Bundespräsidentenwahl

Ochsentour durch die Parteigremien

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Vorstellungsgespräch: Köhler und Westerwelle

08. März 2004 FDP-Vorsitzender Guido Westerwelle hat den ehemaligen Chef des Internationalen Währungsfonds, Horst Köhler, als kompetenten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten gelobt.

„Köhler ist ein Mann, der nicht nur die Situation in Deutschland kennt, sondern mit internationaler Erfahrung auf Deutschland schaut und daher weiß, was sich ändern muss“, sagte Westerwelle am Montag in Berlin. „Wir freuen uns auf einen guten Bundespräsidenten“, fügte er hinzu. Der Kandidat von Union und FDP für die Nachfolge von Johannes Rau unterstrich den Reformbedarf, den er für Deutschland sieht. „Ich denke, daß wir große Probleme haben und sollten den Mut haben, die Probleme anzugehen. Deutschland hat das Potential dazu“, sagte er.

Beim Vorstellungsbesuch bei der FDP nahm er an einer Tagung des Bundesvorstandes teil, „um zuzuhören, und seine Sicht der Dinge einzubringen“, wie Köhler betonte. Am Sonntag hatte Köhler sich den Präsidien von CDU und CSU vorgestellt. Am Dienstag folgt der Gang in die Fraktionen.

SPD-Präsidium bestätigt Schwan-Kandidatur

Das SPD-Präsidium hat unterdessen die Kandidatur von Gesine Schwan für das Amt des Bundespräsidenten einstimmig bestätigt. Dies sei ein „wichtiges Signal für die Frauen in Deutschland“, sagte der scheidende SPD-Generalsekretär Olaf Scholz am Montag nach einer Sitzung der SPD-Spitze in Berlin. Die Präsidentin der Europa- Universität in Frankfurt an der Oder tritt am 23. Mai gegen Köhler an. In der Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten wählt, haben CDU/CSU und FDP die Mehrheit.

Schwan hat nach Ansicht der sechs rot-grünen Bundesministerinnen indes durchaus Chancen, zur Rau-Nachfolgerin gewählt zu werden. „Wir als Frauen werden heftigst für sie werben“, sagte Bundesfrauenministerin Renate Schmidt (SPD) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihren Kabinettskolleginnen in Berlin. Verbraucherministerin Renate Künast (Grüne) sagte: „Bis zum 23. Mai ist noch lange Zeit.“

Merz gegen Unions-Spitze

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Friedrich Merz (CDU), griff derweil die Unions-Spitze wegen der Kandidatensuche abermals an. Er glaube, „der menschliche Umgang mit Wolfgang Schäuble war nicht in Ordnung“, sagte er. Merz verwies darauf, daß es einige Leute gegeben habe, die das Verfahren „wörtlich als Sauerei“ bezeichnet hätten. „Mir fällt es schwer, dagegen anzuargumentieren“.

Text: Reuters, ddp, dpa
Bildmaterial: AP

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