Manche Details des Rücktritts Becks und seiner Umstände werden noch zu klären sein
09. September 2008 Am Donnerstagabend in Bonn hat alles noch wohl und gut ausgesehen. In einem der klassischen Hotels am Rhein sprachen Kurt Beck und Frank-Walter Steinmeier und der - am alten Regierungssitz wohnende - Franz Müntefering miteinander. Steinmeier solle Kanzlerkandidat werden. Müntefering solle wie in einem Team in die Partei- und Wahlkampfarbeit eingebunden werden. Am Sonntag solle Vollzug gemeldet werden - in Werder an der Havel.
Alles schien gelöst. Der SPD-Vorsitzende hatte den Eindruck, den Prozess gesteuert zu haben. Einige andere Führungsmitglieder der SPD waren eingeweiht, etwa Andrea Nahles. Andere waren es nicht, etwa Peter Struck oder Peer Steinbrück. Zwei Tage später, da war es Samstagabend, war alles anders gewesen. Am Sonntag wurde die neue Entwicklung mit dem Rücktritt Becks vom SPD-Vorsitz vollzogen.
Manche Details werden noch zu klären sein
Während die Teilnehmer der großen Runde des Parteipräsidiums, des Geschäftsführenden Fraktionsvorstandes, der SPD-Minister und der von der SPD gestellten Landesregierungschefs im Wellnesshotel warteten, ging Beck mit Steinmeier spazieren - dreißig Fahrradminuten südwärts in Ferch. Nochmals erläuterte Beck dem Außenminister, er werde vom SPD-Vorsitz zurücktreten und Steinmeier solle sein Nachfolger werden. Steinmeier sagte nein. Wohl schon zu diesem Zeitpunkt hatte er mit Müntefering telefoniert, ob dieser bereit sei, nochmals für sein altes Amt zur Verfügung zu stehen.
Manche Details des Rücktritts Becks und seiner Umstände werden noch zu klären sein - es gehört zu den Gesetzmäßigkeiten des politischen Prozesses, dass Gesagtes auf verschiedene Weisen verstanden, gar interpretiert wird. Absichten und Hintergedanken vermischen sich. Doch vielfach wurde nun versichert, Beck sei schon lange der Auffassung gewesen, Steinmeier solle Kanzlerkandidat werden. Es habe sogar seitens Beck die Absicht gegeben, dies schon am Montag vergangener Woche öffentlich bekanntzumachen, ein Vorhaben, das scheiterte, weil Steinmeier an einem EU-Außenministertreffe teilnahm. Der Termin der Bekanntgabe wurde auf das Treffen am Schwielowsee verschoben.
Sie mögen erstaunt gewesen sein
Am späten Nachmittag des Samstag telefonierten Beck und Steinmeier mit den bis dahin nicht Eingeweihten. Struck soll, beispielsweise, gegen halb sieben Uhr angerufen worden sein, Steinmeier werde Kandidat sein. Auch bei Steinbrück soll das der Fall gewesen sein. Beide freilich waren da schon von Mitarbeitern unterrichtet worden, die wiederum in den Genuss gekommen waren, eines der wenigen „Vorausexemplare“ der Zeitschrift „Der Spiegel“ zu bekommen, in dem nicht bloß die Tatsache der Nominierung Steinmeiers, sondern auch die ihrer Unterrichtung am Samstag zu lesen war. Sie mögen erstaunt gewesen sein.
Doch dergleichen gibt es immer wieder im politischen Betrieb mit seinen hintergründigen und interessengeleiteten Informationen. Freilich: Von Rücktrittsabsichten Becks war in diesen Gesprächen am frühen Abend nicht die Rede. Eher herrschte Erleichterung vor, dass die Personalsache endlich bereinigt sei. Das war noch in den Stunden, in denen in den Radionachrichten und im Fernsehen nicht die Rede von der Nominierung Steinmeiers gewesen war. Die waren noch auf dem Stand Peter Strucks vom Donnerstag, am Sonntag werde es keine Entscheidung geben.
Manche Wissenden freilich hatten sich schon in der vergangenen Woche gewundert, weil in Berichten und Analysen unterstellt wurde, in der Sache des Kanzlerkandidaten sei Beck selbst noch nicht entschieden, ja er müsse getrieben werden, endlich zu verstehen, dass er keine Chance habe, Kanzlerkandidat zu werden. Steinmeier müsse endlich seine Bedingungen nennen, war berichtet worden. Berichte wurden exegetisch untersucht, ob neue Konflikte entstehen könnten. Das verstärkte die - überaus vorübergehende - Erleichterung am Samstag.
