Wenn ich mich recht entsinne, stammen die Agenda 2010 und die " Hartz"- Gesetze aus der Rot/Grünen Regierung. Zwar wurde unter Kohl schon eine angebotsorientierte Politik gemacht, die jedoch unter Schröder massiv weitergeführt wurde. Das aber heißt, dass unter Schröder - mit der Zustimmung der CDU/CSU, wegen der Bundesrats - Mehrheit - neoliberale Politik erst richtig in Schwung kam. Wer hier ebenfalls neoliberal ist, braucht man wirklich nicht zu fragen! Wenn nun die SPD ihre Fälle davon schwimmen sieht, hat sie sich das selbst zuzuschreiben. Man denke nur an die Steuerpolitik, die den Privat-Equities, den Hedge-Fonds und den PPP erst recht die Spekulationen versüßt haben. Von Volkswirtschaftlern seit Jahren heftigst kritisiert, tat man so, als ginge die Regierung das alles nichts an. Zwischenzeitlich kritisieren die Landesrechnungshöfe und der Bundesgerichtshof ebenfalls in ungewöhnlicher Schärfe diesen Ausverkauf Deutscher Interessen. Aber in Berlin und anderswo hat das noch niemand bemerkt! Diese ganze Vorgehensweise ist zutiefst verlogen und heuchlerisch. Über die sozialen Belange zu sprechen, reicht der Raum leider nicht. Nur soviel:Die Lobby hat ganze Arbeit geleistet und manche Bundestagsabgeordnete verdienen gut dabei.
...war, dass es Christlich Demokratische Union heißt.
Was wiederum drei Fragen aufwirft:
1. was hat Christentum mit Demokratie zu tun? Mehr als man denkt. Schließlich wird Gott ja vom Erdenvolk gewählt. Naja, aber seine schier unendliche Regierungszeit wiederspricht nun auch wieder demokratischen Grundsatz, der Herrschaft auf Zeit.
2. was Demokratie mit Deutschland zu tun hat? Auch so ein ambivalentes Thema, über dass man herrlich diskutieren kann. Da vertritt ja jeder seine Meinung. Meiner Ansicht nach funktioniert die Demokratie in Deutschland recht gut. Abgesehen davon, wenn Kanzler die Regeln instumentalisieren um das Parlament aufzulösen und sich aus der Verantwortung stehlen. Naja, es lassen sich sicher noch mehr Beispiele finden.
3. zu guter letzt fragt sich, was die CDU mit all dem zu tun hat. Als Außenstehender, der sich am Kasperletheater der Herren Ministerpräsidenten um Macht und Positionen immer wieder erfreut, kann ich dazu nur wenig sagen. Nur soviel. Ich kann mich über die CDU und die Christliche Kirche prächtig amüsieren.
besonders zum Aufschwung. Mal überlegen. Die meisten Reformen werden erst nach Jahren aktiv sprich tragen Früchte. Sprich, der Aufschwung von heute ist die Arbeit von vor 2-3 Jahren. Ich glaube das kann jeder nachvollziehen, dass das mit dem Aufbau und dem Aufschwung so läuft. 2. ist der momentane Aufschwung zum großen Teil einfach da weil er da ist. Er kommt und geht egal wie die politischen Konstellationen sind. Also von Leistungen von Frau Merkel sprechen wir im Jahre 2009 bzw. 2010. Dann kann sie sagen das war Ihre Arbeit. Und Heiligendamm... HaHaHa so eine abgekarterte Sache zwischen den Führern und Merkel soll das gemacht haben? Puntin und Bush nehmen sie nicht mal ernst. Ich meine Beck ist auch nicht toll aber besser als jeder dieser möchtegern Christen. Die Partei ist eine Verunglimpfung von Jusus Christus und den Werten und Normen für die die Kirche einsteht. Die Partei ist eine Arbeitgeber artei und demzufolge für Wirtschaftsfunktionäre interessant. Ich denke nur mal ans Kindergeld und ans BaFög. In 16 Jahren CDU/FDP wurde dies nicht erhöht aber die Gehälter und Diäten stetig. Von Spendenaffairen mal ganz abzusehen - wir haben nicht vergessen - auch nicht die kriminellen Machenschaften der CDU.
