Hessen inspiriert die SPD

Ypsilantis Triumph ist Becks Stärkung

Von Günter Bannas, Berlin

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Beck sucht die Nähe Ypsiilantis „Wir haben gewonnen“

28. Januar 2008 Den ganzen Abend hat eine Stimmung wie im Stadion geherrscht. Im Willy-Brandt-Haus waren sie gewillt zu feiern – Andrea Ypsilanti feierten sie fast wie einen Popstar. Kurt Beck, der SPD-Vorsitzende, ließ der hessischen Spitzenkandidatin im Fernsehen den Vortritt. „Wir haben gewonnen“, rief die Hessin. Beifall in der Berliner SPD-Zentrale, in der das Gedränge zuletzt am Abend der Bundestagswahl 2005 so groß war.

„Wir haben die richtigen Themen gesetzt“, rief die Spitzenkandidatin, auf die nun vor allem die Frauen in der SPD stolz sind. Im Jubel gehen die Formeln unter, die in der SPD-Führung und zwischen Berlin und Wiesbaden abgesprochen worden waren. Die SPD sei wieder da. Nur dann, wenn die übers Fernsehen eingespielten Hochrechnungen ein Patt im Landtag zu Wiesbaden voraussagten, pflegte es an diesem Abend etwas ruhiger zu werden.

„Wir haben die richtigen Themen gesetzt“

Beck mit Michael Naumann: „Wir wollen und werden Hamburg zurückgewinnen“

Beck tat sich wenig später freudig schwer, zu Wort zu kommen. Schließlich rief er den Jubelnden zu: „Genauso fühle ich mich auch.“ Gestärkt sei nun auch Beck, erzählten die Sozialdemokraten, die wie die nordrhein-westfälische Parteivorsitzende Hannelore Kraft nach Berlin gereist waren – wissend, es gebe etwas zu feiern. „Andrea Ypsilanti hat die Wahl in Hessen hervorragend großartig gewonnen“, rief Beck. Der bayerische SPD-Chef Maget strahlte. Ganz wie die zu Feiernde rief Beck gegenüber: „Wir haben die richtigen Themen gesetzt.“ „Soziale Gerechtigkeit“ nannte er und „Bildung für alle“.

Zur Freude und zur Überraschung der SPD war wenigstens der Wahlkampf in Hessen spannend geworden – entgegen ursprünglicher Erwartungen, nach denen beide Landtagswahlen schon vor Beginn des Wahlkampfes als verloren galten. Viele in der Bundes-SPD mäkelten an den Spitzenkandidaten Andrea Ypsilanti und Wolfgang Jüttner herum.

„Weiter ein solider Partner in der großen Koalition“

Im Falle der hessischen Spitzenkandidatin kehrten sich nach in Berlin verbreiteter SPD-Wahlkampfinterpretation sogar die Verhältnisse um, wer Opposition, also Angreifer, und wer Ministerpräsident, also Verteidiger, sei. „Wir haben die Wahl eigentlich schon gewonnen“, umschrieb Thomas Oppermann, der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, diese Stimmung noch in der vergangenen Woche.

Wie Pythia von Delphi sprach er. „Wir werden die Welt etwas anders interpretieren – ab Montag.“ Oppermann wollte wohl den Optimismus der Partei ausdrücken, weshalb er verstärkend für den Fall eines Wahlsieges in Hessen nachschob: „Wir würden dann weiter ein solider Partner in der großen Koalition sein.“ In jedem Falle gehe die SPD aus diesem Wahlkampf gestärkt hervor. Das sahen am Abend alle im SPD-Gedränge so.

Clement konterkarieren

Dass es so spannend werde, hatte die SPD-Spitze nun auch wieder nicht erwartet; auch nicht, dass ihre hessische Landespartei vor der CDU liegen werde. Wenn das kein Regierungsauftrag sei, rief Beck, dann wisse er nicht, was ein Wählerauftrag sein solle. Beck schloss aus dem Ergebnis, die SPD verfüge über Themen, die die Menschen „mitnehmen“. Es folgte ein: „Daran werden wir festhalten.“

Die Zufriedenheit in der Bundes-SPD mit dem hessischen Wahlkampf und der Spitzenkandidatin hatten in den vergangenen Tagen viele Sozialdemokraten zum Ausdruck gebracht – auch mit dem Ziel, die Aufrufe des früheren Wirtschaftsministers Clement (SPD), Frau Ypsilanti nicht zu wählen, zu konterkarieren. Hans-Jochen Vogel, der frühere SPD-Vorsitzende, bekundete vorab Respekt. „Ich tue das deshalb, weil Du den Menschen in Deinem Land Mut gemacht und Dich in einer Art und Weise präsentiert hast, die sich wohltuend von dem Auftreten Deines Kontrahenten unterscheidet.“ Vogel schrieb auch: „Dir war stets bewusst, dass der demokratische Wettbewerb um Mehrheiten nicht jedes Mittel rechtfertigt.“ Jedenfalls haben die Warnungen Clements die SPD-geneigten Wähler nicht im Sinne des Warners beeindruckt.

Um Jüttner wurde kein Aufhebens gemacht. In Niedersachsen traf während des Wahlkampfes all das ein, was die Parteispitze zuvor erwartet hatte. Beck bekundete „Respekt“ und erklärte die SPD-Verluste damit, dass es schwierig sei, gegen einen Ministerpräsidenten zu gewinnen, der heute etwas anderes sage als gestern. So hatte die SPD-Spitze aus Berlin schon während des Wahlkampfes in Niedersachsen zu argumentieren versucht.

Besorgnis über Erstarken der Linkspartei

Niedersachsen war von der SPD-Führung frühzeitig verloren gegeben worden, was die Machtfrage im Landtag anging. Dass aber dort die Partei gar nichts dazugewann, hatte freilich nicht zu den Kalkulationen gehört. Auch das gute Abschneiden der Partei Die Linke war nicht erwartet worden. Jedenfalls hatte sich das Interesse der Parteiführung in den vergangenen Wochen so sehr auf Hessen konzentriert, dass von Niedersachsen und dem Wahlergebnis dort keine größeren Auswirkungen auf die innerparteilichen Befindlichkeiten ausgehen sollten. Die Verluste der SPD dort könnten in den nächsten Tagen mit dem Spitzenkandidaten Jüttner erklärt werden – und damit auch das Erstarken der Linkspartei.

Vor allem die Aussicht, es könne in Hessen zu einer Ampel-Koalition kommen, beflügelte Phantasien. So wurde verbreitet, Hessen könne dann ein Vorbild für Berlin nach der Bundestagswahl 2009 sein. Noch bis zuletzt vor der Wahl operierte die SPD-Führung damit. Die FDP, sagte Beck, dürfe sich nicht „zum Wurmfortsatz der CDU“ machen.

Kurt Beck holte später Michael Naumann auf die Bühne, und ganz wie sein ehemaliger Chef, Bundeskanzler Schröder, riss der die Arme zur Siegerpose hoch. Ende Februar hat er seine Wahl. „Wir wollen und werden Hamburg zurückgewinnen“, rief Beck. Naumann strahlte. Das sei die Botschaft des Abends: „Die deutsche Sozialdemokratie ist in der Lage, in den Ländern Wahlen zu gewinnen.“

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: ddp, dpa

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