Bis weit nach Mitternacht wurde telefoniert
Später an jenem Abend wurden die ersten Meldungen über Steinmeiers Nominierung verbreitet. Es wurden Kommentare - jedenfalls im Duktus - gesprochen, das sei Becks einzige Aussicht, auf welche Weise er wenigstens den Parteivorsitz für sich retten könne. Er müsse sich nun einreihen und dem neuen Spitzenmann Steinmeier fügen. Einige SPD-Führungsmitglieder wunderten sich. Die Anhänger Becks unter ihnen ärgerten sich auch - da immer noch mit dem Gefühl, manches Gesagte sei bald auch wieder vergessen. Doch - das war dann deutlich nach 22 Uhr - gab es neue Telefonate. Beck hatte den Eindruck bekommen, es werde auf „gelogene Weise“ der Eindruck erweckt, er habe zum Verzicht auf die Kanzlerkandidatur gezwungen werden müssen. Es werde die Rolle Münteferings in jenem zuvor verabredeten „Team“ überzeichnet. Wieder seien Leute Steinmeiers und - wie Beck es sah - vor allem Münteferings am Werk, ein „Intrigenspiel“ gegen ihn zu betreiben.
Beck rief an, bei Steinmeier, bei Frau Nahles, bei Generalsekretär Heil. Bis weit nach Mitternacht wurde telefoniert. Unter diesen Umständen, rief Beck in den Gesprächen, könne er nicht Vorsitzender bleiben. Er solle es doch, wurde ihm gesagt. Er könne es nicht und er werde zurücktreten, sagte Beck. Er solle weiter mürbe gemacht werden. Völlig klar und analytisch sollen die Darlegungen Becks gewesen sein. Steinmeier solle auch den Parteivorsitz übernehmen. Steinmeier sagte nein.
Am Sonntag dann - nach dem Spaziergang Becks und Steinmeiers - trafen sich Beck, seine Stellvertreter Steinmeier, Steinbrück und Frau Nahles, Struck und Heil. Abermals sagte Beck, er werde zurücktreten, weil auch mit der Nominierung Steinmeiers zum Kanzlerkandidaten seine Rolle als Vorsitzender weiter geschwächt werde. Das Kesseltreiben gegen ihn werde nicht aufhören. Nichts werde besser - nicht für ihn, nicht für die SPD. Struck sagte, das sei nicht so. Beck solle bleiben. Auch andere sprachen so. Doch nahmen die Vertrauensbekundungen nur kurze Zeit in Anspruch, etwa zehn Minuten der knapp zwei Stunden in der kleinen Runde. Struck fragte nochmals, ob Becks Rücktrittsabsicht klar sei. Ganz klar, soll Beck erwidert haben.
Beck zog eine weitere Konsequenz
Nochmals regte Beck an, Steinmeier solle nicht bloß Kanzlerkandidat, sondern auch Parteivorsitzender werden. Steinmeier könne es, auch wenn die Last - erfahrenermaßen - groß sei. Steinmeier sagte nein und verwies auf seine Verpflichtungen als Außenminister. Doch Frau Nahles und Struck und auch die anderen sprachen sich im Sinne Becks ebenfalls für Steinmeier als Parteivorsitzenden aus. Der widersprach abermals. Beck brachte den früheren SPD-Generalsekretär und jetzigen Arbeitsminister Scholz ins Gespräch. Steinmeier schlug vor, Müntefering solle es werden. Das soll der einzige Moment gewesen sein, in dem Beck heftig wurde. Das könne man nicht machen, soll er Steinmeier zugerufen haben, dass mit Müntefering ausgerechnet der belohnt werde, dessen Verhalten in den vergangenen Monaten „nicht und in keiner Weise in Ordnung“ gewesen sei. Nochmals verwies er auf Scholz. Nochmals nannte Steinmeier Münteferings Namen, und die anderen bekamen den Eindruck, die Angelegenheit sei zwischen dem Außenminister und seinem Vorgänger in der Funktion des Vizekanzlers längst abgestimmt.
Auf seine Weise zog Beck eine weitere Konsequenz. Er legte dar, im Falle der Bereitschaft Steinmeiers werde er vor die Presse treten und den künftigen Kanzlerkandidaten auch öffentlich als seinen Nachfolger für den Parteivorsitz vorschlagen. Wenn ihm aber, gab er zu erkennen, sogar die Gelegenheit genommen werde, seine Nachfolge selbst zu regeln, sei er zu dieser protokollarischen Geste nicht bereit. Dann werde er nicht vor die Kameras und Journalisten gehen. Steinmeier blieb bei seiner Haltung.
Die kleine Runde löste sich auf. Gemeinsam gingen Heil und Struck, Frau Nahles und Steinbrück. Steinmeier rief Müntefering an. Beck kam allein in die große Runde der Wartenden. Er trug vor, er werde zurücktreten. Er sprach von Falschinformationen, die über ihn und die Sachverhalte der vergangenen Wochen verbreitet worden seien. Er schlug Steinmeier als Kanzlerkandidaten vor. Sodann bat er ihn, die Sitzungsleitung zu übernehmen. Beck verließ den Saal. Für die Öffentlichkeit schrieb der gerade noch amtierende SPD-Vorsitzende seine Rücktrittserklärung auf, die nach dem Auftritt Steinmeiers und Heils vor den Journalisten veröffentlicht wurde. „Ich habe dieses Amt übernommen, um meiner Partei zu helfen. Weil das nicht mehr möglich scheint, habe ich diese Konsequenz gezogen.“
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AP, ddp
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