisch jetzt von allerhöchster Bedeutung, zu zeigen, daß mit unserer Gestaltungskraft weiter zu rechnen ist und daß wir beweglich sind.“

Die Wahlprogramme- und Aussagen hätten angesichts des Ergebnisses nur noch begrenzte Bedeutung, sagte Metzger weiter. Der Souverän habe seine Entscheidung getroffen und erwarte, daß eine vernünftige Regierung gebildet werde. Dazu seien Kompromisse erforderlich.

Text: FAZ.NET
Bildmaterial: AP, dpa/dpaweb

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