Gab gern den Mann der Basis: Franz Müntefering
01. November 2005 In der SPD sprachen viele Genossen im Frühjahr 2004 bei seiner Wahl zum Vorsitzenden hoffnungsvoll vom „Münte-Effekt“, der die Partei nach einer langen Reihe schwerer Niederlagen bei Landtagswahlen endlich wieder auf die Siegerstraße bringen sollte.
Franz Müntefering, der von Gerhard Schröder in einer einsamen Entscheidung am 6. Februar 2004 zu seinem Nachfolger als Parteivorsitzender vorgeschlagen und am 21. März von einem Sonderparteitag mit einem Vertrauensvorschuß von 95,1 Prozent der Stimmen gewählt wurde, war erst 1998 fast unbemerkt in die SPD-Führung gelangt.
Einem größeren Publikum war der am 16. Januar 1940 in Neheim-Hüsten im Sauerland geborene und in Sundern aufgewachsene Sohn eines katholischen, zentrumsnahen Arbeiters bis dahin kaum bekannt. Der 1966 in die Partei eingetretene Industriekaufmann, der mit Ausnahme Erich Ollenhauers als einziger SPD-Vorsitzender nach 1945 weder das Gymnasium besucht noch studiert hat, führte in den ersten 17 Jahren als Bundestagsabgeordneter ein eher unscheinbares politisches Leben. Als Nachrücker kam Müntefering im Juni 1975 in den Bundestag.
Wenig beachteter Hinterbänkler
Anders als die nur wenige Jahre jüngeren Parteifreunde Scharping, Engholm, Lafontaine und Schröder, die als „Enkel“ Willy Brandts lustvoll um die Macht in der Partei kämpften, blieb der ehemalige Meßdiener wenig beachtet als „wohnungsbaupolitischer Sprecher“ der Bundestagsfraktion auf den hinteren Bänken im Bonner Wasserwerk. Mit den sich in Marxismus-Debatten verzehrenden Jungsozialisten hatte der stets sauerländisch Bodenständigkeit verströmende Pils-Trinker Müntefering wenig gemein. Er sei nie ein „Achtundsechziger“, sondern ein „Vierundsechziger“ gewesen. Doch dem scheinbar unehrgeizigen Müntefering gelang 1991 durch seine Wahl zu einem der Parlamentarischen Geschäftsführer der Aufstieg in die erste Reihe der Fraktion.
Auch der Sprung in den Parteivorstand gelang ihm durch sein Geschick, im Hintergrund Mehrheiten zu organisieren. „Politik ist Organisation“ gehört zu den Leitsätzen Münteferings, der 1992 mit der Wahl zum einflußreichen Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Westliches Westfalen einen weiteren wichtigen Schritt nach oben tat. Ende 1992 berief ihn Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Johannes Rau als Arbeitsminister in sein Kabinett.
Kurze, prägnante Botschaften
Im Oktober 1995 kam Müntefering auf Vorschlag des damaligen SPD-Vorsitzenden Scharping als Bundesgeschäftsführer der SPD zurück in die Bundespolitik, behielt aber seine Parteiämter in Nordrhein-Westfalen. Auch unter Lafontaine blieb der stets loyal wirkende Müntefering im Amt und legte mit der von ihm forcierten Modernisierung eine der Grundlagen für den Wahlerfolg der SPD im September 1998. Zusammen mit seinen getreuen Helfern Machnig und Wasserhövel schuf Müntefering die neue Wahlkampfzentrale der SPD, die als „Kampa“ vor allem die Geschlossenheit der Partei und kurze, prägnante Botschaften in den Vordergrund rückte.
Der Lohn für diesen Erfolg war neben seiner Berufung zum Verkehrsminister vor allem seine Wahl in das neu geschaffene Amt des Generalsekretärs, für das er Ende September 1999 seinen ohnehin ungeliebten Posten im Kabinett Schröder wieder aufgab. Als Generalsekretär sah Müntefering seine Aufgabe wie schon als Bundesgeschäftsführer weniger in der Programmarbeit, sondern in der systematischen Neuordnung der Partei, um den Mitgliederschwund aufzuhalten und die Parteiarbeit zu straffen. Gegen den Widerstand vieler SPD-Mitglieder setzte Müntefering, der von 1998 bis 2001 auch Parteivorsitzender in Nordrhein-Westfalen war, die Zentralisierung des größten Landesverbandes durch.
General Münte
Auch im Bundestagswahlkampf 2002 erwies sich Müntefering als Organisator der „Kampagnenfähigkeit“ der SPD für Schröder und seines knappen Wahlsieg als unentbehrlich. In der Endphase des Wahlkampfs im Sommer 2002 setzte „General Münte“ ganz auf die Ausstrahlung Schröders, der im direkten Vergleich mit Unions-Kanzlerkandidat Stoiber in den Umfragen vorne lag. Nach dem abermaligen Wahlsieg von Rot-Grün stieg „Cheforganisator“ Müntefering im September 2002 zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion auf.
Während Müntefering in den ersten Monaten als Fraktionsvorsitzender als Sozialdemokrat alter Prägung auffiel, vollzog sich nach Schröders „Agenda 2010“-Rede auch bei dem Liebhaber kurzer Sätze in der Reihenfolge „Subjekt, Prädikat, Objekt“ ein Wandel in Richtung umfassender Sozialreformen. Die rückhaltlose Unterstützung des in der SPD unbeliebten Reformkurses mündete in die Entscheidung Schröders, Müntefering den Parteivorsitz zu übergeben. Auch die Ankündigung, nach der schweren Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai, eine Neuwahl des Bundestags anzustreben, fiel in enger Absprache mit Schröder.
Text: F.A.Z., 01.11.2005, Nr. 254 / Seite 3
Bildmaterial: AP, dpa, F.A.Z. / Martin tom Dieck, picture-alliance / dpa, picture-alliance / dpa/dpaweb, picture-alliance/ dpa/dpaweb
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