Regieren in Bonn und Berlin

Die sinnlose Reise des Herrn H.

Von Eckart Lohse

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Teil des Arbeitsplatzes: der Flughafen Köln-Bonn

19. Juni 2006 Es ist ein fiktiver Fall, der so oder ähnlich seit annähernd sieben Jahren Hunderte, ja Tausende Male vorkommt. Der Ministerialbeamte H. verläßt im Morgengrauen sein Reihenhaus in Meckenheim bei Bonn. Er besteigt ein Taxi und läßt sich zum Köln-Bonner Flughafen bringen. Der erste Flug nach Berlin hat eine halbe Stunde Verspätung. H. landet entsprechend spät in der Hauptstadt, wo er mit dem Bus ins Regierungsviertel fährt.

Nach dreieinhalb Stunden ist er angekommen, immer noch früh genug. Der Gesundheitsausschuß des Bundestages hat seine Sitzung noch nicht begonnen. H., der im Bonner Teil des Gesundheitsministeriums sein Büro hat, soll zum Tagesordnungspunkt zwei angehört werden. Doch dann erfährt H., Punkt zwei sei kurzfristig von der Tagesordnung genommen worden - H. ist vergebens angereist. Sein Rückflug ist für 17.45 Uhr gebucht. Der Arbeitstag ist verloren. Stünde sein Schreibtisch in Berlin, hätte er höchstens eine Stunde seiner Arbeitszeit eingebüßt; vermutlich wäre die Nachricht von der veränderten Tagesordnung so rechtzeitig zu ihm gelangt, daß er keine Minute Zeitverlust gehabt hätte.

Keine Änderung in Sicht

Am Dienstag jährt sich jener Beschluß, dessen Weiterungen H. vergebens nach Berlin fliegen ließen, zum 15. Mal. Am 20. Juni 1991 beschloß der Bundestag mit knapper Mehrheit die Verlegung des Regierungssitzes von Bonn nach Berlin. Drei Jahre später wurde im Berlin-Bonn-Gesetz jedoch festgelegt, „daß insgesamt der größte Teil der Arbeitsplätze der Bundesministerien in der Bundesstadt Bonn erhalten bleibt“. Für sechs Ministerien bedeutet das, daß drei Viertel ihrer Mitarbeiter oder noch mehr in Bonn ihren Sitz haben. Eine Änderung dieses Zustands ist nicht in Sicht, aber der Unmut über die Zeit, Nerven und Geld kostende Zweiteilung der Häuser ist unüberhörbar.

Besonders deutlich werden Politiker, die bis vor kurzem als Minister von Berlin aus eines der sechs Bundesministerien geführt haben, die zu 75 Prozent oder mehr in Bonn geblieben sind. „Eine Behörde, die 600 Kilometer von der Behördenleitung entfernt ist, läßt sich nicht gut führen“, klagt die einstige Verbraucherschutz- und Landwirtschaftsministerin Renate Künast von den Grünen. Die Aufteilung der Ministerien zwischen Bonn und Berlin habe sich nicht bewährt: „Sie verursacht einen enormen Zeitverlust, hohe Kosten und erschwert die Kommunikation in den Häusern.“ Künasts Parteifreund Jürgen Trittin, der unter Bundeskanzler Schröder sieben Jahre lang Umweltminister war, schlägt in dieselbe Kerbe: Die Teilung habe sich nicht als sinnvoll erwiesen, sie erhöhe den Führungsaufwand „enorm“.