...muss sich auf solch ein Niveau herablassen in der Hoffung bekannter zu werden und in der Wählergunst zu steigen.
Dies hat er sicher von Herrn Schröder, bei dem es damals leider geklappt hat.
Ich werte dies als reine Verzweiflungstat eines Ungehörten.
Die Konjunktur brummt, die Arbeitslosenzahlen fallen stetig und Heiligen Damm war ein voller Erfolg. Angela Merkel hat gewaltig gepunktet und die SPD sowie Ihr Vorsitzender zeigen absolut kein Format. Die nächsten Wahlen sind für die Genossen wohl gelaufen.
Juppo
Wenn Herr Beck die Union kritisiert, weil sie keine klaren Konzepte habe, dann sollte er sich doch seine eigene Partei anschauen, die wie von Herrn Matthias Damm treffend beschrieben inhaltlich im Niemandsland verkehrt. Und "parteipolitisch" ist er selbst im höchsten Maße.
Fast noch mehr verärgern mich allerdings die Kommentare von Ilkan Altinay, bei denen ich nur hoffen kann, dass sie ironisch gemeint sind. Unangemessene Beleidigungen kommen ausschließlich von Ihrer Seite. Und dass die CDU "Christlich Demokratische Union" heißt, hat lediglich mit ihrer grudlegenden Einstellung, der Christlichen Nächstenliebe und Solidarität aus UNVERSCHULDETER Not zu tun. Die Trennung von Staat und Kirche ist also unberührt.
Bitte bleiben Sie in Zukunft sachlich, wenn Sie Ihre Meinung äußern.
Er hats gemerkt !
Jetzt wird’s spannend –
wann wird die Aussage wieder heruntergespielt?
Walter Wasilewski
Beck entdeckt die CDU ist
Donnerwetter Herr Beck, das hat aber lange gedauert….. Die SPD ist doch mit der neoliberalen CDU in die Koalition gegangen.
Was ein „Glück“ wenn nun die SPD die Regierung gestellt hätte. Nicht auszudenken, Beck auf internationalen Konferenzen- was ihm dann alles erst nach der Konferenz aufgefallen wäre. Bei der SPD sollte auch eine Frau ran, sie schalten schneller ! Sie teilen auch besser aus.
Walter Wasilewski
Was bewegt Sie gerade jetzt mit diesem Vorwurf an die Adresse der CDU hervorzukommen. Ist es moeglicherweise wieder einmal der kläglich Versuch vom offensichtlichen Erfolg von Frau Angela Merkel bei der Ausrichtung des G8 Gipfels abzulenken.
Herr Beck und seine Genossen wissen auch, sollte sich die Kanzlerin in den naechsten Wochen weiter so geschickt verhalten, ist nächste Bundestagswahl für die SPD bereits gelaufen. Da kann Herr Beck noch so oft versuchen die restlichen CDU Verantwortlichen zu defamieren, es wird leider nur ein polemischer Auftritt bleiben.
Viel mehr sollte man sich um Bürgernähe und auf die Vermittlung von Sachpolitik verwenden, um auch nur einen kleinen Hauch einer Chance zu erhalten. Glaubwürdigkeit ist leider auch bei der SPD, gerade nach dem Verhalten von Altkanzler Schöder, verloren gegangen.
Herr Beck, tuen Sie mir einen Gefallen, lassen sie die Polemik sein und versuchen Sie zumindest die Probleme zu analysieren und präsentieren Sie pragmatische Lösungen. Sonst blüht Ihnen das gleiche Disaster wie nach Ihren Aussagen zum Thema ""Raketenstationierung in Europa.
Sven Hauser
Etwas mehr Stil und ein paar Verbalinjurien weniger bitte, wenn es Ihnen möglich wäre!
