Wirtschaftsminister Glos

„Liberal schon, aber nicht blöd“

"Ordnungspolitisches Gewissen": Glos vor der Ludwig-Erhard-Büste in seinem Ministerium

19. Februar 2007 Es war Zufall, dass eine der ersten Dienstreisen den neuen Bundeswirtschaftsministers nach Hamburg führte. Hätte German Gref, sein russischer Kollege, Interesse an der Zusammenarbeit auf dem Automobilmarkt geäußert, wäre man vielleicht zu BMW nach München oder zu Audi nach Ingolstadt geflogen. Die Russen sind aber an einer Kooperation im Flugzeugbau interessiert. Deshalb landete die kleine Delegation aus Berlin unter Führung von Michael Glos an jenem neblig-trüben Dienstagmittag Ende November 2005 auf dem Airbus-Werksflughafen in Hamburg.

Kurz nach der Landung lachen Glos und Gref aus dem Cockpit eines Airbus A380 die Fotografen an. „Das wird das Foto der Woche“, raunt der Vorsitzende des Ostausschusses, Klaus Mangold, dem russischen Botschafter Wladimir Kotenev zu. Glos ist guter Dinge. Seit einer Woche ist er Minister - wenn auch in einem Amt, das er nicht angestrebt hat. Er fühlt sich sichtlich wohl. Seine dahingeworfene Äußerung „Ich schau immer noch hinter mich, wenn einer Herr Minister ruft“ klingt nur selbstironisch.

Ein Staatsantail an EADS würde manches leichter machen

Die Besucher klettern durch das Flugzeug im blitzblanken Hangar, lassen sich technische Details erklären und von den Ausmaßen der zweistöckigen Kabine des Großraumflugzeugs beeindrucken, das nicht nur das Unternehmen Airbus in eine neue Sphäre katapultieren soll. Staunend sehen sie, wie armdicke Kabelstränge verlegt werden, deren Länge sich auf mehrere hundert Kilometer addiert. Es sind Probleme mit diesen Kabelbäumen, die später die Auslieferung des Wundervogels verzögern. Der Konzern gerät in wirtschaftliche Turbulenzen, Vorstände werden ausgetauscht, Tausende Arbeitsplätze sollen abgebaut, Werke geschlossen werden. 14 Monate nach seinem Hamburg-Besuch gibt die Krise beim europäischen Vorzeigeunternehmern Airbus Michael Glos die Chance, sein Profil als Wirtschaftsminister zu schärfen.

Der hochgewachsene CSU-Politiker, der in den ersten Monaten seiner Amtszeit als wenig sachkundiger, tapsiger „Problembär“ der Regierung verspottet wurde und mit dessen Namen noch in Umfragen vom Januar ein Drittel der Bürger nichts anzufangen wusste, zeigt seine Pranken. Er verlangt „gleichwertige“ Kürzungen in allen beteiligten Ländern - Frankreich, Spanien, Großbritannien und Deutschland -, den Erhalt und Ausbau „strategischer Kompetenzen und Technologien in Deutschland“. Er droht dabei dem Flugzeugbauer mit dem Entzug militärischer Aufträge. Er schart die Betriebsräte um sich und vereinbart mit den Länderwirtschaftsministern eine gemeinsame Verhandlungslinie. Mit welchem Erfolg das geschieht, wird man in den kommenden Tagen sehen, wenn Airbus sein Restrukturierungsprogramm vorlegt. Ein wenig bedauert Glos, dass er - anders als sein französischer Kollege - nicht auch auf einen Staatsanteil an EADS verweisen kann. Das würde manches leichter machen.

Schweinfurt kommt zuerst

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Glos hat im Überschwang des Bedeutungszuwachses zu Beginn seiner Amtszeit die großen Fußstapfen des einstigen Bundeswirtschaftsministers Ludwig Erhard für sich reklamiert. Das „ordnungspolitische Gewissen der Regierung“ wolle er sein, sagte er damals. Das klingt ein wenig nach Blut, Schweiß und Tränen, nach steter Kampfbereitschaft und Wachsamkeit in der Auseinandersetzung um den richtigen wirtschaftsliberalen Kurs. Doch Michael Glos ist kein Friedrich Merz, der jetzt im Groll über den wirtschafts- und sozialpolitischen Kurs der CDU angekündigt hat, aus der Politik auszuscheiden. Einer wie Glos, der zwölf Jahre die CSU-Landesgruppe im Bundestag geführt hat, weiß genau, dass ein ordnungspolitisches Gewissen zwar gern bemüht wird, aber Koalitionsgrenzen und Parteiloyalitäten nur selten überwindet. Der Unterfranke, der gerne über andere und zuweilen auch über sich selbst spottet, zitiert Franz Josef Strauß: „Liberal san mer scho, aber net blöd.“

Glos, inzwischen 62 Jahre alt, ist seit mehr als 30 Jahren Abgeordneter im Bundestag, und er ist stolz darauf. In der Rangfolge der politischen Loyalitäten nennt er an erster Stelle seine Wähler im Wahlkreis 236 Schweinfurt, die ihn seit 1976 beständig mit einem Direktmandat ausstatten, dann die Partei, deren Präsidium er seit 1993 angehört, schließlich die Kanzlerin. Mit Angela Merkel (CDU) hat er die Unions-Fraktion zu rot-grünen Regierungszeiten geführt, beide haben Vertrauen zueinander. Sie war es, die mit dafür gesorgt hat, dass er ins Kabinett kam. Die Flucht seines Parteivorsitzenden Edmund Stoiber aus Berlin zurück nach München war die Ursache dafür, dass es das Wirtschaftsressort war.

