Von Stephan Löwenstein
14. August 2007 Die Wehrpflicht ist im fünfzigsten Jahr ihres Bestehens wieder einmal Gegenstand von Kontroversen. Anlass ist nicht der Jahrestag der Einberufung der ersten Wehrpflichtigen, der im April fast unbeachtet verstrichen ist, sondern die sozialdemokratische Programmdebatte.
Entschiedene Wehrpflichtgegner repräsentieren in der SPD vielleicht nicht die Mehrheit, bilden aber die deutlich agilere Gruppe. Von vornherein war deshalb klar, dass die Partei bei der Neufassung ihres Programms um diese Frage nicht herumkommen würde. Auch wenn die Wehrverfassung nicht unbedingt im Mittelpunkt der Programmdebatte steht und die Entscheidung so oder so nicht mehr auf die gegenwärtige Koalition durchschlägt, ist sie für die Zukunft bedeutsam. Würde die SPD künftig für eine Freiwilligenarmee eintreten, wäre die Union die einzige politische Kraft, die an der Wehrpflicht festhält; alle möglichen Koalitionspartner wären dagegen.
Soldaten als mündige Staatsbürger
Die CDU hat sich in ihrem Grundsatzprogramm kurz und bündig festgelegt: Die Bundeswehr sei die Erfolgsgeschichte einer Armee in der Demokratie. „Deshalb bekennen wir uns zur Wehrpflicht.“ Doch sosehr das auch zutrifft, der Verweis auf die Erfolgsgeschichte wäre als Begründung für einen Pflichtdienst, der immerhin Grundrechte für junge Männer für einige Zeit einschränkt, zu dünn. Die Wehrpflicht muss sich aus gegenwärtigen und künftigen Erfordernissen ableiten lassen.
Gewichtiger ist der Hinweis auf die Armee in der Demokratie. Die Wehrpflicht sorgt für den ständigen Austausch und damit auch die Auseinandersetzung der Streitkräfte mit der Gesellschaft. Dass Soldaten nicht eine beliebig kommandierbare Plangröße darstellen, sondern mündige Staatsbürger sind, hängt eng mit der Wehrpflicht zusammen.
Das Wort vom Staatsbürger in Uniform ist eben keine leere Floskel, so abgenutzt es erscheinen mag, sondern Wirklichkeit in der Bundeswehr. Wo Ausnahmen davon Schlagzeilen machen, bestätigt genau das die Regel, nämlich die Wahrnehmung, hier handle es sich um einen Skandal.
Wehrpflichtige stehen nicht mehr im Zentrum
Gerade dieser Charakter der Bundeswehr sei es, der ihre Einsatzmöglichkeiten und Professionalität einschränke, sagen manche Kritiker der Wehrpflicht. Hätten nicht auch unbezweifelbar gefestigte Demokratien wie die Vereinigten Staaten oder Frankreich Berufsarmeen? Man könne die Bundeswehr nicht in die richtig harten Auseinandersetzungen schicken, wird kritisiert. Mag sein. Zumindest ist der politische Begründungs- und Durchsetzungsaufwand hoch. Das zeigt die derzeitige Afghanistan-Debatte. Aber ist das wirklich ein Nachteil?
Umgekehrt ist die zivile Gesellschaft durch das Band der Wehrpflicht mit der Bundeswehr verbunden, enger, als das bei einer Berufsarmee der Fall wäre. Wahr ist allerdings auch, dass dieses Band dünner geworden ist, seit die Zahl der aktiven Grundwehrdienstleistenden auf ein Drittel gegenüber den achtziger Jahren geschrumpft ist. Die Wehrpflichtigen spielen nicht mehr die zentrale Rolle, die sie in der „alten“ Bundeswehr eingenommen hatten. Die knapp 8000 Soldaten im Auslandseinsatz, die medial am meisten wahrgenommen werden, sind Freiwillige: Berufs- und Zeitsoldaten und freiwillig Längerdienende, eine Art Kurz-Zeitsoldaten, die im Anschluss an den Grundwehrdienst bis zu zwei Jahren dabeibleiben.
Streitkräfte sind keine Unternehmen
Die „Neunmonatigen“ leisten in der Heimat unspektakuläre Unterstützungsaufgaben. Ohne sie wären die Auslandseinsätze nicht möglich, sagt mit Recht der Generalinspekteur. Aber vieles wäre auch anders und sogar billiger zu haben, wenn die Leute nicht schon nach wenigen Monaten wieder gingen. Auch werden sie - der einzelne Gefreite ist ja kein großer Kostenfaktor - oft uneffizient eingesetzt. Aber man hüte sich vor falscher Nostalgie. Warten, warten und dann rennen - das ist eine militärische Konstante, keineswegs eine Spezialität der „neuen“ Bundeswehr.
Streitkräfte sind keine Unternehmen und sollten es auch nicht sein, trotz der Managersprache, die Offiziere so gerne gebrauchen. Sie müssen schnell für Großeinsätze eingesetzt werden können, zum Beispiel auch bei einer Oderflut. Katastrophenhilfe kann für sich nicht die Wehrpflicht begründen, wohl aber einen ihrer Nutzen verdeutlichen. Auch das Reservistensystem, das gerade neu geordnet wurde und das Rückgrat der Territorialstruktur darstellt, wäre ohne Wehrpflicht nicht möglich.
Das Problem Wehrgerechtigkeit
Ein neuralgischer Punkt ist die Wehrgerechtigkeit. Die Tauglichkeitskriterien nach Bedarf und Anforderung zu verändern ist legitim, doch darf das nicht in Willkür ausarten. Es war daher richtig, dass der Verteidigungsminister den Trend umkehrte und wieder mehr Wehrpflichtige einberufen lässt.
Die zentrale Begründung der Wehrpflicht liegt in ihrem Kern, der Personalgewinnung. Leute in dieser Vielfalt an sozialer Herkunft und Qualifikation wären auf anderem Weg kaum zu rekrutieren. Aus Ländern wie Frankreich, die die Wehrpflicht abgeschafft haben, sind schon reumütige Stimmen zu vernehmen gewesen. 45.000 Wehrpflichtige haben in den letzten fünf Jahren als Zeit- oder Berufssoldaten der Bundeswehr angeheuert, ebenso viele sind als Freiwillig Längerdienende geblieben. Die demographische Entwicklung wird in den kommenden Jahren diesen Aspekt noch wichtiger machen - und das Problem der Wehrgerechtigkeit verringern.
Schließlich bleibt auch die Heimat- und Bündnisverteidigung eine Aufgabe der Bundeswehr. Sie steht nicht oben auf der Tagesordnung. Aber wie schnell die Tagesordnung auf den Kopf gestellt werden kann, hat sich in den vergangenen zwanzig Jahren zweimal gezeigt. Zur Nato, nur zur Erinnerung, gehören auch Länder wie Lettland, die dieses Thema nicht mit der gleichen Nonchalance vom Tisch wischen würden wie manche in Deutschland.
Text: F.A.Z., 14.08.2007, Nr. 187 / Seite 1
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