Nach Rüffel durch Landtagspräsident

Schaus entschuldigt sich für „Schweine“-Zitat

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Streitbar: Hermann Schaus (l.), hier vor der viel kritisierten Linken-Hütte im Kelsterbacher Wald

04. November 2008 Der hessische Linken-Politiker und Landtags-Vizepräsident Hermann Schaus hat sich für sein „Schweine“-Zitat entschuldigt. Am Dienstag drückte er in einem Brief an den SPD- Abweichler Jürgen Walter sein Bedauern über die Äußerung aus. Schaus hatte am Montag in einer ersten Reaktion gesagt: „Solche hinterlistigen Schweine - das habe ich selbst Jürgen Walter nicht zugetraut.“ Dies sei in der ersten Aufregung geschehen, bat Schaus um Nachsicht. „Keinesfalls war und ist es meine Absicht, Sie als Person herab zu setzen oder herab zu würdigen“, schrieb er. In Briefen entschuldige er sich auch bei den anderen drei Abgeordneten.

Schaus war von Landtagspräsident Norbert Kartmann (CDU) für sein „Schweine-Zitat“ scharf kritisiert worden. „Ich beurteile Ihre Aussage, zumal Sie Vizepräsident des Hessischen Landtags sind, als inakzeptabel“, schrieb Kartmann an den Linken-Politiker. Er erwarte für diese Aussage eine öffentliche Entschuldigung, sagte Kartmann.

Vier SPD-Abgeordnete, darunter der Vize-Landesvorsitzende Walter, hatten zuvor angekündigt, ihre eigene Fraktionschefin Andrea Ypsilanti wegen Bedenken gegen die Linkspartei nicht zur Ministerpräsidentin wählen zu wollen. Ypsilanti hatte eine rot-grüne Minderheitsregierung angestrebt, die von den Linken toleriert werden sollte. Dieses Vorhaben ist geplatzt, weil die SPD-Chefin wegen der Abweichler keine Mehrheit mehr für ihre Wahl hat.

Das Verhalten von Schaus sei unwürdig, kritisierte Kartmann. „In dieser Situation ist fraglich für mich, wie Sie dieses Haus weiterhin als Vizepräsident nach außen und innen vertreten können.“ Er könne Abgeordnete zwar außerhalb der Plenarsitzungen nicht zur Ordnung rufen, sagte der Landtagspräsident. Zu seinen Aufgaben gehöre es aber, die Würde des Landtags wahren.

Text: FAZ.NET mit lhe
Bildmaterial: dpa

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