Er braucht keinen Mittelstandsbeauftragten

Das traf ihn überraschend, aber nicht ganz unvorbereitet. Im Finanzausschuss des Bundestages war er für die Union sechs Jahre Berichterstatter für das Wirtschaftsministerium. Welche Bedeutung das Airbus-Projekt für die Volkswirtschaft hat und wie viele Steuermillionen dort hineingeflossen sind, braucht ihm niemand vorzurechnen. Erfahrungen in der Administration hatte der Dienstherr von 1400 Beamten freilich bis dahin nicht gesammelt.

Glos stammt aus einem Mühlenbetrieb. Als Beruf gibt er Müllermeister an. Als Alternative habe ihm die Mutter eine theologische Karriere vorgeschlagen. Doch er blieb beim Handwerk. Erst im Betrieb, den längst sein ältester Sohn führt, dann in der Politik. Der Mittelstand ist ihm von Haus aus ans Herz gewachsen. Deshalb hat er für das Handwerk offene Ohren, auch wenn dessen Wünsche nach staatlicher Hilfe nach ordnungspolitischen Kriterien abzulehnen wären. Anders als seine Vorgänger im Ministeramt braucht er keinen Mittelstandbeauftragten. Glos ist sein eigener Mittelstandsbeauftragter. Von seiner Herkunft rührt eine gewisse Skepsis gegenüber der Großindustrie, gegenüber Vorständen und Verbandschefs mit weißer Weste und Händen, die selten einmal ein Werkzeug außer Füllfederhalter und Blackberry angefasst haben.

Nur die SPD mäkelt über Maulheldentum eines Ministers

Die Energieindustrie hat diese Vorbehalte im vergangenen Jahr zu ihrer großen Überraschung erfahren. Der Wirtschaftsminister, auf den und auf dessen Beamte sie sich im Kampf gegen das Umweltministerium immer hatten verlassen können, wandte sich plötzlich gegen sie. Glos will der Macht der vier großen Anbieter mit dem Kartellrecht zu Leibe rücken. Er will sie zwingen, neue Anbieter vorrangig an die Netze zu lassen und die Preise zu senken. Im Haus hat er dafür gesorgt, dass die allzu engen Verbindungen zur Energieindustrie gekappt werden, die Abteilung neu strukturiert wurde. Zuweilen irritiert er Freund und Feind, etwa als er kürzlich nicht mehr ausschließen wollte, dass die Stromkonzerne ihre Netze verkaufen sollten - dabei hatte das Kanzleramt zuvor genau das gegenüber der EU-Kommission verweigert. Es macht ihm Freude, über Bande zu spielen, Testballons aufsteigen zu lassen, die Reaktionen abzuwarten und seine Ballons hernach laut oder leise wieder zerplatzen zu lassen. Glos ist zwar kräftig und spricht zuweilen kantig, aber er bewegt sich politisch ungemein geschmeidig.

Der Minister verspricht, etwas gegen Monopolisten zu tun, das finden Wähler und Verbraucher gut. Er tut etwas gegen den alerten Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD), das findet die Union gut. Dass er für längere Laufzeiten bei Atomkraftwerken ist und auch die von der EU verlangte stärkere Reduzierung des Kohlendioxidausstoßes ablehnt, führt auch bei der Industrie erst einmal zu Applaus. Dass nicht alle Ankündigungen auch so verwirklicht werden, steht auf einem anderen Blatt. Während man sich in der Union darüber freut, dass Glos nach schwierigem Start zu alter, stimmgewaltiger Form zurückgefunden habe, wird beim Koalitionspartner SPD über Maulheldentum eines Ministers gemäkelt. Er suche den Konflikt an den falschen Stellen: Kernenergie, Mindestlohn, Klimaschutz.

Und täglich grüßt ihn Ludwig Erhard

Mittelstand und Wettbewerb seien die beiden zentralen Punkte seiner Politik, hat Glos kürzlich gesagt. Doch dabei differenziert er fein. Bei der Gesundheitsreform etwa hat er die Klagen des ihm nachgeordneten Bundeskartellamtes über die Wettbewerbsfeindlichkeit der Reform geflissentlich überhört. In das verminte Terrain der Gesundheitspolitik wollte Glos sich lieber nicht hineinbegeben.

Inzwischen steht der vor einem Jahr so gescholtene Minister gut da in der Öffentlichkeit. Er hat sein Haus umgebaut, die Leitungsebene mit Vertrauenspersonen besetzt, das Amt nach einigen Monaten des Fremdelns angenommen. Der Ausstieg aus der staatlichen Kohlesubventionierung - auch wenn es bis 2018 noch lange hin ist - trägt seine Handschrift. Hinzu kommen glückliche Umstände: Die Wirtschaft wächst stärker, als die Regierung erwartet hat, die Zahl der Arbeitslosen sinkt, das Winterwetter ist mild, die Ölpreise sind niedrig, die Exportindustrie hat volle Auftragsbücher. Mancher aus der Wirtschaft wünscht sich jetzt ein beherzteres Voranschreiten bei Steuersenkungen, bei Sozial- und Arbeitsmarktreformen; und Glos soll dabei vorneweg marschieren.

Seit der vergangenen Woche steht eine Büste Ludwig Erhards im Foyer des Bundeswirtschaftsministeriums. Glos nannte die Leihgabe im Kreise seiner Vorgänger ein Zeichen der „Anerkennung, Erinnerung und Motivation“. Er kommt nun täglich an ihr vorbei.

Text: F.A.Z., 19.02.2007, Nr. 42 / Seite 3
Bildmaterial: dpa

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