Von Günter Bannas, Berlin
25. Juni 2008 Nicht ein Jahr ist es her, dass der SPD-Vorsitzende Beck in der Bundestagsfraktion eine solche Rede hat wie nun am Dienstag. Auch damals, im September vergangenen Jahres, wurde Beck vielfach vom Beifall der Abgeordneten unterbrochen. Auch damals ging es ihm darum, seinen Führungsanspruch als Parteivorsitzender zu untermauern.
Auch damals hatte er seinen Auftritt in der Fraktion mit einem politischen Machtwort einzuleiten versucht - „jetzt is’ mal genug“, hatte im Spätsommer jenes Jahres im SPD-Parteirat jene innerparteilich-anonymen Kritiker kritisiert. Und auch damals wurde aus der SPD verbreitet, eigentlich habe er die Minister Steinbrück und Steinmeier im Blick gehabt.
„Beck is back“
Nun versicherten Abgeordnete, nie habe Beck in ihren Reihen eine solch gute Rede gehalten wie jetzt: kämpferisch, entschlossen, klar. „Gemeinsam nach vorn! Das ist die Aufgabe. Lasst uns daran glauben.“ Es wurde gesagt: „Beck is back.“ Und er habe auch nicht mit dem Rücktritt gedroht oder diesen angekündigt. Doch der Satz war gesagt: „Wenn ich ein Teil des Problems sein sollte, klebe ich an keinem Stuhl.“
Er war zwar eingepackt in Äußerungen, die keinesfalls von Resignation zeugen sollten, sondern von Bereitschaft und Willen, die Partei zu führen. Doch gehört es zum Ritual der Politik, solche und ähnliche Formeln als Rücktrittsangebot oder auch Drohung zu interpretieren. Mithin äußerten Abgeordnete, Beck hätte dieser Satz nicht unterlaufen dürfen. Er hätte, sagten sie, ihn einfach nicht sagen sollen.
Rücktrittsdrohung? „Der Sinn war das genaue Gegenteil“
Jedenfalls hatten Vorsitzende und Sprecher fortan die Aufgabe zu vermitteln, Beck habe nicht mit dem Rücktritt gedroht. Niemand in der Fraktion habe das als Rücktrittsdrohung verstanden, lautete die Formel. „Solchen Schwachsinn will ich nicht mehr hören“, sagte der Fraktionsvorsitzende Struck. „Der Sinn war das genaue Gegenteil“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Oppermann. „Ich habe das überhaupt nicht so verstanden, sondern er hat seine Entschlossenheit bekundet, sich durch niemanden und nichts beirren zu lassen und für die Partei zu arbeiten“, sagte Bundestagsvizepräsident Thierse.
Beck selbst sagte: „Agenturen irren. In dem Fall bin ich einfach nicht richtig wiedergegeben worden. Man muss nicht allem glauben, was unwahr ist.“ Das sehen Abgeordnete auch so, zumal sie sich einen starken Parteivorsitzenden wünschen. Seine Formulierung „Ich lasse mich nicht von außen wegpusten“ haben sie mit Beifall bedacht.
Doch sind viele von ihnen irritiert über den rhetorischen Lapsus. Früher, bei Bundeskanzler Schröder sei das noch anders gewesen. Bei diesem sei das Spielen mit dem Rücktritt ein Führungs- und Disziplinierungsmittel gewesen. Im Falle Becks gibt es untergründig die Sorgen, der könne resignieren. Dem wollte Beck vorbeugen. „Ich habe eine Verantwortung, die ich wahrnehme. Und ich nehme sie wahr, davon können alle ausgehen“, sagte er am Mittwoch bei einem Besuch in Leuna.
Steinmeier Kanzlerkandidat? „Noch nichts entschieden“
Der zweite Kernsatz von Becks Rede war die Bemerkung über die Frage der Kanzlerkandidatur. „Zwischen Frank-Walter Steinmeier und mir wird es in freundschaftlicher und klarer Weise abgehen. Wir werden uns keinerlei Schwierigkeiten machen, uns aber auch keinen Terminkalender von außen aufschwätzen lassen.“
In Kombination mit den anderen Formulierungen Becks wurde dieser Satz von Mitgliedern der Fraktion als Hinweis verstanden, Steinmeier solle Kanzlerkandidat werden – vor allem aber von solchen, die ohnehin der Auffassung sind, Steinmeier müsse es werden, Beck müsse die Größe zum Verzicht haben und die Angelegenheit sei (so gut wie) entschieden.
Dieser verbreiteten Interpretation wurde aus dem Lager Becks ziemlich entschieden widersprochen. Keinesfalls sei es sicher, dass Beck verzichten werde. Nichts sei entschieden. Im anderen Lager heißt es, weil das Verhältnis zwischen Beck und Steinmeier gestört sei, hätten die beiden nicht darüber gesprochen.
„Man muss nicht in jedes Mikrofon beißen“
Ziel der SPD-Partei- und Fraktionsführung war es auch, eine Dauerdebatte über die Zustände in der Parteispitze während der Sommerpause zu verhindern. Zu Vorbereitung der letzten Fraktionssitzung vor den Sommerferien - der „sitzungsfreien Zeit“, wie es Oppermann ausdrückte - hatte Struck den Abgeordneten eine Liste von Erfolgen der SPD in der großen Koalition zukommen lassen.
Sie sollten politische Munition erhalten, in den Debatten in ihren Wahlkreisen zu bestehen. Sie sollten vor allem keine überflüssigen Interviews geben. Auf seine Weise hatte Struck ihnen geraten: „Man muss nicht in jedes Mikrofon beißen.“ Auf dem Sommerfest der SPD-Fraktion - nach Becks Rede - sagte er den Abgeordneten, sie sollten den „113“ anwesenden Journalisten immer nur sagen, das Wetter sei schön, Deutschland gewinne gegen die Türkei und die Fraktion leiste gute Arbeit.
Ganz so ist es doch nicht gekommen. Doch Oppermann hatte die Aufgabe dem Auftrag Strucks gerecht zu werden: „Es war eine gute Stimmung in der Fraktion.“ Und Beck werde weiter als „Parteivorsitzender“ arbeiten.
„Irgendwie ber den Sommer kommen“
Doch gibt es Sorgen in der Fraktion, die Lage der Partei sei auch durch Becks Rede nicht wirklich verbessert worden. Man müsse nur irgendwie „über den Sommer kommen“. Die Abgeordneten haben es schwer genug. Einige fürchten, sie würden bei der Nominierung durch ihre Gliederungen gegen Konkurrenten unterliegen nicht wieder aufgestellt werden. Viele machen sich Sorgen, nicht wieder in den Bundestag gewählt zu werden. Bei einem Wahlergebnis nach den derzeitigen Umfragen wäre etwa ein Drittel der Abgeordneten davon betroffen. Sie schauen auf die Landeslisten von 2005 und können sich ihre Zukunft ausrechnen. Es sind vor allem die Abgeordneten, die durch die Wahl in den Bundestag ihren Lebensstandard finanziell erheblich verbessert haben. Die Unruhe in der SPD-Fraktion über die Arbeit ihrer Führung erklären sich manche mit diesen Ungewissheiten.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: picture-alliance/ dpa
