Heide Simonis

Und sie weiß nicht, warum

Von Frank Pergande

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Simonis wird demontiert

18. März 2005 Es war ohne Beispiel in Deutschland, wie Heide Simonis 1993 die erste Ministerpräsidentin Deutschlands wurde. Ebenso ohne Beispiel ist nun ihr Abgang von der politischen Bühne.

Sie war unter Björn Engholm Finanzministerin in Kiel geworden. Als Engholm zurücktreten mußte, wurde sie 1993 seine Nachfolgerin. Sie hat in diesem Amt bei Wahlen stets verloren, obwohl sie durchaus eine beliebte Ministerpräsidentin war.

Erfrischendes, freches Mundwerk

Anfang ohne Beispiel: Simonis 1993

1996 verlor die SPD die absolute Mehrheit. Damals kamen die Grünen in den Landtag und wurden sogleich Koalitionspartner für die Sozialdemokraten. 2000 wurde Rot-Grün noch einmal bestätigt, hatte aber wieder Stimmen verloren.

Daß es Frau Simonis wenig schadete, hatte weniger mit ihrer politischen Leistung zu tun, als vielmehr mit ihrem manchmal erfrischenden, mal frechen Mundwerk. Und den Hüten, die sie beim Reden trug. Frau Simonis konnte es sich leisten, die Führung der Bundespartei als „Jungs“ zu titulieren. Nicht nur deshalb war sie in Bonn und später in Berlin nichts sonderlich beliebt. Hinzu kamen ihre sozusagen ur-sozialdemokratischen Auffassungen, die auch unter Sozialdemokraten nicht unumstritten waren. So etwa jüngst ihre Bundesrats-Initiative, die Erbschaftsteuer anzuheben.

Gequält und müde

Im Wahlkampf setzte die SPD ganz auf Simonis - das Modell Hamburg und Ole von Beust vor Augen. Sie sei die beliebteste Politikerin im Land, war immer wieder zu hören. Mit ihr würde es gelingen, die schwierige Wahl zu gewinnen. Tatsächlich war das Gesicht von Frau Simonis dann überall im Land zu sehen. Die roten Heide-Schals flatterten allerorten. Umfragen zeigten seit Jahresbeginn gute Werte für die SPD. Das einzige Fernsehduell von Frau Simonis und ihrem CDU-Herausforderer Peter-Harry Carstensen wenige Tage vor der Wahl im Norddeutschen Rundfunk hatte dann offenbar bei der Wahlentscheidung eine große Rolle gespielt. Carstensen wirkte locker und souverän, gut aufgelegt. Frau Simonis wirkte gequält und müde, beinahe verärgert von den Fragen der Moderatorin.

Am Wahlabend zeigte sich, daß weder die SPD noch Frau Simonis so beliebt sind, wie sie selbst glaubten. Nicht die SPD, sondern die CDU von Carstensen wurde mit vierzig Prozent stärkste Kraft. Die SPD war fassungslos über ihr Ergebnis. Als sich dann doch noch die Möglichkeit bot, Rot-Grün als Minderheitsregierung unter Duldung des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW) mit einer Stimme Mehrheit noch einmal an der Macht zu halten, ergriff Frau Simonis die Gelegenheit. Die Partei mußte das nach dem Heide-Wahlkampf mittragen. Und die Parteiführung, vor allem der Landesvorsitzende Claus Möller und der Fraktionsvorsitzende Lothar Hay, trug es wohl auch aus voller Überzeugung mit.

Alles ging seinen Gang

Nicht gehört wurden warnende Stimmen. Dies sei ein zu fragiles Bündnis für die schwierigen Aufgaben in Schleswig-Holstein, insbesondere die hohe Arbeitslosigkeit. So warnte etwa der sozialdemokratische Wirtschaftsminister Bernd Rohwer. Er blieb ungehört und - reichte seinen Abschied ein. Auch die warnenden Worte von Simonis' Vorgänger Engholm, doch mit der CDU gründlicher zu verhandeln, blieben ungehört. Zu verlockend war es, mit drei Frauen an der Spitze eine geduldete Minderheitsregierung als Reformbündnis anzubieten und gleichzeitig dabei die SPD insgesamt zu stützen, vor allem mit dem Blick auf Nordrhein-Westfalen.

Alles ging seinen Gang. Frau Simonis erfuhr in der Partei nur Zustimmung. Vielleicht mußte sie zu der Überzeugung kommen, unersetzbar zu sein. Koalitionsvertrag und Tolerierungsvereinbarungen waren noch am Dienstag einstimmig vom Parteitag gebilligt worden. Die Wiederwahl der Ministerpräsidentin schien nur noch eine Formsache.

Den vierten Wahlgang hätte sie sich nicht antun dürfen

Dann begann das, was Frau Simonis später als einen „Schuß von hinten in den Rücken“ bezeichnete. In den drei in der Geschäftsordnung des Landtages vorgesehenen Wahlgängen bekam sie keine Mehrheit, weil ein Abgeordneter aus ihren Reihen sich der Stimme enthielt. Zu einem vierten Wahlgang entschied sie sich, nachdem es in der SPD-Fraktion noch eine Probeabstimmung gegeben hatte - zum erstenmal überhaupt. Obwohl sie im Fraktionssitzungssaal alle 29 SPD-Stimmen bekam, blieb es dann beim Patt.

Das war das Ende der politischen Laufbahn von Frau Simonis. Sie hätte sich den vierten Wahlgang nicht antun dürfen, war die einhellige Meinung im Landeshaus. Frau Simonis zog sich zurück, war für niemanden mehr zu sprechen und fällte in der Nacht zu Freitag die einzig mögliche Entscheidung. Sie stehe für ein Amt nicht mehr zur Verfügung, sagte sie in der Fraktion am Freitag. Der Fraktionsvorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, war der Erste, der noch am Donnerstag abend aussprach, was allgemeine Meinung in Kiel war: Einen solchen Abgang hat eine Frau, die zwölf Jahre lang das Land geführt hatte, nicht verdient.

Beifall und Tränen

61 Jahre alt ist Frau Simonis, ihre Ruhestandsbezüge sind gesichert. Sie selbst hatte gesagt, man würde sie nicht vom Sessel kratzen müssen. Nun ist genau das passiert. „Gegen einen hinterhältigen Dolchstoß jedoch gibt es keine Abwehrmöglichkeiten“, sagte sie. Bei einer Personalversammlung in der Staatskanzlei am Freitag und danach in der SPD-Fraktion gab es noch einmal viel Beifall für Frau Simonis. Auch Tränen gab es. Vielleicht wird sie nie erfahren, wer sie aus dem Amt gedrängt hat und aus welchen Motiven.

Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung
Bildmaterial: AP, dpa/dpaweb

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