Den Ton, den Sie hier anschlagen, sind wir bei allen Differenzen, die man hier äußern kann und soll, in diesem Forum nun wirklich nicht gewöhnt.
Herr Altinay... Die CDU ist gar nicht so Deutsch wie sie behaupten!
Ein Naseweis-Leser.
Es wäre ja zu begrüßen, wenn in der CDU sich endlich die Vernunft Bahn brechen würde und neoliberale Grundsätze wenigstens inhaltlich erörtert werden würden.
Pustekuchen!
Die CDU ist so nahe an das Wischi-Waschi-Politikverständnis der SPD herangerückt, daß kein halbwegs intelligenter Mensch sie noch ernst nehmen kann.
Genau das beunruhigt Blasebalg Beck. Er bekommt Konkurrenz beim Produzieren heißer Luft. Auch das kann die CDU noch allemal besser.
Was also tun, fragt sich Beck.
Er macht, was ihm am nächsten liegt:
tief Luft holen und Schlagworte in die Medienlandschaft blasen, von deren inhaltlicher Bedeutung er ausweislich seiner "Erklärungen" dazu nicht die geringste Ahnung hat.
Gäbe es in diesem Lande auch nur einen Hauch von Geltung neoliberaler Grundsätze, könnte ja noch Hoffnung bestehen.
So aber....
Man wendet sich mit Grausen - und daran leidet Deutschland.
>>Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck wirft der Union nun vor, einem „Neoliberalismus“ zu folgen, der „in der Luft“ hänge.<<
... welchem Neoliberalismus folgt er dann? Wo hängt sein Neoliberalismus? Ist er besser?
Welche Partei hat die tollen Reformen auf den weg gebracht? Wer hat Hartz-IV und damit einhergehende Verarmung der Bevölkerung gewollt?
Dieser mann steht dafür, das die SPD sich ständig auf der stelle dreht, denn jedesmal, wenn ernsthafte Konkurenz droht, wenden sie sich um 180°.
Ob es nun die Konkurrenz durch DIE LINKE. ist (die keinesfalls mehr eine "SED-Nachfolgepartei" ist - in der so genannten SPD & CDU gibt es inzwischen mehr ex-SED-Leute) oder mal wieder die Wähler davon laufen. Dann werden wieder leere Versprechungen gemacht und die Leute wieder verarscht.
Kein Wunder, das die SPD inzwischen als "Sozialkahlschlag Partei deutschland" gilt.
ich halte mir nur das Festhalten an der Erbschaftsteuer vor Augen...........
.... eine soziale Marktwirtschaft à la Ludwig Ehrhard und es gäbe keine Diskussion um einen Lafontaine, der dem Volk die Umverteilung von Unten nach Oben, gestern so- heute so und morgen so philosophiert und philosophieren wird.
Übrigens Tony Blair profitiert immer noch von der Politik Maggie Thatcher`s. Never mind!
... ist für die SPD die Frau, die ihr Kind kurz nach der Geburt in Fremdbetreuung gibt und sich ganz der eigenen Verwirklichung widmet, im Gegensatz zum egoistischen Bourgeois, was sich Zeit nimmt für Familie.
Und auch wenn ich weiter über das Profil des solidarischen Bürgers aus der Sicht der SPD nachdenke, möcht ich lieber keiner sein.
Respekt, Herr Beck. Ich weiss ja nicht, wie ehrlich Sie es meinen. Aber die drängenden Fragen, die sich viele in diesem Land stellen, scheinen ja nun endlich mal bei einer Volkspartei angekommen zu sein. Weiter so, dann klappts auch wieder mit mit den Wahlergebnissen.
Aktuelle Umfrage Ergebnisse von Infratest
dimap vom 07.06.2007:
CDU/CSU: 37 %
SPD: 31 %
Grüne: 11 %
FDP: 9 %
Die Linke: 9 %
Dass wir uns Politiker mit einer derartigen Einstellung leisten ist schlimm,
16:55@Herr Merck über 50% der Bevölkerung sind Transferleistungsempfänger
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