Umzug angeblich noch teurer

Mitarbeiter in den Berliner Teilen der Ministerien klagen, Videokonferenzen mit den Bonner Kollegen, die in abgedunkelten Räumen stattfänden, seien weit weniger effektiv als unmittelbare Besprechungen. Eine einstige Ministerin kommt zu dem Schluß: „Wenn man sich gegenübersitzt, kann man in zehn Minuten Probleme klären, die man bei einem Telefonat oder einer Videokonferenz manchmal gar nicht wahrnimmt.“

Die Kosten, die durch die Pendelei Hunderter Beamter Jahr für Jahr verursacht werden, sind schwer zu ermitteln. Das Finanzministerium verweist an das Verkehrsministerium; dort heißt es, Statistiken gebe es nicht. Auch der Bund der Steuerzahler kann keine genauen Zahlen nennen. Dessen Präsident Karl Heinz Däke befürwortet einen vollständigen Umzug aller Ministerien nach Berlin - und fügt mit spöttischem Unterton hinzu, offenbar könne Deutschland sich zwei Regierungssitze leisten. Die Schätzungen, die es gibt, lassen die gegenwärtige Lösung sogar für lange Zeit als die billigere erscheinen. Auf zehn bis zwölf Millionen Euro jährlich werden die durch die zahlreichen Bonn-Berlin-Reisen entstehenden Kosten geschätzt. Der Umzug aller in Bonn gebliebenen Ministerien nach Berlin aber würde angeblich fünf Milliarden Euro kosten. Dafür läßt es sich einige hundert Jahre pendeln. Daher führen die Befürworter eines kompletten Umzugs vor allem die mangelnde Effizienz ins Feld.

„Unter ökonomischen Aspekten sinnvoll“

So frei wie die ehemaligen Minister können sich die jetzigen der großen Koalition nicht äußern. Sie ziehen es daher vor zu schweigen. Im Verteidigungsministerium, das wie alle Ressorts mit der politischen Führung in Berlin sitzt, dessen Belegschaft aber gerade mal zu 10,5 Prozent an der Spree vertreten ist, heißt es offiziell, die „anfänglichen Probleme“ seien weitgehend gelöst, die noch bestehenden seien „beherrschbar“. Horcht man indes in die Führungsebene hinein, wird unumwunden zugegeben, daß die Zusammenlegung beider Teile des Hauses in Berlin „von den Arbeitsabläufen her und unter ökonomischen Aspekten sinnvoll“ wäre.

Die große Koalition will an dem heiklen Thema nicht rühren. Gut versteckt im Anhang zur Föderalismusreform ist in der Koalitionsvereinbarung zu lesen, daß das Berlin-Bonn-Gesetz „unberührt“ bleiben solle. Die Koalitionsvereinbarung hat übrigens auch der damalige SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck unterschrieben - jener Platzeck, der dieser Tage forderte, der Rest der Ministerien solle nach Berlin umziehen. Die jetzige Regelung, daß neben dem Verteidigungs-, dem Umwelt- und dem Gesundheitsministerium auch die Ressorts Verbraucherschutz und Landwirtschaft, Bildung und Forschung sowie Entwicklung zu mindestens drei Vierteln in Bonn angesiedelt sind, die anderen zu höchstens drei Vierteln in Berlin, ist zwar nicht im Gesetz festgelegt. Wohl aber das Ziel, die Mehrheit der Arbeitsplätze müsse am Rhein bleiben. Im Bundestag gegen die beiden jeweils größten, die nordrhein-westfälischen Landesverbände von CDU und SPD, eine Mehrheit für eine Änderung des Gesetzes herzustellen, gilt unter Befürwortern des vollständigen Umzugs als unrealistisch. Für die betroffenen sozialdemokratischen Minister kommt erschwerend hinzu, daß die Bonner Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann als stellvertretende Parteivorsitzende großen Einfluß in der SPD hat.

So wird Jürgen Trittins Ausruf, ein halbes Jahr große Koalition wäre dann in Ordnung, wenn diese wenigstens die Teilung der Ministerien zwischen Bonn und Berlin beendete, ein frommer Wunsch bleiben. Und Herr H. wird weiter nach Berlin reisen müssen.

Text: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 18.06.2006, Nr. 24 / Seite 5
Bildmaterial: picture-alliance/ dpa/dpaweb

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